Ausgabe Nr. 21 · 23. Mai 2001
Manfred Benz
CDU
Mit Erstaunen vernahmen die Mitglieder des Umweltausschusses in der vergangenen Sitzung vom neuen Umweltbürgermeister, Herrn Dr. Würzner, dass die Stadt beabsichtigt, auf den vorhandenen Spielplätzen die Spielgeräte geschlechtsspezifisch neu zu gestalten.
Nun muss man wissen, dass seit der Neufassung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes von 1990 die Verpflichtung für die Kommunen besteht, "die unterschiedlichen Lebenslagen von Mädchen und Jungen zu fördern" ( § 9, Abs.3). Und der zehnte Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung von 1998 fordert, dass " ... mädchenspezifische Maßnahmen zu fördern (sind), die insbesondere auf die Interessen und Lebenslagen von Mädchen eingehen... Besonders wichtig erscheint dies... in den Freizeitangeboten und in der Zugänglichkeit zum öffentlichen Raum ." Weiterhin schlägt der Bericht vor, dass die Gestaltung vorhandener Spielplätze gleichberechtigt auch nach den Interessen der Mädchen vorgenommen wird.
Im Alter von 10-12 Jahren sind Mädchen im öffentlichen Spielraum kaum noch anzutreffen: Für Jungen gibt es Bolzplätze, für Mädchen fast nichts. Für beide Geschlechter gibt es deshalb unterschiedlichen Handlungsbedarf im Bereich der Grün- und Freiflächen.
1993 wurde für den Bereich der Stadt Heidelberg erstmals ein Spielflächenkonzept für sämtliche Stadtteile vorgelegt. Die theoretischen Grundlagen des Konzeptes bezogen sich auf Kinder und Jugendliche allgemein, d.h. es wurden keine geschlechtspezifischen Unterschiede berücksichtigt. Es ist jedoch in den letzten Jahren zunehmend deutlich geworden, dass es durchaus geschlechtsspezifische Unterschiede bei der Nutzung von öffentlichem Spielraum gibt. Generell hat sich gezeigt, dass Mädchen einen engeren Aktionsradius als Jungen haben, dass bei den oft kleinen und beschränkten Spielangeboten die Jungen dominieren und die Mädchen in dem Verdrängungswettbewerb die schwächere Position haben, was aktuell durch eine Befragung in Ulm belegt wurde.
Aufgrund der seit 1993 eingetretenen Veränderungen in den Grunddaten des Spielflächenkonzeptes (Bevölkerungsstruktur, bauliche Veränderungen, neue pädagogische Spielwerte usw.) ist eine Überarbeitung des Spielflächenkonzeptes notwendig. Es werden nun, unter Berücksichtigung aktueller statistischer Daten, für die Stadtteile die neuen Bedarfszahlen ermittelt, der bauliche Zustand der Spielplätze und deren pädagogischer Spielwert überprüft und zusätzlich das Thema Mädchenspielplätze aufgenommen. Die Arbeiten werden Ende September im Entwurf vorliegen und voraussichtlich in der 1. Jahreshälfte 2002 den Bezirksbeiräten vorgestellt werden.
Rheinland-Pfalz hat uns dies bereits voraus: hier hat man schon "reine Mädchenspielplätze", auf denen sich kein Junge mehr tummeln darf. Und wie finden Sie das ? Ihre Meinung interessiert mich.
Dr. Karin Werner-Jensen
SPD
(Fortsetzung vom letzten STADTBLATT)
Gurs lag von Stacheldraht umgeben, die 13 Ilots (Blocks) waren streng bewacht, vier für Frauen und neun für Männer, mit 382 primitiven Holzbaracken, in denen jeweils ca. 60 Personen untergebracht waren. Mit uns im Bus fährt ein über achtzigjähriger Franzose. Er zeigt uns ein Bild, wo er als junger Mann zu sehen ist, neben Soldaten. Er war Wächter im Lager Gurs. Der alte Mann hat sich Aufzeichnungen gemacht. Er spricht mal deutsch, mal französisch, mal liest er vor und lässt übersetzen, mal erzählt er frei:"Nichts gab es in den Baracken, die Baracken waren leer, kein Bett, keine Stühle, keinen Tisch, nicht einmal Strohsäcke. Auf dem Gepäck mussten die Leute schlafen, irgendwie. Die Dächer waren löchrig. Der Regen floss unaufhörlich durch, und alles war nass. Strom gab es nicht, kein Licht. Die Baracken hatten auch keine Fenster, nur Fensterklappen. Wenn man sie gegen die Kälte schloss, war es innen dunkel. Wenn man sie öffnete, war es innen hell, aber kalt. Männer und Frauen wurden getrennt untergebracht, Familien auseinandergerissen. Bei Beerdigungen drängte man sich an der Straße, um zu sehen, ob eigene Angehörige oder Freunde dabei waren. Die hygienischen Verhältnisse waren erdrückend, die Klos fürchterlich. Man musste ein paar Stufen zu Holzbalken hinaufgehen. Jeder konnte dem anderen zusehen. Anfangs stellte man sich noch vor, dann war jedem alles egal. Nachts hörte man manchmal Schreie: Alte Leute fanden sich im Dunkel nicht zurecht und fielen in die Latrinen. Mühsam mussten sie herausgezogen werden. Ehemalige Lagerinsassen beschreiben, dass sie sich eher wie Tiere vorgekommen seien."
In Gurs wurde niemand ermordet, aber die Menschen wurden seelisch bis zur Unkenntlichkeit entstellt. Unzureichende Ernährung und Wasserversorgung, grauenhafte hygienische Verhältnisse und Verbreitung von Ungeziefer und Epidemien, Kälte und Feuchtigkeit sorgten dafür, dass viele Menschen starben. Daran erinnern die 1067 Kreuze meist alter Menschen. Am 6. August 1942 begann der Abtransport der Juden aus den französischen Internierungslagern, auch aus Gurs, nach Auschwitz. Nach Kriegsende wurden die Baracken abgerissen und ein Wald darüber gepflanzt.
Erst im Sommer 1957 berichtete die Badische Volkszeitung über die Verwahrlosung der Deportiertenfriedhöfe Gurs und Noe in Südfrankreich. Dies führte dazu, dass der Friedhof in Gurs restauriert, 1963 feierlich eingeweiht wurde und bis heute von den Städten Freiburg, Heidelberg, Karlsruhe, Mannheim, Pforzheim und ab 1994 von Konstanz und ab 1996 von Weinheim unterhalten wird. Besonderer Dank gebührt den 40 Teilnehmern eines deutsch-französischen Jugendworkcamps aus den badischen Städten und der Umgegend von Gurs. Vom 26.7.-12.8.1996 arbeiteten sie auf dem ehemaligen Lagergelände, stellten Vermessungen an und machten die Standorte und jeweilige Funktion der Baracken und anderer Einrichtungen kenntlich. Wie sinnvoll wäre es "gegen ein Vergessen" derlei Initiativen fortzusetzen! Auch der aus Deutschland stammende Maler und Bildhauer Rainer A. Jehle und das Institut Heinrich-Mann unter Paul Selinger planen eine Aktion gegen das Vergessen, einen Künstlerworkshop "Gurs et ailleurs" (Gurs und die übrigen), bei dem geplant ist, Werke, die im Rahmen des Workshops entstehen, an verschiedenen Orten in Deutschland zu zeigen und den Erlös den überlebenden Zwangsarbeitern zur Verfügung zu stellen. "Wenn in Deutschland lebende Künstler interessiert sind, würden wir uns freuen", sagt der Maler Rainer A. Jehle. Günter Grass hat hierzu einen Aufruf gestartet: Das Vergessen ist für uns unerträglich: Nicht-Vergessen ist aber Verpflichtung zur handelnden Solidarität.
Susanne Bock
GAL
Boschwiesen-Tiefgarage
Letzte Woche trafen sich in der griechischen Taverne Anwohner/innen, Bezirksbeirät/innen
aus Schlierbach und der Altstadt mit Vertreter/innen der GAL-Fraktion zu einer Diskussion
über die Probleme des Bauvorhabens Tiefgarage unter der Boschwiese. Einhellig
auf Unverständnis stieß die Tatsache, dass bei der Planung eines derartigen
Bauvorhabens weder im Bebauungsplan noch bei den zuständigen Verwaltungsstellen
die Frage des Zu- bzw. Abtransports ausreichend bedacht wurde. 15.000 Lastwagentransporte
- nur mit Aushub befasst - sind weder den Schlierbachern über Hausackerweg und
Rosenbusch noch den Altstädtern über Schlossberg und Klingenteich zuzumuten:
Bedeutet das doch alle 10 Minuten ein Schwertransport - nicht mitgerechnet der normale
Baustellenverkehr und die Materialanlieferung.
Dass hier die Wellen hochschlugen angesichts zu erwartender Belästigung und
Gefährdung auf den ohnehin schon schmalen Zufahrtswegen ist nicht weiter verwunderlich.
Schon in der ersten entscheidenden Gemeinderatssitzung im November 99 wurde von der
GAL Fraktion, die als einzige geschlossen gegen das Bauvorhaben stimmte, u.a. auf
die enorme Menge des Aushubs, des benötigten Materials und die ungeklärten
Transportwege hingewiesen. War den zustimmenden Gemeinderät/innen und der Oberbürgermeisterin
bei der Eile, mit der die Entscheidung vorangetrieben wurde, überhaupt klar,
welche schwerwiegenden Folgen die Genehmigung nach sich ziehen würde?
- Sonder- und Ausnahmegenehmigungen für tonnagebegrenzte Straßenzüge
- Ökologische Probleme bei der Zwischen- bzw. Endlagerung des Erdaushubs
- Gefährdung bestehender und/oder unter Denkmalschutz stehender Bauten!
Einig war sich die Versammlung, dass keine private Baumaßnahme einen quasi
enteignenden Charakter für die betroffenen Anwohner rechtfertigt.
Dazu kommt aber auch die Gefährdung von Passanten, vor allem den Kindern. Haben
schon alle vergessen, dass ein Kind zu Tode kam, als einem Lastwagen am Ende des
Klingenteiches die Bremsen versagten? Angesichts der Tatsache, dass sowohl eine Kita
als auch Schulwege an den für den Schwertransport in Frage kommenden Wegen liegen,
fragte sich die Versammlung, ob allen Ernstes 15.000 Lastwagen genau dort fahren
sollen.
Wer möchte eigentlich für mögliche Schädigungen die Verantwortung
übernehmen? Bei der Menge der offenen Fragen wurde bezweifelt, dass die jetzt
der Öffentlichkeit vorliegende Lösung eine menschen- und umweltgerechte
sein kann. Wünschenswert erschien deshalb eine erneute Überprüfung
des in der jetzigen Form bekannten Bauvorhabens.
Dr. Wolfgang Luckenbach
DIE HEIDELBERGER
Nicht nur im Ton vergriffen, sondern auch manche Sympathien verscherzt hat der 1. Bürgermeister, Prof. Dr. von der Malsburg, während der Gemeinderatssitzung am 17.5. Anlässlich der Kurzdebatte über die Nichtbeteiligung der Verkehrsbetriebe der Städte Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen an der S-Bahn wurde der Oberbürgermeisterin, Frau Weber (nicht anwesend), und den für die anderen Städte verhandelnden Personen vorgeworfen, nicht früh genug die Warnungen des Bundeskartellamtes ernst genommen zu haben und dadurch in die missliche Lage des Scheiterns der gewünschten S-Bahn-Bietergemeinschaft geraten zu sein. Der Zorn der Stadträtinnen und Stadträte entlud sich jedoch an der mangelhaften Informationspolitik der Verwaltung gegenüber dem Gemeinderat, da man viele wichtige Informationen zuerst aus der Zeitung erfährt und erst danach aus dem Rathaus (Altes Hallenbad, S-Bahn, Boschwiesen-Abtransport). Der 1. Bürgermeister bestritt, dass der Gemeinderat schlecht informiert werde und ging zum "Gegenangriff" über und warf uns Stadträten vor, wir würden die Vorlagen nicht oder nur unzureichend lesen und würden daher oft nicht genug vorbereitet in die Ausschüsse gehen. So pauschal sicher eine Zumutung!
Explosiv wurde die Situation erst richtig, als der als Berichterstatter geladene Vorstand von HVV, HSB und SWH, Herr Bläsius, GAL-Stadtrat Weis vorwurfsvoll fragte: "Wolle Se mich net verstehe, oder verstehe Se mich net". Sicher eine Äußerung, die einem Berichterstatter nicht zusteht. Der Fraktionsvorsitzende der "Heidelberger", Herr Lachenauer, wollte den 1. Bürgermeister auf diesen Lapsus aufmerksam machen, worauf dieser ihm das Wort entzog und mit einem Ordnungsruf belegte. Das war für mich Grund genug, meine Fraktion zum Verlassen der Sitzung aufzufordern, was andere dann auch taten. Wie hätte der 1. Bürgermeister reagiert, wenn er noch auf einem Stadtratsstuhl gesessen hätte? Hat er seine eigenen Empörungen von früher schon vergessen? Nach der politischen Wende 1989 hat man Personen, die mit einem Positionswechsel auch eine Meinungskehrtwende vollzogen haben, Wendehälse genannt.
Hermann Gundel
FWV
(Fortsetzung vom letzten STADTBLATT)
Der neue und alte Präsident des Deutschen Städtetages, Hajo Hoffmann, Saarbrücken, ein Parteigenosse des Kanzlers, formulierte in deutlichen Worten die Forderungen und Sorgen der Kommunen an die Adressen von Bundesregierung, Bundestag, die Landesregierungen und Parlamente: z. B. Eine längst überfällige Gemeindefinanzreform; Erhalt der öffentlich-rechtlichen Sparkassen; Einbindung der Städte in den Ausschuss der Regionen in Brüssel; Erhalt der Hebesatzhoheit bei der Gewerbesteuer und Einschränkung der Verlustverrechnung bei großen, globalen Unternehmen; Änderung der Finanzierung des ÖPNV; Finanzierung von Integrationskosten (holländ. Modell). Es bleibt zu hoffen, dass die gut begründet vorgetragenen Forderungen den Kanzler auch erreichten.
Der sächsische Ministerpräsident, Prof. Biedenkopf, machte in seinem Vortrag auf die in den nächsten 10-15 Jahren stattfindende Zuwanderung aufmerksam, die nach seinen Worten, einer Revolution gleich käme und die und vor allem die Städte und Gemeinden vor große Aufgaben stellen wird. Er warnte auch vor der Langzeitwirkung der Teilzeitarbeit und deren negative Auswirkungen im Sozialbereich: Teilzeitarbeit=Teilzeitrente! Er erwähnte den dramatischen Rückgang der Schülerzahlen und die daraus folgenden Schwierigkeit, in Konkurrenz mit der Wirtschaft auch in Zukunft noch hochqualifizierte Mitarbeiter und Führungskräfte zu gewinnen. Er empfiehlt rechtzeitig eine leistungsorientierte, auch immaterielle Anerkennung und Förderung von Verwaltungsarbeit und Leistung. Die ehrenamtliche Mitarbeit der Bürger gewinnt in Zukunft erheblich an Bedeutung und sollte durch verstärkte Förderung und intelligente Moderation der Kommunen unterstützt und verstetigt werden.
Es fällt schwer, das werden die mitgereisten StadträtInnen, Frau Vogel, SPD, Frau Dr. Lorenz, FWV, Herr Dr. Luckenbach, Heidelberger, Herr Gundel, FWV, bestätigen, die ganze Vielfalt der Themen zu kommentieren. Aber es fällt nicht schwer der Stadt Leipzig für die Ausrichtung des Städtetages, zu danken. Es war nicht nur eine perfekte organisatorische Leistung in der neuen Messe Leipzig. Ein Aha-Erlebnis für Sich! Auch der kulturelle Höhepunkt: Ein Konzert des Thomanerchores in der renovierten Thomaskirche und das anschließende Fest in allen Räumen des Rathauses zeigten einen Gastgeber mit Stil und Herz.
Dankeschön Leipzig!
Margret Hommelhoff
FDP
Der Auszug aus der Gemeinderatssitzung war sicher ungewöhnlich aber angebracht. Das war nicht nur die Meinung von uns FDP-Stadträtinnen sondern von zahlreichen Kollegen und Kolleginnen von GAL, CDU und den "Heidelbergern". Hatte doch Erster Bürgermeister Prof. Raban von der Malsburg die von uns allen in der Kurzdebatte zum Thema S-Bahn-Bietergemeinschaft monierte mangelnde Informationspolitik der Verwaltung und vor allem der Oberbürgermeisterin mit den Worten kommentiert: "Sie haben hart ausgeteilt, und sie bekommen das zurück!" Und "Wie viel Informationen von uns verarbeiten sie eigentlich?" Dazu der verbale Ausrutscher eines externen Redners, der nicht zur Ordnung gerufen wurde. Hart in der Sache, aber sachlich im Ton, das hätte der Erste Bürgermeister zu der Zeit, als er selbst noch Stadtrat war, als erster gefordert, und genau das wollen wir auch. Und noch eins: wir Stadträte sind im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs tätig, und wir müssen es vor unserem eigenen Gewissen vertreten, wenn wir Unterlagen der Verwaltung nicht entsprechend durcharbeiten. Aber: nicht die Menge des Papiers macht's sondern die rechtzeitige Information. An mangelnden email-Adressen oder Fax-Geräten liegt es sicherlich nicht.
Anschriften der Fraktionen und Einzelmitglieder im Gemeinderat
CDU: |
Rohrbacher Str. 57, 69115 Heidelberg, Tel.: 16 39 72, Fax: 16 48 43 e-mail: CDU-GR-Fraktion-HD@t-online.de |
SPD: |
Fischmarkt 3, 69117 Heidelberg, Tel.: 16 67 67, Fax: 16 40 23, e-mail: fraktion@spd-heidelberg.de |
GAL: |
Rohrbacher Str. 39, 69115 Heidelberg, Tel.: 16 28 62, Fax: 16 76 87 e-mail: mail@gal-heidelberg.de, Internet: www.gal-heidelberg.de |
"Heidelberger": |
Bergheimer Str. 95, 69115 Heidelberg, Tel.: 61 94 21, Fax: 61 94 22 Internet: www.dieHeidelberger.de |
FWV: |
Fischergasse 14-16, 69117 Heidelberg, Tel.: 16 30 70, Fax: 65 98 30 Internet: www.FWV-hd.de |
FDP: |
Zähringerstr. 44a, 69115 Heidelberg, Tel. 24 56 4, Fax: 18 21 13 |
PDS: |
Sitzbuchweg 14, 69118 Heidelberg, Tel. 80 03 25 |
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Stand: 22. Mai 2001