Stadt Heidelberg informiert



Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg,
herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit,
Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg,
Telefon (06221) 58-12000/010, Telefax (06221) 58-12900,
E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de

16. Juni 2004

  Autofreie Strecke am Neckar
  Wegen des Aktionstages "Lebendiger Neckar" sind in Heidelberg am Sonntag, 20. Juni mehrere Straßen am nördlichen Flussufer zwischen 11 und 20 Uhr für den motorisierten Verkehr gesperrt. Das betrifft die Uferstraße ab der Ernst-Walz-Brücke, die Neuenheimer Landstraße und die Ziegelhäuser Landstraße bis zur Abfahrt Ziegelhausen Mitte. Von dort bis Ziegelhausen-Ost ist die Straße am Neckar für den motorisierten Verkehr frei, sodass die Zufahrt zur Ziegelhäuser Brücke gewährleistet ist. An der Abzweigung Ziegelhausen Ost ist die dem Ufer zugewandte Seite der Straße wieder für den motorisierten Verkehr bis zur Friedensbrücke in Neckargemünd gesperrt. Hier haben Radler, Inliner und Spaziergänger freie Fahrt.

  Sperrung der Zufahrt zur Karl-Metz-Straße von B 37
  Der Bau des Großkanals in der B 37 hat zur Folge, dass die Zufahrt von der Bundesstraße in die Karl-Metz-Straße vom 20. Juni bis etwa Mitte September 2004 gesperrt wird. Im Rahmen der Bauarbeiten wird dort im Kreuzungsbereich eine Baugrube hergestellt. Umleitungen sind während der Bauzeit ausgeschildert, die Zufahrt für die Anwohner/innen und Anlieger ist über die Bergheimer Straße möglich. Die Stadt Heidelberg bittet um Verständnis für diese Maßnahme.

  Kultur-, Sozial und Jugendhilfeausschuss tagen gemeinsam
  Ein gemeinsame Sitzung von Kultur-, Sozial- und Jugendhilfeausschuss findet statt am
  Dienstag, 22. Juni 2004, um 16 Uhr
im Neuen Sitzungssaal, Zimmer 0.06, im Rathaus, Marktplatz 10
  Auf der Tagesordnung der Sitzung steht folgender Punkt:

1. Städtebauliche Planung der Bahnstadt unter sozialen, gleichstellungspolitischen, schulischen und kulturellen Aspekten


  Jugendhilfeausschuss tagt
  Der Jugendhilfeausschuss tagt wieder am
  Dienstag, 22. Juni 2004, um 18 Uhr
im Neuen Sitzungssaal, Zimmer 0.06, im Rathaus, Marktplatz 10
Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Jugendberufshilfe an Heidelberger Berufsschulen: Fortführung der Arbeit von JobFit e. V. - Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung; hier: Direktor Helmut Haas, Leiter der Marie-Baum-Schule und Direktorin Ute Ehret, Leiterin der Johannes-Gutenberg-Schule

1.1 Jugendberufshilfe an Heidelberger Berufsschulen: Fortführung der Arbeit von JobFit Heidelberg e. V.

2. Kommunalisierung des Kindergartenwesens Baden-Württemberg: Örtliche Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 01.09.04 bis 31.08.05

3. Wahl der Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2005 - 2008


  Sozialausschuss tagt
Der Sozialausschuss tagt wieder am
  Mittwoch, 23. Juni 2004, um 16 Uhr
im Neuen Sitzungssaal, Zimmer 0.06, im Rathaus, Marktplatz 10
Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Dokumentation der Aktivitäten zum Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen 2003 - Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung; hier: Ralf Baumgarth, Geschäftsführer Paritätischer Wohlfahrtsverband

1.1 Aktivitäten anlässlich des Europäischen Jahres der Menschen mit Behinderung (EJMB)

2 Bericht der Zentralen Fachstelle für Wohnungsnotfälle 1999-2003

3. Zuschuss an die Jüdische Kultusgemeinde Heidelberg für im Rahmen von gemeinnütziger Tätigkeit beschäftigte Sozialhilfeempfänger

4 Vergabe von Zuschüssen im Bereich Soziale Sicherung
- Bahnhofsmission
- Diakonieladen Brot + Salz
- Heidelberger Werkgemeinschaft (HWG)

5. Vergabe von Zuschüssen im Bereich Soziale Sicherung
- Verbraucherberatungsstelle Heidelberg

6 Förderung der Arbeit mit ausländischen Kindern und Jugendlichen

  Gemeinderat tagt am 24. Juni
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt am
  Donnerstag, 24. Juni 2004, um 16.30 Uhr,
im Großen Rathaussaal, Zimmer 208, Marktplatz 10.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

2. Bürgerfragestunde

3.1. Aufhebung der Haushaltssperre für das Theater für das Wirtschaftsjahr 2003/2004 (Haushaltsjahr 2004),
3.2. Wirtschaftsplan des Theaters für die Spielzeit 2004/2005 (Haushaltsplan 2005, Amt 44),
3.3. Ermächtigung zur Gewährung von Ermäßigungen für bestimmte Personengruppen

4.1. Aufhebung der Haushaltssperre für das Orchester für das Wirtschaftsjahr 2003/2004 (Haushaltsjahr 2004),
4.2. Wirtschaftsplan des Philharmonischen Orchesters für die Konzertsaison 2004/2005 (Haushaltsplan 2005, Amt 43),
4.3. Ermächtigung zur Gewährung von Ermäßigungen für bestimmte Personengruppen

5. Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt
Vereins- und Jugendräume Emmertsgrundpassage 22
hier: Bezuschussung der Maßnahme (Treuhandvermögen Emmertsgrund)

6. Modifikation der Richtlinien zur Verleihung des Umweltpreises der Stadt Heidelberg

7. Regionalmarketing Rhein-Neckar-Dreieck GmbH
hier: Übertragung der Gesellschafteranteile der Stadt Heidelberg auf den Raumordnungsverband Rhein-Neckar

8. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

9. Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2005 - 2008

10. Bebauungsplan Wieblingen Nördlich der Maaßstraße
Beschluss über den Vorentwurf und die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

11. Bebauungsplan Kirchheim
"Ausbau Hardtstraße zwischen der Straße Im Franzosengewann und dem S-Bahnhof Kirchheim/Rohrbach", Aufstellungsbeschluss
(Bericht über Bürgerversammlung und Festlegung des Abgrenzungsgebietes)
Antrag 0008/2004/AN, Antragsteller: SPD, Antragsdatum: 23.03.2004

11.1 Öffnung der Hardtstraße in Richtung Sandhäuser Straße
- Sachstandsbericht
Antrag 0009/2004/AN, Antragsteller: SPD, Antragsdatum: 23.03.2004

11.2 Verkehrskonzeption Kirchheim
(Einbindung der Planungsvarianten zur Hardtstraße in das Verkehrskonzept Kirchheim)
Antrag 0010/2004/AN, Antragsteller: SPD, Antragsdatum: 23.03.2004

11.3
1. Bebauungsplan Kirchheim "Ausbau Hardtstraße zwischen der Straße Im Franzosengewann und dem S-Bahnhof Kirchheim/Rohrbach",
2. Öffnung der Hardtstraße in Richtung Sandhäuser Straße,
3. Verkehrskonzeption Kirchheim

12. Direkt- / Schnellbusverbindung zwischen Hauptbahnhof und Neuenheimer Feld
Antrag 2/2004/A, Antragsteller: SPD-Fraktion, Antragsdatum: 29.01.2004

12.1 Direkt-/ Schnellbusverbindung zwischen Hauptbahnhof und Neuenheimer Feld

13. Prüfung der Möglichkeit einer Anbindung des Neuenheimer Feldes an die S-Bahn durch einen Hängebahn-Shuttle
Antrag 0017/2004/AN, Antragsteller: FWV, SPD, FDP, Antragsdatum: 04.05.2004

13.1 Hochbahn Neuenheimer Feld

14. Kurzdebatte zum Thema: Halle 02 - Vorgänge im Zusammenhang mit der Razzia am 28.05.2004
Antrag 0021/2004/AN, Antragsteller: SPD-Fraktion, Antragsdatum: 08.06.2004

15. Halle 02 - Vorgänge im Zusammenhang mit der Razzia am 28.05.2004 (Zuziehungen)
Antrag 0027/2004/AN, Antragsteller: SPD-Fraktion, Antragsdatum: 08.06.2004

16. Bebauung des Innenbereichs der Semmelsgasse 13 - Heilliggeiststr. 7 / 7a durch die GGH
Antrag 0019/2004/AN, Antragsteller: SPD-Fraktion, Antragsdatum: 06.05.2004

17. Bürgerzentrum Kirchheim - Fortschritt des Bauvorhabens
Antrag 0023/2004/AN, Antragsteller: SPD-Fraktion, Antragsdatum: 24.05.2004

18. Auswirkungen einer US-Truppenreduzierung, des freiwerdenden Universitätsgeländes in Bergheim und des Baugebiets "Bahnstadt" auf die Wohnsituation und den Wohnungsmarkt Heidelbergs
Antrag 0020/2004/AN, Antragsteller: CDU-Fraktion, Antragsdatum: 18.05.2004

19. Nachmeldung von FFH-Gebieten
Konsultationsverfahren 2004: Betroffene Flächen im Stadtgebiet von Heidelberg
Antrag 0025/2004/AN, Antragsteller: CDU-Fraktion, Antragsdatum: 25.05.2004

20. Kosten der Verwaltungsreform
Antrag 0022/2004/AN, Antragsteller: SPD-Fraktion, Antragsdatum: 24.05.2004

21. Bedarfsplanung für die Krippenplätze der Stadt Heidelberg
Antrag 0026/2004/AN, Antragsteller: CDU-Fraktion, Antragsdatum: 27.05.2004

22. Außerplanmäßige Aufnahme in den kommunalen Betreuungs-Bedarfsplan für Kinder zwischen 0 und 3 Jahren und städtische Bezuschussung von Betreuungsplätzen der Uni Heidelberg
Antrag 0024/2004/AN, Antragsteller: GAL, FWV, FDP, Antragsdatum: 25.05.2004

23. Fragezeit


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Stand: 16. Juni 2004