Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg, herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg, Telefon (06221) 58-12 00/01, Telefax (06221) 58-12 90, E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de 16. Juli 2003
	Neue Brücke über A 656 in Wieblingen
	Die Brücke "Unterer Weg" wurde nach 15-monatiger Bauzeit im Juni fertig gestellt und ist nun für den öffentlichen Verkehr freigegeben. Die Brücke verbindet die Gewanne Jägerstücke, Rottacker, die inneren Rauschen, die äußeren Rauschen und Mordio mit dem Stadtteil Wieblingen. Die alte Brücke musste aus Gründen der Verkehrssicherheit vor zwei Jahren abgerissen werden. Zunächst war keine neue Brücke geplant, doch insbesondere die Wieblinger Landwirte haben nachdrücklich darauf hingewiesen, wie wichtig die kurze Wegverbindung für die Landwirtschaft ist. Verantwortlich für den Brückenbau ist das Straßenbauamt Karlsruhe, finanziert wurde die neue Brücke vom Bund. Die Kosten beliefen sich auf rund 625.000 Euro.
	Verkehrskonzept Rohrbach geht in die zweite Runde
	Die Stadt Heidelberg erarbeitet zurzeit unter Beteiligung der Rohrbacher Bürgerinnen und Bürger ein neues Verkehrskonzept für den Stadtteil. Am Donnerstag, 17. Juli 2003, findet um 19.30 Uhr im Evangelischen Gemeindehaus in der Heinrich-Fuchs-Straße 22 die zweite öffentliche Veranstaltung zu diesem Verkehrskonzept statt. Dabei wird das Stadtplanungsamt der Stadt Heidelberg die bisher aus dem Stadtteil eingebrachten Handlungs- und Projektvorschläge zum Verkehrskonzept in einer Zusammenfassung präsentieren. Die Stadt Heidelberg lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Teilnahme ein. Die Vorschläge sind das Ergebnis der öffentlichen Auftaktveranstaltung, die bereits am 26. Mai unter Leitung des Ersten Bürgermeisters Prof. Dr. Raban von der Malsburg stattgefunden hatte. Vertreter des Stadtplanungsamts gaben den rund achtzig anwesenden Teilnehmer/innen eine Bestandsanalyse der Verkehrssituation im Stadtteil. Die Planer informierten auch über die bisher geplanten Maßnahmen für Fußgänger/innen, den Fahrrad- und Autoverkehr und den Öffentlichen Personennahverkehr.
	Gemeinderat tagt am 23. Juli
	Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt am
	Mittwoch, 23. Juli 2003, um 16.00 Uhr, im Großen Rathaussaal, Zimmer 208, Marktplatz 10
	(bei Bedarf wird die Sitzung am Donnerstag, 24. Juli 2003, um 16 Uhr fortgesetzt). Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung 2. Bürgerfragestunde 3. European Sustainable City Award Europäischer Preis Nachhaltige Stadt 2003 für die Stadt Heidelberg 4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Handschuhsheim "Langgewann-Elisabethklinik" hier: Einstellung des Verfahrens 5. Bebauungsplan Handschuhsheim Umbau der Berliner Straße zwischen der Straße im Neuenheimer Feld und dem Hans-Thoma-Platz, 1. Änderung Prüfung der Bedenken und Anregungen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 6. Bebauungsplan "Weststadt, Brücke an der Franz-Knauff-Straße" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss 7. Bebauungsplan Schlierbach "Bereich zwischen Elisabethenweg und Rombachweg - 3. Änderung" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung 8. Satzung zur Änderung der Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Gebiet "Bahninsel" 9. Information über die Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Heidelberg in den Jahren 1996 - 2000 durch die Gemeindeprüfungsanstalt und die hierzu ergangene Stellungnahme der Verwaltung 10. Haushaltsjahr 2002 Jahresabschluss 11. Haushaltsjahr 2003 Maßnahmen zum Erreichen des Haushaltsausgleichs 12. Haushalt 2003 Leitantrag strukturelle Verbesserungen 13.01 Antrag Nr. 22/2003 von GAL, SPD vom 15.04.2003 Erfahrungen mit der globalen Minderausgabe in den Bereichen Kinder und Jugend, Soziales und Kultur Auswirkungen der Haushaltssperre: - auf die Auftragsvergabe seitens der Stadt Heidelberg an z.B. soziale Institutionen bzw. Einrichtungen - auf die Entwicklung der Personal- und Sachkosten im Kinder- und Jugendbereich 13.02 Erfahrungen mit der Globalen Minderausgabe im Bereich Kultur 13.03 Erfahrungen mit der Globalen Minderausgabe im Bereich Soziales 13.04 Erfahrungen mit der Globalen Minderausgabe im Bereich Kinder und Jugend Auswirkungen der Haushaltssperre: - auf die Auftragsvergabe seitens der Stadt Heidelberg an z. B. soziale Institutionen bzw. Einrichtungen - auf die Entwicklung der Personal- und Sachkosten im Kinder- und Jugendbereich 14. Philharmonisches Orchester - Aufhebung der Haushaltssperre für das Orchester im Wirtschaftsjahr 2002/2003 (Haushaltsjahr) 15.01 Antrag Nr. 25/2003 von GAL, SPD vom 09.05.2003 Verwaltungsreform in Baden-Württemberg, Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg 15.02 Bericht über den derzeitigen Sachstand der Verwaltungsreform Baden-Württemberg 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Musik- und Singschule Heidelberg 17. Fortführung der Energie-Effizienz-Agentur Rhein-Neckar-Dreieck gGmbH bis zum 21.06.2007 18.01 Antrag Nr. 10/2003 aus der Mitte des Gemeinderates vom 18.02.2003 Erstellung eines Landwirtschaftsentwicklungskonzeptes 18.02 Erstellung eines Landwirtschaftsentwicklungskonzeptes Grundsatzbeschluss 19.01 Antrag Nr. 17/2003 aus der Mitte des Gemeinderates vom 21.03.2003 Freigabe der Alten Brücke für den MIV 19.02 Sperrung der Alten Brücke 20. Straßenbahn nach Kirchheim hier: Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides (Bürgerbegehren) 21. Regionale Allianz der Verkehrsbetriebe der Städte Heidelberg, Ludwigshafen und Mannheim 22. Umweltverträglichkeitsuntersuchung 5. Neckarquerung Angebotskonzeption 23. Freistellung von öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtteil Emmertsgrund 24. Duales System Deutschland AG 1. Information über die Ausschreibung 2. Abschluss einer Nebenentgeltvereinbarung mit der Duales System Deutschland AG (DSD AG) 25. Entsorgung des Altpapiers außerhalb des Dualen Systems 1. Vergleichsregelung mit der Fa. RWE 2. Modifikation des bestehenden Papiervertrages vom 27.07./11.09.2001 26. Gewässerentwicklungsplan für die Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet Heidelberg 27. Dezentrale Abwasserbeseitigung Neurott 28.01 Antrag Nr. 16/2003 von SPD, FWV, GAL vom 18.03.2003 Konzentration der Heidelberger Hauptschulen und deren Ausbau als Ganztagesangebot 28.02 Konzentration der Heidelberger Hauptschulen und deren Ausbau als Ganztagesangebot (siehe Antrag Nr. 16/2003) 29.01 Antrag Nr. 1/2003 der SPD vom 29.01.2003 Bericht über Kinder- und Jugendtreffs in Heidelberg 29.02 Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg (siehe Antrag Nr. 1/2003) 30.01 Antrag Nr. 83/2002 aus der Mitte des Gemeinderats vom 28.11.2002 Information über die Lage an den beruflichen Schulen (besonders Willy-Hellpach-Schule und Julius-Springer-Schule) hinsichtlich des Bedarfs an Unterrichtsräumen 30.02 Information über die Lage an den beruflichen Schulen (besonders Willy-Hellpach-Schule und Julius-Springer-Schule) hinsichtlich des Bedarfs an Unterrichtsräumen (siehe Antrag Nr. 83/2002) 31. Verlässliche Grundschule / außerschulische Betreuungsangebote (Heidelberger Modell) hier: Erhöhung der Elternbeiträge 32.01 Antrag Nr. 18/2003 der SPD vom 25.03.2003 Vorstellung des Projekts "International: Schüler helfen Schülern" - Förderung für Kinder mit Migrationshintergrund an der IGH - Hinzuziehung eines/r Vertreters/in der Projektgruppe - Bericht der Verwaltung 32.02 Vorstellung des Projekts "International: Schüler helfen Schülern" - Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund an der IGH (siehe Antrag Nr. 18/2003) 33. Integrationskonzept für eine Außengruppe des Kindergartens "Pusteblume" - Verlängerung Modellversuch in der städtischen Kindertagesstätte Hüttenbühl 34. Erhöhung des Preises für den Mittagstisch im Seniorenzentrum Weststadt (Hst.1.4310.130000.0) 35. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 295.000 € für die Umgestaltung und Ausstattung des Bürogebäudes Friedrich-Ebert-Platz 3 36. Ofenerneuerung im Krematorium Bergfriedhof 1. Ausführungsgenehmigung 2. Bereitstellung außerplanmäßiger kassenwirksamer Mittel sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Hst. 2.7510.952000.016 37. Antrag Nr. 33/2003 der CDU vom 26.06.2003 Busandienung des Universitätsplatzes während des Weihnachtsmarktes 2003 - Bericht der Verwaltung 38. Antrag Nr. 34/2003 von GAL, SPD vom 01.07.2003 Rückkauf des Geländes Semmelsgasse 13 von der GGH durch die Stadt Heidelberg und künftige Nutzung 39. Antrag Nr. 35/2003 der SPD vom 01.07.2003 Gesellschaftshaus Pfaffengrund - Nutzungskonzept und Einbindung des Stadtteilvereins - Bericht der Verwaltung - Anhörung eines Vertreters / einer Vertreterin des Stadtteilvereins Pfaffengrund 40. Antrag Nr. 37/2003 der CDU vom 10.07.2003 Bürgerbefragung in Kirchheim zum Themenkomplex "Straßenbahn und Verkehrskonzept" 41. Fragezeit
	Städtisches Gebäudemanagement zieht um
	Das Gebäudemanagement der Stadt Heidelberg zieht aus der Gaisbergstraße in die Friedrich-Ebert-Anlage 50. Wegen des Umzugs bleibt das Gebäudemanagement von Montag, 21., bis einschließlich Mittwoch, 23. Juli, für Publikumsverkehr nicht erreichbar. Ab Donnerstag, 24. Juli, sind die Mitarbeiter/innen wieder in den neuen Büroräumen in der Friedrich-Ebert-Anlage erreichbar.
	OB-Sprechstunde im Bürgeramt Mitte
	Am Donnerstag, 17. Juli 2003, findet in der Zeit von 16 bis 18 Uhr die nächste Sprechstunde von Oberbürgermeisterin Beate Weber im Bürgeramt Mitte in der Bergheimer Straße 69 in Zimmer 11 im Erdgeschoss statt. Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile Bergheim, Weststadt und Südstadt haben dann wieder die Gelegenheit, sich mit Problemen und Anregungen direkt an die Oberbürgermeisterin zu wenden. Persönliche Anmeldungen für die Sprechstunde werden an diesem Tag ab 15 Uhr im Bürgeramt Mitte entgegen genommen.
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