Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg,
herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit,
Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg,
Tel. (06221) 58-12 00/01, Telefax (06221) 58-12 90,

E-Mail: Oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de

29. Januar 2002

Gemeinderat tagt am 6. Februar

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt am
Mittwoch, 6. Februar 2002, um 16.30 Uhr,
im Großen Rathaussaal, Zimmer 208, Marktplatz 10.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

2. Bürgerfragestunde

3. Frauenförderplan der Stadt Heidelberg
hier: Zweiter Bericht zur Umsetzung

4. Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz:
Sozialmieten im Emmertsgrund

5. OEG: Änderung der Satzung

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung von Geschäftskosten der Gemeinderatsfraktionen

7. Umbesetzung in der Stadt-Heidelberg-Stiftung

8.01 Antrag Nr. 32/2001 der CDU vom 10.07.2001:
Öffnung der Hardtstraße in Richtung der Sandhäuser Straße

8.02 Öffnung der Hardtstraße in Richtung der Sandhäuser Straße
hier: Antrag 32/2001 der CDU-Fraktion

9. Antrag Nr. 1/2002 der SPD vom 15.01.2002:
Pädagogische Konzeption für Kindertagesstätten in Heidelberg

10. Antrag Nr. 2/2002 der SPD vom 15.01.2002
Nahversorgung durch Einzelhandel in den Heidelberger Stadtteilen

11. Antrag Nr. 3/2002 der SPD vom 15.01.2002
Auswirkungen der Kürzung der Landesmittel für Langzeitarbeitslose und jugendliche Arbeitslose in Heidelberg

12. Fragezeit


Bezirksbeirat Pfaffengrund

Der Bezirksbeirat Pfaffengrund tagt wieder am
Dienstag, 5. Februar 2002, um 18 Uhr
im Gesellschaftshaus Pfaffengrund, Besprechungsraum,
Schwalbenweg 1/2
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1.1. Bericht über die offene Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil Pfaffengrund; Jugendzentrum Röhre
hier: Anhörung von Herrn Dieter Bächstädt, Erster Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt Heidelberg und Frau Petra Wilke, Mitarbeiterin im Jugendzentrum Röhre

1.2. Offene Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil Pfaffengrund; Jugendzentrum Röhre
(Mündlicher Bericht)

2. Spielflächenkonzept Pfaffengrund
(Mündlicher Bericht)

3.1 Antrag Nr. 5001/2002 der CDU-Bezirksbeiratsfraktion vom 21.01.2002
1. Sperrung Diebsweg / Flugplatz
2. Haushaltsplan 2002 (Bereich Pfaffengrund)

3.2.
1. Sperrung Diebsweg/Flugplatz
2. Haushaltsplan 2002 (Mündlicher Bericht)

4. Geschwindigkeitsmessungen an der A5
(Mündlicher Bericht)

5. Verschiedenes


Spenden für Hinterbliebene der Terroropfer übergeben

Heidelberger Bürgerinnen und Bürger spendeten über 35.000 Euro
Auf große Resonanz in der Heidelberger Bevölkerung stieß die Spendenaktion der Stadt Heidelberg für die Hinterbliebenen der Opfer der Terroranschläge in den USA. Dank der Unterstützung und der Spendenbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger wurden insgesamt 35.263,60 Euro gesammelt.

Diese stolze Summe hat Oberbürgermeisterin Beate Weber am 28. Januar stellvertretend an den Präsidenten des baden-württembergischen Feuerwehrverbandes Dr. Frank Knödler übergeben. "Wir sind froh, ein bisschen helfen zu können", sagte die Oberbürgermeisterin bei der Scheckübergabe. Heidelberg habe den Amerikanern viel zu verdanken und die Spende mache deutlich, dass die Verbundenheit zwischen den Menschen beider Länder sehr eng sei.

Es war die größte Spende dieser Art in Baden-Württemberg für die Opfer und Hinterbliebenen der Terroranschläge. Die Oberbürgermeisterin und der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes bedankten sich bei allen Heidelbergerinnen und Heidelbergern für ihre Hilfe. "Eine ganz tolle Leistung der Bürgerschaft", sagte Dr. Frank Knödler. Beate Weber erinnerte daran, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung kurz nach dem Anschlag innerhalb kürzester Zeit weitere 14.316,17 Euro an Spenden gesammelt hätten.

Auch die Firma Tischer hat gesammelt: 4.090,34 Euro übergab Bärbel Geiger an Spendengeldern an Dr. Frank Knödler, die über den Verkauf von Tassen mit Heidelberg- und New York-Motiven zusammen kamen.

Der Landesfeuerwehrverband wird die beiden Schecks dem Deutschen Feuerwehrverband übergeben. Dieser wird die Beträge zusammen mit anderen Spenden direkt dem gemeinnützigen Fonds des Nationalen Feuerwehrverbandes, "IAFF" (International Association of Fire Fighters) zukommen lassen. Die Gelder sollen nun möglichst zügig und direkt an die Hinterbliebenen der Opfer, die bei dem Hilfseinsatz am World Trade Center ihr Leben verloren, weiter geleitet werden. "Jeder Euro kommt richtig an", versprach der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes.


Lohnsteuerkarten 2001

Das Bürgeramt der Stadt Heidelberg weist darauf hin, dass die Lohnsteuerkarten für das Jahr 2001 an das Finanzamt zurückgegeben werden müssen. Die Lohnsteuerkarte sollten auch diejenigen abgeben, die sie nicht für den Lohnsteuerjahresausgleich oder die Einkommensteuerveranlagung benötigen. Dies trifft auch auf Arbeitnehmer zu, die nur zeitweilig oder kurzfristig beschäftigt waren und aufgrund niedrigen Bruttoarbeitslohns keine Lohnsteuer zu zahlen hatten. Die Lohnsteuerkarten werden zur Ermittlung des Verteilerschlüssels herangezogen, nach dem jede Gemeinde den ihr zustehenden Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer erhält. Jede fehlende Lohnsteuerkarte kann also die Steuereinnahmen der Gemeinde mindern. Die Lohnsteuerkarten können auch in den Bürgerämtern der Stadt Heidelberg zurück gegeben werden.

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Stand: 29. Januar 2002