Thema der Woche

Ausgabe Nr. 5 · 30. Januar 2002



Beträchtliche Summen investiert die Stadt in ihre Gebäude. Für die Sanierung des Nebengebäudes des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums in der Luisenstraße werden 2002 982.000 Euro ausgegeben. (Foto: Rothe)

Der Vermögenshaushalt im Jahr 2002

Was passiert mit den 75 Millionen Euro des Vermögenshaushaltes?


Mit dem Verwaltungshaushalt (er wurde im STADTBLATT vom 23. Januar vorgestellt) wird die laufende Arbeit der Stadtverwaltung finanziert, mit dem Vermögenshaushalt das Vermögen der Stadt.

Entscheidend ist, wie die Investitionen aus dem Vermögenshaushalt finanziert werden; ob aus eigener Kraft, das heißt, durch eine möglichst hohe Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und durch die Entnahme aus der Rücklage oder durch Kredite. In den vergangenen Jahren wurde so gut gewirtschaftet, dass die Stadt Heidelberg unter den Stadtkreisen in Baden-Württemberg den niedrigsten Schuldenstand pro Einwohner aufweist.
   
  Kursive Zahlen =
keine Gesamtkosten
   
Die klassische Stadtverwaltung investiert zu einem sehr großen Teil in die Anschaffung von Büromobiliar und von Geräten für die elektronische Datenverarbeitung. 500.000 Euro sind für den Umbau des Rathauses (Foyer, neuer Sitzungssaal) vorgesehen, 280.000 Euro kostet die Erneuerung der Rathausfenster an der Westseite.
   
Rund 200.000 Euro investiert die Stadt 2002 in die Energieeinsparung durch bauliche oder technische Verbesserungen. Energiesparinvestitionen auf Contracting-Basis werden mit 460.000 Euro bezuschusst. 511.000 Euro sind als Fördermittel für Energiesparmaßnahmen an privaten Gebäuden (Programm Rationelle Energieverwendung), 36.000 Euro für wassersparende Maßnahmen vorgesehen. Für Planung und Bau einer neuen Feuerwache der Berufsfeuerwehr sind 500.000 Euro vorgesehen. Für das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim sind 615.000 Euro eingeplant.
   
Beträchtliche Investitionen sind für die Umbau-, Anbau- bzw. Erneuerungsmaßnahmen an Schulen sowie für deren erforderliche Ausstattung (incl. Multimedia) zu tätigen: In der Kurpfalzschule wird das Dach ausgebaut (260.000 Euro) sowie eine Turnhalle geplant (130.000 Euro), in der Mönchhofschule werden Dach und Fenster saniert (305.000 Euro), an der Grundschule Schlierbach wird das Raumangebot erweitert (300.000 Euro), für die neue Pausenhalle an der Tiefburgschule wurden 2002 410.000 Euro eingeplant, für die Geschwister-Scholl-Schule werden im Zusammenhang mit der Einführung des Ganztagesbetriebs 150.000 Euro benötigt, außerdem werden dort Dach und Fassade saniert (250.000 Euro). In der Heiligenbergschule wird das Dach der Schule und der Turnhalle saniert (255.000 Euro), in der Johannes-Kepler-Realschule sind Dach und Fenster zu reparieren (280.000 Euro). Über 982.000 Euro fließen dieses Jahr in die Sanierung und Ausstattung der Außenstelle des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums in der Luisenstraße. Für die Erweiterung und Generalsanierung der Johannes-Gutenberg-Schule sind insgesamt 850.000 Euro veranschlagt, 260.000 Euro kosten Umbaumaßnahmen in der Hotelfachschule auf dem Boxberg, neue Fenster für die Käthe-Kollwitz-Schule 180.000 Euro. Für die Dach-, Fassaden- und Fenstersanierung in der Robert-Koch-Förderschule sind 128.000 Euro in den Haushalt eingestellt, für die Generalsanierung der IGH 190.000 Euro. Für die Ausstattung de Schulen sind insgesamt 1,94 Millionen Euro eingestellt, darunter allein 839.000 Euro für das Computer- und Videoprogramm (Multimedia).
   
Das Theater investiert 150.000 Euro in Neuanschaffungen. Allein fast 95.000 Euro kostet die Inspizienten- und Mithöranlage, mit der in vielen Räumen die Bühnenhandlung zu hören ist und mit der Schauspieler zu ihrem Auftritt gerufen werden. Eine Million Euro fließen 2002 in die Sanierung des Lutherhauses in der Kirchstraße als neuen Standort für die Musik- und Singschule.
   
Investitionen in Einrichtungen für Kinder, Jugendliche, Senioren oder Bedürftige sind in diesem Teiletat enthalten. Für den Bau einer Jugendhalle sind 50.000 Euro in den Haushalt 2002 eingestellt; die Finanzierung erfolgt durch den Einsatz von Mitteln eines Nachlasses. Ausbau und Modernisierung der Jugendherberge bezuschusst die Stadt in diesem Jahr mit 255.650 Euro, außerdem gewährt sie ein Darlehen in Höhe von rund 409.040 Euro. Rund 259.000 Euro fließen in die Umgestaltung und Erneuerung der Außenanlagen von Kitas.
   
1 Mio. Euro sind für den Neubau einer Sporthalle im Sportzentrum West (Wieblingen) 2002 vorgesehen. 150.000 Euro gehen, im Rahmen des XII. Sportförderungsprogramms, als Zuschüsse für Investitionen an Sportvereine. Die Umrüstung der Kassenautomaten im Thermal- und Tiergartenbad kostet 117.600 Euro, für vorbereitende Planungen der Generalsanierung des Hallenbads Hasenleiser sind 100.000 Euro eingesetzt. Für Instandsetzungen, Erneuerungen oder neue Spielgeräte bei Spielplätzen sind 388.070 Euro eingeplant.
   
1,3 Mio. Euro kostet die Verbesserung der Sicherheit im Schlossbergtunnel, er erhält unter anderem einen Fluchtstollen beim Burgweg. 1,07 Mio. Euro gibt die Stadt 2002 für die Sanierung der Alten Brücke aus, die Gesamtkosten liegen bei 4,35 Mio. Euro. Der Neubau der Bürgerstraßenbrücke schlägt 2002 mit 350.000 Euro zu Buche. Für den sogenannten "Burellitunnel" unter dem Verkehrsknoten Hauptbahnhof sind Planungsmittel von 1 Mio. Euro vorgesehen. Für die Machbarkeitsstufe 5. Neckarquerung sind 250.000 Euro, für die Einrichtung einer dritten Fahrspur in der Bismarckstraße 100.000 Euro eingestellt. Der von der Stadt zu tragende Anteil an den Baumaßnahmen in der Brückenstraße beträgt rund 100.000 Euro, (gesamt: 2,45 Mio. Euro). Optimierungen und Anpassungen verschiedener Ampelanlagen kosten 621.000 Euro. Für die Errichtung eines Dienstleistungszentrums und Stadtteilbüros im Emmertsgrund gibt die Stadt 550.000 Euro an Zuschüssen.
   
Im Zuge des Umbaus der Brückenstraße wird auch die Kanalisation saniert (2002: 130.000 Euro, gesamt: 1 Mio. Euro) Das Regenüberlaufbecken Bismarckplatz kostet 245.000 Euro. Knapp 1,74 Mio. Euro gibt das Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung für neue Müllfahrzeuge aus.
   
9,36 Mio. Euro sollen 2002 durch den Verkauf von Grundstücken eingenommen werden, 7,7 Mio. Euro will die Stadt für den Erwerb neuer Grundstücke ausgeben. Die Generalsanierung im Mörgelgewann 11b für die soziale Arbeit durch die Caritas kostet in 2002 470.390 Euro, der Um- und Neubau des Bürgerzentrums Kirchheim 410.000 Euro.
   
4,04 Mio. Euro an Einnahmen stammen aus der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt, 9,8 Mio. Euro werden aus der Rücklage entnommen. Für Kredittilgungen sind Ausgaben von 3,45 Mio. Euro vorgesehen, für Umschuldungen in diesem Jahr 22,11 Mio. Euro. (neu)
   
 

Vermögenshaushalt

  Der Vermögenshaushalt ist der Etat für die Investitionen, von denen auf dieser Seite beispielhaft einige wesentliche vorgestellt werden. Dazu gehören zum Beispiel die Ausstattung der Ämter und Schulen mit EDV, die Anschaffung von Fahrzeugen, die Finanzierung des Programms "Rationelle Energieverwendung" zur Unterstützung von Energiesparmaßnahmen an privaten Gebäuden, die Instandsetzung oder der Neubau von Schulen und Kindertagesstätten bis zur Sanierung oder dem Neubau von Verkehrswegen und Kanälen.

Zum Verständnis: Bei größeren Bauvorhaben und hohen Investitionen verteilen sich die Ausgaben oft über mehrere Jahre. Gegebenenfalls wird dann die Gesamtmaßnahme durch eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt abgesichert. Das hat zur Folge, dass die restlichen Beträge in den nächsten Haushalt oder die nächsten Haushalte eingeplant werden können. Handelt es sich nur um einen Teil der Gesamtkosten, sind die Beträge in der Auflistung kursiv gesetzt.

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Stand: 29. Januar 2002