Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg,
herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit,
Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg,
Tel. (06221) 58-12 00/01, Telefax (06221) 58-12 90,

E-Mail: Oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de

26. Juni  2000
Gemeinderat tagt am 29. Juni
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet statt am
Donnerstag, 29. Juni 2000, um 16.30 Uhr,
im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

2. Bürgerfragestunde

3. Wahl des Ersten Beigeordneten (Ersten Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg

4. Theater der Stadt Heidelberg
a) Wirtschaftsplan des Theaters für die Spielzeit 2000/2001
b) Wirtschaftsplan des Philharmonischen Orchesters für die Konzertsaison 2000/2001

5. Eintrittspreisänderung des Theaters, des Philharmonischen Orchesters und des Bachchores ab der Spielzeit 2000/2001 aufgrund der Einführung eines neuen Kartenverkaufssystems

6. Verlässliche Grundschule - Außerschulische Betreuungsangebote für Grundschulkinder in Heidelberg

7. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

8. Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2001-2004

9. Umbesetzung der sonstigen Gremien

10. Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Abteilung Wieblingen: Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 08.04.2000

11. Bebauungsplan Kirchheim "Im Bieth"; hier: Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3(1) BauGB

12. Bebauungsplan Rohrbach "Hasenleiser Änderung im Bereich der Flurstücke Nr. 23118/2 und 23119" - Bebauungsplanänderung; hier: Aufstellungsbeschluss

13. Bebauungsplan Weststadt "Gewerbegebiet östlich der Speyerer Straße zwischen Czernyring und Rudolf-Diesel-Straße, Änderung im Bereich der Flurstücke Nr. 6683 und 6684" - Bebauungsplanänderung; hier: Aufstellungsbeschluss

14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ehemaliges Hallenbad / Poststraße" Bergheim - Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 04.03.1 "ehemaliges Bahngelände" und Nr. 04.3.3 "ehemaliges Bahngelände - Änderung östlicher Teil";
Information zum Planungsstand - weiteres Vorgehen

15. Planung Bahnhofsumfeld - Ehemaliges Zentrum für Wohnen, Kultur, Einkauf
jetzt: Projekt Central Business Center (CBC)

16. Schulzengasse / Brückenkopfstraße Kanalauswechslung und Straßenumgestaltung - Ausführungsgenehmigung

17. Bau eines Regenüberlaufes und Kanalauswechslung in der Marstallstraße mit Grunderneuerung der Straße zwischen Hauptstraße und Neckarstaden - Ausführungsgenehmigung

18. Dossenheimer Landstraße/Mühlingstraße: Zustimmung zum Bau einer Fußgängersignalanlage - Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 330.000,00 DM

19.01 Antrag Nr. 66/1999 von CDU, HDer, FWV, FDP vom 26.11.1999: Verkehrsentwicklungsplan

19.02 Verkehrsentwicklungsplan - Sachstand (zu Antrag Nr. 66/1999)

19.03 Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans

20. Sanierung der Dächer und Fassaden der Robert-Koch-Förderschule, Bauteil B - Ausführungsgenehmigung

21. Generalsanierung der Internationalen Gesamtschule Heidelberg, 1. Bauabschnitt - Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

22. 1. Abschluss des 4. Änderungsvertrages zum Vertrag mit der Duales System Deutschland AG
2. Abschluss eines an den 4. Änderungsvertrag angepassten Vertrages mit dem Subunternehmer, der Firma Theo Kleiner Recycling
3. gegebenenfalls: Abschluss von Verträgen mit den Garantiegebern im Rahmen der Eigenvermarktung von Wertstoffen

23. Solarenergienutzung bei Liegenschaften der Stadt Heidelberg und ihrer Gesellschaften

24. Bauliche Veränderungen im Rathaus: Sitzungsräume/Foyer

25.01 Antrag Nr. 4/2000 der SPD vom 17.02.2000: Projekt soziale Stadt Emmertsgrund, Vorstellung des Konzeptes

25.02 Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt":
1. Vorstellung des Konzeptes und Programmschwerpunkte für den
Emmertsgrund
2. Zeit- und Prioritätenplan

26.01 Antrag Nr. 14/2000 der CDU vom 04.04.2000: Präventive Videoüberwachung am Bismarkplatz

26.02 Präventive Videoüberwachung am Bismarckplatz

27.01 Antrag Nr. 61/1999 von CDU, HDer, FWV, FDP vom 26.11.1999: Ampelanlage Franz-Knauff-Straße

27.02 Bericht über den Betrieb der Lichtsignalanlage (LSA) K 243 Rohrbacher Straße/Franz-Knauff-Straße nach dem Rückbau

28. Antrag Nr. 22/2000 von CDU, HD'er, FWV vom 13.04.2000: Aufhebung von Tempo 30 Zonen

29. Antrag Nr. 43/1999 der SPD vom 21.07.1999: Hangerschließung Handschuhsheim/Ziegelhausen; hier: Festlegung der Modalitäten

30. Bebauungsplan Baublock Amselgasse/Rolloßweg/Handschuhsheimer Landstraße/Mühltalstraße; hier: Aufstellungsbeschluss

31. Bebauungsplan Baublock Amselgasse/Rolloßweg/Handschuhsheimer Landstraße/Mühltalstraße; hier: Erlass einer Veränderungssperre

32. Antrag Nr. 32/2000
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 21.06.2000
Baumaßnahme Seniorenzentrum Ziegelhausen - Innenausstattung

33. Antrag Nr. 25/2000 der SPD vom 09.05.2000: Gehweg im Mühlweg in Ziegelhausen

34. Antrag Nr. 26/2000 der SPD vom 09.05.2000: Kinderbetreuungseinrichtungen - Betreuung von Kindern unter drei Jahren

35. Antrag Nr. 27/2000 der SPD vom 09.05.2000: Teilzeitarbeitsplätze in den Kinderbetreuungseinrichtungen

36. Antrag Nr. 30/2000 von FWV, FDP und CDU vom 18.05.2000: Erhaltungszustand des Heidelberger Ehrenfriedhofes

37. Fragezeit

Schadstoffsammlung in Neuenheim verschoben
Die geplante Schadstoffsammlung im Stadtteil Neuenheim am Freitag, 30. Juni, muss aus organisatorischen Gründen auf Freitag, 7. Juli, 14 bis 16 Uhr verschoben werden. Der Standort des Schadstoffmobils ist der Marktplatz in Neuenheim. Fachkundige Mitarbeiter/innen nehmen die Schadstoffe, die nicht über die Hausmülltonne entsorgt werden dürfen, entgegen.
Besichtigung eines Obstbaubetriebes
Die Obst- und Gartenbauberatung des Landschaftsamtes der Stadt Heidelberg bietet am Sonntag, 2. Juli, ab 9.30 Uhr, die Besichtung eines Obstbaubetriebes an. Treffpunkt ist der Betrieb Becker, Aussiedlerhof 7 in Schriesheim. Wer sich für die Besichtigung interessiert, wird gebeten, sich unter Telefon 58 28 04 anzumelden.
Gaisberg- und Schlossbergtunnel wegen Wartungsarbeiten gesperrt
Zur Durchführung von Reinigungs- und Wartungsarbeiten sind folgende Tunnelsperrungen erforderlich: Der Gaisbergtunnel ist in der Nacht vom 3. Juli auf den 4. Juli ab 20 Uhr bis gegen 5 Uhr morgens gesperrt. Der Schlossbergtunnel ist in den Nächten vom 4. zum 5. Juli und vom 5. zum 6. Juli ebenfalls ab 20 Uhr bis gegen 5 Uhr gesperrt. Der West-Ost-Verkehr wird über die Sofienstraße und den Neckarstaden zur
B 37 umgeleitet. Die Zufahrt zur östlichen Altstadt ist nur über den Neckarstaden möglich. Der Ost-West-Verkehr kann während der genannten Zeiten nur über die
B 37 erfolgen. Die Zufahrt zu den Parkhäusern ist gewährleistet.
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Stand: 26. Juni 2000