Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg, herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg, Telefon (06221) 58-12000/010, Telefax (06221) 58-12900, E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de 22. September 2005
	Haupt- und Finanzausschuss tagt
	Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder
	am Mittwoch, 28. September, um 16 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Rathaus, Marktplatz 10.
	Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1 Tätigkeitsbericht zu den Energiedienstleistungen der Stadtwerke Heidelberg AG Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung hier: - Herr Leopold Übelhör, Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft oder Stellvertretung - Herr Walter Krämer, Obermeister der Innung für Sanitär und Heizung oder Stellvertretung und- Herr Hans-Jürgen Steinbächer, Obermeister der Innung für Elektro- und Informationstechnik oder Stellvertretung 1.1 Tätigkeitsbericht zu den Energiedienstleistungen der Stadtwerke Heidelberg AG 2 Beschaffung einer Tonanlage für das Theater und Philharmonische Orchester der Stadt Heidelberg hier: Änderung der Zweckbindung 3 Zuschuss Stadtmarketing Heidelberg 4 1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Pforzheim über die Abgabe der Rückforderungsfälle nach dem Beweissicherungs- und Feststellungsgesetz zum 01.12.20052. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 55.000 € für das Haushaltsjahr 2006 5 Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg Bereitstellung überplanmäßiger Mittel 6 Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die Katholische Kirche, das Kinderland.net.e.V. und den Verein Beruf und Kind e.V. 7 Erneuerung und Rekonstruktion des Steuergerätes und der Außenanlage an der Kreuzung 124 Czernyring/Güteramtsstraße - Ausführungsgenehmigung 8 Ersatzbeschaffung eines Umleerfahrzeuges für die Müllabfuhr - Maßnahmegenehmigung 9 Ersatzbeschaffung eines Hausmüllfahrzeuges für die Müllabfuhr - Maßnahmegenehmigung 10 Beschaffung einer Kleinkehrmaschine 11 Stationäre Schadstoffsammlung und Sonderabfallzwischenlager am Oftersheimer Weg hier: Zusammenarbeit mit der Firma Marso Umweltservice Waiblingen-Beinstein In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten. 1 Verpachtung Stadthalle (Antrag 0047/2005/AN von GAL-Grüne, FWV, gen.hd, FDP vom 20.06.2005) 1.1 Verpachtung Stadthalle 2 Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG, ohne Angabe von Gründen und ohne Beteiligung des Gemeinderates (Antrag 0043/2005/AN von CDU-Fraktion vom 03.06.2005) 2.1 Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG 3 Einkommens- und Bemessungsgrenzen bei städtischen Einrichtungen 4 Einführung einer Zweitwohnungsteuer ab dem 01.01.2006 5 Einbürgerung: Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach § 10 I 1 N. 1 StAG (Antrag 0040/2005/AN von SPD vom 19.05.2005) 5.1 Einbürgerung: Bekenntnis zur freiheitlichen-demokratischen Grundordnung nach § 10 Absatz 1 Nr. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) 6 Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen (Antrag 0041/2005/AN von SPD vom 19.05.2005) 6.1 Betreuungsangebote für Kinder von Teilnehmer/-innen der Integrationskurse nach dem Aufenthaltsgesetz (Antrag 0053/2005/AN von SPD-Fraktion vom 14.07.2005) 6.2 Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen 7 Beschluss einer Rechtsverordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.11.2005 8 4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) hier: Bericht über die weitere Entwicklung 9 Vermittlungsstelle für Nachbarschaftskonfliktberatung - Sozialverträgliches Verhalten in Wohnanlagen 10 Generalsanierung der Kindertagesstätte Obere Rödt 33 - Ausführungsgenehmigung 11 Benennung von Straßen nach Fritz Pinkuss und Salomon-Calvi (Antrag 24/2001/A von SPD-Fraktion vom 26.04.2001) 11.1 Benennung von Straßen nach Fritz Pinkuss und Wilhelm Salomon-Calvi 12 Änderung der Spielplatzsatzung 13 Konferenzzentrum - Bewerberauswahl Ausschreibung 2005 14 Sanierungsgebiet Rohrbach Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch 15 Erschließung von Baugebieten hier: Dreieck Henkel-Teroson-Straße / Eppelheimer Straße / Bahndamm - Ausführungsgenehmigung 16 B 3 - Brückenstraße bis Hans-Thoma-Platz hier: Gleissanierung und Straßenraumgestaltung zwischen Mönchhofplatz und Berliner Straße Genehmigung des städtischen Kostenanteils 17 Neubau der Bürgerstraßenbrücke und Erneuerung der Grenzhöferweg-Brücke a) Bürgerstraßenbrücke- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung- Auftragserhöhung b) Grenzhöferweg-Brücke- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung 18 Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken Nachtrag für den Stadtteil Boxberg 19 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien 20 Zuziehung von GeschäftsführerInnen und Vorständen städtischer Gesellschaften hier: Erweiterung des Beschlusses auf Tochterunternehmen städtischer Gesellschaften 21 Schließung der Müllsauganlage Altstadt, Verschiebung des Schließungstermins auf den 31.03.2006 22 Abfallentsorgungsanlage Wieblingen - Abbruch der ehemaligen Müllverbrennungsanlage - Neubau Verwaltungsgebäude- Bau einer Müllumladestation hier: Maßnahmegenehmigung Außerdem sind in der nicht öffentlichen Sitzung 12 weitere vertrauliche Tagesordnungspunkte zur Beratung / Beschlussfassung vorgesehen.
	Sportausschuss tagt
	Der Sportausschuss tagt wieder
	am Donnerstag, 29. September, um 16 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Rathaus, Marktplatz 10.
	Auf der Tagesordnung der nicht öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1 Bonussystem zur Rückerstattung der anteiligen Hallennutzungsengelte Außerdem sind in der nicht öffentlichen Sitzung 9 weitere vertrauliche Tagesordnungspunkte zur Beratung / Beschlussfassung vorgesehen.
	Nachtrag zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses
	am Dienstag, 27. September 2005, um 16 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10.
	Die Tagesordnung der nicht öffentlichen Sitzung wird erweitert um die Punkte: 4 Unilinie - Neubau der Straßenbahnen in die Altstadt und ins Neuenheimer Feld (Antrag 0042/2005/AN von GAL-Grüne, BL, gen.hd vom 27.05.2005) 4.1 Straßenbahn Im Neuenheimer Feld - Vorplanung Die bisherigen Tagesordnungspunkte 4 und 5 werden zu den neuen Punkten 5 und 6.
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