Stadt Heidelberg informiert

Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg,
herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit,
Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg,
Telefon (06221) 58-12 00/01, Telefax (06221) 58-12 90,
E-Mail: amt13al@heidelberg.de

8. Juni 1999

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat tagt wieder am

Mittwoch, 16. Juni 1999, 16.30 Uhr,
im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

2. Bürgerfragestunde

3. Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 24.10.1999; hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

4. Vorbereitung der Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates; hier: Bestimmung des Wahltermins

5. Theater der Stadt Heidelberg:
a) Wirtschaftsplan des Theaters für die Spielzeit 1999/2000
b) Wirtschaftsplan des Philharmonischen Orchesters für die Konzertsaison 1999/2000

6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule:
1. Änderung § 1 Abs. 2 Satz 2;
2. Anhebung und strukturelle Änderung des Gebührenverzeichnisses (Schulgeld und Instrumentenmiete)

7. Bebauungsplan "Kirchheim-West, 5. Änderung im Bereich der Flurstücke 44904 und 44905":
- Aufstellungs-/Änderungsbeschluss
- Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 2 und 3 (2) in Verbindung mit § 13 BauGB (vereinfachtes Verfahren)

8. Bebauungsplan "Kirchheim-West, 5. Änderung im Bereich der Flurstücke 44904 und 44905"; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

9. Bebauungsplan "Spanferkelhof", Baumschulenweg/Gewann Schützenhütte
- Zustimmung zum Entwurf
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß §3(2) BauGB

10. Erneuerung der Dächer und Fassaden der Marie-Baum-Schule - Ausführungsgenehmigung

11.01 Antrag Nr. 49/1997 aus der Mitte des Gemeinderates vom 31.07.1997: Neue Planung für einen Radweg in der Rohrbacher Straße zwischen Liebermannstraße und Görresstraße; hier: Antrag in der Sitzung des Gemeinderates am 31.07.1997

11.02 Radverkehrsanlage Rohrbacher Straße zwischen Liebermannstraße und Görresstraße

12.01 Antrag Nr. 19/1998 von GAL, AG vom 16.06.1998: Verbesserung der Nahverkehrserschließung von Boxberg, Emmertsgrund, Rohrbach, Pfaffengrund und Wieblingen für das geplante Real- und Hauptschulzentrum in Kirchheim

12.02 Verbesserung der Nahverkehrserschließung von Boxberg, Emmertsgrund, Rohrbach, Pfaffengrund und Wieblingen für das geplante Real- und Hauptschulzentrum in Kirchheim

13.01 Antrag Nr. 52/1998 der SPD vom 23.09.1998: Öffentlicher Nahverkehr; Ruftaxi- und Hangbussystem

13.02 Öffentlicher Nahverkehr; Ruftaxi- und Hangbussystem

14. Haushaltsjahr 1998:
1. Nachträgliche Genehmigung über-/außerplanmäßige Ausgaben,
2. Genehmigung der Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr 1999

15. Antrag Nr. 29/1999 von GAL, Studi, FDP, LD vom 02.06.1999: Ersatzräume für die Alte Eppelheimer Straße 38 (Selbsthilfebüro, Verbund, VbFF, BiBeZ etc.), sowie für den Frauennotruf

16. Antrag Nr. 30/1999 von GAL, Studi, FDP, LD vom 02.06.1999: Personalkostenanpassung laut Tarifvertrag bei den freiwilligen Zuschüssen

17. Fragezeit

Umweltausschuss tagt

Die nächste Sitzung des Umweltausschusses findet statt am

Donnerstag, 17. Juni 1999, 16.00 Uhr,
im Kleinen Rathaussaal, Marktplatz 10.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

1. Information über die Überwachung der Indirekteinleiter

2. Bodenzustandsbericht Großraum Mannheim/Heidelberg

3. Kompostvermarktung

4. Mülltransporte auf der Schiene

Bezirksbeirat Altstadt

Die nächste Sitzung des Bezirksbeirates Altstadt findet statt am

Dienstag, 15. Juni 1999, 18.00 Uhr,
im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

1.01 Aussprache mit einem Vertreter des Verkehrsvereins über: 1. Tourismus in der Altstadt, 2. Weihnachtsmarkt; hier: Anhörung von Herrn Kroesen, Verkehrsverein Heidelberg e. V., Betroffener nach § 33 Abs. 4 GemO i. V. m. § 3 Abs. 4 GeschO für Bezirksbeiräte

1.02 Aussprache mit einem Vertreter des Verkehrsvereins über: 1. Tourismus in der Altstadt, 2. Weihnachtsmarkt

2. Verschiedenes:
- Straßenbahn in der Altstadt
- Parksituation auf dem Fischmarkt
- Nutzung des Schlosshotels
- Toilettenhäuschen auf dem Universitätsplatz

3. Verschiedenes

Bezirksbeirat Emmertsgrund

Der Bezirksbeirat Emmertsgrund tagt wieder am

Donnerstag, 17. Juni 1999, 18.00 Uhr,
im Nebenzimmer der Gaststätte Bürgerhaus, Forum 1.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

1. Müllsauganlage Emmertsgrund - Sachstandsbericht

2. Umbau Hallenbad - Sachstand

3. Umgehungsstraße L 600/B 535

4. HSB-Buslinien 11 und 40 bis Bushaltestelle Rohrbach-Süd

5. Verschiedenes:
1. Verkehrssicherheit Wohnstift Augustinum
2. Fertigstellung des Steinbruchs Heidelberger Zement
3. Orientierungstafeln

6. Verschiedenes

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Stand: 8. Juni 1999


	Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg, herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg, Telefon (06221) 58-12 00/01, Telefax (06221) 58-12 90, E-Mail: amt13al@heidelberg.de 8. Juni 1999

	Sitzung des Gemeinderates
	Der Gemeinderat tagt wieder am
	Mittwoch, 16. Juni 1999, 16.30 Uhr, im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10.

	Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
	1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
	2. Bürgerfragestunde
	3. Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 24.10.1999; hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses
	4. Vorbereitung der Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates; hier: Bestimmung des Wahltermins
	5. Theater der Stadt Heidelberg: a) Wirtschaftsplan des Theaters für die Spielzeit 1999/2000 b) Wirtschaftsplan des Philharmonischen Orchesters für die Konzertsaison 1999/2000
	6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule: 1. Änderung § 1 Abs. 2 Satz 2; 2. Anhebung und strukturelle Änderung des Gebührenverzeichnisses (Schulgeld und Instrumentenmiete)
	7. Bebauungsplan "Kirchheim-West, 5. Änderung im Bereich der Flurstücke 44904 und 44905": - Aufstellungs-/Änderungsbeschluss - Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 2 und 3 (2) in Verbindung mit § 13 BauGB (vereinfachtes Verfahren)
	8. Bebauungsplan "Kirchheim-West, 5. Änderung im Bereich der Flurstücke 44904 und 44905"; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
	9. Bebauungsplan "Spanferkelhof", Baumschulenweg/Gewann Schützenhütte - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß §3(2) BauGB
	10. Erneuerung der Dächer und Fassaden der Marie-Baum-Schule - Ausführungsgenehmigung
	11.01 Antrag Nr. 49/1997 aus der Mitte des Gemeinderates vom 31.07.1997: Neue Planung für einen Radweg in der Rohrbacher Straße zwischen Liebermannstraße und Görresstraße; hier: Antrag in der Sitzung des Gemeinderates am 31.07.1997
	11.02 Radverkehrsanlage Rohrbacher Straße zwischen Liebermannstraße und Görresstraße
	12.01 Antrag Nr. 19/1998 von GAL, AG vom 16.06.1998: Verbesserung der Nahverkehrserschließung von Boxberg, Emmertsgrund, Rohrbach, Pfaffengrund und Wieblingen für das geplante Real- und Hauptschulzentrum in Kirchheim
	12.02 Verbesserung der Nahverkehrserschließung von Boxberg, Emmertsgrund, Rohrbach, Pfaffengrund und Wieblingen für das geplante Real- und Hauptschulzentrum in Kirchheim
	13.01 Antrag Nr. 52/1998 der SPD vom 23.09.1998: Öffentlicher Nahverkehr; Ruftaxi- und Hangbussystem
	13.02 Öffentlicher Nahverkehr; Ruftaxi- und Hangbussystem
	14. Haushaltsjahr 1998: 1. Nachträgliche Genehmigung über-/außerplanmäßige Ausgaben, 2. Genehmigung der Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr 1999
	15. Antrag Nr. 29/1999 von GAL, Studi, FDP, LD vom 02.06.1999: Ersatzräume für die Alte Eppelheimer Straße 38 (Selbsthilfebüro, Verbund, VbFF, BiBeZ etc.), sowie für den Frauennotruf
	16. Antrag Nr. 30/1999 von GAL, Studi, FDP, LD vom 02.06.1999: Personalkostenanpassung laut Tarifvertrag bei den freiwilligen Zuschüssen
	17. Fragezeit

	Umweltausschuss tagt
	Die nächste Sitzung des Umweltausschusses findet statt am
	Donnerstag, 17. Juni 1999, 16.00 Uhr, im Kleinen Rathaussaal, Marktplatz 10.

	Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
	1. Information über die Überwachung der Indirekteinleiter
	2. Bodenzustandsbericht Großraum Mannheim/Heidelberg
	3. Kompostvermarktung
	4. Mülltransporte auf der Schiene

	Bezirksbeirat Altstadt
	Die nächste Sitzung des Bezirksbeirates Altstadt findet statt am
	Dienstag, 15. Juni 1999, 18.00 Uhr, im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10.
	Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
	1.01 Aussprache mit einem Vertreter des Verkehrsvereins über: 1. Tourismus in der Altstadt, 2. Weihnachtsmarkt; hier: Anhörung von Herrn Kroesen, Verkehrsverein Heidelberg e. V., Betroffener nach § 33 Abs. 4 GemO i. V. m. § 3 Abs. 4 GeschO für Bezirksbeiräte
	1.02 Aussprache mit einem Vertreter des Verkehrsvereins über: 1. Tourismus in der Altstadt, 2. Weihnachtsmarkt
	2. Verschiedenes: - Straßenbahn in der Altstadt - Parksituation auf dem Fischmarkt - Nutzung des Schlosshotels - Toilettenhäuschen auf dem Universitätsplatz
	3. Verschiedenes

	Bezirksbeirat Emmertsgrund
	Der Bezirksbeirat Emmertsgrund tagt wieder am
	Donnerstag, 17. Juni 1999, 18.00 Uhr, im Nebenzimmer der Gaststätte Bürgerhaus, Forum 1.

	Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
	1. Müllsauganlage Emmertsgrund - Sachstandsbericht
	2. Umbau Hallenbad - Sachstand
	3. Umgehungsstraße L 600/B 535
	4. HSB-Buslinien 11 und 40 bis Bushaltestelle Rohrbach-Süd
	5. Verschiedenes: 1. Verkehrssicherheit Wohnstift Augustinum 2. Fertigstellung des Steinbruchs Heidelberger Zement 3. Orientierungstafeln
	6. Verschiedenes

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