Stimmen aus dem Gemeinderat

Ausgabe Nr. 28 · 09. Juli 2003

Manfred Benz

CDU

Kleine Gärten – große Oasen

Überall im Stadtgebiet sind sie zu finden, meist entlang von Bahngleisen oder am Rande der Wohnbebauung – die Heidelberger Kleingärten. Sie sind nicht nur eine kleine grüne Lunge, sondern auch Erholungs- und Rückzugsraum für gestresste Stadtmenschen. Bei dem Wort „Kleingärten“ spuken in vielen Köpfen noch immer Vorurteile über diese Welt im Kleinen herum: Da werden Gartenzwerge, Geranienstauden und Grillhandschuhe zu universellen Begleitern des verschrobenen Schrebergärtners. Soweit das Vorurteil, die Wirklichkeit sieht anders aus.

Wer sich einmal die Mühe gemacht hat, hinter die Kulissen der in 11 Vereinen organisierten etwa 1.600 Kleingärten zu blicken, für den öffnet sich eine mannigfaltige Welt mit Anspruch und Tiefgang. In diesen Oasen finden meist am Wochenende Tausende Bürger Erholung und Entspannung. Nebenbei sind die Kleingartenanlagen ein Integrationsmittel. Sie gelten als sozialer Puffer mit hohem Freizeitwert und können als Lehrmeis-ter für den schonenden Umgang mit den Schutzgütern Boden und Grundwasser angesehen werden. Mehr noch: Auch der Rest der Heidelberger Bevölkerung profitiert von den „grünen Lungenbläschen“. Ohne ihren mikroklimatischen Einfluss müssten wir in der Stadt mit 2 Grad Celsius mehr rechnen. Gerade in heißen Sommermonaten zählt da jedes Grad Abkühlung doppelt!

Überhaupt: Umweltschutz wird im Kleingarten des Jahres 2003 schon seit vielen Jahren groß geschrieben. Längst haben sich die Gärtnerinnen und Gärtner zu Profis in Sachen Umweltschutz entwickelt. Unterstützt werden sie dabei von den Verbänden, in denen sie organisiert sind. In ihrem eigenständig betriebenen Bodenschutzlabor, das nun seit 10 Jahren besteht, werden pH-, Nitrat-, Phosphat-, Kalium- und Magnesiumbestimmungen durchgeführt. So konnten die Kleingärtner beispielsweise feststellen, dass die Kleingärten in den letzten Jahren an einer Unterversorgung mit Stickstoff litten. Deshalb gab der Verband eine präzise Düngeempfehlung aus, um die Bodenbeschaffenheit wieder zu verbessern. Mit dem Labor belegen die Gärtner deutlich, dass sie sehr daran interessiert sind, dem baden-württembergischen Bodenschutzgesetz Rechnung zu tragen.

All das geht nur durch dauerhafte Fortbildung der Parzellenbesitzer im Rahmen von Fachseminaren durch Fachberater. Dort lernen sie von den Grundlagen bis zu den Feinheiten alles über Pflanzenschutz, Pflanzenhygiene, Pflanzenschäden, Schädlingsbefall und Pflanzenernährung. Ambitionierte Kleingärtner können nach einem komplexen Ausbildungsprogramm die Prüfung als Fachberater Bodenschutz ablegen. Die Fachberater selbst bilden sich einmal jährlich an der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau fort, um immer auf dem neuesten Stand zu sein. Von Seiten des Verbandes wird noch viel mehr angeboten. So gibt es die Möglichkeit, sich bei einem Fachberatertreffen über Versuchsanbau, Ökologie, Verträglichkeit der Pflanzen, Schädlingsbekämpfung auf natürlichem Wege, Flora- und Fauna-Schutz zu informieren. Ihr Wissen geben die Gartenfreunde bereitwillig weiter. Wie mir der Präsident des Bezirksverbandes der Gartenfreunde, Helmut Oswald, versicherte, stehen die Seminare auch jedem Interessierten oder Ratsuchenden offen. Insgesamt 120 ehrenamtliche Helfer sind das ganze Jahr über damit beschäftigt darauf zu achten, dass auch unsere Kinder und Enkel noch reines Wasser trinken können und einen guten Boden vorfinden.

Na, seien Sie ehrlich: Hätten Sie das erwartet? Oder haben Sie jetzt etwa selbst Lust auf einen Kleingarten bekommen? Dann melden Sie sich doch einfach bei Herrn Helmut Oswald, Schläuchenweg 2, 69214 Eppelheim, Tel.: 06221/76 10 90, Fax: 06221/75 80 30

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Reiner Nimis

SPD

Partnerschaftsbesuch in Simferopol

Organisatorische Probleme führten dazu, dass der Besuch anlässlich des 10jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft Simferopol – Heidelberg von 2002 ins Jahr 2003 verschoben werden musste. Umso herzlicher war der Empfang einer 12-köpfigen Delegation aus Heidelberg, die vom 31.5. bis 5.6.2003 einer Einladung von Oberbürgermeister Jermak zum Stadtfest in Simferopol gefolgt war. Von der Ankunft bis zum Rückflug wurden wir Stadträtinnen und Stadträte unter der Leitung von Bürgermeister Dr. Jürgen Beß schon fast zu fürsorglich von unseren ukrainischen Gastgebern betreut. Body-Guards und die ständige Begleitung durch eine Polizei-Eskorte sorgten dafür, dass ein dicht gedrängtes Programm von keinem Verkehrsstau gestört werden konnte.

Die Krim-Hauptstadt Simferopol hat nahezu 400.000 Einwohner und ist in 3 große Stadtteile gegliedert: Zentralnij Rayon, Kiewskij Rayon und Chilesnaja Daroga Rayon. Für wesentliche Verwaltungsaufgaben in den Stadtteilen ist jeweils ein Bürgermeister zuständig. In der Gesamtstadt trägt Oberbürgermeister Valerij Fedorowitsch Jermak die Verantwortung.

Heidelberger Herbst-Atmosphäre brachte das Stadtfest mit sich. Live-Musik auf Straßen und Plätzen brachte die Menschen in die Stadt. Auffallend war dabei das große Engagement fröhlicher, junger Leute, die sich an den unterschiedlichsten Aktivitäten beteiligten, ganz gleich, ob es um die phantasievollsten Frisuren, die schönsten Mädchen, die besten Springreiter oder die geschicktesten Autofahrer der Stadt ging. Erinnerungen an die Krim-Deutschen wurden wach bei einem Ständchen der „Singenden Herzen“, einer Seniorengruppe, die sich der Pflege deutscher Volkslieder verschrieben hat. Kein Fest ohne Feuerwerk! Gleich 3 mal am Abend konnten Tausende von Simferopolern das Pendant zur Heidelberger Schloss-beleuchtung erleben.

Natürlich gab es Empfänge im Rathaus der Stadt (OB Jermak) und in den Rathäusern der Stadtteile Kiewskij (Bürgermeister Leonid Savenko) und Zentralnij (Bürgermeister Sergej Kirilenko). Näher an die wirtschaftliche und soziale Wirklichkeit der Stadt kam man allerdings bei Besuchen in Schulen, Kindergärten, Behinderteneinrichtungen oder Seniorenheimen. Brot und Salz, Lieder und Texte in deutscher Sprache, ein liebevoll gemaltes „Herzlich Willkommen“ oder ein freundliches „Guten Tag“: Die jeweilige Begrüßung konnte kaum herzlicher sein! Auch wenn unsere Standards in vielen Fällen nicht erreicht werden, so sind doch überall erfreulich positive Ansätze erkennbar. Mit Genugtuung konnten wir immer wieder den Wert praktischer Hilfe aus Heidelberg sehen, seien es Nähmaschinen, therapeutische Geräte oder Werkstatteinrichtungen.

Wichtigstes Thema des Besuchs waren Situation und Zukunft des Heidelberg-Hauses. Viel ausgiebiger als ursprünglich geplant wurden organisatorische und finanzielle Probleme dieser zwischenzeitlich zu einer wirklichen „Institution“ herangereiften Einrichtung besprochen. Die segensreiche Wirkung der großzügigen Hilfe von Herrn Lautenschläger (MLP) war deutlich sichtbar: Mustergültige Räumlichkeiten, ein beschaulicher Innenhof und ein reizvoller Garten bieten Platz für zahlreiche Gruppen. Es wurde klar, dass es jetzt an der Zeit ist, die im wesentlichen von Privatinitiativen der Freundeskreise Heidelberg-Simferopol getragenen Angebote durch eine kontinuierliche Förderung beider Partnerstädte zu ergänzen. Bis tief in die Nacht hielten die Gespräche an, immer wieder unterbrochen von Musik-, Gesangs- und Tanzdarbietungen und eingebettet in ein opulentes Abendessen mit zahllosen Trinksprüchen und reichlich Wodka; na sdarowje! In der Betreuung Bedürftiger hat sich auch das „Handschuhsheim-Center“ als Teil einer Rehabilitationseinrichtung einen Namen gemacht.

Partnerschaft auf der Ebene von Stadtteilen – diese Form der Zusammenarbeit lässt sich gewiss noch ausbauen. Meine diesbezügliche Anregung wurde vom Bürgermeister des Zentralnij-Rayon, Sergej Kirilenko sofort aufgegriffen. Gerne wird er bei seinem nächsten Besuch in Heidelberg in den Pfaffengrund kommen und hier mit dem Stadtteilverein, Schulen, Betrieben und interessierten Einzelpersonen die Möglichkeiten für eine Fortentwicklung der freundschaftlichen Beziehungen beraten.

Noch immer sind die jährlichen Kleiderspenden aus Heidelberg für viele Familien eine willkommene Hilfe. Besonders groß war die Freude bei der sehbehinderten Ljuba, als sie mit der neuen Brille, die ich ihr aus dem Pfaffengrund mitgebracht hatte, endlich wieder problemlos lesen konnte. Herzlichen Dank an Optiker Kunze für seine Unterstützung. Die sechs Tage zwischen Simferopol, Jalta und Sewastopol machten deutlich, dass die Krim nicht nur formal einen autonomen Teil der Ukraine darstellt. Tatsächlich vollzieht sich hier stärker als in anderen Teilen des Landes eine Annäherung an die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Europa. Wohl bei keiner unserer sonstigen Städtepartnerschaften ist die unterstützende Begleitung dieser Veränderungen so gefragt und so erfolgversprechend wie gerade in Simferopol.

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Christian Weiss

GAL

Stadtteilgrenzen – Südstadt bleibt

Ein Un-Thema der vergangenen Monate fand auf der letzten Gemeinderatssitzung seinen Abschluss. Auf einen Antrag aus dem Gemeinderat musste sich die Verwaltung ausführlich mit der Historie der Heidelberger Stadtteilgrenzen beschäftigen und sämtliche Bezirksbeiräte anhören. Insbesondere in der Südstadt sorgte dies für Aufregung, da OB Weber vorgeschlagen hatte, ein Viertel des Stadtteiles an Rohrbach abzutreten.

Angesichts der derzeitigen Haushaltslage – große strukturelle Kürzungen stehen bevor – muss man schon die Frage stellen, wie man solch überflüssige Diskussionen rechtfertigen will. Diese erzeugen ja nicht nur Kosten durch die Beschäftigung von Verwaltung und Abhalten von Sitzungen, sie absorbieren auch Kräfte, um sich um die wichtigen Angelegenheiten unserer Kommune zu kümmern. Deshalb wollte sich ein Großteil des Gemeinderates auch nicht mehr daran erinnern, dass er den Antrag vor Monaten noch unterstützt hatte.

Die GAL hatte von Anfang an die Position, dieses Thema besser wieder in die Schublade zu legen und einfach alles beim Alten zu belassen. Insbesondere wollten wir Änderungen bei der Südstadt verhindern. Nachdem wir mit Anträgen hierzu in Ausschusssitzungen noch völlig alleine standen, konnten wir uns aber glücklicherweise mit unserer Position klar durchsetzen. Die Verkleinerung der Südstadt hätte diesen Stadtteil weiter politisch abgewertet. Das Gegenteil ist aber nötig. Es gibt in Heidelberg ein paar Stadtteile mit fehlender Stadtteilstruktur. Durch das Fehlen eines eigenen Bezirksbeirates hat es die Südstadt aber besonders schwer, auf Probleme aufmerksam zu machen und Verbesserungen zu erreichen. Dass praktisch keine Mitsprache möglich war bei der Errichtung der Zäune der US-Army an der Römerstraße, ist ein gutes Beispiel für dieses Defizit.

Die GAL stellt deshalb derzeit den Antrag, rechtzeitig zur Kommunalwahl im Juni nächsten Jahres, einen eigenen Bezirksbeirat für die Südstadt einzurichten. Wir sind jedenfalls zuversichtlich, dass sich in diesem Stadtteil zehn Personen finden werden, die sich zweimal im Jahr Gedanken über die weitere Entwicklung machen wollen. Oder wie sehen Sie das?

Di, 15.7., Essighaus, 19.30 Uhr: Ratschlag für ein interkulturelles Heidelberg. Diskutieren Sie mit GAL und Grünen über das Zusammenleben in Heidelberg – aus politischer oder persönlicher Sicht – wir sind auf Ihre Einsch ätzungen gespannt!
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Hermann Gundel

FWV
Sparen! Sparen!

Unter Sparen verstehen die meisten Bürger gemeinhin etwas auf die hohe Kante legen, vielleicht sogar unter Verzicht auf etwas, was man gerne besessen hätte.

Doch wie sieht Sparen bei den Kommunen aus? Sie geben in weniger schlechten Zeiten ihre Finanzressourcen gern und großzügig aus und die politischen Gruppierungen im Gemeinderat wetteifern darum, wer am meister davon für seine Klientel abzweigen kann. Wehe dem, der da wagt, das Wort sparen in die Debatte zu bringen oder sich gar erdreistet, an eventuelle Folgekosten zu ermahnen.

Und was passiert, wenn die Zeiten schlechter werden? Es werden lautstark Sparmaßnahmen und Strukturreformen gefordert! Es werden plötzlich Projekte in Frage gestellt, die man vor gar nicht allzu langer Zeit für das Wohl der Bürger absolut unentbehrlich hielt.

Man kann jetzt nur hoffen, dass bei einer Finanzlücke von 6 bis 8 Mio. Euro im laufenden Haushalt, bei den nötigen Einsparentscheidungen und Strukturanpassungen, die von Verwaltung und Gemeinderat zu treffen sind, das rechte Maß gefunden wird. Wobei sparen auch Verzicht auf Liebgewordenes bedeuten kann.

Dass die Finanznot der Stadt Heidelberg nicht nur hausgemacht, sondern vor allem die Folge einer verfehlten Bundesrepublik ist, die in der Vergangenheit förmlich eine Anspruchserwartung mit Rechtsanspruch aus kurzfristigen, populistischen Erwägungen, ohne Rücksicht auf die finanziellen Auswirkungen auf Städte und Gemeinden produzierte, macht die Entscheidungen zu Einnahmenverbesserungen und Ausgabenkürzungen nicht leichter.
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Margret Hommelhoff

FDP

Straßenverkehr – die Oberbürgermeisterin ist allein zuständig

Immer wieder werden wir Stadträte und Stadträtinnen auf das Verkehrschaos in unserer Stadt angesprochen, ob wir da nichts unternehmen und uns um Verbesserungen kümmern könnten, sei es bei Ampelschaltungen, Umleitungen usw. Nein, das können wir leider nicht; der Gemeinderat kann dazu keine Beschlüsse fassen, er hat lediglich ein Recht auf Sachstandsinformation. „Die Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs liegt in der gesetzlichen Zuständigkeit der Oberbürgermeisterin als Unterer Verwaltungsbehörde (§ 45 Abs. 1b Nr. 4 und § 44 Abs. 1 Satz 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) i. V. m. § 1 des Gesetzes über Zuständigkeiten nach der StVO und § 13 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 Landesverwaltungsgesetz (LVG)“. Das wurde uns gerade im Zusammenhang mit der Busanbindung auf dem Uni-Platz während des Weihnachtsmarktes wörtlich vom OB-Referat mitgeteilt. Auch hier entscheidet OB Weber alleine und will den Bus wohl nicht dort fahren lassen. Ob und inwieweit die Alte Brücke wieder für Autos geöffnet wird, liegt auch in ihrer Entscheidungsbefugnis. Für mich als Stadträtin ist es frustrierend, aber das Gesetz sieht es eben so vor.

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Anschriften der Fraktionen und Einzelmitglieder im Gemeinderat

CDU:

Rohrbacher Str. 57, 69115 Heidelberg,
Tel.: 16 39 72, Fax: 16 48 43
e-mail: info@cdu-fraktion-hd.de
Internet: www.cdu-fraktion-hd.de

SPD:

Bergheimer Straße 88, 69115 Heidelberg
Tel.: 16 67 67, Fax: 16 40 23,
e-mail: fraktion@spd-heidelberg.de
Internet: www.spd-heidelberg.de

GAL:

Rohrbacher Str. 39, 69115 Heidelberg,
Tel.: 16 28 62, Fax: 16 76 87
e-mail: mail@gal-heidelberg.de,
Internet: www.gal-heidelberg.de

DIE
HEIDELBERGER:

Bergheimer Str. 95, 69115 Heidelberg,
Tel.: 61 94 21, Fax: 61 94 22
Internet: www.dieHeidelberger.de

FWV:

Fischergasse 14-16, 69117 Heidelberg,
Tel.: 16 30 70, Fax: 65 98 30
Internet: www.FWV-hd.de

FDP:

Zähringerstr. 44a, 69115 Heidelberg,
Tel. 24 56 4, Fax: 18 21 13
e-mail: info@fdp-heidelberg.de
Internet: www.fdp-heidelberg.de

PDS:

Sitzbuchweg 14, 69118 Heidelberg,
Tel. 80 03 25

  Zur Inhaltsangabe STADTBLATT



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Stand: 08. Juli 2003