Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Werner Brants
Enttäuschung über Wahlergebnis
Über das Wahlergebnis unseres Oberbürgermeisterkandidaten Dr. Jürgen Dieter sind wir tief betroffen. Wir haben eine herbe Wahlniederlage erlitten. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen. Wir gratulieren Frau Prof. Dr. Caja Thimm und Herrn Dr. Eckart Würzner zu ihrem guten Abschneiden. Ganz offensichtlich ist es uns nicht gelungen, Dr. Jürgen Dieter und seine innovativen Ideen für Heidelberg, die unserer Ansicht nach die Stadt wirklich voranbringen können, sowie sein klares Bekenntnis für eine Fortführung sozialer Politik den Bürgerinnen und Bürgern näher zu bringen. Das bedauern wir sehr. Denn nach wie vor sind wir der Überzeugung, dass Dr. Jürgen Dieter mit seiner kommunalpolitischen Kompetenz und seinen vielseitigen Erfahrungen ein Gewinn für Heidelberg gewesen wäre. So tragen auch wir die Verantwortung für dieses schlechte Wahlergebnis. Nach einem solchen Abschneiden kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Es wird unsere Aufgabe sein, in den nächsten Wochen dieses Ergebnis substanziell und mit dem Blick nach vorne aufzuarbeiten.
Wir möchten an dieser Stelle ausdrücklich Dr. Jürgen Dieter danken. Danken für seinen unermüdlichen Einsatz für eine realistische, soziale und zukunftsweisende Politik. Die Doppel- und Dreifachbelastung über mehr als ein halbes Jahr hinweg mit einer Berufstätigkeit in Wiesbaden, einer Familie in Lampertheim und unzähligen Vorort-Terminen in Heidelberg haben ihm und seiner Familie viel abverlangt. Gerade unter diesem Blickwinkel schmerzt das Wahlergebnis besonders.
Die SPD-Fraktion verdankt Dr. Jürgen Dieter eine klare Analyse der Notwendigkeiten, was sich in dieser Stadt verändern muss, wo sie aber auch auf einem guten Wege ist, der weiter beschritten werden sollte. Seine Ideen und Konzepte werden wir als SPD-Fraktion weiterverfolgen und in die zukünftigen kommunalpolitischen Entscheidungsfindungsprozesse mit einbringen. Für die Zukunft Heidelbergs ist für uns zentral, dass diese Stadt ihr soziales Profil behält. Für die SPD heißt dies ganz klar: 1. kein Verkauf unserer städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH oder Veräußerungen von preisgünstigem städtischem Wohnraum an private Investoren 2. ein klares Bekenntnis des neuen Stadtoberhaupts zur Bahnstadt, d.h., Kauf der Flächen durch die Stadt und Entwicklung unter Federführung der Stadt und schließlich 3. Verwenden der Gelder des Zukunftsfonds für die definierten dringend notwendigen Ziele „Schulsanierung und -modernisierung, Ausbau der Kinderbetreuung bei freien Trägern wie der Stadt und Schaffung von preisgünstigem Wohnraum“. Daran werden wir den oder die künftige Oberbürgermeister/in messen.
Informationen von und über uns auf unserer Homepage: www.spd-fraktion-heidelberg.de
Werner Brants, Fraktionsvorsitzender, Dr. Anke Schuster, stellv. Fraktionsvorsitzende, Lore Vogel, stellv. Fraktionsvorsitzende