Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg, herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg, Telefon (06221) 58-12000/010, Telefax (06221) 58-12900, E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de 25. Mai 2005
	Gemeinderat tagt am 2. Juni
	Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt am
	Donnerstag, 2. Juni 2005, um 17 Uhr, im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10.
	Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2. Bürgerfragestunde 3. Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2004 - Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung; hier: Herr Leitender Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg 3.1 Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2004 4. Bebauungsplan Handschuhsheim Feuerwehrgerätehaus an der Berliner Straße - Zustimmung zum Entwurf in der Fassung vom 05.04.2005 und Beschluss über die öffentliche Auslegung 5. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Beiderseits des Kirchheimer Weges - Änderung im Bereich der ADAC-Geschäftsstelle" 6. Verkehrskonzept Rohrbach und Neugestaltung Rohrbach Markt - Sachstandsbericht (Antrag 0057/2004/AN von SPD, BL, GAL vom 15.10.2004) 6.1 Verkehrskonzept Rohrbach - Sachstandsbericht Neugestaltung Rohrbach Markt - Projektbeschluss 7. Fortschreibung Wohnungsentwicklungsprogramm (Antrag 0071/2004/AN von SPD, BL, GAL vom 29.11.2004) 7.1 I. Schließung des Wohnungsentwicklungsprogramms 1998 - 2002 II. Einbeziehung der Bahnstadt in das Baulandmanagement III. Baulandmanagement - Grundsatzbeschluss IV. Künftiges Wohnungsentwicklungsprogramm V. Sofortmaßnahmen im Rahmen des Wohnungsentwicklungsprogamms 8. Prüfung der Bauausgaben der Stadt Heidelberg in den Jahren 1993-1996 durch die Gemeindeprüfungsanstalt; hier: Information über den Abschluss der Prüfung durch das Regierungspräsidium Karlsruhe 9. Förderung von Sprachfördermaßnahmen in Kindertageseinrichtungen freier Träger 10. Einheitliche Elternbeiträge für Kinder ab dem dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg, der evangelischen Kirche Heidelberg und der katholischen Kirche Heidelberg 11. Erhöhung des Schulgeldes für den Besuch der Hotelfachschule (Fritz-Gabler-Schule) 12. Änderung der Hallenbenutzungsordnung vom 17.06.1993 13. Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften und Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung 14. Kapitalrücklage Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH (HVV) 15. Entwicklung der PKW-Dichte in den Stadtteilen und der Gesamtstadt im Vergleich zu den kreisfreien Städten in Baden-Württemberg der letzten 20 Jahre (Antrag 0008/2005/AN der SPD vom 18.02.2005) 15.1 Entwicklung der PKW-Dichte in den Stadtteilen und der Gesamtstadt im Vergleich zu den kreisfreien Städten in Baden Württemberg der letzten 20 Jahre 16. Fonds aktive Beschäftigungspolitik - Aktualisierung (Antrag 0031/2005/AN der SPD vom 19.05.2005) 17. Sachstand der Planungen betreffend die Schulen in Heidelberg, die keine Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes "Zukunft, Bildung und Betreuung" erhalten, um die notwendigen Umbau- bzw. Sanierungsmaßnahmen für den Betrieb als Ganztagesschule umzusetzen (Antrag 0020/2005/AN von GAL-Grüne, SPD vom 20.04.2005) 18. Stand der Planung beim Bürgerzentrum Neuenheim (Antrag 0024/2005/AN der SPD vom 21.04.2005) 19. Trassenführung der Erdgasleitung auf Heidelberger Gemarkung: Welche Maßnahmen wurden seitens der Verwaltung zur nochmaligen Prüfung der Trassenführung im Bereich Nußloch unternommen? (Antrag 0029/2005/AN von GAL-Grüne, BL, SPD vom 04.05.2005) 20. Aktueller Stand der Nordumgehung Leimen und Auswirkungen auf Heidelberg (Antrag 0021/2005/AN von GAL-Grüne, SPD vom 20.04.2005) 21. Verbesserung der verkehrlichen Erschließung Neuenheimer Feld: Umbau der Kreuzungen Berliner Straße/Jahnstraße und Berliner Straße/Mönchhofstraße (Antrag 0026/2005/AN der SPD vom 26.04.2005) 22. Ausweichverkehr von LKWs auf Bundesstraßen im Bereich Heidelberg als Folge der Umgehung der LKW-Maut auf Bundesautobahnen (Antrag 0027/2005/AN von GAL-Grüne, BL, SPD vom 26.04.2005) 23. Maßnahmen zur Luftreinhaltung Die Verwaltung möge berichten 1. über den derzeitigen Stand der Verwendung von Ruß-/Partikelfiltern bei Fahrzeugen der Stadt, städtischen Gesellschaften und ggf. anderen 2. über Pläne zur Nach- und Umrüstung in den vorgenannten Bereichen 3. über den erforderlichen Investitionsbedarf für eine Nach-/Umrüstung aller Fahrzeuge der Stadt und ihrer Gesellschaften bis 2010 (Antrag 0028/2005/AN von GAL-Grüne, SPD vom 04.05.2005) 24. Einbürgerung: Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach § 10 I 1 N. 1 StAG (Antrag 0040/2005/AN der SPD vom 19.05.2005) 25. Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen (Antrag 0041/2005/AN der SPD vom 19.05.2005) 26. Fragezeit In der nicht öffentlichen Sitzung sind zwei vertrauliche Tagesordnungspunkte zur Beratung vorgesehen.
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