Ausgabe Nr. 34 · 25. August 1999
Das Ergebnis der Gemeinderatswahl in Heidelberg 1994: Im neu gewählten Gemeinderat waren neun statt bisher sieben Parteien und Wählervereinigungen vertreten. Die Wahlbeteiligung stieg im Vergleich zu 1989 um 9,5 Prozentpunkte auf 66,9 Prozent. (Quelle: Amt für Stadtentwicklung und Statistik)
Wählen gehen für Heidelberg!
Noch zwei Monate bis zur Gemeinderatswahl: Am 24. Oktober sind rund 96.000 wahlberechtigte Heidelberger Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre Vertretung zu wählen. Erstmals bei der Gemeinderatswahl dabei sind 4.400 ausländische Mitbürger/innen aus den EU-Staaten.
Noch ist alles offen: Erst am 9. September steht fest, wer sich zur Wahl stellt und wieviele Heidelberger/innen bei der Gemeinderatswahl 1999 kandidieren werden. Bis dahin können Parteien oder Wählervereinigungen bei der Vorsitzenden des Wahlausschusses, Oberbürgermeisterin Beate Weber, ihre Wahlvorschläge einreichen.
"Wir rechnen mit rund 400 Kandidatinnen und Kandidaten", berichtet Jürgen Studer von der Wahldienststelle im Bürgeramt Mitte. Hier laufen bereits zwei Monate vor der Wahl die Vorbereitungen auf Hochtouren. Denn in diesem Jahr gilt es nicht nur die Gemeinderatswahl zu organisieren, sondern auch die Wahl des Ausländerrats, die ebenfalls am 24. Oktober ansteht. In Sachen Wahlen lassen sich Studer & Co. dennoch nicht schrecken: "Vor fünf Jahren mußten wir parallel zur Gemeinderats- und Ausländerratswahl sogar noch die Europawahl unter Dach und Fach bringen."
Eine Premiere steht den wahlerprobten Heidelbergern am 24. Oktober dennoch ins Haus: hier und in allen anderen baden-württembergischen Städten und Gemeinden können erstmals Bürger/innen aus Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, aus den Niederlanden, Österreich, Portugal, Schweden und Spanien an der Gemeinderatswahl teilnehmen.
40 Gemeinderäte sind am 24. Oktober wieder zu wählen und folglich hat jede Wählerin und jeder Wähler 40 Stimmen zu vergeben. Zur besseren Orientierung schickt die Wahldienststelle bis Mitte Oktober den Stimmzettel vorab an alle Wahlberechtigten. Am Wahlsonntag können die Stimmen dann von 8 bis 18 Uhr in einem der 104 Heidelberger Wahllokale abgegeben werden. In welchem Wahllokal sie wählen müssen, erfahren die Wählerinnen und Wähler mit der Wahlbenachrichtigungskarte, die bis Anfang Oktober ins Haus flattert. Wer am Wahlsonntag verreist ist oder nicht ins Wahllokal gehen kann, hat die Möglichkeit, bei der Wahldienststelle Briefwahl zu beantragen. (eu)
(Fotos: Rothe (3))
40 Stimmen für Heidelbergs Zukunft
Demokratie lebt vom Mitmachen: Wie die Weichen für die Zukunft Heidelbergs gestellt werden, haben die Wählerinnen und Wähler am 24. Oktober in der Hand. Nutzen sollten sie ihre Stimmen bei der Gemeinderatswahl auf jeden Fall. Denn in der Vergangenheit hat der Gemeinderat jede Menge Bewegung ins Heidelberger Stadtleben gebracht...
Ob die Einrichtung eines Jugendrats oder die Aufstellung des Bebauungsplans "Glockengießerei" in Bergheim - der Heidelberger Gemeinderat hat einiges auf den Weg gebracht. Die fast schon rekordverdächtige Bilanz der im Oktober zu Ende gehenden Amtszeit: 2546 Beschlüsse in 568 Gemeinderats- und Ausschusssitzungen. Über mehr als 4 Milliarden Mark Haushaltsmittel hatte der Gemeinderat dabei zu entscheiden.
Weit über 1600 Stunden verbrachten die 40 ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter der Heidelberger seit September 1994 in Sitzungen. Dazu kommen die vielen Stunden in Fraktions- oder Parteisitzungen, bei offiziellen Anlässen und natürlich im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dass unermüdliches Engagement Voraussetzung für einen Platz im Gemeinderat ist, versteht sich von selbst.
53 Jahre alt ist der Heidelberger Gemeinderat im Durchschnitt. Der größte Teil der 40 Mandatsträger ist von Beruf Angestellte/r, dicht gefolgt von der Gruppe der Selbständigen, der Beamten und Rentner. Mit 13 Vertreterinnen stellen Frauen immerhin knapp ein Drittel des Gremiums.
Wichtigster Termin für die Gemeinderäte sind die Gemeinderatssitzungen, die in der Regel einmal im Monat stattfinden. Hier wird über Heidelbergs Zukunft diskutiert und abgestimmt: Über den Ausbau der Schlierbacher Landstraße, die Zukunft des Autonomen Zentrums, den Bau des Wieblinger Sportplatzes, die Einrichtung eines Seniorenzentrums in Neuenheim, die Wohnungsentwicklung in den nächsten Jahren, den neuen Intendanten des Heidelberger Theaters und und und. Weil Großprojekte aber nicht im Handumdrehen zu entscheiden sind, wird im kleineren Kreis in Ausschüssen vorberaten: im Haupt- und Finanzausschuss, im Bau-, Umwelt-, Stadtentwicklungs-, Kultur, Sozial-, Sport- oder Jugendhilfeausschuss. Obendrein hat der Gemeinderat die Aufgabe, die Arbeit der Verwaltung zu kontrollieren.
Wer das künftig tut, darüber entscheiden die Heidelberger Bürger/innen. Wählen gehen sollten am 24. Oktober alle, die nicht möchten, dass über ihren Kopf hinweg bestimmt wird. Für viele war das schon bei der letzten Gemeinderatswahl ein guter Grund: 1994 stieg die Wahlbeteiligung um 9,5 Prozentpunkte auf 66,9 Prozent... (eu)
Gemeinderat der Stadt Heidelberg
Mit-
glieder
Männlich
Weiblich
Durch-
schnittsalter
14
13
1
59
10
6
4
55
7
1
6
45
3
3
-
56
Studierender
3
2
1
42
2
1
1
63
1
1
-
51
40
27
13
53
"Ich gehe wählen, weil..."
Es gibt tausend gute Gründe, am 24. Oktober wählen zu gehen. Welche das sind? Das STADTBLATT hat nachgefragt...
Mitarbeiterin beim Verein "Frauen helfen Frauen"
(eu / Fotos: Rothe (3))
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Stand: 24. August 1999