Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg, herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg, Telefon (06221) 58-12000/010, Telefax (06221) 58-12900, E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de 20. Juli 2005
	Pflege- und Schnittarbeiten kaum zu bewältigen
	Beim Landschaftsamt der Stadt häufen sich in diesen Tagen Beschwerden über mangelnde Schnitt- und Pflegearbeiten im Stadtgebiet sowie über Verschmutzungen öffentlicher Grünanlagen. Die Mitarbeiter des Landschaftsamtes sind täglich von morgens an unterwegs, um die Flächen zu mähen und Wildwuchs zu beschneiden. Wegen eines extrem starken Pflanzenwachstums in diesem Jahr kommen sie bei den Schnitt- und Pflegearbeiten aber kaum hinterher, zumal der Stadt vom Land Baden-Württemberg zusätzlich die Pflege von 30 Kilometer Straßenbegleitgrün übertragen wurde. Die angespannte Finanzlage der Stadt lässt es nicht zu, zusätzliches Personal einzusetzen. Deshalb bittet die Stadtverwaltung um Verständnis, wenn ihre Mitarbeiter noch nicht überall die notwendigen Pflege- und Schnittarbeiten durchführen konnten.
	Gemeinderat tagt am 27. Juli
	Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt am
	Mittwoch, 27. Juli 2005, um 16 Uhr, im Großen Rathaussaal, Zimmer 208, Marktplatz 10.
	(Bei Bedarf wird die Sitzung am Donnerstag, 28.07.2005, um 18.00 Uhr fortgesetzt) Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2. Bürgerfragestunde 3. Umgestaltung der Römerstraße zwischen Bergheimer Straße und Römerkreis und Außerbetriebnahme des Kanals zwischen Bergheimer Straße und Alte Eppelheimer Straße - Ausführungsgenehmigung - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 175.000 € (Kanalbau) - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 150.000 € sowie Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 1.100.000 € (Straßenbau) 4. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Kirchheim "Im Bieth" - Beschluss des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung 5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelhausen-Einzelhandelsmarkt auf dem ehemaligen Gelände der Schokoladenfabrik Haaf" - Zustimmung zum Vorhaben- und Erschließungsplan und Beschluss zur öffentlichen Auslegung 6. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Ziegelhausen-Einzelhandelsmarkt auf dem Gelände der ehemaligen Schokoladenfabrik Haaf" 7. Örtliche Bauvorschrift "Boxberg - Waldparksiedlung" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss 8. Kinderspielplatz Theaterstraße, Vorstellung der Planung 9. Weststadt/Bergheim: Städtebaulicher Ideenwettbewerb Kurfürsten-Anlage - Auswahl der Sachpreisrichter 10. Strukturelle Verbesserungen; Änderung der Baumschutzsatzung 11. Haushaltsjahr 2004: Jahresabschluss 12. Haushaltsjahr 2005: Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft zum 30.06.2005 13. Einrichtung einer teilgebundenen Ganztagesgrundschule auf dem Emmertsgrund 14. Offene Jugendarbeit Kirchheim: Umzug des Internationalen Bundes in das Bürgerzentrum Kirchheim, Änderung des Kooperationsvertrages 15. Tanztheaterkooperation Freiburg-Heidelberg - Erfahrungsbericht der ersten Spielzeit 2004/2005 - Verlängerung der Kooperation um zwei weitere Spielzeiten 16. Umsetzung des Tourismusleitbildes in Heidelberg 17. Benennung eines Platzes nach Karl Kollnig 18. Ausscheiden und Ergänzungswahl von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss 19. Bezirksbeirat Kirchheim - Ausscheiden von Herrn Harald Weisbrod und Nachrücken von Herrn Kai Seehase 20. Förderprogramm zur Anschaffung und Umrüstung von Erdgasfahrzeugen 21. Neufassung der Kostenordnung der Feuerwehr der Stadt Heidelberg 22. Satzung über die Gemeinnützigkeit des Betriebes gewerblicher Art "Sportanlagen" der Stadt Heidelberg 23. Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung mit der Landbell AG 24. Einführung von Spanisch als vierte Fremdsprache am Hölderlin-Gymnasium 25. Neufestsetzung der Entgelte für die Nutzung von Schulräumen, Schulküchen und Sport-/Mehrzweckhallen 26. Sanierung der Turnhalle der Grundschule Emmertsgrund - Ausführungsgenehmigung 27. Bauantrag zum Abbruch der Scheune sowie Neubau von zwei Einfamilienwohnhäusern mit Verbindungsbau, Handschuhsheimer Landstraße 92/1; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 34, 36 Baugesetzbuch 28. Tagesstätte und Fachberatungsstelle für wohnungslose Menschen (Nichtsesshafte); hier: Kooperationsvertrag mit dem Katholischen Verein für soziale Dienste in Heidelberg (SKM) 29. Förderung von Tagesstätten für psychisch kranke Menschen in Heidelberg; Zuschussanträge des Diakonischen Werks Heidelberg und St. Thomas e. V. 30. Sachstand der Planungen betreffend die Schulen in Heidelberg, die keine Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes "Zukunft, Bildung und Betreuung" erhalten, um die notwendigen Umbau- bzw. Sanierungsmaßnahmen für den Betrieb als Ganztagesschule umzusetzen (Antrag 0020/2005/AN von GAL-Grüne, SPD vom 20.04.2005) 30.1 Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes "Zukunft, Bildung und Betreuung" (IZBB) 31 Schulentwicklung an der Primarstufe der IGH (Antrag 0015/2005/AN der CDU vom 07.04.2005) 31.1 Schulentwicklung an der Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) 32. Stand der Planung beim Bürgerzentrum Neuenheim (Antrag 0024/2005/AN der SPD vom: 21.04.2005) 32.1 Stand der Planung beim Bürgerzentrum Neuenheim - Bericht der Verwaltung 33. Maßnahmen zur Luftreinhaltung: Die Verwaltung möge berichten 1. über den derzeitigen Stand der Verwendung von Ruß-/Partikelfiltern bei Fahrzeugen der Stadt, städtischen Gesellschaften und ggf. anderen 2. über Pläne zur Nach- und Umrüstung in den vorgenannten Bereichen 3. über den erforderlichen Investitionsbedarf für eine Nach-/ Umrüstung aller Fahrzeuge der Stadt und ihrer Gesellschaften bis 2010 (Antrag 0028/2005/AN von GAL-Grüne, SPD vom 04.05.2005) 33.1 Entwurf des Maßnahmenkatalogs der Stadt Heidelberg zum Luftreinhalteplan des Umweltministeriums Baden-Württemberg 34. Verkehrssituation im Ochsenkopf - Entwicklung des Durchgangs- und Schleichverkehrs nach der Eröffnung der Fachhochschule (Antrag 0072/2004/AN der SPD, GAL vom 09.12.2004) 34.1 Verkehrssituation im Ochsenkopf 35. Verbesserung der verkehrlichen Erschließung Neuenheimer Feld: Umbau der Kreuzungen Berliner Straße/Jahnstraße und Berliner Straße/Mönchhofstraße (Antrag 0026/2005/AN der SPD vom 26.04.2005) 35.1 Umbau der Kreuzungen Berliner Straße/Jahnstraße und Berliner Straße/Mönchhofstraße 36. Aktueller Stand der Nordumgehung Leimen und Auswirkungen auf Heidelberg (Antrag 0021/2005/AN von GAL-Grüne, SPD vom 20.04.2005) 36.1 Aktueller Stand der Nordumgehung Leimen und Auswirkungen auf Heidelberg 37. Radweg Rohrbacher Straße/Kleine Plöck/Poststraße (Antrag 0048/2005/AN der SPD vom 21.06.2005) 38. Verpachtung Stadthalle (Antrag 0047/2005/AN von GAL-Grüne, FWV, gen.hd, FDP vom 20.06.2005) 39. Sicherung der Nahversorgung im Emmertsgrund - Kauf der Laden-Immobilie im Forum 5 (Antrag 0049/2005/AN der SPD vom 22.06.2005) 40. Die Verwaltung möge prüfen, wo und wie feste Grillplätze/Grillanlagen auf der Neckarwiese eingerichtet werden können. Dabei sollen mögliche Standorte an mehreren Stellen geprüft sowie mögliche Kosten ermittelt werden. (Antrag 0051/2005/AN von GAL-Grüne, SPD, BL vom 12.07.2005) 41. Vorbericht über den Stand einer Energiekonzeption für die Bahnstadt unter Berücksichtigung des von der Europäischen Union geförderten "concerto"-Programmes für regenerative Energien (Antrag 0052/2005/AN von GAL-Grüne, SPD, BL vom 12.07.2005) 42. Fragezeit Außerdem sind in der nicht öffentlichen Sitzung 4 weitere vertrauliche Tagesordnungspunkte zur Beratung/Beschlussfassung vorgesehen.
	Zum Seitenanfang
	Zum vorhergehenden Pressedienst
	Zum Archiv
	Zurück zur Startseite
Copyright © Stadt Heidelberg 1999, All Rights Reserved Stand: 20. Juli 2005