Stimmen aus dem Gemeinderat
generation.hd
Derek Cofie-Nunoo
Was können wir uns leisten?
Was wollen wir uns leisten, angesichts vieler teurer Projekte. Die Beratungsfolge sieht vor, dass Projekte in dreistelliger Millionenhöhe (Tunnel und Stadt an den Fluss) noch vor der Sommerpause entschieden werden sollen. Die Finanzierung wird erst im kommenden Haushalt verhandelt. Werden solch kostspielige Beschlüsse gefasst, wird der politische Spielraum für den neuen Haushalt sehr gering. Folge: Die Priorisierung von Projekten nach dem Motto „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Das kann nicht sein. Erst muss eine politische Entscheidung über die Priorität der Projekte erfolgen.