Stimmen aus dem Gemeinderat
GAL - Grüne
Christian Weiss
RNV-Struktur ist schuld
Der Winterfahrplan der RNV, die Baustellen in Kirchheim und in der Stadt, überfüllte Busse - selten gab es zu Recht soviel Kritik am Nahverkehr in unserer Stadt. Die RNV wehrt sich und verweist darauf, dass die Entscheidungen an anderer Stelle getroffen würden. Aber wo?
Ausgangspunkt der Verschlechterungen im Nahverkehr sind die Geburtsfehler der regionalen Allianz, die wir, bereits vor Gründung der RNV deutlich kritisierten. Denn die Zuständigkeiten sind unklar: die RNV ist eine Tochter der HSB und wird von dieser beauftragt und bezahlt. Ausgangspunkt des Auftrages sind Nahverkehrspläne, über welche der Gemeinderat entscheidet. Denn die Stadt ist Aufgabenträger des Öffentlichen Nahverkehrs. Die Stadt plant also, die HSB beauftragt mit der Umsetzung die RNV. Aber ist diese damit lediglich Kutscher, wie sie behauptet?
In Wahrheit nimmt die Stadt ihre Aufgabenträgerschaft nur formal wahr, denn sie hat gar kein Personal, um Pläne zu erstellen. Diese macht faktisch die RNV. Die HSB wiederum bestellt den Nahverkehr bei der RNV und sollte die gute Umsetzung und die Einhaltung der Kosten kontrollieren. Aber die HSB hat ihr Personal komplett an die RNV verliehen. Ergebnis: Planung und Durchführung, Bestellung und Ausführung sollten strukturell getrennt sein, faktisch wird aber alles in der RNV gemacht. Und als „Zusatzservice“ berechnet die RNV die Kosten und kontrolliert gleich selbst, ob die Rechnung auch stimmt. Unser Nahverkehr wird also in Mannheim gemacht und kann aus Heidelberg in der Praxis nicht überprüft werden. Wir brachten im letzten Jahr bei der Neukonzeption der Linien erfolglos die Vorschläge des VCD (Verkehrsclub Deutschland) in den Gemeinderat ein. U.a. sollten kurze Linien, möglichst entkoppelt voneinander sicherstellen, dass sich Verspätungen nicht gegenseitig hochschaukeln. Genau das Gegenteil ist nun der Fall, was die Monsterlinien der RNV (33, 34) täglich beweisen.
Die Allianz sollte durch Verwaltungs-Synergien Kosten einsparen und nicht durch Angebotsreduktionen. An dieses Märchen hatten wir nicht geglaubt und vor einem schlechteren Nahverkehr gewarnt. Jetzt müssen wir dies leider wieder reparieren. Nicht nur an einzelnen Linien, sondern strukturell. Die Stadt sollte in Zukunft selbst planen und den Verkehr bei der RNV bestellen. Bezahlt wird nur, was auch geliefert wird. Ein üblicher Anreiz, der zum Ziel führen sollte: besserer Nahverkehr für weniger Geld.