Stimmen aus dem Gemeinderat
GAL-GRÜNE
Ulrike Beck
Öffentlicher Nahverkehr im Schneckentempo?
Wenn uns in Heidelberg 17 Kilometer/Stunde als durchschnittliche Geschwindigkeit mit Bus und Straßenbahn im Stadtverkehr reichen, können wir alles so lassen, wie es ist. Mannheim und Ludwigshafen schaffen im öffentlichen Nahverkehr immerhin 23 km/h im Durchschnitt. Vorrangschaltungen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) werden schon seit den 90er Jahren mit Finanzmitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, heute Entflechtungsgesetz unterstützt, um den ÖPNV attraktiv zu machen. Leider erleben wir, dass vielerorts in der Stadt vorhandene Vorrangschaltungen für die Straßenbahn nicht in Betrieb sind. Selbst an Kreuzungen und Verkehrsknoten, die dadurch keine Nachteile für den Autoverkehr befürchten lassen. Ein Zustand, den die GAL-Grüne Fraktion schnellstens geändert sehen will. Wir fordern eine Schwachstellenanalyse unter Beteiligung der Fahrer und Fahrerinnen von HSB und RNV mit Verbesserungsvorschlägen. Selbst wenn das Risiko einer Rückzahlungsforderung der Fördergelder wegen Nicht-Umsetzung nach Aussage der Stadtspitze gering ist, muss unser Interesse einem zügigen ÖPNV gelten. Ab 2009 wird das Rathaus personell durch Sachverstand aus der RNV gestärkt. Ein richtiges Signal ist ebenfalls die Bereitstellung von Finanzmitteln zur Busbeschleunigung im kommenden Haushalt durch den Gemeinderat. Wir sind dabei!