Der tägliche Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg

Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg,
herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit,
Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg,
Tel. (06221) 58-12 00/01, Telefax (06221) 58-12 90,

E-Mail: Oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de

21. Dezember 2001

Weihnachtsgruß

"Es sind Menschen und nicht Prinzipien, die die Welt bewegen."
(Oscar Wilde)

Am Ende eines Jahres, das zuversichtlich begann und in dem - nach dem 11. September - die gesamte Weltordnung in Frage gestellt wurde, Rückblick zu halten, ist keine leichte Aufgabe.
In der Woche der Terroranschläge hatten wir 50 jüdische ehemalige Heidelbergerinnen und Heidelberger zu Gast, die von der Tragödie besonders betroffen waren, hatten doch einige von ihnen Angehörige in New York. Für diese Gäste war es kaum nachvollziehbar, dass sie einmal von deutschem Boden aus in ein unsicheres Amerika und Israel zurückkehren würden.

Internationale Beziehungen - das hat auch dieser Besuch gezeigt - sind eine wichtige Voraussetzung für Frieden und Versöhnung. Wir sind deshalb sehr glücklich, dass wir in diesem Jahr das 40?jährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit Montpellier und das zehnjährige mit dem 1000-jährigen Bautzen und mit Simferopol auf der Krim feiern konnten.

Ebenso wie Städtepartnerschaften lebt unsere Gesellschaft durch die Menschen, die sich dafür einsetzen. Es stand für uns deshalb außer Frage, im Internationalen Jahr der Freiwilligen das bürgerschaftliche Engagement zu würdigen und auf seine Bedeutung für die Zivilgesellschaft hinzuweisen.

Unser Dank zum Jahreswechsel geht insbesondere an alle, die sich freiwillig für das Wohl der Mitmenschen eingesetzt haben. Zivilcourage, Verantwortungsbewusstsein und die Bereitschaft, die eigenen Interessen hinten an zu stellen, sind von unschätzbarem Wert für unsere Stadt.

Heidelberg hat im vergangenen Jahr aber auch seine Bedeutung als Stadt der Wissenschaft, der Forschung und der nachhaltigen Entwicklung vergrößern können. Vor allem im Bereich der Life Sciences genießt unsere Stadt inzwischen Weltruf.

Jeder Jahreswechsel bietet Anlass zum Nachdenken über die Zukunft. Das 21. Jahrhundert steht im Zeichen der Globalisierung, des Wissens und der Information. Dass es auch zu einem Jahrhundert des Friedens und der Versöhnung wird, liegt in unser aller Hand. "Es sind Menschen, die die Welt bewegen."

Wir wünschen Ihnen ein segensreiches Weihnachtsfest mit Stunden des Innehaltens und der Besinnung. Für das Jahr 2002 begleiten Sie unsere herzlichen Wünsche für eine friedvolle Zukunft.

gez.
Beate Weber                               Prof. Dr. Raban von der Malsburg
Oberbürgermeisterin                    Erster Bürgermeister

Dr. Jürgen Beß                            Dr. Eckart Würzner
Bürgermeister                              Bürgermeister

Der Haushaltsplan 2002 steht

Gemeinderat verabschiedete mit großer Mehrheit Haushaltssatzung und Finanzplan 2001 - 2005

Der Haushaltsplan der Stadt Heidelberg für das Jahr 2002 steht. Mit der deutlichen Mehrheit von 35 Stimmen verabschiedete der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung dieses Jahres - am Donnerstag, 20. Dezember - die Haushaltssatzung und den Finanzplan mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 2001 bis 2005.
"Ja" zum Haushaltsplan sagten die fast geschlossene Fraktion der CDU sowie die Stadträtinnen und Stadträte von SPD, GAL, FDP, FWV und LL/PDS. Dagegen stimmten die anwesenden vier Fraktionsmitglieder der "Heidelberger". Ein CDU-Stadtrat enthielt sich der Stimme.

Die Stadt Heidelberg kann im Jahr 2002 mit einem Etat wirtschaften, der ein Gesamtvolumen von 480.975.286 Euro hat. 405.822.406 Euro davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt und 75.152.880 Euro auf den Vermögenshaushalt (Investitionshaushalt). Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen liegt bei 35.144.690 Euro, der Höchstbetrag der Kassenkredite ist auf 25.000.000 Euro festgesetzt.

Die Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) sind auf 21.094.462 Euro begrenzt. Davon sind 6.159.460 Euro für Investitionen bei so genannten kostenrechnenden Einrichtungen beziehungsweise Einrichtungen mit vollem Kostendeckungsgrad (zum Beispiel Stadtentwässerung, Abfallbeseitigung, Bestattungswesen) vorgesehen. Die restlichen Kredite in Höhe von 14.935.002 Euro entfallen auf den übrigen Haushalt.

Unverändert bleiben die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern: 250 vom Hundert (v.H.) für die Grundsteuer A (forst- und landwirtschaftliche Betriebe), 410 v.H. für die Grundsteuer B und 390 v.H. für die Gewebesteuer (jeweils bezogen auf die Steuermessbeträge).

Der von Oberbürgermeisterin Beate Weber am 8. November eingebrachte Haushaltsplanentwurf sah Einnahmen und Ausgaben von insgesamt 479,7 Millionen Euro vor. Im Zuge seiner sechswöchigen Etatberatungen und auf Grund der von den Fraktionen und Einzelmitgliedern vorgelegten - und in den Abstimmungen auch durchgesetzten - Änderungsanträge erweiterte der Gemeinderat das im Entwurf vorgeschlagene Haushaltvolumen um 775.000 Euro (0,16 Prozent).

Verbot öffentlicher Tanzveranstaltungen an Weihnachten

Das Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Heidelberg weist darauf hin, dass gemäß Paragraph 10 des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage am Montag, 24. Dezember, von 3 bis 24 Uhr und am 1. Weihnachtsfeiertag während des ganzen Tages öffentliche Tanzunterhaltungen verboten sind.

Sperrzeitregelung an Silvester

Das Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Heidelberg weist darauf hin, dass die allgemeine Sperrzeit gemäß Paragraph 9 Absatz 2 der am 5.12.2000 geänderten Gaststättenverordnung an Silvester aufgehoben wird.

Abwasserrohr wieder dicht

Bei den Kanalbauarbeiten des Abwasserzweckverbandes in der Vangerowstraße (beim Wieblinger Wehr) ist ein Abwasserrohr beschädigt worden und gebrochen. Dadurch floss Abwasser in geringfügiger Menge in den Neckar. Das beschädigte Abwasserrohr ist sofort provisorisch repariert worden und wurde in der vergangenen Nacht wieder völlig instand gesetzt.

Abholung der Christbäume nach Weihnachten

Wohin mit den Christbäumen, wenn Weihnachten vorbei ist und der Alltag wieder einkehrt? Am Samstag, 12. Januar 2001, sammeln Vereine und Verbände in den Stadtteilen die alten Christbäume ein. Da diese gehäckselt und anschließend kompostiert werden, müssen die Bäume unbedingt frei von jeglichem Schmuck sein. Wer diesen Termin verpasst, kann den Baum bei den Recyclinghöfen abgeben. Die genauen Abholzeiten- und orte in den einzelnen Stadtteilen werden rechtzeitig vor dem 12. Januar noch einmal bekannt gegeben.

Wochenmarkt in der Adventszeit

Trotz Weihnachtsmarkt auf dem Marktplatz bleibt der Wochenmarkt in der Heidelberger Altstadt für alle Kundinnen und Kunden erreichbar. Bis Samstag, 22. Dezember, sind die Marktstände mit dem vollständigen Warensortiment jeweils mittwochs und samstags auf der Hauptstraße zwischen der Heiliggeistkirche und dem Rathaus zu finden.

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Stand: 21. Dezember 2001


	Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg, herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg, Tel. (06221) 58-12 00/01, Telefax (06221) 58-12 90, E-Mail: Oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de 21. Dezember 2001

	Weihnachtsgruß
	"Es sind Menschen und nicht Prinzipien, die die Welt bewegen." (Oscar Wilde)
	Am Ende eines Jahres, das zuversichtlich begann und in dem - nach dem 11. September - die gesamte Weltordnung in Frage gestellt wurde, Rückblick zu halten, ist keine leichte Aufgabe. In der Woche der Terroranschläge hatten wir 50 jüdische ehemalige Heidelbergerinnen und Heidelberger zu Gast, die von der Tragödie besonders betroffen waren, hatten doch einige von ihnen Angehörige in New York. Für diese Gäste war es kaum nachvollziehbar, dass sie einmal von deutschem Boden aus in ein unsicheres Amerika und Israel zurückkehren würden. Internationale Beziehungen - das hat auch dieser Besuch gezeigt - sind eine wichtige Voraussetzung für Frieden und Versöhnung. Wir sind deshalb sehr glücklich, dass wir in diesem Jahr das 40?jährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit Montpellier und das zehnjährige mit dem 1000-jährigen Bautzen und mit Simferopol auf der Krim feiern konnten. Ebenso wie Städtepartnerschaften lebt unsere Gesellschaft durch die Menschen, die sich dafür einsetzen. Es stand für uns deshalb außer Frage, im Internationalen Jahr der Freiwilligen das bürgerschaftliche Engagement zu würdigen und auf seine Bedeutung für die Zivilgesellschaft hinzuweisen. Unser Dank zum Jahreswechsel geht insbesondere an alle, die sich freiwillig für das Wohl der Mitmenschen eingesetzt haben. Zivilcourage, Verantwortungsbewusstsein und die Bereitschaft, die eigenen Interessen hinten an zu stellen, sind von unschätzbarem Wert für unsere Stadt. Heidelberg hat im vergangenen Jahr aber auch seine Bedeutung als Stadt der Wissenschaft, der Forschung und der nachhaltigen Entwicklung vergrößern können. Vor allem im Bereich der Life Sciences genießt unsere Stadt inzwischen Weltruf. Jeder Jahreswechsel bietet Anlass zum Nachdenken über die Zukunft. Das 21. Jahrhundert steht im Zeichen der Globalisierung, des Wissens und der Information. Dass es auch zu einem Jahrhundert des Friedens und der Versöhnung wird, liegt in unser aller Hand. "Es sind Menschen, die die Welt bewegen." Wir wünschen Ihnen ein segensreiches Weihnachtsfest mit Stunden des Innehaltens und der Besinnung. Für das Jahr 2002 begleiten Sie unsere herzlichen Wünsche für eine friedvolle Zukunft. gez. Beate Weber Prof. Dr. Raban von der Malsburg Oberbürgermeisterin Erster Bürgermeister Dr. Jürgen Beß Dr. Eckart Würzner Bürgermeister Bürgermeister

	Der Haushaltsplan 2002 steht
	Gemeinderat verabschiedete mit großer Mehrheit Haushaltssatzung und Finanzplan 2001 - 2005
	Der Haushaltsplan der Stadt Heidelberg für das Jahr 2002 steht. Mit der deutlichen Mehrheit von 35 Stimmen verabschiedete der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung dieses Jahres - am Donnerstag, 20. Dezember - die Haushaltssatzung und den Finanzplan mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 2001 bis 2005. "Ja" zum Haushaltsplan sagten die fast geschlossene Fraktion der CDU sowie die Stadträtinnen und Stadträte von SPD, GAL, FDP, FWV und LL/PDS. Dagegen stimmten die anwesenden vier Fraktionsmitglieder der "Heidelberger". Ein CDU-Stadtrat enthielt sich der Stimme. Die Stadt Heidelberg kann im Jahr 2002 mit einem Etat wirtschaften, der ein Gesamtvolumen von 480.975.286 Euro hat. 405.822.406 Euro davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt und 75.152.880 Euro auf den Vermögenshaushalt (Investitionshaushalt). Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen liegt bei 35.144.690 Euro, der Höchstbetrag der Kassenkredite ist auf 25.000.000 Euro festgesetzt. Die Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) sind auf 21.094.462 Euro begrenzt. Davon sind 6.159.460 Euro für Investitionen bei so genannten kostenrechnenden Einrichtungen beziehungsweise Einrichtungen mit vollem Kostendeckungsgrad (zum Beispiel Stadtentwässerung, Abfallbeseitigung, Bestattungswesen) vorgesehen. Die restlichen Kredite in Höhe von 14.935.002 Euro entfallen auf den übrigen Haushalt. Unverändert bleiben die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern: 250 vom Hundert (v.H.) für die Grundsteuer A (forst- und landwirtschaftliche Betriebe), 410 v.H. für die Grundsteuer B und 390 v.H. für die Gewebesteuer (jeweils bezogen auf die Steuermessbeträge). Der von Oberbürgermeisterin Beate Weber am 8. November eingebrachte Haushaltsplanentwurf sah Einnahmen und Ausgaben von insgesamt 479,7 Millionen Euro vor. Im Zuge seiner sechswöchigen Etatberatungen und auf Grund der von den Fraktionen und Einzelmitgliedern vorgelegten - und in den Abstimmungen auch durchgesetzten - Änderungsanträge erweiterte der Gemeinderat das im Entwurf vorgeschlagene Haushaltvolumen um 775.000 Euro (0,16 Prozent).

	Verbot öffentlicher Tanzveranstaltungen an Weihnachten
	Das Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Heidelberg weist darauf hin, dass gemäß Paragraph 10 des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage am Montag, 24. Dezember, von 3 bis 24 Uhr und am 1. Weihnachtsfeiertag während des ganzen Tages öffentliche Tanzunterhaltungen verboten sind.

	Sperrzeitregelung an Silvester
	Das Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Heidelberg weist darauf hin, dass die allgemeine Sperrzeit gemäß Paragraph 9 Absatz 2 der am 5.12.2000 geänderten Gaststättenverordnung an Silvester aufgehoben wird.

	Abwasserrohr wieder dicht
	Bei den Kanalbauarbeiten des Abwasserzweckverbandes in der Vangerowstraße (beim Wieblinger Wehr) ist ein Abwasserrohr beschädigt worden und gebrochen. Dadurch floss Abwasser in geringfügiger Menge in den Neckar. Das beschädigte Abwasserrohr ist sofort provisorisch repariert worden und wurde in der vergangenen Nacht wieder völlig instand gesetzt.

	Abholung der Christbäume nach Weihnachten
	Wohin mit den Christbäumen, wenn Weihnachten vorbei ist und der Alltag wieder einkehrt? Am Samstag, 12. Januar 2001, sammeln Vereine und Verbände in den Stadtteilen die alten Christbäume ein. Da diese gehäckselt und anschließend kompostiert werden, müssen die Bäume unbedingt frei von jeglichem Schmuck sein. Wer diesen Termin verpasst, kann den Baum bei den Recyclinghöfen abgeben. Die genauen Abholzeiten- und orte in den einzelnen Stadtteilen werden rechtzeitig vor dem 12. Januar noch einmal bekannt gegeben.

	Wochenmarkt in der Adventszeit
	Trotz Weihnachtsmarkt auf dem Marktplatz bleibt der Wochenmarkt in der Heidelberger Altstadt für alle Kundinnen und Kunden erreichbar. Bis Samstag, 22. Dezember, sind die Marktstände mit dem vollständigen Warensortiment jeweils mittwochs und samstags auf der Hauptstraße zwischen der Heiliggeistkirche und dem Rathaus zu finden.

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