Ausgabe Nr. 48 · 1. Dezember 1999
Finanzpolster weiter ausgebaut
Die Stadt Heidelberg hat ihre allgemeinen Rücklagen um 14 Millionen Mark auf 55,2 Millionen Mark aufstocken können. Das zeigt der Rechenschaftsbericht 1998, den Oberbürgermeisterin Beate Weber jetzt dem Gemeinderat vorgelegt hat.
Die Stadt profitierte 1998 sowohl von der entspannteren gesamtwirtschaftlichen Situation als auch von einem kostenbewussten und effizienten Handeln der städtischen Ämter im Rahmen der Verwaltungsreform. Als Gründe für die positive Entwicklung nannte Stadtkämmerer Walter Lenz unter anderem die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer: Sie lagen um 5,8 Millionen Mark über dem Planansatz. Die Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer betrugen 4,9 Millionen Mark gegenüber dem Planansatz. Auch die Schlüsselzuweisungen des Landes stiegen. Sie lagen um 7,7 Millionen Mark höher als erwartet.
Zum guten Ergebnis trugen auch gegenüber dem Planansatz verringerte Ausgaben bei. Deutlich unterschritten wurde dieser bei den Personalausgaben: 3,8 Millionen Mark sparte die Stadt Heidelberg gegenüber dem Plan. Minderausgaben stellte der Rechenschaftsbericht auch im Bereich der Sozialhilfe fest: 1998 lagen die Leistungen der Sozialhilfe 10,3 Millionen Mark unter dem Ansatz. Teilweise sind diese Einsparungen auf den Erfolg des Projekts "Hilfe zur Arbeit" zurückzuführen, mit dem die Stadt Heidelberg die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen und Sozialhilfeempfängern in das Arbeitsleben fördert.
Darüber hinaus konnten die städtischen Ämter mit Dezentraler Ressourcenverantwortung 4,2 Millionen Mark über die vorgegebenen Wirtschaftserfolge hinaus einsparen. Oberbürgermeisterin Beate Weber: "Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, die städtischen Rücklagen weiter aufzustocken. Mit mehr als 55 Millionen Mark haben wir ein gutes Finanzpolster für die Zukunft." Besonders stolz ist die Heidelberger Oberbürgermeisterin auf die niedrige Pro-Kopf-Verschuldung: Mit 1.532 Mark Schulden pro Einwohner liegt Heidelberg weiterhin am unteren Ende der kommunalen Schuldenskala in Baden Württemberg.
Nachdem die zurückliegenden Haushalte von erheblichen Einnahmeausfällen und Mehrbelastungen geprägt waren, entwickelte sich der Haushalt 1998 wider Erwarten positiv. Im Vergleich zu den Vorjahren habe es für die Kommunen 1998 keine negativen Überraschungen bei den Steuerreinnahmen gegeben, heißt es in der Vorlage der Verwaltung zum Rechenschaftsbericht 1998. Sprecher der Parteien im Gemeinderat lobten das Ergebnis einhellig. Einigkeit bestand darin, dass auch in Zukunft eine sparsame Haushaltsführung notwendig sei. (eu/neu)
Wieder dickeres Finanzpolster. Nach den mageren Jahren Mitte der 90-er Jahre hat die Allgemeine Rücklage der Stadt, sozusagen das "Sparguthaben" der Stadt zur Absicherung bei unerwarteten Einnahmeausfällen oder Mehrausgaben, wieder zugelegt. Knapp 14 Millionen konnte der Stadtkämmerer 1998 der Rücklage zuführen, die auf über 55 Millionen Mark stieg. (Quelle: Kämmereiamt)
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Stand: 30. November 1999