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Ausgabe Nr. 28 · 09.
Juli 2003 |
Manfred Benz
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CDU |
Kleine Gärten – große Oasen
Überall im Stadtgebiet sind sie zu finden, meist entlang von Bahngleisen
oder am Rande der Wohnbebauung – die Heidelberger Kleingärten.
Sie sind nicht nur eine kleine grüne Lunge, sondern auch Erholungs-
und Rückzugsraum für gestresste Stadtmenschen. Bei dem Wort „Kleingärten“ spuken
in vielen Köpfen noch immer Vorurteile über diese Welt im Kleinen
herum: Da werden Gartenzwerge, Geranienstauden und Grillhandschuhe
zu universellen Begleitern des verschrobenen Schrebergärtners. Soweit
das Vorurteil, die Wirklichkeit sieht anders aus.
Wer sich einmal die Mühe gemacht hat, hinter die Kulissen der in 11
Vereinen organisierten etwa 1.600 Kleingärten zu blicken, für den öffnet
sich eine mannigfaltige Welt mit Anspruch und Tiefgang. In diesen Oasen finden
meist am Wochenende Tausende Bürger Erholung und Entspannung. Nebenbei
sind die Kleingartenanlagen ein Integrationsmittel. Sie gelten als sozialer
Puffer mit hohem Freizeitwert und können als Lehrmeis-ter für den
schonenden Umgang mit den Schutzgütern Boden und Grundwasser angesehen
werden. Mehr noch: Auch der Rest der Heidelberger Bevölkerung profitiert
von den „grünen Lungenbläschen“. Ohne ihren mikroklimatischen
Einfluss müssten wir in der Stadt mit 2 Grad Celsius mehr rechnen. Gerade
in heißen Sommermonaten zählt da jedes Grad Abkühlung doppelt!
Überhaupt: Umweltschutz wird im Kleingarten des Jahres 2003 schon seit
vielen Jahren groß geschrieben. Längst haben sich die Gärtnerinnen
und Gärtner zu Profis in Sachen Umweltschutz entwickelt. Unterstützt
werden sie dabei von den Verbänden, in denen sie organisiert sind. In
ihrem eigenständig betriebenen Bodenschutzlabor, das nun seit 10 Jahren
besteht, werden pH-, Nitrat-, Phosphat-, Kalium- und Magnesiumbestimmungen
durchgeführt. So konnten die Kleingärtner beispielsweise feststellen,
dass die Kleingärten in den letzten Jahren an einer Unterversorgung
mit Stickstoff litten. Deshalb gab der Verband eine präzise Düngeempfehlung
aus, um die Bodenbeschaffenheit wieder zu verbessern. Mit dem Labor
belegen die Gärtner deutlich, dass sie sehr daran interessiert sind,
dem baden-württembergischen
Bodenschutzgesetz Rechnung zu tragen.
All das geht nur durch dauerhafte Fortbildung der Parzellenbesitzer
im Rahmen von Fachseminaren durch Fachberater. Dort lernen sie von den Grundlagen
bis zu den Feinheiten alles über Pflanzenschutz, Pflanzenhygiene, Pflanzenschäden,
Schädlingsbefall und Pflanzenernährung. Ambitionierte Kleingärtner
können nach einem komplexen Ausbildungsprogramm die Prüfung als
Fachberater Bodenschutz ablegen. Die Fachberater selbst bilden sich einmal
jährlich an der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau
fort, um immer auf dem neuesten Stand zu sein. Von Seiten des Verbandes wird
noch viel mehr angeboten. So gibt es die Möglichkeit, sich bei einem
Fachberatertreffen über Versuchsanbau, Ökologie, Verträglichkeit
der Pflanzen, Schädlingsbekämpfung auf natürlichem Wege, Flora-
und Fauna-Schutz zu informieren. Ihr Wissen geben die Gartenfreunde bereitwillig
weiter. Wie mir der Präsident des Bezirksverbandes der Gartenfreunde,
Helmut Oswald, versicherte, stehen die Seminare auch jedem Interessierten
oder Ratsuchenden offen. Insgesamt 120 ehrenamtliche Helfer sind das ganze
Jahr über damit beschäftigt darauf zu achten, dass auch unsere
Kinder und Enkel noch reines Wasser trinken können und einen guten Boden
vorfinden.
Na, seien Sie ehrlich: Hätten Sie das erwartet? Oder haben Sie jetzt
etwa selbst Lust auf einen Kleingarten bekommen? Dann melden Sie sich
doch einfach bei Herrn Helmut Oswald, Schläuchenweg 2, 69214 Eppelheim,
Tel.: 06221/76 10 90, Fax: 06221/75 80 30
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Reiner Nimis |
SPD |
Partnerschaftsbesuch in Simferopol
Organisatorische Probleme führten dazu, dass der Besuch anlässlich
des 10jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft Simferopol – Heidelberg
von 2002 ins Jahr 2003 verschoben werden musste. Umso herzlicher war
der Empfang einer 12-köpfigen Delegation aus Heidelberg, die vom 31.5.
bis 5.6.2003 einer Einladung von Oberbürgermeister Jermak zum Stadtfest
in Simferopol gefolgt war. Von der Ankunft bis zum Rückflug wurden wir
Stadträtinnen und Stadträte unter der Leitung von Bürgermeister
Dr. Jürgen Beß schon fast zu fürsorglich von unseren ukrainischen
Gastgebern betreut. Body-Guards und die ständige Begleitung durch eine
Polizei-Eskorte sorgten dafür, dass ein dicht gedrängtes Programm
von keinem Verkehrsstau gestört werden konnte.
Die Krim-Hauptstadt Simferopol hat nahezu 400.000 Einwohner und ist
in 3 große Stadtteile gegliedert: Zentralnij Rayon, Kiewskij Rayon
und Chilesnaja Daroga Rayon. Für wesentliche Verwaltungsaufgaben in
den Stadtteilen ist jeweils ein Bürgermeister zuständig. In der
Gesamtstadt trägt Oberbürgermeister Valerij Fedorowitsch Jermak
die Verantwortung.
Heidelberger Herbst-Atmosphäre brachte das Stadtfest mit sich. Live-Musik
auf Straßen und Plätzen brachte die Menschen in die Stadt. Auffallend
war dabei das große Engagement fröhlicher, junger Leute, die sich
an den unterschiedlichsten Aktivitäten beteiligten, ganz gleich, ob
es um die phantasievollsten Frisuren, die schönsten Mädchen, die
besten Springreiter oder die geschicktesten Autofahrer der Stadt ging.
Erinnerungen an die Krim-Deutschen wurden wach bei einem Ständchen der „Singenden
Herzen“, einer Seniorengruppe, die sich der Pflege deutscher Volkslieder
verschrieben hat. Kein Fest ohne Feuerwerk! Gleich 3 mal am Abend konnten
Tausende von Simferopolern das Pendant zur Heidelberger Schloss-beleuchtung
erleben.
Natürlich gab es Empfänge im Rathaus der Stadt (OB Jermak) und
in den Rathäusern der Stadtteile Kiewskij (Bürgermeister Leonid
Savenko) und Zentralnij (Bürgermeister Sergej Kirilenko). Näher
an die wirtschaftliche und soziale Wirklichkeit der Stadt kam man allerdings
bei Besuchen in Schulen, Kindergärten, Behinderteneinrichtungen oder
Seniorenheimen. Brot und Salz, Lieder und Texte in deutscher Sprache, ein
liebevoll gemaltes „Herzlich Willkommen“ oder ein freundliches „Guten
Tag“: Die jeweilige Begrüßung konnte kaum herzlicher sein!
Auch wenn unsere Standards in vielen Fällen nicht erreicht werden, so
sind doch überall erfreulich positive Ansätze erkennbar. Mit Genugtuung
konnten wir immer wieder den Wert praktischer Hilfe aus Heidelberg sehen,
seien es Nähmaschinen, therapeutische Geräte oder Werkstatteinrichtungen.
Wichtigstes Thema des Besuchs waren Situation und Zukunft des Heidelberg-Hauses.
Viel ausgiebiger als ursprünglich geplant wurden organisatorische und
finanzielle Probleme dieser zwischenzeitlich zu einer wirklichen „Institution“ herangereiften
Einrichtung besprochen. Die segensreiche Wirkung der großzügigen
Hilfe von Herrn Lautenschläger (MLP) war deutlich sichtbar: Mustergültige
Räumlichkeiten, ein beschaulicher Innenhof und ein reizvoller Garten
bieten Platz für zahlreiche Gruppen. Es wurde klar, dass es jetzt an
der Zeit ist, die im wesentlichen von Privatinitiativen der Freundeskreise
Heidelberg-Simferopol getragenen Angebote durch eine kontinuierliche Förderung
beider Partnerstädte zu ergänzen. Bis tief in die Nacht hielten
die Gespräche an, immer wieder unterbrochen von Musik-, Gesangs- und
Tanzdarbietungen und eingebettet in ein opulentes Abendessen mit zahllosen
Trinksprüchen und reichlich Wodka; na sdarowje! In der Betreuung Bedürftiger
hat sich auch das „Handschuhsheim-Center“ als Teil einer Rehabilitationseinrichtung
einen Namen gemacht.
Partnerschaft auf der Ebene von Stadtteilen – diese Form der Zusammenarbeit
lässt sich gewiss noch ausbauen. Meine diesbezügliche Anregung
wurde vom Bürgermeister des Zentralnij-Rayon, Sergej Kirilenko sofort
aufgegriffen. Gerne wird er bei seinem nächsten Besuch in Heidelberg
in den Pfaffengrund kommen und hier mit dem Stadtteilverein, Schulen, Betrieben
und interessierten Einzelpersonen die Möglichkeiten für eine Fortentwicklung
der freundschaftlichen Beziehungen beraten.
Noch immer sind die jährlichen Kleiderspenden aus Heidelberg für
viele Familien eine willkommene Hilfe. Besonders groß war die Freude
bei der sehbehinderten Ljuba, als sie mit der neuen Brille, die ich ihr aus
dem Pfaffengrund mitgebracht hatte, endlich wieder problemlos lesen konnte.
Herzlichen Dank an Optiker Kunze für seine Unterstützung. Die sechs
Tage zwischen Simferopol, Jalta und Sewastopol machten deutlich, dass die
Krim nicht nur formal einen autonomen Teil der Ukraine darstellt. Tatsächlich
vollzieht sich hier stärker als in anderen Teilen des Landes eine Annäherung
an die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Europa. Wohl bei keiner
unserer sonstigen Städtepartnerschaften ist die unterstützende
Begleitung dieser Veränderungen so gefragt und so erfolgversprechend
wie gerade in Simferopol.
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Christian Weiss
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GAL |
Stadtteilgrenzen – Südstadt bleibt
Ein Un-Thema der vergangenen Monate fand auf der letzten Gemeinderatssitzung
seinen Abschluss. Auf einen Antrag aus dem Gemeinderat musste sich die
Verwaltung ausführlich mit der Historie der Heidelberger Stadtteilgrenzen
beschäftigen und sämtliche Bezirksbeiräte anhören.
Insbesondere in der Südstadt sorgte dies für Aufregung, da
OB Weber vorgeschlagen hatte, ein Viertel des Stadtteiles an Rohrbach
abzutreten.
Angesichts der derzeitigen Haushaltslage – große strukturelle
Kürzungen stehen bevor – muss man schon die Frage stellen, wie
man solch überflüssige Diskussionen rechtfertigen will. Diese erzeugen
ja nicht nur Kosten durch die Beschäftigung von Verwaltung und Abhalten
von Sitzungen, sie absorbieren auch Kräfte, um sich um die wichtigen
Angelegenheiten unserer Kommune zu kümmern. Deshalb wollte sich ein
Großteil des Gemeinderates auch nicht mehr daran erinnern, dass er
den Antrag vor Monaten noch unterstützt hatte.
Die GAL hatte von Anfang an die Position, dieses Thema besser wieder
in die Schublade zu legen und einfach alles beim Alten zu belassen. Insbesondere
wollten wir Änderungen bei der Südstadt verhindern. Nachdem wir
mit Anträgen hierzu in Ausschusssitzungen noch völlig alleine standen,
konnten wir uns aber glücklicherweise mit unserer Position klar durchsetzen.
Die Verkleinerung der Südstadt hätte diesen Stadtteil weiter politisch
abgewertet. Das Gegenteil ist aber nötig. Es gibt in Heidelberg ein
paar Stadtteile mit fehlender Stadtteilstruktur. Durch das Fehlen eines eigenen
Bezirksbeirates hat es die Südstadt aber besonders schwer, auf Probleme
aufmerksam zu machen und Verbesserungen zu erreichen. Dass praktisch keine
Mitsprache möglich war bei der Errichtung der Zäune der US-Army
an der Römerstraße, ist ein gutes Beispiel für dieses Defizit.
Die GAL stellt deshalb derzeit den Antrag, rechtzeitig zur Kommunalwahl
im Juni nächsten Jahres, einen eigenen Bezirksbeirat für die Südstadt
einzurichten. Wir sind jedenfalls zuversichtlich, dass sich in diesem
Stadtteil zehn Personen finden werden, die sich zweimal im Jahr Gedanken über
die weitere Entwicklung machen wollen. Oder wie sehen Sie das?
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Di, 15.7., Essighaus, 19.30 Uhr: Ratschlag für ein interkulturelles
Heidelberg. Diskutieren Sie mit GAL und Grünen über das Zusammenleben
in Heidelberg – aus politischer oder persönlicher Sicht – wir
sind auf Ihre Einsch ätzungen gespannt! |
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Hermann Gundel |
FWV |
Sparen! Sparen!
Unter Sparen verstehen die meisten Bürger gemeinhin etwas auf die hohe
Kante legen, vielleicht sogar unter Verzicht auf etwas, was man gerne besessen
hätte.
Doch wie sieht Sparen bei den Kommunen aus? Sie geben in weniger schlechten
Zeiten ihre Finanzressourcen gern und großzügig aus und die politischen
Gruppierungen im Gemeinderat wetteifern darum, wer am meister davon für
seine Klientel abzweigen kann. Wehe dem, der da wagt, das Wort sparen in
die Debatte zu bringen oder sich gar erdreistet, an eventuelle Folgekosten
zu ermahnen.
Und was passiert, wenn die Zeiten schlechter werden? Es werden lautstark
Sparmaßnahmen und Strukturreformen gefordert! Es werden plötzlich
Projekte in Frage gestellt, die man vor gar nicht allzu langer Zeit für
das Wohl der Bürger absolut unentbehrlich hielt.
Man kann jetzt nur hoffen, dass bei einer Finanzlücke von 6 bis 8 Mio.
Euro im laufenden Haushalt, bei den nötigen Einsparentscheidungen und
Strukturanpassungen, die von Verwaltung und Gemeinderat zu treffen sind,
das rechte Maß gefunden wird. Wobei sparen auch Verzicht auf Liebgewordenes
bedeuten kann.
Dass die Finanznot der Stadt Heidelberg nicht nur hausgemacht, sondern
vor allem die Folge einer verfehlten Bundesrepublik ist, die in der
Vergangenheit förmlich eine Anspruchserwartung mit Rechtsanspruch aus
kurzfristigen, populistischen Erwägungen, ohne Rücksicht auf die
finanziellen Auswirkungen auf Städte und Gemeinden produzierte, macht
die Entscheidungen zu Einnahmenverbesserungen und Ausgabenkürzungen
nicht leichter. |
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Margret Hommelhoff |
FDP |
Straßenverkehr – die Oberbürgermeisterin
ist allein zuständig
Immer wieder werden wir Stadträte und Stadträtinnen auf das Verkehrschaos
in unserer Stadt angesprochen, ob wir da nichts unternehmen und uns um Verbesserungen
kümmern könnten, sei es bei Ampelschaltungen, Umleitungen usw.
Nein, das können wir leider nicht; der Gemeinderat kann dazu keine Beschlüsse
fassen, er hat lediglich ein Recht auf Sachstandsinformation. „Die
Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs liegt in
der gesetzlichen Zuständigkeit der Oberbürgermeisterin als Unterer
Verwaltungsbehörde (§ 45 Abs. 1b Nr. 4 und § 44 Abs. 1 Satz
1 Straßenverkehrsordnung (StVO) i. V. m. § 1 des Gesetzes über
Zuständigkeiten nach der StVO und § 13 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3
Landesverwaltungsgesetz (LVG)“. Das wurde uns gerade im Zusammenhang
mit der Busanbindung auf dem Uni-Platz während des Weihnachtsmarktes
wörtlich vom OB-Referat mitgeteilt. Auch hier entscheidet OB Weber alleine
und will den Bus wohl nicht dort fahren lassen. Ob und inwieweit die Alte
Brücke wieder für Autos geöffnet wird, liegt auch in ihrer
Entscheidungsbefugnis. Für mich als Stadträtin ist es frustrierend,
aber das Gesetz sieht es eben so vor.
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Anschriften der Fraktionen und
Einzelmitglieder im Gemeinderat
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CDU:
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Rohrbacher Str. 57, 69115 Heidelberg,
Tel.: 16 39 72, Fax: 16 48 43
e-mail: info@cdu-fraktion-hd.de
Internet: www.cdu-fraktion-hd.de |
SPD:
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Bergheimer Straße 88, 69115 Heidelberg
Tel.: 16 67 67, Fax: 16 40 23,
e-mail: fraktion@spd-heidelberg.de
Internet: www.spd-heidelberg.de |
GAL:
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Rohrbacher Str. 39, 69115 Heidelberg,
Tel.: 16 28 62, Fax: 16 76 87
e-mail: mail@gal-heidelberg.de,
Internet: www.gal-heidelberg.de |
DIE
HEIDELBERGER: |
Bergheimer Str. 95, 69115 Heidelberg,
Tel.: 61 94 21, Fax: 61 94 22
Internet: www.dieHeidelberger.de |
FWV:
|
Fischergasse 14-16, 69117 Heidelberg,
Tel.: 16 30 70, Fax: 65 98 30
Internet: www.FWV-hd.de |
FDP:
|
Zähringerstr. 44a, 69115 Heidelberg,
Tel. 24 56 4, Fax: 18 21 13
e-mail: info@fdp-heidelberg.de
Internet: www.fdp-heidelberg.de |
PDS:
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Sitzbuchweg 14, 69118 Heidelberg,
Tel. 80 03 25 |
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Stand: 08. Juli 2003 |