Stadt Heidelberg - STADTBLATT Online 07/03

Ausgabe Nr. 7 · 12. Februar 2003

Das neue Domizil der Musik- und Singschule in der Kirchstraße: Über 3,6 Mio. Euro kostete die Umgestaltung und Erneuerung des Lutherhauses insgesamt, 1,7 Mio. Euro fielen in diesem Jahr an. (Foto: Rothe)
Der Vermögenshaushalt im Jahr 2003

Was passiert mit den 74,66 Millionen Euro des städtischen Vermögenshaushaltes?

Mit dem Verwaltungshaushalt (er wurde im STADTBLATT vom 29. Januar vorgestellt) wird die laufende Arbeit der Stadtverwaltung finanziert, mit dem Vermögenshaushalt das Vermögen der Stadt.

Entscheidend ist, wie die Investitionen aus dem Vermögenshaushalt finanziert werden, ob aus eigener Kraft, das heißt, durch eine möglichst hohe Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und durch die Entnahme aus der Rücklage oder durch Kredite. In den vergangenen Jahren wurde so gut gewirtschaftet, dass Heidelberg unter den Stadtkreisen in Baden-Württemberg den niedrigsten Schuldenstand pro Einwohner aufweist.

Vermögenshaushalt

Der Vermögenshaushalt ist der Etat für die Investitionen, von denen auf dieser Seite beispielhaft wesentliche vorgestellt werden. Dazu gehören zum Beispiel die Instandsetzung oder der Neubau städtischer Immobilien bis zur Sanierung oder dem Neubau von Verkehrswegen oder Sportanlagen, die Ausstattung der Ämter und Schulen mit EDV, die Anschaffung von Fahrzeugen oder die Bezuschussung von Energiespar- und Umweltschutzmaßnahmen von Bürgerinnen und Bürgern.

Zum Verständnis: Bei größeren Bauvorhaben und hohen Investitionen verteilen sich die Ausgaben oft über mehrere Jahre. Gegebenenfalls wird dann die Gesamtmaßnahme durch eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt abgesichert. Das hat zur Folge, dass die restlichen Beträge in den nächsten Haushalt oder die nächsten Haushalte eingeplant werden können. Handelt es sich nur um einen Teil der Gesamtkosten, sind die (gerundeten) Beträge in der folgenden Auflistung kursiv gesetzt.

Kursive Zahlen = keine Gesamtkosten

4,84 Mio. n fließen in Baumaßnahmen an städtischen Liegenschaften (unter anderem 3,27 Mio. Euro in die Modernisierung des Rathauses, 1,06 Mio. Euro in die Generalsanierung des Forums auf dem Emmertsgrund oder 320.000 Euro in die Dach- und Fassadensanierung des Verwaltungsgebäudes in der Bergheimer Straße 69. Die klassische Stadtverwaltung investiert zu einem großen Teil in die Anschaffung von Büromobiliar und von Geräten für die elektronische Datenverarbeitung.

Die Feuerwehr und das Amt für Umweltschutz, Energie und Gesundheitsförderung erhalten den Großteil dieses Etats für Investitionen: Die Berufsfeuerwehr schafft einen mobilen Großventilator (285.000 Euro) an, um den Rauch nach Bränden wegzublasen, hier finden sich die Ausgaben für die Gerätehäuser der Freiwilligen Wehren in Kirchheim (395.000 Euro) und Handschuhsheim (50.000 Euro). Das Umweltamt investiert in Klima-, Umwelt- und Naturschutzprojekte: Beispielsweise liegen insgesamt 580.000 Euro bereit, die als Zuschuss für energie- und wassersparende Maßnahmen von den Bürgern abgerufen werden können.

Viel Geld fließt in Umbau-, Anbau- oder Erneuerungsmaßnahmen an Schulen sowie für deren erforderliche Ausstattung (inklusive Multimedia): Die Kurpfalzschule erhält eine Turnhalle (500.000 Euro), die Schlierbachschule wird erweitert (250.000 Euro), ihre Turnhalle an der Fassade saniert (253.000 Euro). Der Pausenhof in der Tiefburgschule kostet 740.000 Euro, Gebäudeerweiterung und Sanierungen an der Geschwister-Scholl-Schule 720.000 Euro. Die Dächer der Heiligenbergschule und ihrer Turnhalle müssen saniert werden (400.000 Euro), der Neubau der Gregor-Mendel-Realschule in Kirchheim belastet den Vermögenshaushalt 2003 mit 500.000 Euro. Die gleiche Summe wird für die mittlerweile abgeschlossene Sanierung des Nebengebäudes des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums in der Luisenstraße fällig, die insgesamt über 3 Mio. Euro kostete.

310.280 Euro fließen in den Kauf von Computern und die Anschaffung von anderen für den Unterricht notwendigen Mitteln in der Carl-Bosch-Schule, 419.200 Euro beträgt die Summe für die Johannes-Gutenberg-Schule, 172.130 Euro für die Willy-Hellpach-Schule und 145.350 Euro. für die Julius-Springer-Schule. Umbaumaßnahmen in der Fritz-Gabler-Hotelfachschule sind mit 335.000 Euro veranschlagt. An der Internationalen Gesamtschule geht die Generalsanierung (150.000 Euro) weiter, außerdem müssen dort die Sporthallen wieder instand gesetzt werden (580.000 Euro).

Der Umbau des Gemeindehauses der Lutherkirche in der Kirchstraße zur städtischen Musik- und Singschule wird 2003 abgeschlossen. 1,7 Mio. Euro sind im Vermögenshauhalt 2003 für den Umbau und die Schulausstattung eingeplant. Der Umbau des Eingangs des Kurpfälzischen Museums kostet 250.000 Euro. Insgesamt 2,3 Mio. Euro kostet die Erneuerung der Bühnentechnik im Theater, davon sind 600.000 Euro dieses Jahr in den Haushalt eingestellt.

Investitionen in Einrichtungen für Kinder, Jugendliche, Senioren oder Bedürftige sind in diesem Teiletat enthalten. Damit Heidelberger Kinder auch zukünftig in den Sommerferien Stadtranderholung auf der Marienhütte verbringen können, gibt die Stadt der evangelischen Kirche einen Zuschuss für die Sanierung (110.000 Euro). Am Haus der Jugend wird die Außenanlage in Schuss gebracht (145.000 Euro). Die städtische Kita in der Hardtstraße erhält neue Spielgeräte (84.000 Euro), ebenso die Kita Karolingerweg (58.000 Euro). Die Kinder in der Kita Handschuhsheimer Landstraße 80 dürfen sich über neue Spielräume freuen (79.000 Euro) und auch die Spielfläche in der Kita Klingenteichstraße wird teilweise neu gestaltet (29.000 Euro).

1,3 Mio. Euro sind für den Neubau der Sporthalle im Sportzentrum West (Wieblingen) in diesem Jahr vorgesehen. 150.000 Euro gehen, im Rahmen des XII. Sportförderungsprogramms, als Zuschüsse für Investitionen an Sportvereine. Im Tiergartenschwimmbad wird der Kinderspielplatz auf Vordermann gebracht (87.000 Euro) und Teile der Liegewiese saniert (41.000 Euro). Die Generalsanierung des Schwimmbads Hasenleiser kostet 650.000 Euro. Kinderspielplätze werden im Rahmen des Spielflächenkonzepts kontinuierlich saniert und die Spielgeräte ausgewechselt, dafür sind insgesamt 449.000 Euro vorgesehen.

3,79 Mio. Euro kostet die Verbesserung der Sicherheit im Schlossbergtunnel, er erhält unter anderem einen Fluchtstollen. Die neue Bürgerstraßenbrücke und die neue Grenzhöfer-Weg-Brücke kosten in diesem Jahr jeweils 2 Mio. Euro. Für den so genannten "Burellitunnel" unter dem Verkehrsknoten Hauptbahnhof sind Planungsmittel von 800.000 Euro vorgesehen, für die 5. Neckarquerung 500.000 Euro. Die Neugestaltung des Neckarmünzplatzes schlägt 2003 mit 500.000 Euro zu Buche. Die Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße kostet 1,03 Mio. Euro, die Lärmschutzwand im Pfaffengrund 810.000 Euro. Die Investitionen in die Heidelberger Straßenbeleuchtung summieren sich auf 300.000 Euro. Für nicht wenige Baumaßnahmen im Straßenbereich gibt es Zuschüsse vom Land und vom Bund, so dass sich die Ausgaben für die Stadt um diese Summen verringern.

Knapp 2 Mio. Euro aus diesem Teiletat fließen in Sanierung oder Ausbau der städtischen Kanalisation, die beispielsweise zwischen Brückenstraße und Hans-Thoma-Platz (600.000 Euro), in der Oberen Roedt (508.000 Euro) und im Mühlweg (485.000 Euro) erneuert wird. Hohe Investitionen tätigt das Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung für die Modernisierung seines Fuhrparks: Für 1,26 Mio Euro werden 10 neue Fahrzeuge angeschafft, darunter drei Einkammer-Müllfahrzeuge.

8,7 Mio. Euro erwartet die Stadt aus dem Verkauf von Grundstücken, für den Erwerb neuer sind 7,7 Mio. Euro vorgesehen. Der Neubau des Bürgerzentrums in Kirchheim kostet 1,7 Mio. Euro, die Modernisierung des städtischen Gebäudes Kirchstraße 16 1,25 Mio. Euro und die notwendigen Brandschutzmaßnahmen in der Stadthalle 720.000 Euro.

3,39 Mio. Euro an Einnahmen stammen aus der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt, 21 Mio. Euro werden aus der Rücklage entnommen. Für Kredittilgungen sind Ausgaben von 3,26 Mio. Euro vorgesehen, für Umschuldungen in diesem Jahr 8,3 Mio. Euro. (neu)

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Stand: 11. Februar 2003


	Ausgabe Nr. 7 · 12. Februar 2003
Das neue Domizil der Musik- und Singschule in der Kirchstraße: Über 3,6 Mio. Euro kostete die Umgestaltung und Erneuerung des Lutherhauses insgesamt, 1,7 Mio. Euro fielen in diesem Jahr an. (Foto: Rothe)	Der Vermögenshaushalt im Jahr 2003
	Was passiert mit den 74,66 Millionen Euro des städtischen Vermögenshaushaltes? Mit dem Verwaltungshaushalt (er wurde im STADTBLATT vom 29. Januar vorgestellt) wird die laufende Arbeit der Stadtverwaltung finanziert, mit dem Vermögenshaushalt das Vermögen der Stadt. Entscheidend ist, wie die Investitionen aus dem Vermögenshaushalt finanziert werden, ob aus eigener Kraft, das heißt, durch eine möglichst hohe Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und durch die Entnahme aus der Rücklage oder durch Kredite. In den vergangenen Jahren wurde so gut gewirtschaftet, dass Heidelberg unter den Stadtkreisen in Baden-Württemberg den niedrigsten Schuldenstand pro Einwohner aufweist.

	Vermögenshaushalt Der Vermögenshaushalt ist der Etat für die Investitionen, von denen auf dieser Seite beispielhaft wesentliche vorgestellt werden. Dazu gehören zum Beispiel die Instandsetzung oder der Neubau städtischer Immobilien bis zur Sanierung oder dem Neubau von Verkehrswegen oder Sportanlagen, die Ausstattung der Ämter und Schulen mit EDV, die Anschaffung von Fahrzeugen oder die Bezuschussung von Energiespar- und Umweltschutzmaßnahmen von Bürgerinnen und Bürgern. Zum Verständnis: Bei größeren Bauvorhaben und hohen Investitionen verteilen sich die Ausgaben oft über mehrere Jahre. Gegebenenfalls wird dann die Gesamtmaßnahme durch eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt abgesichert. Das hat zur Folge, dass die restlichen Beträge in den nächsten Haushalt oder die nächsten Haushalte eingeplant werden können. Handelt es sich nur um einen Teil der Gesamtkosten, sind die (gerundeten) Beträge in der folgenden Auflistung kursiv gesetzt.

	Kursive Zahlen = keine Gesamtkosten
	4,84 Mio. n fließen in Baumaßnahmen an städtischen Liegenschaften (unter anderem 3,27 Mio. Euro in die Modernisierung des Rathauses, 1,06 Mio. Euro in die Generalsanierung des Forums auf dem Emmertsgrund oder 320.000 Euro in die Dach- und Fassadensanierung des Verwaltungsgebäudes in der Bergheimer Straße 69. Die klassische Stadtverwaltung investiert zu einem großen Teil in die Anschaffung von Büromobiliar und von Geräten für die elektronische Datenverarbeitung.

	Die Feuerwehr und das Amt für Umweltschutz, Energie und Gesundheitsförderung erhalten den Großteil dieses Etats für Investitionen: Die Berufsfeuerwehr schafft einen mobilen Großventilator (285.000 Euro) an, um den Rauch nach Bränden wegzublasen, hier finden sich die Ausgaben für die Gerätehäuser der Freiwilligen Wehren in Kirchheim (395.000 Euro) und Handschuhsheim (50.000 Euro). Das Umweltamt investiert in Klima-, Umwelt- und Naturschutzprojekte: Beispielsweise liegen insgesamt 580.000 Euro bereit, die als Zuschuss für energie- und wassersparende Maßnahmen von den Bürgern abgerufen werden können.

	Viel Geld fließt in Umbau-, Anbau- oder Erneuerungsmaßnahmen an Schulen sowie für deren erforderliche Ausstattung (inklusive Multimedia): Die Kurpfalzschule erhält eine Turnhalle (500.000 Euro), die Schlierbachschule wird erweitert (250.000 Euro), ihre Turnhalle an der Fassade saniert (253.000 Euro). Der Pausenhof in der Tiefburgschule kostet 740.000 Euro, Gebäudeerweiterung und Sanierungen an der Geschwister-Scholl-Schule 720.000 Euro. Die Dächer der Heiligenbergschule und ihrer Turnhalle müssen saniert werden (400.000 Euro), der Neubau der Gregor-Mendel-Realschule in Kirchheim belastet den Vermögenshaushalt 2003 mit 500.000 Euro. Die gleiche Summe wird für die mittlerweile abgeschlossene Sanierung des Nebengebäudes des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums in der Luisenstraße fällig, die insgesamt über 3 Mio. Euro kostete. 310.280 Euro fließen in den Kauf von Computern und die Anschaffung von anderen für den Unterricht notwendigen Mitteln in der Carl-Bosch-Schule, 419.200 Euro beträgt die Summe für die Johannes-Gutenberg-Schule, 172.130 Euro für die Willy-Hellpach-Schule und 145.350 Euro. für die Julius-Springer-Schule. Umbaumaßnahmen in der Fritz-Gabler-Hotelfachschule sind mit 335.000 Euro veranschlagt. An der Internationalen Gesamtschule geht die Generalsanierung (150.000 Euro) weiter, außerdem müssen dort die Sporthallen wieder instand gesetzt werden (580.000 Euro).

	Der Umbau des Gemeindehauses der Lutherkirche in der Kirchstraße zur städtischen Musik- und Singschule wird 2003 abgeschlossen. 1,7 Mio. Euro sind im Vermögenshauhalt 2003 für den Umbau und die Schulausstattung eingeplant. Der Umbau des Eingangs des Kurpfälzischen Museums kostet 250.000 Euro. Insgesamt 2,3 Mio. Euro kostet die Erneuerung der Bühnentechnik im Theater, davon sind 600.000 Euro dieses Jahr in den Haushalt eingestellt.

	Investitionen in Einrichtungen für Kinder, Jugendliche, Senioren oder Bedürftige sind in diesem Teiletat enthalten. Damit Heidelberger Kinder auch zukünftig in den Sommerferien Stadtranderholung auf der Marienhütte verbringen können, gibt die Stadt der evangelischen Kirche einen Zuschuss für die Sanierung (110.000 Euro). Am Haus der Jugend wird die Außenanlage in Schuss gebracht (145.000 Euro). Die städtische Kita in der Hardtstraße erhält neue Spielgeräte (84.000 Euro), ebenso die Kita Karolingerweg (58.000 Euro). Die Kinder in der Kita Handschuhsheimer Landstraße 80 dürfen sich über neue Spielräume freuen (79.000 Euro) und auch die Spielfläche in der Kita Klingenteichstraße wird teilweise neu gestaltet (29.000 Euro).

	1,3 Mio. Euro sind für den Neubau der Sporthalle im Sportzentrum West (Wieblingen) in diesem Jahr vorgesehen. 150.000 Euro gehen, im Rahmen des XII. Sportförderungsprogramms, als Zuschüsse für Investitionen an Sportvereine. Im Tiergartenschwimmbad wird der Kinderspielplatz auf Vordermann gebracht (87.000 Euro) und Teile der Liegewiese saniert (41.000 Euro). Die Generalsanierung des Schwimmbads Hasenleiser kostet 650.000 Euro. Kinderspielplätze werden im Rahmen des Spielflächenkonzepts kontinuierlich saniert und die Spielgeräte ausgewechselt, dafür sind insgesamt 449.000 Euro vorgesehen.

	3,79 Mio. Euro kostet die Verbesserung der Sicherheit im Schlossbergtunnel, er erhält unter anderem einen Fluchtstollen. Die neue Bürgerstraßenbrücke und die neue Grenzhöfer-Weg-Brücke kosten in diesem Jahr jeweils 2 Mio. Euro. Für den so genannten "Burellitunnel" unter dem Verkehrsknoten Hauptbahnhof sind Planungsmittel von 800.000 Euro vorgesehen, für die 5. Neckarquerung 500.000 Euro. Die Neugestaltung des Neckarmünzplatzes schlägt 2003 mit 500.000 Euro zu Buche. Die Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße kostet 1,03 Mio. Euro, die Lärmschutzwand im Pfaffengrund 810.000 Euro. Die Investitionen in die Heidelberger Straßenbeleuchtung summieren sich auf 300.000 Euro. Für nicht wenige Baumaßnahmen im Straßenbereich gibt es Zuschüsse vom Land und vom Bund, so dass sich die Ausgaben für die Stadt um diese Summen verringern.

	Knapp 2 Mio. Euro aus diesem Teiletat fließen in Sanierung oder Ausbau der städtischen Kanalisation, die beispielsweise zwischen Brückenstraße und Hans-Thoma-Platz (600.000 Euro), in der Oberen Roedt (508.000 Euro) und im Mühlweg (485.000 Euro) erneuert wird. Hohe Investitionen tätigt das Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung für die Modernisierung seines Fuhrparks: Für 1,26 Mio Euro werden 10 neue Fahrzeuge angeschafft, darunter drei Einkammer-Müllfahrzeuge.

	8,7 Mio. Euro erwartet die Stadt aus dem Verkauf von Grundstücken, für den Erwerb neuer sind 7,7 Mio. Euro vorgesehen. Der Neubau des Bürgerzentrums in Kirchheim kostet 1,7 Mio. Euro, die Modernisierung des städtischen Gebäudes Kirchstraße 16 1,25 Mio. Euro und die notwendigen Brandschutzmaßnahmen in der Stadthalle 720.000 Euro.

	3,39 Mio. Euro an Einnahmen stammen aus der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt, 21 Mio. Euro werden aus der Rücklage entnommen. Für Kredittilgungen sind Ausgaben von 3,26 Mio. Euro vorgesehen, für Umschuldungen in diesem Jahr 8,3 Mio. Euro. (neu)

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