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Ausgabe Nr. 5 · 29. Januar 2003



Straßenbahnplanung Kirchheim: Die Fotomontage vermittelt einen Eindruck davon, wie die Trasse in Höhe der Albert-Fritz-Straße aussehen könnte. (Fotomontage: lte)

Straßenbahn kommt voran

Gemeinderat verabschiedet Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens - Mehrheit für Fortführung der Planung


In einer mit Spannung erwarteten Sondersitzung beschloss der Gemeinderat am vergangenen Donnerstag über eine Stellungnahme zum Bau einer Straßenbahntrasse nach Kirchheim. Die Stadt Heidelberg war aufgefordert, im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens als so genannte Trägerin öffentlicher Belange zur Planung der Heidelberger Straßen- und Bergbahn AG (HSB) Stellung zu nehmen.

Über einen als Tischvorlage ausliegenden Antrag der CDU-Fraktion, die HSB anzuweisen, "das Planfeststellungsverfahren beim Regierungspräsidium Karlsruhe mit sofortiger Wirkung zu beenden", wurde aus formalen Gründen nicht abgestimmt, da hierzu ein eigener Tagesordnungspunkt mit Vorberatung erforderlich gewesen wäre, wie Oberbürgermeisterin Beate Weber erläuterte. Ein weiterer Antrag der CDU mit dem Kernsatz "Die Stadt Heidelberg empfiehlt, die vorliegende Planung der HSB nicht weiter zu verfolgen", wurde mit 20 zu 21 Stimmen abgelehnt.

Für die Straßenbahn nach Kirchheim votierten in der Schlussabstimmung die Fraktionen von SPD, GAL, FWV, die Stadträtinnen Dr. Annette Trabold (FDP) und Dr. Hannelis Schulte (LL/PDS) sowie die Oberbürgermeisterin, dagegen sprachen sich die CDU, die "Heidelberger" und Stadträtin Margret Hommelhoff (FDP) aus.

Beschlossen wurde ferner über eine Reihe von Änderungswünschen, die als Bedenken/ Einwände der Stadt Heidelberg dem Regierungspräsidium vorgelegt werden, so unter anderem die Einrichtung von weiteren 20 Parkplätzen auf dem Kerweplatz, die Schaffung bzw. Beibehaltung von Kurzzeitparkplätzen unter anderem zwischen Alstater Straße und Freiheitsweg sowie zwischen Rathausstraße und Odenwaldstraße. Gewünscht werden zusätzliche Bäume in der Schwetzinger Straße und der Ringstraße. In der Carl-Benz-Straße soll ein Radweg entfallen; für die dort ansässigen Firmen werden weitere Erleichterungen der Zufahrt gewünscht.

Als nächster Verfahrensschritt wird ein Erörterungstermin durchgeführt. Nach einem rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums kann die HSB die baureife Ausführungsplanung in Auftrag geben. (rie)

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Stand: 28. Januar 2003