Stadt Heidelberg - STADTBLATT Online 06/04

Ausgabe Nr. 6 · 4. Februar 2004

Rund 7,5 Mio. Euro investiert die Stadt 2004 in die öffentlichen Schulen. 1,3 Mio. davon fließen in die neue Turnhalle für die Kurpfalzschule. (Foto: Rothe) Der Vermögenshaushalt im Jahr 2004

Was passiert mit den 64,8 Millionen Euro des städtischen Vermögenshaushaltes?

Mit dem Verwaltungshaushalt (er wurde im STADTBLATT vom 28. Januar vorgestellt) wird die laufende Arbeit der Stadtverwaltung finanziert, mit dem Vermögenshaushalt das Vermögen der Stadt.

Entscheidend ist, wie die Investitionen aus dem Vermögenshaushalt finanziert werden, ob aus eigener Kraft, das heißt, durch eine möglichst hohe Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und durch die Entnahme aus der Rücklage oder durch Kredite. In den vergangenen Jahren wurde so gut gewirtschaftet, dass Heidelberg unter den Stadtkreisen in Baden-Württemberg den niedrigsten Schuldenstand pro Einwohner aufweist.

Gegenüber 2003 sank der Etat für die Investitionen um knapp 10 Mio. Euro. Er liegt aber noch über dem Niveau von 2001 (umgerechnet 59 Mio. Euro).

Kursive Zahlen = keine Gesamtkosten

Die klassische Stadtverwaltung investiert zu einem großen Teil in die Anschaffung von Büromobiliar und von Geräten für die elektronische Datenverarbeitung. Viel Geld wird auch in die Renovierung und Sanierung städtischer Gebäude investiert: Fast fertig sind Umbau und Modernisierung des Rathauses (490.000 Euro). Die Generalsanierung des Forum 1 auf dem Emmertsgrund schlägt mit 830.000 Euro zu Buche, der Bau einer Feuerwehrzufahrt dort mit 170.000 Euro. Die Sanierung des Bürogebäudes Palais Graimberg kostet 200.000 Euro, der technische Ausbau des städtischen Telekommunikationsnetzes 220.000 Euro.

Das Amt für Umweltschutz, Energie und Gesundheitsförderung und die Feuerwehr erhalten den Großteil dieses Etats für Investitionen. 511.000 Euro stellt die Stadt als Zuschuss im "Förderprogramm Rationelle Energieverwendung" für energiesparende Sanierungen an Gebäuden, für Niedrigenergie- und Passivhausneubauten bereit. 50.000 Euro werden für die Förderung von Umweltschutzmaßnahmen im Gewerbe eingesetzt, 60.000 Euro für das Programm zur Lichtsteuerung in Sporthallen. Für die Förderung von Wassersparmaßnahmen liegen 36.000 Euro bereit. Die Berufsfeuerwehr braucht einen Container für Sonderlöschmittel, der bei Bedarf schnell auf ein Einsatzfahrzeug aufgesattelt werden kann, und einen neuen Kommandowagen (138.500 Euro). Ein Mannschaftstransportwagen und ein Löschgruppenfahrzeug sind auch bei den freiwilligen Wehren anzuschaffen (149.740 Euro).

Trotz Sparhaushalt fließen 2004 860.000 Euro mehr als im Vorjahr in Umbau-, Ausbau- oder Erneuerungsmaßnahmen an Schulen sowie in deren erforderliche Ausstattung (inklusive Multimedia). Einige Beispiele: Die Kurpfalzschule erhält eine Turnhalle im Passivhausstandard (1,3 Mio. Euro). Dach und Fassade der Albert-Schweitzer-Schule werden saniert (600.000 Euro) das Untergeschoss in der Fröbelschule wird für Horträume ausgebaut (157.000 Euro), die Geschwister-Scholl-Schule soll im Zuge der Realisierung der Ganztageshauptschule erweitert werden (500.000 Euro), bei der Heiligenbergschule steht eine Dacherneuerung bei Schulgebäude und Turnhalle an (700.000 Euro), die Gregor-Mendel-Realschule soll nach Kirchheim verlegt werden (600.000 Euro), bei der Carl-Bosch-Schule fließen rund 293.500 Euro in Schulausstattung sowie in Computeranschaffungen und Videotechnik, bei der Johannes-Gutenberg-Schule stehen dafür 386.300 Euro bereit, für die Willy-Hellpach-Schule 197.600 Euro. Dort muss auch das Stromnetz erneuert werden (150.000 Euro). In der Julius-Springer-Schule summieren sich die Investitionen in das Stromnetz und die Schulausstattung auf 168.200 Euro. Die Generalsanierung der IGH einschließlich der Turnhallen schlägt mit rund 1,5 Mio. Euro zu Buche.

Insgesamt rund 1,5 Mio. Euro kostet die Erneuerung der Bühnentechnik im Theater, davon sind 870.000 Euro dieses Jahr in den Haushalt eingestellt. Für den Umbau des Eingangsbereichs des Kurpfälzischen Museums sowie die Verlegung des Museumsshops sind 2004 340.000 Euro. vorgesehen. Der Umbau des Gemeindehauses der Lutherkirche in der Kirchstraße zur städtischen Musik- und Singschule wird 2004 abgeschlossen. 300.000 Euro sind 2004 dafür noch als Restmittel eingeplant.

Investitionen in Einrichtungen für Kinder, Jugendliche, Senioren oder Bedürftige enthält dieser Teiletat. Beispiele: Für die Sanierung der Marienhütte der Evangelischen Kirche, wo Heidelberger Kinder ihre Ferien verbringen können, gibt die Stadt 2004 einen Zuschuss von 110.000 Euro. Für die Sanierung der Kita Buchwaldweg 30 sind 280.000 Euro eingeplant, für die Sanierung der Kita Emmertsgrundpassage wurde eine Planungsrate von 50.000 Euro eingestellt. 128.600 Euro fließen in die Überarbeitung des Außengeländes der Kita in der Handschuhsheimer Landstraße 80, 81.600 Euro in den Umbau der Kita-Außenanlage in der Philipp-Reis-Straße.

1,3 Mio. Euro sind für die Restabwicklung der fertig gestellten Sporthalle im Sportzentrum West (Wieblingen) in diesem Jahr vorgesehen. Für den Bau des Sportzentrums Mitte wurde eine Planungsrate von 100.000 Euro eingesetzt, für einen Kunstrasen für die FT Kirchheim 60.000 Euro. Die Generalsanierung des Schwimmbads Hasenleiser ist 2004 mit rund 1,18 Mio. Euro. veranschlagt, für die Sanierung des alten Hallenbades stehen 2 Mio. Euro. bereit. 150.000 Euro gehen, im Rahmen des XII. Sportförderungsprogramms, als Zuschüsse für Investitionen an Sportvereine. Kinderspielplätze werden kontinuierlich saniert und die Spielgeräte ausgewechselt, dafür sind insgesamt 463.000 Euro vorgesehen.

Der Neckarmünzplatz wird neu gestaltet, dafür sind 2004 800.000 Euro eingeplant. Die Sanierung der Römerstraße zwischen Bergheimer- und Zähringerstraße belastet den Haushalt nach Abzug der Zuweisungen des Landes mit 460.000 Euro. Die Gestaltungsplanung für Kirchheim Mitte ist mit 200.000 Euro veranschlagt. Die Restabwicklung der Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße kostet 330.000 Euro, die Brückenerneuerung über den Bahngleisen in der Rohrbacher Straße 555.000 Euro. Für die Lärmschutzwand im Pfaffengrund investiert die Stadt nach Abzug der Zuweisungen des Landes 350.000 Euro. 2,27 Mio. Euro sind fest für die Baumaßnahmen von der Brückenstraße bis Hans-Thoma-Platz einkalkuliert.

Rund 2,93 Mio. Euro aus diesem Teiletat fließen in Sanierung oder Ausbau der städtischen Kanalisation. 497.000 Euro werden in den Friedhofsbereich investiert. 293.400 Euro braucht die Straßenreinigung für neue Betriebsgeräte und Fahrzeuge.

16,7 Mio. Euro erwartet die Stadt aus dem Verkauf von Grundstücken, für den Erwerb neuer sind rund 7,7 Mio. Euro vorgesehen. Für Brandschutz- und Energiesparmaßnahmen in der Stadthalle sind 682.700 Euro. eingestellt. Der Neubau und Umbau des Bürgerzentrums Kirchheim ist mit 2,0 Mio. Euro veranschlagt, die Generalsanierung der Kita Obere Rödt 33 mit 500.000 Euro.

3,13 Mio. Euro an Einnahmen stammen aus der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt, 13,3 Mio. Euro werden aus der Rücklage entnommen. Für Kreditneuaufnahmen sind rund 13 Mio. Euro vorgesehen; unter Berücksichtigung der Kredittilgungen von rund 3 Mio. Euro ergibt sich für 2004 eine Nettoneuverschuldung von rund 10 Mio. Euro. Für die Umschuldung von Krediten sind 11,2 Mio. Euro eingeplant. (neu)

Vermögenshaushalt

Der Vermögenshaushalt ist der Etat für die Investitionen, von denen auf dieser Seite beispielhaft einige wesentliche vorgestellt werden. Dazu gehören zum Beispiel die Ausstattung der Ämter und Schulen mit EDV, die Anschaffung von Fahrzeugen, die Finanzierung des Programms "Rationelle Energieverwendung" zur Unterstützung von Energiesparmaßnahmen an privaten Gebäuden, die Instandsetzung oder der Neubau städtischer Immobilien bis zur Sanierung oder dem Neubau von Verkehrswegen.

Zum Verständnis: Bei größeren Bauvorhaben und hohen Investitionen verteilen sich die Ausgaben oft über mehrere Jahre. Gegebenenfalls wird dann die Gesamtmaßnahme durch eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt abgesichert. Das hat zur Folge, dass die restlichen Beträge in den nächsten Haushalt oder die nächsten Haushalte eingeplant werden können. Handelt es sich nur um einen Teil der Gesamtkosten, sind die (gerundeten) Beträge in der Auflistung kursiv gesetzt.

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Stand: 3. Februar 2004


	Ausgabe Nr. 6 · 4. Februar 2004
Rund 7,5 Mio. Euro investiert die Stadt 2004 in die öffentlichen Schulen. 1,3 Mio. davon fließen in die neue Turnhalle für die Kurpfalzschule. (Foto: Rothe)	Der Vermögenshaushalt im Jahr 2004
	Was passiert mit den 64,8 Millionen Euro des städtischen Vermögenshaushaltes? Mit dem Verwaltungshaushalt (er wurde im STADTBLATT vom 28. Januar vorgestellt) wird die laufende Arbeit der Stadtverwaltung finanziert, mit dem Vermögenshaushalt das Vermögen der Stadt. Entscheidend ist, wie die Investitionen aus dem Vermögenshaushalt finanziert werden, ob aus eigener Kraft, das heißt, durch eine möglichst hohe Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und durch die Entnahme aus der Rücklage oder durch Kredite. In den vergangenen Jahren wurde so gut gewirtschaftet, dass Heidelberg unter den Stadtkreisen in Baden-Württemberg den niedrigsten Schuldenstand pro Einwohner aufweist. Gegenüber 2003 sank der Etat für die Investitionen um knapp 10 Mio. Euro. Er liegt aber noch über dem Niveau von 2001 (umgerechnet 59 Mio. Euro).

	*Kursive Zahlen = keine Gesamtkosten*

	Die klassische Stadtverwaltung investiert zu einem großen Teil in die Anschaffung von Büromobiliar und von Geräten für die elektronische Datenverarbeitung. Viel Geld wird auch in die Renovierung und Sanierung städtischer Gebäude investiert: Fast fertig sind Umbau und Modernisierung des Rathauses (490.000 Euro). Die Generalsanierung des Forum 1 auf dem Emmertsgrund schlägt mit 830.000 Euro zu Buche, der Bau einer Feuerwehrzufahrt dort mit 170.000 Euro. Die Sanierung des Bürogebäudes Palais Graimberg kostet 200.000 Euro, der technische Ausbau des städtischen Telekommunikationsnetzes 220.000 Euro.

	Das Amt für Umweltschutz, Energie und Gesundheitsförderung und die Feuerwehr erhalten den Großteil dieses Etats für Investitionen. 511.000 Euro stellt die Stadt als Zuschuss im "Förderprogramm Rationelle Energieverwendung" für energiesparende Sanierungen an Gebäuden, für Niedrigenergie- und Passivhausneubauten bereit. 50.000 Euro werden für die Förderung von Umweltschutzmaßnahmen im Gewerbe eingesetzt, 60.000 Euro für das Programm zur Lichtsteuerung in Sporthallen. Für die Förderung von Wassersparmaßnahmen liegen 36.000 Euro bereit. Die Berufsfeuerwehr braucht einen Container für Sonderlöschmittel, der bei Bedarf schnell auf ein Einsatzfahrzeug aufgesattelt werden kann, und einen neuen Kommandowagen (138.500 Euro). Ein Mannschaftstransportwagen und ein Löschgruppenfahrzeug sind auch bei den freiwilligen Wehren anzuschaffen (149.740 Euro).

	Trotz Sparhaushalt fließen 2004 860.000 Euro mehr als im Vorjahr in Umbau-, Ausbau- oder Erneuerungsmaßnahmen an Schulen sowie in deren erforderliche Ausstattung (inklusive Multimedia). Einige Beispiele: Die Kurpfalzschule erhält eine Turnhalle im Passivhausstandard (1,3 Mio. Euro). Dach und Fassade der Albert-Schweitzer-Schule werden saniert (600.000 Euro) das Untergeschoss in der Fröbelschule wird für Horträume ausgebaut (157.000 Euro), die Geschwister-Scholl-Schule soll im Zuge der Realisierung der Ganztageshauptschule erweitert werden (500.000 Euro), bei der Heiligenbergschule steht eine Dacherneuerung bei Schulgebäude und Turnhalle an (700.000 Euro), die Gregor-Mendel-Realschule soll nach Kirchheim verlegt werden (600.000 Euro), bei der Carl-Bosch-Schule fließen rund 293.500 Euro in Schulausstattung sowie in Computeranschaffungen und Videotechnik, bei der Johannes-Gutenberg-Schule stehen dafür 386.300 Euro bereit, für die Willy-Hellpach-Schule 197.600 Euro. Dort muss auch das Stromnetz erneuert werden (150.000 Euro). In der Julius-Springer-Schule summieren sich die Investitionen in das Stromnetz und die Schulausstattung auf 168.200 Euro. Die Generalsanierung der IGH einschließlich der Turnhallen schlägt mit rund 1,5 Mio. Euro zu Buche.

	Insgesamt rund 1,5 Mio. Euro kostet die Erneuerung der Bühnentechnik im Theater, davon sind 870.000 Euro dieses Jahr in den Haushalt eingestellt. Für den Umbau des Eingangsbereichs des Kurpfälzischen Museums sowie die Verlegung des Museumsshops sind 2004 340.000 Euro. vorgesehen. Der Umbau des Gemeindehauses der Lutherkirche in der Kirchstraße zur städtischen Musik- und Singschule wird 2004 abgeschlossen. 300.000 Euro sind 2004 dafür noch als Restmittel eingeplant.

	Investitionen in Einrichtungen für Kinder, Jugendliche, Senioren oder Bedürftige enthält dieser Teiletat. Beispiele: Für die Sanierung der Marienhütte der Evangelischen Kirche, wo Heidelberger Kinder ihre Ferien verbringen können, gibt die Stadt 2004 einen Zuschuss von 110.000 Euro. Für die Sanierung der Kita Buchwaldweg 30 sind 280.000 Euro eingeplant, für die Sanierung der Kita Emmertsgrundpassage wurde eine Planungsrate von 50.000 Euro eingestellt. 128.600 Euro fließen in die Überarbeitung des Außengeländes der Kita in der Handschuhsheimer Landstraße 80, 81.600 Euro in den Umbau der Kita-Außenanlage in der Philipp-Reis-Straße.

	1,3 Mio. Euro sind für die Restabwicklung der fertig gestellten Sporthalle im Sportzentrum West (Wieblingen) in diesem Jahr vorgesehen. Für den Bau des Sportzentrums Mitte wurde eine Planungsrate von 100.000 Euro eingesetzt, für einen Kunstrasen für die FT Kirchheim 60.000 Euro. Die Generalsanierung des Schwimmbads Hasenleiser ist 2004 mit rund 1,18 Mio. Euro. veranschlagt, für die Sanierung des alten Hallenbades stehen 2 Mio. Euro. bereit. 150.000 Euro gehen, im Rahmen des XII. Sportförderungsprogramms, als Zuschüsse für Investitionen an Sportvereine. Kinderspielplätze werden kontinuierlich saniert und die Spielgeräte ausgewechselt, dafür sind insgesamt 463.000 Euro vorgesehen.

	Der Neckarmünzplatz wird neu gestaltet, dafür sind 2004 800.000 Euro eingeplant. Die Sanierung der Römerstraße zwischen Bergheimer- und Zähringerstraße belastet den Haushalt nach Abzug der Zuweisungen des Landes mit 460.000 Euro. Die Gestaltungsplanung für Kirchheim Mitte ist mit 200.000 Euro veranschlagt. Die Restabwicklung der Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße kostet 330.000 Euro, die Brückenerneuerung über den Bahngleisen in der Rohrbacher Straße 555.000 Euro. Für die Lärmschutzwand im Pfaffengrund investiert die Stadt nach Abzug der Zuweisungen des Landes 350.000 Euro. 2,27 Mio. Euro sind fest für die Baumaßnahmen von der Brückenstraße bis Hans-Thoma-Platz einkalkuliert.

	Rund 2,93 Mio. Euro aus diesem Teiletat fließen in Sanierung oder Ausbau der städtischen Kanalisation. 497.000 Euro werden in den Friedhofsbereich investiert. 293.400 Euro braucht die Straßenreinigung für neue Betriebsgeräte und Fahrzeuge.

	16,7 Mio. Euro erwartet die Stadt aus dem Verkauf von Grundstücken, für den Erwerb neuer sind rund 7,7 Mio. Euro vorgesehen. Für Brandschutz- und Energiesparmaßnahmen in der Stadthalle sind 682.700 Euro. eingestellt. Der Neubau und Umbau des Bürgerzentrums Kirchheim ist mit 2,0 Mio. Euro veranschlagt, die Generalsanierung der Kita Obere Rödt 33 mit 500.000 Euro.

	3,13 Mio. Euro an Einnahmen stammen aus der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt, 13,3 Mio. Euro werden aus der Rücklage entnommen. Für Kreditneuaufnahmen sind rund 13 Mio. Euro vorgesehen; unter Berücksichtigung der Kredittilgungen von rund 3 Mio. Euro ergibt sich für 2004 eine Nettoneuverschuldung von rund 10 Mio. Euro. Für die Umschuldung von Krediten sind 11,2 Mio. Euro eingeplant. (neu)

	Vermögenshaushalt Der Vermögenshaushalt ist der Etat für die Investitionen, von denen auf dieser Seite beispielhaft einige wesentliche vorgestellt werden. Dazu gehören zum Beispiel die Ausstattung der Ämter und Schulen mit EDV, die Anschaffung von Fahrzeugen, die Finanzierung des Programms "Rationelle Energieverwendung" zur Unterstützung von Energiesparmaßnahmen an privaten Gebäuden, die Instandsetzung oder der Neubau städtischer Immobilien bis zur Sanierung oder dem Neubau von Verkehrswegen. Zum Verständnis: Bei größeren Bauvorhaben und hohen Investitionen verteilen sich die Ausgaben oft über mehrere Jahre. Gegebenenfalls wird dann die Gesamtmaßnahme durch eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt abgesichert. Das hat zur Folge, dass die restlichen Beträge in den nächsten Haushalt oder die nächsten Haushalte eingeplant werden können. Handelt es sich nur um einen Teil der Gesamtkosten, sind die (gerundeten) Beträge in der Auflistung kursiv gesetzt.

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