Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg,
herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit,
Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg,
Tel. (06221) 58-12 00/01, Telefax (06221) 58-12 90,

E-Mail: Oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de

08. November 2000
Gemeinderat tagt am 16. November
  Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt am
  Donnerstag, 16. November 2000, 16 Uhr,
im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10.
  Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
  1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

2. Bürgerfragestunde

3. Haushalt 2001 - Einbringung des Haushaltsplanentwurfes

4. Haushaltsjahr 2000 - Entscheidung über die Aufhebung der Haushaltssperre

5. Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei (Benutzungssatzung Stadtbücherei - BSatzStB -)

6. Neue schulorganisatorische Maßnahmen an der Marie-Baum-Schule ; hier: Einrichtung des Schulversuches "Zweijähriges Berufskolleg zum Erwerb der Fachhochschulreife im Schwerpunkt Sozialwesen (2BKFH)"

7. Neue schulorganisatorische Maßnahmen am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium: Schulversuch "Latein + nach Heidelberger Modell"

8. Vertrag mit Pro Familia

9. Vertrag mit der AIDS-Hilfe Heidelberg e.V.

10. Wahl eines weiteren Vertreters der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion: Erster Bürgermeister Prof. Dr. von der Malsburg
- Weisung für die Wahl des Verbandsvorsitzenden
- Bestellung eines Stimmführers

11. Ausscheiden und Ergänzungswahl von nichtgemeinderätlichen Mitgliedern für den Jugendhilfe- und Prüfungsausschuss

12.01 Antrag Nr. 46/2000 von HD'er, CDU, FWV vom 25.09.2000: Straßenbahntrasse nach Kirchheim; hier: Weisung an die HSB, den gestellten Zuschussantrag und das eingeleitete Planfeststellungsverfahren nicht weiterzubetreiben

12.02 Straßenbahn nach Kirchheim - Einstellung der Planungen

13.01 Antrag Nr. 53/1998 von GAL, LD, Studi, FDP vom 05.10.1998: Arbeitsbedingungen der Bezirksbeiräte

13.02 Arbeitsbedingungen der Bezirksbeiräte

14. Antrag Nr. 23/2000 von CDU, HD'er, FWV vom 13.04.2000: Aufhebung der Verengungen in der Freiburger Straße und im Erlenweg

15. Antrag Nr. 48/2000 der SPD vom 17.10.2000: Projektleiter Sport - Erfahrungsbericht und erste Ergebnisse

16. Antrag Nr. 50/2000 von GAL und SPD vom 24.10.2000: Energiespar-Contracting für das Darmstädter-Hof-Zentrum Bad

17. Antrag Nr. 52/2000 der CDU vom 27.10.2000: Einsatz von Photovoltaik-Anlagen in Heidelberger Kleingärten

18. Antrag Nr. 51/2000 der CDU vom 24.10.2000: Heidelberger Herbst - Rückblick, Kosten, Teilnahme ortsansässiger Vereine, Perspektiven

19. Antrag Nr. 53/2000 von FWV, CDU, SPD vom 27.10.2000: Ermächtigung des TSV Wieblingen, die rollstuhlfahrergerechte Reparatur der dafür eingerichteten Rampe zu veranlassen

20. Antrag Nr. 54/2000 von LL/PDS, SPD vom 27.10.2000: Einrichtung einer städtischen ABM-Stelle zur Aufarbeitung der Ordner im Stadtarchiv betr. Zwangsarbeiter

21. Fragezeit

Sitzung der Bezirksbeiräte Wieblingen und Bergheim
  Die Bezirksbeiräte Wieblingen und Bergheim tagen gemeinsam am
  Montag, 13. November 2000, um 18 Uhr
im Alten Rathaus Wieblingen, Mannheimer Straße 259.
  Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte
  1. Errichtung eines Baumarktes in Wieblingen im Bereich der Flurstücke 30960; 30960/5, 6, 7, 9 und 14; 30966/5; Grundsatzbeschluss

2. Verschiedenes
Achtung Anschlusstermin:
Bezirksbeirat Wieblingen tagt
  Der Bezirksbeirat Wieblingen tagt am
  Montag, 13. November 2000,
im Anschluss an die gemeinsame Bezirksbeiratssitzung
Wieblingen und Bergheim (siehe oben)
im Alten Rathaus Wieblingen, Mannheimer Straße 259.
  Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1.01 Antrag Nr. 5024/2000
Antragsteller: CDU-Bezirksbeiratsfraktion
Antragsdatum: 23.10.2000
Bau einer Treppe inkl. Kinderwagenspur vom Rizalufer, Bereich Einmündung Richard-Kuhn-Straße/Bushaltestelle Lerchenbuckel zum Fußweg am Neckarufer

1.02 Bau einer Treppe inkl. Kinderwagenspur vom Rizalufer, Bereich Einmündung Richard-Kuhn-Straße/Bushaltestelle Lerchenbuckel zum Fußweg am Neckarufer; hier: Kurzinformation

2.01 Antrag Nr. 5025/2000
Antragsteller: CDU-Bezirksbeiratsfraktion
Antragsdatum: 23.10.2000
Anbringen eines Verkehrsspiegels an der Einmündung der Wundtstraße in die Mannheimer Straße

2.02 Anbringen eines Verkehrsspiegels an der Einmündung der Wundtstraße in die Mannheimer Straße; hier: Sachstand

3. Sachstand zur Verkehrsberuhigung Mannheimer Straße ("2. Bauabschnitt")

4. Verschiedenes
1.) Einengung an der Brücke am Grenzhöfer Weg
2.) Überstehende Gummiprofile auf der Mannheimer Straße/Bereich Elisabeth-von Thadden-Platz

5. Verschiedenes

Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt
  Die nächste Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses findet statt am
  Dienstag, 14. November 2000, um 16 Uhr
im Großen Rathaussaal, Zimmer 208, Marktplatz 10.
  Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1.01 Heidelberg - Studie 2000
hier: Zuziehung von Herrn Andreas Wüst, M.A., Lehrbeauftragter des Instituts für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg als Sachverständiger gem. § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung

1.02 Heidelberg - Studie 2000 Wesentliche Ergebnisse

2.01 Fortschreibung Flächennutzungsplan
- Vorstellung der Grundzüge der Planung und Sachstandsbericht
hier: Zuziehung von Herrn Norbert Bensch / Leiter der Planungsgruppe des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg - Mannheim als Sachverständiger gem. § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO)

2.02 Fortschreibung Flächennutzungsplan
- Vorstellung der Grundzüge der Planung und Sachstandsbericht

3.01 Aufhebung der Fehlbelegungsabgabe im Emmertsgrund Erfahrungsbericht
hier: Zuziehung von Herrn Reinhold Hornig, Geschäftsführer der Baugenossenschaft Neu Heidelberg e. G. als Sachverständiger gem. § 33 Absatz 3 der Gemeindeordnung (GemO)

3.02 Aufhebung der Fehlbelegungsabgabe im Emmertsgrund
- Erfahrungsbericht

4. Radverkehrsverbindung L 534 Neuenheim-Ziegelhausen
zwischen Russenstein und Parkplatz

Stadt Heidelberg erhielt Preis der US Army
Die Stadt Heidelberg hat den von der US Army verliehenen "Outstanding Civilian Service Award" für 2001 gewonnen. Der Preis ist eine Auszeichnung für die "hervorragende zivile Unterstützung" der amerikanischen Streitkräfte und wird an Städte verliehen, die sich besonders um die deutsch-amerikanische Freundschaft verdient gemacht haben. Bisherige Träger des "Awards" sind die Städte und Gemeinden Mainz, Heilbronn, Nürnberg, Karlsruhe, Frankfurt, Mannheim, Grafenwöhr und Hohenfels. Oberbürgermeisterin Beate Weber konnte den Preis am 7. November in Wiesbaden aus den Händen von Generalleutnant Larry R. Jordan, stellvertretender Kommandierender General der US-Landstreitkräfte in Europa und der Siebten Armee, entgegennehmen.
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Stand: 08. November  2000