Stadt Heidelberg informiert



Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg,
herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit,
Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg,
Telefon (06221) 58-12000/010, Telefax (06221) 58-12900,
E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de

8. Juni 2005

  Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt
Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder
am Dienstag, 14. Juni 2005, um 16 Uhr,
im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Optimierungskonzept ÖPNV - Entwurf - Fortschreibung Nahverkehrsplan - Verkehrsplanerischer Teil - Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung; hier: Herr Stefan Heidenreich, RNV - Centerleiter Angebots- und Betriebsplanung oder ein Vertreter der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV)

1.1. Optimierungskonzept ÖPNV - Verkehr in Heidelberg (Antrag 0009/2005/AN der SPD vom 18.02.2005)

1.2 Optimierungskonzept ÖPNV - Entwurf - Fortschreibung Nahverkehrsplan - Verkehrsplanerischer Teil -

2. Haltestellen in Heidelberg: sicher, sauber, wettergeschützt und gut zugänglich? Eine Untersuchung des Gleichstellungsamtes - Zuziehung von Sachverständigen gemäß
§ 33 Absatz 3 Gemeindeordnung; hier: Herr Norbert Buter, Vertreter der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH oder Stellvertretung

2.1 Haltestellen in Heidelberg: sicher, sauber, wettergeschützt und gut zugänglich? Eine Untersuchung des Gleichstellungsamtes

3 Ausweichverkehr von LKW's auf Bundesstraßen im Bereich Heidelberg als Folge der Umgehung der LKW-Maut auf Bundesautobahnen (Antrag 0027/2005/AN von GAL-Grüne, BL, SPD vom 26.04.2005)

3.1 Ausweichverkehr von Lkw's durch Mauterhebung

4. City-Logistik

In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.

1. Bauliche Veränderungen in der Hauptstraße (Antrag 0014/2005/AN der SPD vom 10.03.2005)

1.1 Bauliche Veränderungen in der Hauptstraße

2 Heidelberger Nachhaltigkeitsbericht 2004

Außerdem ist in der nicht öffentlichen Sitzung ein weiterer vertraulicher Tagesordnungspunkt zur Beratung/Beschlussfassung vorgesehen.


  Haupt- und Finanzausschuss tagt
Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder
am Mittwoch, 15. Juni 2005, um 17 Uhr,
im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Wegfall der Gewährträgerhaftung bei Sparkassen - Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung; hier: Herr Helmut Schleweis, Vorsitzender des Vorstandes der Sparkasse Heidelberg oder Stellvertretung

1.1 Wegfall der Gewährträgerhaftung bei Sparkassen

2. Stützmauersanierung Schlossberg - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 46.000 €

3. Geländererneuerung Kleingemünder Straße L 534 - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 160.000 €

4. Kanalauswechslung An der Tiefburg - Ausführungsgenehmigung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 180.000 €

5. Straßenbahn Kirchheim 2. Bauabschnitt - Zustimmung zur Maßnahmedurchführung für den städtischen Kostenanteil

6. Jahresbericht 2004: Ideen- und Beschwerdemanagement

In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.

1. Änderung der Gebührensatzung für die Musik- und Singschule

2. Darmstädter Hof Centrum (DHC): Tiefgaragensanierung - Kostenbeteiligung der Stadt

3. Grundausbau und Kanalauswechslung Steinhofweg, 2. Bauabschnitt zwischen Blütenweg und Marktstraße - Ausführungsgenehmigung

4. Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Abteilung Wieblingen - Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 09.04.2005

5. Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Abteilung Rohrbach - Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 09.05.2005

6. Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dirk Niebel aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg; hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

7. Nachrücken von Herrn Uwe Morgenstern, Handschuhsheimer Landstraße 44, 69121 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg; hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

8. Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Außerdem sind in der nicht öffentlichen Sitzung 5 weitere vertrauliche Tagesordnungspunkte zur Beratung/Beschlussfassung vorgesehen.


  Lorbeerbäumchen geklaut
Seit zwei Jahren hegen und pflegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgeramts Kirchheim die Pflanzen in den Blumenkübeln rechts und links vom Eingang zum Bürgeramt im alten Kirchheimer Rathaus. Dabei werden sie vom Landschaftsamt unterstützt, das die Kübel immer der Jahreszeit entsprechend bepflanzt. Zum Beispiel in der letzten Woche mit zwei Lorbeerbäumchen, die zusammen mit den anderen Pflanzen wunderschön ausgesehen haben. Bis sie in der Nacht von Montag auf Dienstag dieser Woche (6./7. Juni) von Unbekannten ausgegraben und mitgenommen wurden. Die Mitarbeiter/innen des Bürgeramts Kirchheim haben die Hoffnung, dass jemand etwas beobachtet haben könnte oder dass die beiden Bäumchen irgendwo auffallen und bitten in diesem Fall um Benachrichtigung.

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Stand: 8. Juni 2005