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13. September 2002

Weltgipfel zur Nachhaltigen Entwicklung in Johannesburg: Beate Weber berichtet über die Ergebnisse und zieht Bilanz

Lokales Handeln bringt die Welt voran!
Vom 26. August bis zum 4. September fand im südafrikanischen Johannesburg der Weltgipfel über Nachhaltige Entwicklung ("World Summit on Sustainable Development") statt. Unter dem Motto "Lokales Handeln bringt die Welt voran" ("Local Action moves the world") trafen sich parallel dazu vom 27. bis zum 30. August über 600 Bürgermeister/innen und Mitglieder kommunaler Vertretungen aus allen Teilen der Erde in Johannesburg. Dieser Erfahrungsaustausch wurde vom "International Council of Local Environmental Initiatives" (ICLEI), dem Internationalen Rat für lokale Umweltinitiativen, veranstaltet. Mit dabei war auch Heidelbergs Oberbürgermeisterin Beate Weber, die neben ihrer Funktion als Mitglied der offiziellen Delegation der Bundesrepublik Deutschland auch als Mitglied des Exekutivkomitees von ICLEI dabei war.

In dieser Konferenz der Kommunalverwaltungen ("Local Government Session") stellten Vertreterinnen und Vertreter von Städten aus allen Kontinenten den zahlreichend anwesenden Regierungen und den UN-Vertreterinnen und Vertretern ihre Aktivitäten für eine nachhaltige Entwicklung vor. ICLEI wollte so neben dem Erfahrungsaustausch zwischen den Kommunen die Kraft, Kreativität und die Erfolge der unzähligen Menschen und Organisationen in den Städten deutlich machen. Gerade der Austausch erfolgreicher Erfahrungen durch Vorträge, Diskussionen und Schilderung von beispielhaften Projekten "Best Practices" gibt der nachhaltigen Entwicklung eine neue Dynamik. "Wenn man sieht, dass zum Beispiel in Japan, in Ägypten, Kenia, USA oder Australien auf kommunaler Ebene Nachahmenswertes geschieht", so Beate Weber, "erhält das eigene Tun auch bei uns in Heidelberg die globale Bedeutung, die es verdient." So berichteten OB Tatsuo Yoda aus Kobe in Japan und OB Suneil Kumar Adhikari aus Kathmandu in Nepal über die Erfahrungen ihrer Städte mit den Auswirkungen der letzten Erdbeben und über die künftigen Maßnahmen. Und die serbische Ministerin Andjelika Mihajlov legte dar, wie ihr Land mit den Folgen der Bombenangriffe fertig zu werden versucht.

Da Heidelberg in seinen Bemühungen um eine nachhaltige Entwicklung in den vergangenen Jahren als besonders vorbildlich angesehen wird, war Oberbürgermeisterin Beate Weber gebeten, insbesondere zu drei Themen zu sprechen. So referierte sie zum einen zum Thema "ÖkoBudget". Bei dieser neuen Form des Umweltmanagements werden - in Analogie zu den Finanzhaushaltsplänen - so genannte Naturhaushaltspläne aufgestellt, die den Umweltverbrauch abbilden und durch Umweltqualitätsziele zu steuern versuchen. In einem zweiten Vortrag zog Beate Weber Bilanz über Heidelbergs Lokale Agenda, den Stadtentwicklungsplan Heidelberg 2010, und die erfolgreiche Arbeit des Agenda-Büros. Zum dritten nahm sie an einem der Podien im
Plenum des Gipfel zum Thema Biologische Vielfalt teil, wo sie über Ziele und Maßnahmen des Heidelberger Natur- und Artenschutzes berichtete.

Für die Kommunen ging es bei der Konferenz nicht nur darum, eine Bilanz der Aktivitäten nach der Konferenz in Rio im Jahr 1992 zu ziehen. Ziel war es auch, die Kommunen zu stärken, da sie durch ihre lokalen Agenden die eigentlichen Akteure beim Erreichen der nachhaltigen Entwicklung in dieser Welt sind. Die Konferenz hatte auch zum Ziel, zwischen den Kommunen einen neuen Erfahrungsaustausch zu ermöglichen und neue Partner zu gewinnen vor allem in den Ländern, wo die Kommunen bisher noch nicht stark genug vertreten waren.

Nitin Desai, der Generalsekretär und Organisator des Weltgipfel sagte: die Arbeit der Kommunen sei der große Erfolg seit Rio - sie müssen mit ihrer Arbeit von den Regierungen unterstützt werden.

Klaus Töpfer, Generaldirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP): Das ist die Erfolgsgeschichte des Rio-Gipfels. In den 10 Jahren haben die Kommunen unendlich viel geleistet und schon viel erreicht.

Für Beate Weber sind - getreu dem Motto "Local Action Moves the World" - die Kommunen die eigentlich entscheidenden Akteure. Sie bezeichnete es als einen "großartigen Erfolg, dass sich über 6400 Städte und Gemeinden in den vergangenen zehn Jahren eine "Lokale Agenda" gegeben haben. Es sind also in erster Linie die Kommunen gewesen, die gehandelt haben, während die nationalen Regierungen sich eher zögerlich verhielten."

Die Erwartungen der Oberbürgermeisterin an den Gipfel wurden nicht enttäuscht. Die viertägige Konferenz ging mit nachdrücklichen und klaren Appellen an den Weltgipfel zu Ende. Aus der Verabschiedung der "Local Action 21" durch ICLEI gemeinsam mit drei Organen der Vereinten Nationen und einer von afrikanischen Bürgermeistern formulierten Erklärung ist der so genannte "Johannesburg Call", ein Aufruf der Kommunen, entstanden. Dieser wurde am Abschlusstag (30. August) durch alle Kommunalvertreter verabschiedet. Der "Johannesburg Call" ist Teil der Erklärung der Kommunalverwaltungen, die den Gipfelteilnehmern im UN-Konferenzzentrum vorgelegt wurden.


Brückenstraße aktuell

In der Woche vom 16. bis zum 20. September 2002 finden in der Brückenstraße folgende Bauarbeiten statt:
  • Arbeiten an den Hausanschlüssen für Gas und Wasser und für die Leerrohrverlegung auf der Ostseite im ersten Bauabschnitt von der Brückenkopfstraße bis zur Ladenburger Straße.
  • Arbeiten an den Hausanschlüssen für Gas und Wasser und für die Leerrohrverlegung auf der Ostseite im zweiten Bauabschnitt von der Ladenburger Straße bis Schröderstraße.
  • Arbeiten zur Verlegung der Gas- und Wasserleitung auf der Ostseite und Verlegung des Pflasters am Mönchhofplatz im dritten Bauabschnitt von der Schröderstraße bis zum Mönchhofplatz.
  • In allen drei Bauabschnitten in den Seitenstraßen Arbeiten an den Zuleitungen für Gas und Wasser.

Podiumsdiskussion mit Bundestagskandidaten

Der Ausländerrat veranstaltet am Mittwoch, 18. September, 17.30 Uhr, im Rahmen seiner diesjährigen "Interkulturellen Festtage" eine Podiumsdiskussion mit den Heidelberger Bundestagskandidaten. Dr. Karl A. Lamers (CDU), Lothar Binding (SPD), Dirk Niebel (FDP) und Carsten Labudda (PDS) sprechen zum Thema "Einwanderungsland Deutschland". Moderiert wird die Veranstaltung vom Vorstandsmitglied des Ausländerrats Manuel J. Carvalho. Die Veranstaltung findet im Deutsch-Amerikanischen-Institut (DAI) in der Sofienstr. 12 statt.

Aktion sicherer Schulweg startet

Am Samstag, 14. September, findet in der Stadt Heidelberg die Einschulung der Erstklässler in die Grundschulen statt. Auch in diesem Jahr wird der Gemeindevollzugsdienst gemeinsam mit der Polizei zum Schuljahresbeginn eine Begleitaktion zum sicheren Schulweg machen. In der Woche vom 16. bis zum 20. September, und noch einmal in der Woche vom 30. September bis zum 4. Oktober werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdienstes verkehrserziehend tätig werden. Sie erklären den Kindern bei Schulbeginn und Schulende das vorsichtige und gefahrenlose Überqueren der Straßen sowie das richtige Verhalten an Verkehrsampeln und deren Bedienung. Zusätzlich werden im Bereich der Schulwege verstärkt Geschwindigkeitskontrollen abgehalten.

Referat der Oberbürgermeisterin fliegt aus

Am Mittwoch, 18. September 2002, veranstaltet das Referat der Oberbürgermeisterin seinen diesjährigen Betriebsausflug.

Sportausschuss tagt

Der Sportausschuss tagt wieder am
Donnerstag, 19. September 2002, um 15:30 Uhr
im Spiegelsaal Prinz Carl, Kornmarkt 1, 69117 Heidelberg
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung steht folgender Punkt:

Bäderkonzept 2002


Umweltausschuss tagt

Der Umweltausschuss tagt wieder am
Mittwoch, 18. September 2002, um 16:00 Uhr
im Spiegelsaal Prinz Carl, Kornmarkt 1, 69117 Heidelberg.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

01.01 Sichtschneisen im Stadtgebiet. Zuziehung von Sachverständigen nach § 33 Abs. 3 GemO. Hier: Herrn Dr. Ernst Baader oder Stellvertretung

01.02 Sichtschneisen im Stadtgebiet

02.00 Flugplatz Pfaffengrund.
hier: Sachstandsbericht (Fluglärmmessungen/Stilllegung)


Bezirksbeirat Neuenheim tagt

Der Bezirksbeirat Neuenheim tagt wieder am
Donnerstag, 19. September 2002, um 18:00 Uhr
im Alten Schulhaus, Lutherstraße 18, 69120 Heidelberg.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

01.00 Kindertagesstätten und Kindergartenplätze Versorgung in Neuenheim

02.00 Benennung der stellvertretenden Kinderbeauftragten im Stadtteil Neuenheim
a) Vorschlag des Bezirksbeirats
b) Beschluss über die Anhörung der Bewerberin
hier: Frau Britta Romer als Betroffene gemäß § 33 Abs. 4 S. 2 Gemeindeordnung i.V.m. § 3 Abs. 4 S. 1 Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte
c) Persönliche Vorstellung der Bewerberin

03.00 Verschiedenes


Präsentation der Bundestagswahlergebnisse im
Rathaus - SWR Fernsehen berichtet live

Alle Bürgerinnen und Bürger, die mit Spannung die Heidelberger Ergebnisse der Bundestagswahl erwarten, sind am Wahlabend des 22. September, ins Heidelberger Rathaus eingeladen. Im großen Rathaussaal präsentiert und kommentiert das Amt für Stadtentwicklung und Statistik ab 18 Uhr die Ergebnisse der einzelnen Wahlbezirke und Stadtteile auf einer Großleinwand. Mit dem Gesamtergebnis für den Wahlkreis Heidelberg wird gegen 20.30 Uhr gerechnet. Unter www.heidelberg.de/wahl/ können die Ergebnisse am Wahlabend auch laufend aktuell über das Internet abgerufen werden. Zudem wird das Fernsehprogramm des Südwestrundfunks am Wahlabend live aus dem Heidelberger Rathaus berichten. Zwischen 18 und 21.45 Uhr finden Aufzeichnungen und kürzere Live-Schaltungen zum Heidelberger Ergebnis in das Stuttgarter Sendestudio statt.

Die Stadt Heidelberg weist die Besucherinnen und Besucher darauf hin, dass der Zugang zum Großen Rathaussaal wegen der Umbauarbeiten im Rathaus nur über den Eingang auf der Hauptstraße in Höhe Kornmarkt möglich ist.


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Stand: 13. September 2002