Stadt Heidelberg - STADTBLATT Online 46/01

Ausgabe Nr. 46 · 14. November 2001

Haushalt 2000: "Überaus positives Gesamtbild"

Pro-Kopf-Verschuldung von 1.601 Mark auf 1.544 Mark verringert - Rekord bei Netto-Investitionsrate und Zuführung

In der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag gab der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Manfred Oechsner die "Erläuterung des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2000" ab. Das STADTBLATT dokumentiert den Text seiner Rede im Wortlaut:

Seit es Verwalter fremden Gutes gibt, müssen sie Rechenschaft geben, Rechnung legen und sich prüfen lassen. Das sind Selbstverständlichkeiten des bürgerlichen Lebens und der staatlichen Ordnung. Unabhängige Prüfung ist also keineswegs ein notwendiges Übel, sondern

ein Anspruch des Bürgers und Steuerzahlers im demokratischen Rechtsstaat,
der Nachweis der öffentlichen Verantwortung und
ein wichtiges Hilfsmittel der eigenen Kursbestimmung der Verwaltung.

Der vorliegende Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes ermöglicht Ihnen einen Überblick über den Verlauf der Haushalts- und Vermögenswirtschaft sowie das Kassen- und Rechnungswesen der Stadt Heidelberg im Haushaltsjahr 2000.

Der Gemeinderat hat am 24. Februar 2000 den Haushalt 2000 mit 778,970 Millionen Mark im Verwaltungshaushalt und 98,443 Millionen Mark im Vermögenshaushalt beschlossen. Das Rechnungsergebnis liegt im Verwaltungshaushalt mit 821,374 Millionen Mark um 42,404 Millionen Mark und im Vermögenshaushalt mit 109,521 Millionen Mark um 11,078 Millionen Mark über dem Planansatz.

Das überaus positive Gesamtbild des Haushalts 2000 ist geprägt durch die neue Rekordmarke von 76,590 Millionen Mark, die bei der Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt erzielt wurde. Auch die Netto-Investitionsrate als wichtigstes Merkmal der Eigenfinanzierungskraft des Haushalts erreichte mit 68,982 Millionen Mark einen Höchststand. Der Allgemeinen Rücklage wurden 25,671 Millionen Mark zugeführt, so dass sie nunmehr 87,230 Millionen Mark beträgt.

"Finanzwirtschaft geordnet...
Die Schulden konnten von 223,424 Millionen Mark auf 215,942 Millionen Mark oder je Einwohner von 1.601 Mark auf 1.544 Mark verringert werden. Im Vergleich dazu beläuft sich die Pro-Kopf-Verschuldung bei unserer Nachbarstadt Mannheim auf 2.604 Mark.

Die außerordentlich günstigen Ergebnisse sind insbesondere auf erhebliche Mehreinnahmen bei den direkten und indirekten Steuern sowie auf höhere Zuweisungen des Landes zurückzuführen. Aber auch das kostenbewusste Verwaltungshandeln hat wesentlich dazu beigetragen.

Ich möchte jetzt noch kurz auf das Prüfungsgeschehen eingehen, das im Schlussbericht 2000 ausführlich dargestellt ist. Insgesamt ergingen 1.249 Prüfungsbemerkungen von unterschiedlicher Bedeutung. Soweit eine zahlenmäßige Erfassung möglich ist, führten unsere Prüfungen zu finanziellen Auswirkungen von mindestens 1,8 Millionen Mark.

Wenn die Ergebnisse quantifiziert werden können, sind sie für jeden gut erkennbar. Damit wird jedoch nur ein Teilaspekt offenkundig. Wichtig sind vielmehr auch die nicht messbaren Faktoren wie direkter oder mittelbarer Einfluss auf die ordnungsgemäße Bearbeitung anderer vergleichbarer Vorgänge und der wichtige Gesichtspunkt der allgemeinen Prävention.

In den vergangenen Jahren haben wir auch die Beratung massiv verstärkt, um die Qualität im Rahmen der Aufgabenübertragung bei der Umsetzung der Dezentralen Ressourcenverantwortung in den Fachämtern nachhaltig zu sichern.

... und in guten Händen"
Auch wenn der Rechnungsabschluss sehr erfreulich ist, muss weiterhin ein strikter Sparkurs verfolgt werden, um die Handlungsfähigkeit dauerhaft zu sichern und auch für künftige Risiken Vorsorge zu treffen.

Unser Prüfungsergebnis bestätigt, dass die Finanzwirtschaft der Stadt im Haushaltsjahr 2000 geordnet und in guten Händen war. Ich kann Ihnen deshalb empfehlen, die Jahresrechnung 2000 mit den Sonderrechnungen der Stiftungen entsprechend den im Rechenschaftsbericht genannten Beträgen festzustellen.

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Professor Dr. Guido de Marco, Präsident der Republik Malta, trägt sich in das Goldene Buch der Stadt Heidelberg ein. (Foto: Rothe)
Schlüsselrolle des Mittelmeerraums

Präsidentenpaar Maltas zu Gast in Heidelberg - Plädoyer für "Euro-Mediterrane Partnerschaft"

Im Rahmens eines Staatsbesuchs stattete der Präsident der Republik Malta, Professor Dr. Guido de Marco, gemeinsam mit seiner Gattin Violet de Marco Heidelberg einen offiziellen Besuch ab.

Oberbürgermeisterin Beate Weber begrüßte den hohen Gast im Großen Rathaussaal, wo sich der Staatspräsident in das Goldene Buch der Stadt eintrug. Professor de Marco ist seit 1999 Präsident der Republik Malta. Zuvor hatte er bereits mehrere Ministerämter inne, zuletzt war er Außenminister. In dieser Funktion stellte er den Antrag Maltas zur Aufnahme in die Europäische Union. Zudem setzte er sich für den aktiven Beitrag Maltas zur Arbeit in internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und im Europäischen Rat ein. Zugleich war er seit 1990 gewählter Präsident der UN-Vollversammlung und unternahm zahlreiche diplomatische Initiativen und Besuche in Krisengebieten und Flüchtlingscamps.

Präsident de Marco wurde von Außenminister Dr. Joe Borg, den beiden Botschafterehepaaren der Republik Malta und der Bundesrepublik Deutschland sowie einer Delegation hochrangiger maltesischer Wirtschaftsvertreter begleitet. In der Alten Universität unterzeichneten der Heidelberger Prorektor Prof. Dr. Angelos Chaniotis und Prof. Dr. Roger Ellul-Micallef, Rektor der Universität von Malta, in Gegenwart des Präsidenten einen Kooperationsvertrag zur Förderung des Studentenaustauschs zwischen beiden Universitäten.

Anschließend hielt Präsident de Marco in der voll besetzten Aula der Alten Universität einen öffentlichen Vortrag zum Thema "The Mediterranean - Europe's Reluctant Agenda?", in dem er auf die Bedeutung des Mittelmeerraumes für das Verständnis und die Bewältigung der gegenwärtigen internationalen Krisensituation einging. Dem Mittelmeerraum, in dem die drei großen monotheistischen Religionen Judentum, Christentum und Islam aufeinander treffen und der enge Verbindungen zum Nahen Osten hat, komme eine Schlüsselrolle im aktuellen Konflikt zu. Afghanistan sei mehr oder minder zufällig das gegenwärtige Schlachtfeld.

Der Mittelmeerraum - "mit seinen Kulturen, seinem Leiden, seiner komplexen Schönheit, mit seinen Völkern, die stolz sind auf ihre Geschichte und Traditionen und die danach streben, ihren Kindern eine Zukunft zu geben" - sei mehr als Touristenziel oder Route für Öltanker. Die Region dürfe von Europa nicht auf Distanz gehalten werden. De Marco sprach sich für eine "Euro-Mediterrane Partnerschaft" aus.

Auf dem weiteren Besuchsprogramm des Präsidentenpaares standen eine Fahrt zum Schloss und ein Firmenbesuch bei ProMinent Dosiertechnik im Wieblingen. Der Firmengründer und Aufsichtsratsvorsitzende Professor Dr. h. c. Viktor Dulger ist Honorargeneralkonsul der Republik Malta. (rie)

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Gedenken auf dem Synagogenplatz. (Foto: Rothe)
Würdige Gedenkstätte

Gedenkstunde auf dem neu gestalteten Synagogenplatz

Zahlreiche Menschen gedachten am Abend des 9. November der schrecklichen Geschehnisse der Pogromnacht im Jahre 1938, als die Heidelberger Synagoge in Brand gesteckt wurde. Im Rahmen der Gedenkstunde wurde auch der neu gestaltete Synagogenplatz eingeweiht.

Nach der Verlesung der Namen der aus Heidelberg deportierten jüdischen Bürgerinnen und Bürger durch Studierende der Hochschule für jüdische Studien rief Oberbürgermeisterin Beate Weber das Geschehen jener Nacht anhand von Zeitzeugenberichten in Erinnerung. "Die Sorgfalt des Erinnerns an die Unmenschlichkeit und Grausamkeit der Vernichtungsmaschinerie, die gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger und gegen unsere Sinti und Roma in bürokratischer Gründlichkeit eingesetzt wurde, muss Teil unserer gesellschaftlichen Werte sein. Aus dem wahrhaftigen Erinnern wächst der Auftrag für den Aufbau einer humanen und gerechten Gesellschaft", sagte Beate Weber.

Sharon Levinson von der Jüdischen Kultusgemeinde nahm Bezug auf die jüngsten Ereignisse und erinnerte an alltägliche Ungerechtigkeit und Hunger in der Welt als Ursachen für Hass und Gewalt. Israel und die Palästinenser mahnte sie, einen Ausweg zu finden aus der Spirale von Gewalt und Gegengewalt.

Miriam Magall von der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit skizzierte den Weg bis zur Gestaltung des Synagogenplatzes in seiner heutigen Form. Den Anstoß gab eine Bürgerinitiative. Der Platz erhielt eine seiner Bedeutung angemessene Gestalt. Grundriss und Emporen sind mit weißem Marmor gerahmt, Fenster und Türen sind durch Granit markiert. Die Sitzreihen der Synagoge wurden durch zwölf Sandsteinquader nachgebildet. Besonderes Augenmerk hat man auf die Beleuchtung gelegt. (rie)

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Zur Inhaltsangabe STADTBLATT

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Stand: 13. November 2001


	Ausgabe Nr. 46 · 14. November 2001
	Haushalt 2000: "Überaus positives Gesamtbild"
	Pro-Kopf-Verschuldung von 1.601 Mark auf 1.544 Mark verringert - Rekord bei Netto-Investitionsrate und Zuführung In der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag gab der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Manfred Oechsner die "Erläuterung des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2000" ab. Das STADTBLATT dokumentiert den Text seiner Rede im Wortlaut: Seit es Verwalter fremden Gutes gibt, müssen sie Rechenschaft geben, Rechnung legen und sich prüfen lassen. Das sind Selbstverständlichkeiten des bürgerlichen Lebens und der staatlichen Ordnung. Unabhängige Prüfung ist also keineswegs ein notwendiges Übel, sondern ein Anspruch des Bürgers und Steuerzahlers im demokratischen Rechtsstaat, der Nachweis der öffentlichen Verantwortung und ein wichtiges Hilfsmittel der eigenen Kursbestimmung der Verwaltung. Der vorliegende Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes ermöglicht Ihnen einen Überblick über den Verlauf der Haushalts- und Vermögenswirtschaft sowie das Kassen- und Rechnungswesen der Stadt Heidelberg im Haushaltsjahr 2000. Der Gemeinderat hat am 24. Februar 2000 den Haushalt 2000 mit 778,970 Millionen Mark im Verwaltungshaushalt und 98,443 Millionen Mark im Vermögenshaushalt beschlossen. Das Rechnungsergebnis liegt im Verwaltungshaushalt mit 821,374 Millionen Mark um 42,404 Millionen Mark und im Vermögenshaushalt mit 109,521 Millionen Mark um 11,078 Millionen Mark über dem Planansatz. Das überaus positive Gesamtbild des Haushalts 2000 ist geprägt durch die neue Rekordmarke von 76,590 Millionen Mark, die bei der Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt erzielt wurde. Auch die Netto-Investitionsrate als wichtigstes Merkmal der Eigenfinanzierungskraft des Haushalts erreichte mit 68,982 Millionen Mark einen Höchststand. Der Allgemeinen Rücklage wurden 25,671 Millionen Mark zugeführt, so dass sie nunmehr 87,230 Millionen Mark beträgt. "Finanzwirtschaft geordnet... Die Schulden konnten von 223,424 Millionen Mark auf 215,942 Millionen Mark oder je Einwohner von 1.601 Mark auf 1.544 Mark verringert werden. Im Vergleich dazu beläuft sich die Pro-Kopf-Verschuldung bei unserer Nachbarstadt Mannheim auf 2.604 Mark. Die außerordentlich günstigen Ergebnisse sind insbesondere auf erhebliche Mehreinnahmen bei den direkten und indirekten Steuern sowie auf höhere Zuweisungen des Landes zurückzuführen. Aber auch das kostenbewusste Verwaltungshandeln hat wesentlich dazu beigetragen. Ich möchte jetzt noch kurz auf das Prüfungsgeschehen eingehen, das im Schlussbericht 2000 ausführlich dargestellt ist. Insgesamt ergingen 1.249 Prüfungsbemerkungen von unterschiedlicher Bedeutung. Soweit eine zahlenmäßige Erfassung möglich ist, führten unsere Prüfungen zu finanziellen Auswirkungen von mindestens 1,8 Millionen Mark. Wenn die Ergebnisse quantifiziert werden können, sind sie für jeden gut erkennbar. Damit wird jedoch nur ein Teilaspekt offenkundig. Wichtig sind vielmehr auch die nicht messbaren Faktoren wie direkter oder mittelbarer Einfluss auf die ordnungsgemäße Bearbeitung anderer vergleichbarer Vorgänge und der wichtige Gesichtspunkt der allgemeinen Prävention. In den vergangenen Jahren haben wir auch die Beratung massiv verstärkt, um die Qualität im Rahmen der Aufgabenübertragung bei der Umsetzung der Dezentralen Ressourcenverantwortung in den Fachämtern nachhaltig zu sichern. ... und in guten Händen" Auch wenn der Rechnungsabschluss sehr erfreulich ist, muss weiterhin ein strikter Sparkurs verfolgt werden, um die Handlungsfähigkeit dauerhaft zu sichern und auch für künftige Risiken Vorsorge zu treffen. Unser Prüfungsergebnis bestätigt, dass die Finanzwirtschaft der Stadt im Haushaltsjahr 2000 geordnet und in guten Händen war. Ich kann Ihnen deshalb empfehlen, die Jahresrechnung 2000 mit den Sonderrechnungen der Stiftungen entsprechend den im Rechenschaftsbericht genannten Beträgen festzustellen.

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Professor Dr. Guido de Marco, Präsident der Republik Malta, trägt sich in das Goldene Buch der Stadt Heidelberg ein. (Foto: Rothe)	Schlüsselrolle des Mittelmeerraums
	Präsidentenpaar Maltas zu Gast in Heidelberg - Plädoyer für "Euro-Mediterrane Partnerschaft" Im Rahmens eines Staatsbesuchs stattete der Präsident der Republik Malta, Professor Dr. Guido de Marco, gemeinsam mit seiner Gattin Violet de Marco Heidelberg einen offiziellen Besuch ab. Oberbürgermeisterin Beate Weber begrüßte den hohen Gast im Großen Rathaussaal, wo sich der Staatspräsident in das Goldene Buch der Stadt eintrug. Professor de Marco ist seit 1999 Präsident der Republik Malta. Zuvor hatte er bereits mehrere Ministerämter inne, zuletzt war er Außenminister. In dieser Funktion stellte er den Antrag Maltas zur Aufnahme in die Europäische Union. Zudem setzte er sich für den aktiven Beitrag Maltas zur Arbeit in internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und im Europäischen Rat ein. Zugleich war er seit 1990 gewählter Präsident der UN-Vollversammlung und unternahm zahlreiche diplomatische Initiativen und Besuche in Krisengebieten und Flüchtlingscamps. Präsident de Marco wurde von Außenminister Dr. Joe Borg, den beiden Botschafterehepaaren der Republik Malta und der Bundesrepublik Deutschland sowie einer Delegation hochrangiger maltesischer Wirtschaftsvertreter begleitet. In der Alten Universität unterzeichneten der Heidelberger Prorektor Prof. Dr. Angelos Chaniotis und Prof. Dr. Roger Ellul-Micallef, Rektor der Universität von Malta, in Gegenwart des Präsidenten einen Kooperationsvertrag zur Förderung des Studentenaustauschs zwischen beiden Universitäten. Anschließend hielt Präsident de Marco in der voll besetzten Aula der Alten Universität einen öffentlichen Vortrag zum Thema "The Mediterranean - Europe's Reluctant Agenda?", in dem er auf die Bedeutung des Mittelmeerraumes für das Verständnis und die Bewältigung der gegenwärtigen internationalen Krisensituation einging. Dem Mittelmeerraum, in dem die drei großen monotheistischen Religionen Judentum, Christentum und Islam aufeinander treffen und der enge Verbindungen zum Nahen Osten hat, komme eine Schlüsselrolle im aktuellen Konflikt zu. Afghanistan sei mehr oder minder zufällig das gegenwärtige Schlachtfeld. Der Mittelmeerraum - "mit seinen Kulturen, seinem Leiden, seiner komplexen Schönheit, mit seinen Völkern, die stolz sind auf ihre Geschichte und Traditionen und die danach streben, ihren Kindern eine Zukunft zu geben" - sei mehr als Touristenziel oder Route für Öltanker. Die Region dürfe von Europa nicht auf Distanz gehalten werden. De Marco sprach sich für eine "Euro-Mediterrane Partnerschaft" aus. Auf dem weiteren Besuchsprogramm des Präsidentenpaares standen eine Fahrt zum Schloss und ein Firmenbesuch bei ProMinent Dosiertechnik im Wieblingen. Der Firmengründer und Aufsichtsratsvorsitzende Professor Dr. h. c. Viktor Dulger ist Honorargeneralkonsul der Republik Malta. (rie)

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Gedenken auf dem Synagogenplatz. (Foto: Rothe)	Würdige Gedenkstätte
	Gedenkstunde auf dem neu gestalteten Synagogenplatz Zahlreiche Menschen gedachten am Abend des 9. November der schrecklichen Geschehnisse der Pogromnacht im Jahre 1938, als die Heidelberger Synagoge in Brand gesteckt wurde. Im Rahmen der Gedenkstunde wurde auch der neu gestaltete Synagogenplatz eingeweiht. Nach der Verlesung der Namen der aus Heidelberg deportierten jüdischen Bürgerinnen und Bürger durch Studierende der Hochschule für jüdische Studien rief Oberbürgermeisterin Beate Weber das Geschehen jener Nacht anhand von Zeitzeugenberichten in Erinnerung. "Die Sorgfalt des Erinnerns an die Unmenschlichkeit und Grausamkeit der Vernichtungsmaschinerie, die gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger und gegen unsere Sinti und Roma in bürokratischer Gründlichkeit eingesetzt wurde, muss Teil unserer gesellschaftlichen Werte sein. Aus dem wahrhaftigen Erinnern wächst der Auftrag für den Aufbau einer humanen und gerechten Gesellschaft", sagte Beate Weber. Sharon Levinson von der Jüdischen Kultusgemeinde nahm Bezug auf die jüngsten Ereignisse und erinnerte an alltägliche Ungerechtigkeit und Hunger in der Welt als Ursachen für Hass und Gewalt. Israel und die Palästinenser mahnte sie, einen Ausweg zu finden aus der Spirale von Gewalt und Gegengewalt. Miriam Magall von der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit skizzierte den Weg bis zur Gestaltung des Synagogenplatzes in seiner heutigen Form. Den Anstoß gab eine Bürgerinitiative. Der Platz erhielt eine seiner Bedeutung angemessene Gestalt. Grundriss und Emporen sind mit weißem Marmor gerahmt, Fenster und Türen sind durch Granit markiert. Die Sitzreihen der Synagoge wurden durch zwölf Sandsteinquader nachgebildet. Besonderes Augenmerk hat man auf die Beleuchtung gelegt. (rie)

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