Stimmen aus dem Gemeinderat
generation.hd
Derek Cofie-Nunoo
Entscheiden oder „abnicken“?
Diese Frage muss ich mir derzeit des Öfteren stellen, da gerade bei richtungweisenden Entscheidungen, sogenannte „Vorverhandlungen“ des OB mit einem Verhandlungsergebnis vorausgehen, die dem Gemeinderat keinen Spielraum mehr lassen. Dadurch ergibt sich eine ernste Gefahr für die Souveränität des Gremiums. Im Klartext bedeutet das, dass eine politische Entscheidung unter Umständen ein Projekt gefährdet und somit im Sinne des vorverhandelten Ergebnisses gefällt wird. Berechtigte Einwände von Seiten der Bürger oder ihrer Vertreter sind politisch nicht mehr durchsetzbar. Letztes Beispiel dafür war die Abstimmung über den Bebauungsplan „Kurfürsten-Anlage“ (Justizneubau), bei der über eine Verschiebung von 0,8 oder 2 Meter der Baukörper entschieden werden durfte. Eine Option, die keinem der Beteiligten etwas brachte. Bei der Entscheidung über die Trassenführung der Straßenbahn ins Neuenheimer Feld wird es uns ähnlich ergehen. Das Verhandlungsergebnis des Herrn OB mit der Universität steht fest. Wollen wir die Straßenbahn realisieren, bleibt nur eines: Abnicken!