Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Dr. Anke Schuster
82,3 Prozent Ja-Stimmen – ein Erfolg für die Menschen im Emmertsgrund
Das Ergebnis des ersten Bürgerentscheids in Heidelberg mit überragenden 82,3 Prozent Ja-Stimmen ist ein Erfolg. 18.476 Bürger/innen dieser Stadt haben ihre Solidarität mit den Menschen auf dem Emmertsgrund aktiv gezeigt. Ein Signal, das die Nein-Sager im Gemeinderat, CDU,FVW, FDP, Nils Weber und Cofie-Nunoo nicht einfach ignorieren können. Auch ein Spekulieren über die Meinung derer, die sich am Bürgerentscheid nicht beteiligt haben, hilft nicht, denn es ist rein hypothetisch. Sicher ist hingegen: Lediglich 17 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen auf ihre „Nein“ Position.
Nach 10 Monaten intensiver politischer Arbeit des Bündnisses möchten wir uns bei den vielen Aktiven für ihr Engagement bedanken. Sie haben gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, die am Sonntag mit JA gestimmt haben, diesen Erfolg möglich gemacht. Besonderer Dank gebührt dem Sprecher des Bündnisses Dr. Edgar Wunder. Er hat dieses mit enormem persönlichen Einsatz geführt und nach außen vertreten. Dank auch stellvertretend für die vielen Bündnispartner, dem Stadtteilverein Emmertsgrund, der evangelischen und der katholischen Kirche, Verdi, dem Mieterverein, den Bürgerinitiativen sowie den vielen spontanen Unterstützerinnen und Unterstützern für ihren über Monate hinweg geleisteten vielfältigen Einsatz. Während sich die Nein-Sager hinter der GGH versteckt haben und diese ihren Wahlkampf nahezu allein haben führen lassen, haben wir uns den Menschen auf der Straße gestellt. Bezeichnend für die Haltung der Nein-Sager war der Sonntagabend. Außer einem Stadtrat hat niemand von CDU, FDP, FWV den Weg ins Rathaus gefunden, um sein Interesse am Entscheid der Bürgerinnen und Bürger zu bekunden oder dem Geschäftsführer der GGH, Herrn Bresinski, zur Seite zu stehen.
Das Bündnis für den Emmertsgrund hat hingegen in unzähligen Gesprächen an Infoständen oder Veranstaltungen den Menschen erklärt, für was unser JA steht: für soziale Verantwortung der Stadt, für Verantwortung auch für die Schwächeren und für eine soziale Wohnungspolitik in Heidelberg. Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger war groß. Soziale Wohnungspolitik und der Emmertsgrund waren plötzlich Thema im Freundeskreis, am Arbeitsplatz oder auf der Straße. Auch das ist das Verdienst der Aktiven im Bündnis. Auf der Gemeinderatssitzung am 23. Juli haben alle Stadträtinnen und Stadträte die Chance zu zeigen, dass sie das klare Bürgervotum respektieren, dass sie die ihnen wieder übertragene Verantwortung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger ausüben und endlich den Erhalt der städtischen Wohnungen auf dem Emmertsgrund ermöglichen. Sie sollten diese Chance nutzen. Die SPD steht zu ihrem „JA“ für den Emmertsgrund.
Veranstaltungsankündigung: Einladung zur Öffentlichen Fraktionssitzung der SPD-Gemeinderatsfraktion – ÖFAS, Montag, 21. Juli, 19 Uhr, Raum des Stadtteilvereins Bergheim, Kirchstraße 2, Öffentliche Vorbereitung des Gemeinderates am 23.7. Wichtige Tops u.a. : Grundsatzentscheidung „Stadt an den Fluss“