Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg,
herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit,
Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg,
Tel. (06221) 58-12 00/01, Telefax (06221) 58-12 90,
E-Mail: Oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de
13. Dezember 2001
im Großen Rathaussaal, Zimmer 208, Marktplatz 10.
1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2. Bürgerfragestunde
3. Haushaltsjahr 2001 - Entscheidung über die Aufhebung der Haushaltssperre
4.01 Haushalt 2002
4.02 Haushalt 2002 - Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung
4.03 Haushalt 2002 - Anträge zum Haushaltsplan 2002
4.04 Produkt- und Leistungsplan der Stadt Heidelberg
4.05 Entschädigung von Zwangsarbeiterinnen
4.06 Frauen-Nachttaxi - Erhöhung der Eigenanteile
4.07 Wirtschaftsplan 2002 der Treuhandvermögen Heidelberg Altstadt
II, Altstadt III, Altstadt IV und Bergheim
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan
4.08 Festsetzung von Mietpreisen für die Vergabe von Schulküchen
4.09 Richtlinie der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XII. Sportförderungsprogramms 2002 - 2004
4.10 Bewirtschaftung des Stadtwaldes, Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2002
4.11 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die
Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührenordnung)
1. Verzicht auf die Erhebung eines Auswärtigenzuschlags
2. 2. Gebührenanpassung
4.12 Haushalt 2002
- Haushaltssatzung
- Finanzplan mit Investitionsprogramm 2001 - 2005
5. Wirtschaftsplan 2002 des Unternehmensverbundes Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH
6. Zustimmung zum Kooperationsvertrag mit der Jugendkunstschule Heidelberg e.V.
7. Einstellbedingungen für Kraftfahrzeuge in der Tiefgarage der Stadtbücherei
8. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung der Stadt Heidelberg
9. Neubau einer Pausenhalle mit Erweiterung für außerschulische Betreuungsangebote an der Tiefburgschule - Ausführungsgenehmigung
10. Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt
Dienstleistungszentrum Emmertsgrund
hier: Bezuschussung der Maßnahme
11. Tagesstätten und Fachberatungsstelle für wohnungslose Menschen
(Nichtsesshafte)
hier: Kooperationsvertrag mit dem Kath. Verein für soziale Dienste in
Heidelberg (SKM)
12. Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge Menschen
gemäß § 35 a SGB VIII im Bereich Legasthenietherapie
hier: Zuschuss an die AWO (Legasthenieprävention)
13. Satzung über die Einrichtung einer oder eines
Bürgerbeauftragten
hier: Änderung der Satzung
14. Freiwillige Feuerwehr Heidelberg Abteilung Pfaffengrund
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am
09.11.2001-12-13
15. Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch
16. Beförderungsentgelte der Taxen in Heidelberg
17. Festsetzung von Währungsbeträgen wegen Einführung des Euro
hier: Schulgeld an Fachschulen
18. Einführung des Euro
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss und für die
Leistungen der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses
(Gutachterausschuss-Gebührenordnung)
19. Förderprogramm "Rationelle Energieverwendung"
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhen von DM 100.000 zur
Sanierung des Heinsteinwerks/ UmweltPark
20.01 ÖPNV-Nachtverkehrskonzept
21.01 UMTS - Sendeanlagen, Standorte
21.02 Mobilfunkanlagen (siehe Antrag Nr. 42/2001)
22.01 Antrag Nr. 26/2001 vom 15.5.2001, Antragsteller (FDP, CDU und HDer): Bewerbung für die nächst mögliche Landesgartenschau in Heidelberg
22.02 Bewerbung für die nächst mögliche Landesgartenschau in Heidelberg
23.01 Antrag Nr. 41/2001 vom 19.09.2001, Antragsteller (FWV, CDU, HDer): Fahrbahnbelag auf der Bergheimer Straße im Bereich der Bus- und Straßenbahnnutzung
24. Fragezeit
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Stand: 13. Dezember 2001