Stimmen aus dem Gemeinderat
CDU
Dr. Jan Gradel
Schulsanierung
Für uns hat die Sanierung der Schulen absolute Priorität. Daher hat die CDU gemeinsam mit den bürgerlichen Parteien den Antrag für die Kostenaufstellung der Baumaßnahmen in Schulen im Gemeinderat eingebracht, und so das Thema rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen auf die Tagesordnung gebracht. Als Folge davon wurde ein Maßnahmenpaket in Höhe von weiteren 80 Millionen Euro zur Sanierung der Heidelberger Schulen geschnürt und dem Gemeinderat zur Erstellung einer Prioritätenliste vorgelegt. Es ist höchste Zeit, die in der Vergangenheit versäumten Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen anzugehen. Zentrales Anliegen unseres Maßnahmenpaketes ist die Verbesserung des Raumangebotes, gerade auch im Hinblick auf die Ganztagesbetreuung.
Auch wenn sich die Ausgaben für die Schulen seit dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Dr. Würzner verdoppelt haben, so steht noch riesiger Sanierungsbedarf von weiteren 80 Millionen Euro aus. Zu verantworten hat dies hauptsächlich die ehemalige SPD-OB, die zwar Projekte formulierte, aber diese nie umsetzte. Bedauerlich finden wir es daher, dass gerade die SPD nun versucht, die Schulsanierung gegen andere Zukunftsprojekte auszuspielen, und immer weiter nach Gründen sucht, aus dem Projekt „Stadt am Fluss“ auszusteigen. Die Stadt Heidelberg ist in der Lage, mehrere wichtige Projekte gleichzeitig zu stemmen, wenn diese kraftvoll angepackt und realisiert werden. Wir glauben, dass dieser mutige Weg der richtige ist. Die Bedenkenträger hatten lange genug das Sagen!
Die CDU-Fraktion wird auch in Zukunft, in Abstimmung mit dem Gesamtelternbeirat und den Schulleitern, denen wir herzlich für die engagierte Arbeit danken möchten, auf weitere Verbesserungen an den Schulen hinarbeiten. Unser Ziel ist es, dass die Räumlichkeiten nicht nur zweckmäßig für einen qualifizierten Unterricht sind, sondern auch, dass sich Schüler und Lehrer in ihrer Schule wohl fühlen. Wir werden konsequent und konstruktiv an diesem Ziel weiter arbeiten. Absichtserklärungen und tolle Pläne, das hat die Vergangenheit gezeigt, haben noch zu keiner Verbesserung an nur einer Heidelberger Schule geführt. Am morgigen Donnerstag findet eine gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses, des Bauausschusses, des Haupt- und Finanzausschusses und des Jugendgemeinderates statt, die sich ausschließlich mit den Themen Heidelberger Schulen und kommunale Bildungslandschaft befasst. Dies unterstreicht, wie wichtig dieses Thema ist. Wir sind sicher, dass in dieser Sitzung einige positive Veränderungen bewirkt werden können.