Stadt Heidelberg - STADTBLATT Online 05/01

Ausgabe Nr. 5 · 31. Januar 2001

Damit zerstörerisches Regenwasser nicht weiter in die Alte Brücke eindringt, muss sie für insgesamt 8,5 Mio Mark saniert werden. 800.000 sind für 2001 im Haushalt eingeplant. (Foto: Rothe)
Der Vermögenshaushalt im Jahr 2001

Was passiert mit den 115 Millionen Mark des Vermögenshaushalts?

Mit dem Verwaltungshaushalt (der wurde im STADTBLATT vom 24. Januar vorgestellt) wird die laufende Arbeit der Stadtverwaltung finanziert, mit dem Vermögenshaushalt der Besitz der Stadt.

Entscheidend ist, wie die Investitionen aus dem Vermögenshaushalt finanziert werden, ob aus eigener Kraft, das heißt, durch eine möglichst hohe Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und durch eine Entnahme aus der Rücklage oder durch Kredite. In den vergangenen Jahren wurde so gut gewirtschaftet, dass die Stadt Heidelberg unter den Stadtkreisen in Baden-Württemberg den niedrigsten Schuldenstand aufweist.

Kursive Zahlen = keine Gesamtkosten

Allgemeine Verwaltung

Nicht überraschend: Bei der klassischen Stadtverwaltung wird zu einem sehr großen Teil in die Anschaffung von Büromobiliar und von Geräten für die elektronische Datenverarbeitung investiert. 160.000 Mark sind für die Schalldämmung und Verbesserung der Lüftung im Spiegelsaal im Prinz Carl vorgesehen, 800.000 Mark für die Generalsanierung des Forum 1, dort befindet sich auch das Bürgeramt, auf dem Emmertsgrund.

Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Umwelt

Rund 1,27 Mio Mark investiert die Stadt in die Energieeinsparung durch thermische Solaranlagen (262.000 Mark), verbesserte Beleuchtung in städtischen Gebäuden (67.000 Mark), die Fortführung des E-Team-Projekts an Schulen (40.000 Mark) sowie Energiesparinvestitionen auf Contracting-Basis (896.000 Mark). 720.000 Mark sind als Fördermittel für Energiesparmaßnahmen an privaten Gebäuden (Programm Rationelle Energieverwendung), für wassersparende Maßnahmen und für Umweltschutzmaßnahmen Gewerbetreibender vorgesehen. 203.000 Mark fließen in ökologische Projekte. Für die Planung einer neuen oder der Sanierung der alten Feuerwache der Berufsfeuerwehr sind 650.000 Mark vorgesehen. Für das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim sind 150.000 Mark eingeplant, neue Lösch- und Einsatzfahrzeuge kosten 775.000 Mark.

Schulen

In der Mönchhofschule wird das Dach der Schule und der Turnhalle erneuert (300.000 Mark), in der Grundschule Schlierbach das Raumangebot erweitert (400.000 Mark), in der Tiefburgschule eine Pausenhalle gebaut (300.000 Mark), die Geschwister-Scholl-Schule erhält, im Zusammenhang mit der Einführung des Ganztagesbetriebs, eine Aula (800.000 Mark), in der Heiligenbergschule wird das Dach der Schule und Turnhalle erneuert (600.000 Mark), in der Johannes-Kepler-Realschule ebenfalls das Dach (350.000 Mark). Die Sanierung des Nebengebäudes des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums in der Luisenstraße kostet die Stadt in diesem Jahr 1,5 Mio Mark, die Sanierung der Dächer und Fassaden der Marie-Baum-Schule 630.000 Mark. Für die Ergänzung der Schulausstattung der Carl-Bosch-Schule mit dem Technischen Gymnasium werden 613.000 Mark aufgewendet. Sanierung und Anbau der Johannes-Gutenberg-Schule kosten 2,6 Mio. Mark, für die Schulausstattung sind weitere 693.000 Mark eingeplant, die Sanierung von Dächern, Fenstern und Fassaden der Julius-Springer-Schule kostet 700.000 Mark, bei der Robert-Koch-Förderschule 730.000 Mark. Die Generalsanierung der IGH kostet in diesem Jahr 1,3 Mio Mark.

Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

Für bauliche Verbesserungen im Kurpfälzischen Museum sind 570.000 Mark vorgesehen, das Theater braucht 429.000 Mark für Neuanschaffungen. Für die Sanierung des Lutherhauses als Standort der Musik- und Singschule ist ein Teilbetrag von 500.000 Mark eingeplant. Die Stadtbücherei erhält einen neuen Bücherbus (600.000 Mark).

Soziale Sicherung

Die Generalsanierung des Jugendzentrums Emmertsgrund wird mit 300.000 Mark in diesem Jahr fortgesetzt. Für Sanierung beziehungsweise Neukonzeption des Hauses der Jugend sind 500.000 Mark vorgesehen. 600.000 Mark sind für die Grundsanierung der Kindertagesstätte Kanzleigasse eingestellt sowie 1,5 Mio Mark für den Neubau der Kindertagesstätte in Kirchheim in Verbindung mit dem neuen Bürgerzentrum. An der Erweiterung der Jugendherberge beteiligt sich die Stadt 2001 mit einem Zuschuss (500.000 Mark) und einem Darlehen (800.000 Mark).

Gesundheit, Sport, Erholung

1,5 Mio Mark sind für den Neubau einer Sporthalle im Sportzentrum West (Wieblingen) 2001 vorgesehen, begonnen wird damit voraussichtlich nach den Sommerferien. Die Umrüstung der Kassenautomaten in den drei Hallenbädern auf den Euro kostet insgesamt 300.000 Mark. Für Instandsetzungen, Erneuerungen oder neue Spielgeräte bei acht Spielplätzen sind 575.000 Mark eingeplant, die Platzgestaltung des Kucheblech in Ziegelhausen kostet 500.000 Mark. Die Erweiterung der Kleingartenanlage Wieblingen schlägt 2001 mit 400.000 Mark zu Buche.

Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

500.000 Mark sind 2001 als Zuschüsse für die Errichtung eines Dienstleistungszentrums und Stadtteilbüros im Emmertsgrund vorgesehen, wenn die Stadt in das Stadtteilsanierungsprogramm des Bundes aufgenommen wird. Rund 8,5 Mio Mark wird die Sanierung der Alten Brücke kosten, in diesem Jahr sind für den 1. Bauabschnitt 800.000 Mark eingestellt. Planungsmittel von 300.000 Mark werden für die Untersuchung der Tunnelvarianten (Neckarufer-, Königstuhltunnel) bereit gestellt. Der Neubau der Bürgerstraßenbrücke zwischen Rohrbach und Kirchheim schlägt 2001 mit 1,5 Mio Mark zu Buche. Das Technische Bürgeramt als zentrale Servicestelle für Bauangelegenheiten wird dieses Jahr eröffnet, dafür sind 240.000 Mark vorgesehen. Für den Um- und Ausbau diverser Straßen sind rund 1,7 Mio Mark eingestellt. Die Vervollständigung der Sicherheitseinrichtungen im Schlossbergtunnel kostet 800.000 Mark, für Radwege und Fahrradabstellanlagen sind über 1 Mio Mark eingestellt, davon sind 700.000 Mark durch Zuschüsse von Land und Bund gedeckt.

Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

Für die Erneuerung von Kanälen sind 2001 4,46 Mio Mark in den Haushalt eingestellt. Für die Sanierung der Deponie Feilheck sind 2001 300.000 Mark eingestellt. Für die Erweiterung des Friedhofs Köpfel und den Neubau des jüdischen Friedhofs in Kirchheim sind zusammen 420.000 Mark vorgesehen.

Wirtschaftliche Unternehmen, Grund- und Sondervermögen

27 Mio Mark sollen 2001 durch den Verkauf von Grundstücken eingenommen werden, 15 Mio Mark will die Stadt in den Grunderwerb investieren. 983.000 Mark fließen in die Sanierung der Stadthalle.

Allgemeine Finanzwirtschaft

Über 34 Mio Mark an Einnahmen stammen aus der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt, 10 Millionen Mark wurden aus der Rücklage entnommen. Für Kredittilgungen sind Ausgaben von 6,6 Mio Mark vorgesehen, für Umschuldungen in diesem Jahr 22,5 Mio Mark.

Vermögenshaushalt

Der Vermögenshaushalt ist der Etat für die Investitionen, von denen auf dieser Seite beispielhaft einige wesentliche vorgestellt werden. Dazu gehören die Ausstattung der Ämter und Schulen mit Büroeinrichtungen und EDV, die Anschaffung von Fahrzeugen, die Finanzierung des Programms "Rationelle Energieverwendung" zur Unterstützung von Energiesparmaßnahmen an privaten Gebäuden, die Instandsetzung oder der Neubau städtischer Immobilien bis zur Sanierung oder dem Neubau von Verkehrswegen.

Zum Verständnis: Bei größeren Bauvorhaben und hohen Investitionen verteilen sich die Ausgaben oft über mehrere Jahre. (Daher sind viele aufgeführten Beträge kursiv gesetzt, weil sie keine Gesamtsumme darstellen.) Gegebenenfalls wird dann die Gesamtmaßnahme durch eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt abgesichert. Das hat zur Folge, dass die restlichen Beträge in den nächsten Haushalt oder die nächsten Haushalte eingeplant werden können.

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Stand: 30. Januar 2001


	Ausgabe Nr. 5 · 31. Januar 2001
Damit zerstörerisches Regenwasser nicht weiter in die Alte Brücke eindringt, muss sie für insgesamt 8,5 Mio Mark saniert werden. 800.000 sind für 2001 im Haushalt eingeplant. (Foto: Rothe)	Der Vermögenshaushalt im Jahr 2001
	Was passiert mit den 115 Millionen Mark des Vermögenshaushalts? Mit dem Verwaltungshaushalt (der wurde im STADTBLATT vom 24. Januar vorgestellt) wird die laufende Arbeit der Stadtverwaltung finanziert, mit dem Vermögenshaushalt der Besitz der Stadt. Entscheidend ist, wie die Investitionen aus dem Vermögenshaushalt finanziert werden, ob aus eigener Kraft, das heißt, durch eine möglichst hohe Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und durch eine Entnahme aus der Rücklage oder durch Kredite. In den vergangenen Jahren wurde so gut gewirtschaftet, dass die Stadt Heidelberg unter den Stadtkreisen in Baden-Württemberg den niedrigsten Schuldenstand aufweist.

	Kursive Zahlen = keine Gesamtkosten

	Allgemeine Verwaltung Nicht überraschend: Bei der klassischen Stadtverwaltung wird zu einem sehr großen Teil in die Anschaffung von Büromobiliar und von Geräten für die elektronische Datenverarbeitung investiert. 160.000 Mark sind für die Schalldämmung und Verbesserung der Lüftung im Spiegelsaal im Prinz Carl vorgesehen, 800.000 Mark für die Generalsanierung des Forum 1, dort befindet sich auch das Bürgeramt, auf dem Emmertsgrund.

	Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Umwelt Rund 1,27 Mio Mark investiert die Stadt in die Energieeinsparung durch thermische Solaranlagen (262.000 Mark), verbesserte Beleuchtung in städtischen Gebäuden (67.000 Mark), die Fortführung des E-Team-Projekts an Schulen (40.000 Mark) sowie Energiesparinvestitionen auf Contracting-Basis (896.000 Mark). 720.000 Mark sind als Fördermittel für Energiesparmaßnahmen an privaten Gebäuden (Programm Rationelle Energieverwendung), für wassersparende Maßnahmen und für Umweltschutzmaßnahmen Gewerbetreibender vorgesehen. 203.000 Mark fließen in ökologische Projekte. Für die Planung einer neuen oder der Sanierung der alten Feuerwache der Berufsfeuerwehr sind 650.000 Mark vorgesehen. Für das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim sind 150.000 Mark eingeplant, neue Lösch- und Einsatzfahrzeuge kosten 775.000 Mark.

	Schulen In der Mönchhofschule wird das Dach der Schule und der Turnhalle erneuert (300.000 Mark), in der Grundschule Schlierbach das Raumangebot erweitert (400.000 Mark), in der Tiefburgschule eine Pausenhalle gebaut (300.000 Mark), die Geschwister-Scholl-Schule erhält, im Zusammenhang mit der Einführung des Ganztagesbetriebs, eine Aula (800.000 Mark), in der Heiligenbergschule wird das Dach der Schule und Turnhalle erneuert (600.000 Mark), in der Johannes-Kepler-Realschule ebenfalls das Dach (350.000 Mark). Die Sanierung des Nebengebäudes des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums in der Luisenstraße kostet die Stadt in diesem Jahr 1,5 Mio Mark, die Sanierung der Dächer und Fassaden der Marie-Baum-Schule 630.000 Mark. Für die Ergänzung der Schulausstattung der Carl-Bosch-Schule mit dem Technischen Gymnasium werden 613.000 Mark aufgewendet. Sanierung und Anbau der Johannes-Gutenberg-Schule kosten 2,6 Mio. Mark, für die Schulausstattung sind weitere 693.000 Mark eingeplant, die Sanierung von Dächern, Fenstern und Fassaden der Julius-Springer-Schule kostet 700.000 Mark, bei der Robert-Koch-Förderschule 730.000 Mark. Die Generalsanierung der IGH kostet in diesem Jahr 1,3 Mio Mark.

	Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Für bauliche Verbesserungen im Kurpfälzischen Museum sind 570.000 Mark vorgesehen, das Theater braucht 429.000 Mark für Neuanschaffungen. Für die Sanierung des Lutherhauses als Standort der Musik- und Singschule ist ein Teilbetrag von 500.000 Mark eingeplant. Die Stadtbücherei erhält einen neuen Bücherbus (600.000 Mark).

	Soziale Sicherung Die Generalsanierung des Jugendzentrums Emmertsgrund wird mit 300.000 Mark in diesem Jahr fortgesetzt. Für Sanierung beziehungsweise Neukonzeption des Hauses der Jugend sind 500.000 Mark vorgesehen. 600.000 Mark sind für die Grundsanierung der Kindertagesstätte Kanzleigasse eingestellt sowie 1,5 Mio Mark für den Neubau der Kindertagesstätte in Kirchheim in Verbindung mit dem neuen Bürgerzentrum. An der Erweiterung der Jugendherberge beteiligt sich die Stadt 2001 mit einem Zuschuss (500.000 Mark) und einem Darlehen (800.000 Mark).

	Gesundheit, Sport, Erholung 1,5 Mio Mark sind für den Neubau einer Sporthalle im Sportzentrum West (Wieblingen) 2001 vorgesehen, begonnen wird damit voraussichtlich nach den Sommerferien. Die Umrüstung der Kassenautomaten in den drei Hallenbädern auf den Euro kostet insgesamt 300.000 Mark. Für Instandsetzungen, Erneuerungen oder neue Spielgeräte bei acht Spielplätzen sind 575.000 Mark eingeplant, die Platzgestaltung des Kucheblech in Ziegelhausen kostet 500.000 Mark. Die Erweiterung der Kleingartenanlage Wieblingen schlägt 2001 mit 400.000 Mark zu Buche.

	Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 500.000 Mark sind 2001 als Zuschüsse für die Errichtung eines Dienstleistungszentrums und Stadtteilbüros im Emmertsgrund vorgesehen, wenn die Stadt in das Stadtteilsanierungsprogramm des Bundes aufgenommen wird. Rund 8,5 Mio Mark wird die Sanierung der Alten Brücke kosten, in diesem Jahr sind für den 1. Bauabschnitt 800.000 Mark eingestellt. Planungsmittel von 300.000 Mark werden für die Untersuchung der Tunnelvarianten (Neckarufer-, Königstuhltunnel) bereit gestellt. Der Neubau der Bürgerstraßenbrücke zwischen Rohrbach und Kirchheim schlägt 2001 mit 1,5 Mio Mark zu Buche. Das Technische Bürgeramt als zentrale Servicestelle für Bauangelegenheiten wird dieses Jahr eröffnet, dafür sind 240.000 Mark vorgesehen. Für den Um- und Ausbau diverser Straßen sind rund 1,7 Mio Mark eingestellt. Die Vervollständigung der Sicherheitseinrichtungen im Schlossbergtunnel kostet 800.000 Mark, für Radwege und Fahrradabstellanlagen sind über 1 Mio Mark eingestellt, davon sind 700.000 Mark durch Zuschüsse von Land und Bund gedeckt.

	Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Für die Erneuerung von Kanälen sind 2001 4,46 Mio Mark in den Haushalt eingestellt. Für die Sanierung der Deponie Feilheck sind 2001 300.000 Mark eingestellt. Für die Erweiterung des Friedhofs Köpfel und den Neubau des jüdischen Friedhofs in Kirchheim sind zusammen 420.000 Mark vorgesehen.

	Wirtschaftliche Unternehmen, Grund- und Sondervermögen 27 Mio Mark sollen 2001 durch den Verkauf von Grundstücken eingenommen werden, 15 Mio Mark will die Stadt in den Grunderwerb investieren. 983.000 Mark fließen in die Sanierung der Stadthalle.

	Allgemeine Finanzwirtschaft Über 34 Mio Mark an Einnahmen stammen aus der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt, 10 Millionen Mark wurden aus der Rücklage entnommen. Für Kredittilgungen sind Ausgaben von 6,6 Mio Mark vorgesehen, für Umschuldungen in diesem Jahr 22,5 Mio Mark.

	Vermögenshaushalt
	Der Vermögenshaushalt ist der Etat für die Investitionen, von denen auf dieser Seite beispielhaft einige wesentliche vorgestellt werden. Dazu gehören die Ausstattung der Ämter und Schulen mit Büroeinrichtungen und EDV, die Anschaffung von Fahrzeugen, die Finanzierung des Programms "Rationelle Energieverwendung" zur Unterstützung von Energiesparmaßnahmen an privaten Gebäuden, die Instandsetzung oder der Neubau städtischer Immobilien bis zur Sanierung oder dem Neubau von Verkehrswegen. Zum Verständnis: Bei größeren Bauvorhaben und hohen Investitionen verteilen sich die Ausgaben oft über mehrere Jahre. (Daher sind viele aufgeführten Beträge kursiv gesetzt, weil sie keine Gesamtsumme darstellen.) Gegebenenfalls wird dann die Gesamtmaßnahme durch eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt abgesichert. Das hat zur Folge, dass die restlichen Beträge in den nächsten Haushalt oder die nächsten Haushalte eingeplant werden können.

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