Stadt Heidelberg - Pressedienst-Archiv 06.10.2005

Stadt Heidelberg informiert

Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg,
herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit,
Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg,
Telefon (06221) 58-12000/010, Telefax (06221) 58-12900,
E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de

6. Oktober 2005

Dieser Spielplatz ist rauchfrei

Schilder fordern dazu auf, nicht vor Kindern zu rauchen

In Heidelberg wurden an Kinderspielplätzen und bespielbaren Schulhöfen Schilder angebracht, die dazu auffordern, hier nicht zu rauchen. An einem der beliebtesten Spielplätze in der Stadt, dem Wasserspielplatz auf dem Neckarvorland, stellte die Stadt Heidelberg gemeinsam mit der Vorsitzenden des Deutschen Kinderschutzbundes Heidelberg, Annemarie Lerch, kürzlich das Projekt "Rauchfreie Kinderspielplätze" vor.
Die schädigende Wirkung von Tabak auf die Gesundheit ist bekannt. Besonders die Kinder sind davon betroffen, da sie nicht selbst in der Lage sind, sich gegen rauchende Erwachsene zur Wehr zu setzen. Das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) und der Deutsche Kinderschutzbund wollen sich als Lobbyisten der Kinder dafür einsetzen, deren Lebensraum rauchfrei zu gestalten. Auch Spielplätze gehören zu den häufigen Aufenthaltsorten von Kindern. Sie bieten Bewegungsmöglichkeiten und stellen damit ein gesundheitsförderndes Angebot dar.

Deshalb ist hier der Schutz vor Rauchen besonders wichtig. Vor allem Kleinkinder sind gefährdet, denn sie könnten weggeworfene Kippen in den Mund nehmen. Die giftigen Stummel stellen eine gesundheitliche Gefährdung dar.

Die Stadt Heidelberg hat mit Unterstützung des DKFZ und des Deutschen Kinderschutzbundes in den vergangenen Wochen alle Spielplätze mit Hinweisschildern ausgestattet, die auf die Problematik des Rauchens im Umfeld von Kindern hinweisen. Um eine möglichst breite Akzeptanz zu schaffen, appellieren die Schilder an die Vernunft der Erwachsenen. Bewusst wurde auf ein "Rauchen-Verboten"-Symbol verzichtet und eine deutliche, aber freundliche Sprache gewählt:

"Dieser Spielplatz ist rauchfrei! Seien Sie Vorbild. Denn Kinder haben ein Recht auf gesunde Spielräume!"

Gaisbergtunnel gesperrt

Wegen notwendiger Ausbesserungsarbeiten an der Fahrbahn muss der Gaisbergtunnel von Montag, 10. Oktober 2005, ab 20.15 Uhr bis Dienstag, 11. Oktober, gegen 5 Uhr für den öffentlichen Verkehr vollkommen gesperrt werden. Der West-Ost Verkehr wird über die Sofienstraße, Neckarstaden zur B 37 umgeleitet. Die Zufahrt zur östlichen Altstadt ist nur über den Neckarstaden möglich. Der Ost-West Verkehr kann während dieser Zeit nur über die B 37 erfolgen. Die Zufahrt zu den Parkhäusern ist gewährleistet. Die Stadt Heidelberg bittet alle Verkehrsteilnehmer/innen um Verständnis.

Sondersitzung der Bezirksbeiräte Handschuhsheim und Neuenheim

Der Bezirksbeirat Handschuhsheim und Neuenheim kommt zu einer Sondersitzung

am Mittwoch, 12. Oktober 2005, um 19 Uhr,
im Neuen Sitzungssaal, Zimmer 0.06,
Rathaus, Marktplatz 10

zusammen.
Auf der Tagesordnung der nicht öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1 Unilinie - Neubau der Straßenbahnen in die Altstadt und ins Neuenheimer Feld
Antrag 0042/2005/AN
Antragsteller: GAL-Grüne, BL, gen.hd
Antragsdatum: 27.05.2005
Der Antrag ist beigefügt.

1.1 Straßenbahn Im Neuenheimer Feld
- Vorplanung
(ersetzt die Drucksache 0110/2005/IV)
Beschlussvorlage 0288/2005/BV ist beigefügt.

2 Verschiedenes

Bezirksbeirat Kirchheim tagt

Der Bezirksbeirat Kirchheim tagt wieder

am Dienstag, 11. Oktober 2005, um 18 Uhr,
im Vereinsraum im Bürgerzentrum (Eingang
über den Kerweplatz), Hegenichstraße 2, Kirchheim.

Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
1 Kommunale Kriminalprävention - Sicherheit im Stadtteil
hier: Zuziehung des Herrn Gerd Brand, Erster Polizeihauptkommissar,
Polizeidirektion Heidelberg, als Sachverständigen nach § 33 Absatz 3
Gemeindeordnung in Verbindung mit § 3 Absatz 3 Geschäftsordnung für
Bezirksbeiräte
Die Beschlussvorlage 0295/2005/BV ist beigefügt.

1.1 Kriminalstatistik für den Stadtteil Kirchheim
Antragsteller: CDU-Bezirksbeiratsfraktion
Antragsdatum: 21.02.2005
Der Antrag 0022/2005/AN ist beigefügt.

1.2 Kommunale Kriminalprävention - Sicherheit im Stadtteil
Mündlicher Bericht

2 Straßenbahn Kirchheim - Haltestellennamen
Die Informationsvorlage 0138/2005/IV ist beigefügt.

3 Verschiedenes

In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen behandelt:

1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kirchheim - Einzelhandelsmarkt,
Pleikartsförster Straße 13-15":
Zustimmung zum Vorhaben- und Erschließungsplan und Beschluss zur öffentlichen
Auslegung der Planunterlagen
Die Beschlussvorlage 0240/2005/BV ist beigefügt.

2 Verschiedenes

Gemeinderat tagt am 13. Oktober

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt am

Donnerstag, 13. Oktober 2005, um 16.30 Uhr,
im Großen Rathaussaal, Zimmer 2.08, Rathaus, Marktplatz 10.

Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

2 Bürgerfragestunde

3 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Wolfgang W. Luckenbach aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)
Beschlussvorlage 0297/2005/BV

4 Nachrücken von Frau Lore Schröder-Gerken, Trübnerstraße 61, 69121 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)
Beschlussvorlage 0298/2005/BV

5 Nachrücken von Frau Lore Schröder-Gerken, Trübnerstraße 61, 69121 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)
Informationsvorlage 0139/2005/IV

6 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien
Beschlussvorlage 0227/2005/BV

6.1 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien infolge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Dr. Luckenbach
Beschlussvorlage 0300/2005/BV

7 Stadtteilrahmenplan Boxberg, Teil 2 - Entwicklungskonzept und Maßnahmenvorschläge
Beschlussvorlage 0226/2005/BV

8 Bebauungsplan Weststadt Kurfürsten-Anlage
Veränderungssperre
Beschlussvorlage 0237/2005/BV

9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kirchheim - Einzelhandelsmarkt, Pleikartsförster Straße 13-15":Zustimmung zum Vorhaben- und Erschließungsplan und Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Planunterlagen
Beschlussvorlage 0240/2005/BV

10 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Schollengewann Teil Nord- Ergebnis der Planauslegung - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 74 LBO
Beschlussvorlage 0262/2005/BV

11 Erschließung von Baugebieten
hier: Dreieck Henkel-Teroson-Straße / Eppelheimer Straße / Bahndamm- Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0248/2005/BV

12 Sanierungsgebiet Rohrbach Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch
Beschlussvorlage 0194/2005/BV

13 Handlungsspielraum der Stadt Heidelberg im Nachbarschaftsverband bezüglich Flächenpolitik
Antrag 0050/2005/AN Antragsteller: Aus der Mitte des Gemeinderates
Antragsdatum: 21.06.2005

13.1 Flächennutzungsplan des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg - Mannheim
Beschlussvorlage 0294/2005/BV

14 Beschluss einer Rechtsverordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.11.2005Beschlussvorlage 0263/2005/BV

15 Konferenzzentrum - Bewerberauswahl Ausschreibung 2005Beschlussvorlage 0287/2005/BV

16 Vorhaben- und Erschließungsplan Wieblingen
Seniorenpflegeeinrichtung Mannheimer Straße 280/282
hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wieblingen Seniorenpflegeeinrichtung Mannheimer Straße 280/282
Beschlussvorlage 0261/2005/BV

17 Vorhaben- und Erschließungsplan Heidelberg "Rohrbach - Quartier am Turm, Ecke Franz-Kruckenberg-Straße/Felix-Wankel-Straße/Fabrikstraße"
hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabensträgers und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rohrbach - Quartier am Turm, Ecke Franz-Kruckenberg-Straße/Felix-Wankel-Straße/Fabrikstraße" Beschlussvorlage 0236/2005/BV

18 B 3 - Brückenstraße bis Hans-Thoma-Platz
hier: Gleissanierung und Straßenraumgestaltung zwischen Mönchhofplatz und Berliner Straße
Genehmigung des städtischen Kostenanteils
Beschlussvorlage 0260/2005/BV

19 Neubau der Bürgerstraßenbrücke und Erneuerung der Grenzhöferweg-Brücke
a) Bürgerstraßenbrücke- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung- Auftragserhöhung
b) Grenzhöferweg-Brücke- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0271/2005/BV

20 Vermittlungsstelle für Nachbarschaftskonfliktberatung - Sozialverträgliches Verhalten in Wohnanlagen
Beschlussvorlage 0250/2005/BV

21 Notwohnungen im Bereich der Henkel-Teroson-Straße
Beschlussvorlage 0257/2005/BV

22 Asylbewerberleistungsgesetz
hier: Bestellsystem zur Lebensmittelversorgung
Informationsvorlage 0120/2005/IV

23 4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV)
hier: Bericht über die weitere Entwicklung
Informationsvorlage 0123/2005/IV

24 Einführung einer Zweitwohnungsteuer ab dem 01.01.2006Beschlussvorlage 0284/2005/BV

25 Einkommens- und Bemessungsgrenzen bei städtischen Einrichtungen
Informationsvorlage 0115/2005/IV

26 Änderung der Spielplatzsatzung
Beschlussvorlage 0168/2005/BV

27 Generalsanierung der Kindertagesstätte Obere Rödt 33- Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0259/2005/BV

28 Abfallentsorgungsanlage Wieblingen- Abbruch der ehemaligen Müllverbrennungsanlage- Neubau Verwaltungsgebäude- Bau einer Müllumladestation
hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0249/2005/BV

29 Schließung der Müllsauganlage Altstadt, Verschiebung des Schließungstermins auf den 31.03.2006Beschlussvorlage 0270/2005/BV

30 Wohnungsentwicklungsprogramm 1998 - 2002Fazit des verlängerten Programmzeitraumes bis 2004Informationsvorlage 0132/2005/IV

31 1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Pforzheim über die Abgabe der Rückforderungsfälle nach dem Beweissicherungs- und Feststellungsgesetz zum 01.12.20052. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 55.000 € für das Haushaltsjahr 2006Beschlussvorlage 0279/2005/BV

32 Zuziehung von GeschäftsführerInnen und Vorständen städtischer Gesellschaften
hier: Erweiterung des Beschlusses des Gemeinderates vom 08.07.1999 auf Tochterunternehmen städtischer Gesellschaften
Beschlussvorlage 0230/2005/BV

33 Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Nachtrag für den Stadtteil Boxberg
Beschlussvorlage 0235/2005/BV

34 Sanierungsmittel für Schulen - Umsetzung und Erstellung einer Prioritätenliste
Antrag 0044/2005/AN Antragsteller: SPD-Fraktion
Antragsdatum: 06.06.2005

34.1 Zukunftsfonds für Heidelberger Schulen - Umsetzung der Prioritätenliste
Informationsvorlage 0134/2005/IV

35 Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen
Antrag 0041/2005/AN Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 19.05.2005

35.1 Betreuungsangebote für Kinder von Teilnehmer/-innen der Integrationskurse nach dem Aufenthaltsgesetz
Antrag 0053/2005/AN Antragsteller: SPD-Fraktion
Antragsdatum: 14.07.2005

35.2 Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen
Informationsvorlage 0119/2005/IV

36 Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG, ohne Angabe von Gründen und ohne Beteiligung des Gemeinderates
Antrag 0043/2005/AN Antragsteller: CDU-Fraktion
Antragsdatum: 03.06.2005

36.1 Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG
Informationsvorlage 0118/2005/IV

37 Verpachtung Stadthalle
Antrag 0047/2005/AN Antragsteller: GAL-Grüne, FWV, gen.hd, FDP
Antragsdatum: 20.06.2005

37.1 Verpachtung Stadthalle
Informationsvorlage 0131/2005/IV

38 Benennung von Straßen nach Fritz Pinkuss und Salomon-Calvi
Antrag 24/2001/A Antragsteller: SPD-Fraktion
Antragsdatum: 26.04.2001

38.1 Benennung von Straßen nach Fritz Pinkuss und Wilhelm Salomon-Calvi
Informationsvorlage 0124/2005/IV

39 Koordinierungsstelle für Soziales Lernen an Schulen
Antrag 0046/2005/AN Antragsteller: SPD-Fraktion
Antragsdatum: 14.06.2005

39.1 Koordinierungsstelle für Soziales Lernen an Schulen
Informationsvorlage 0117/2005/IV

40 Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeit von Flächen durch die Stadt Heidelberg
Antrag 0058/2005/AN Antragsteller: GAL-Grüne, BL, gen.hd
Antragsdatum: 31.08.2005

41 Abriss "Blaue Heimat"
Antrag 0055/2005/AN Antragsteller: GAL-Grüne, SPD, BL, FWV
Antragsdatum: 21.07.2005

42 Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt,
Änderung der Richtlinien
Antrag 0057/2005/AN Antragsteller: HD'er, CDU, FDP, FWV, gen.hd, GAL-Grüne
Antragsdatum: 27.07.2005

43 "Stolpersteine" Gedenksteine zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes
Antrag 0056/2005/AN Antragsteller: GAL-Grüne, BL, FDP
Antragsdatum: 26.07.2005

44 Public-Private-Partnership
Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen
Antrag 0059/2005/AN Antragsteller: GAL-Grüne, FDP
Antragsdatum: 21.09.2005

45 Fragezeit
Außerdem sind in der nicht öffentlichen Sitzung 5 weitere vertrauliche Tagesordnungspunkte zur Beratung / Beschlussfassung vorgesehen.

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Stand: 6. Oktober 2005


	Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg, herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg, Telefon (06221) 58-12000/010, Telefax (06221) 58-12900, E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de 6. Oktober 2005

	Dieser Spielplatz ist rauchfrei
	Schilder fordern dazu auf, nicht vor Kindern zu rauchen
	In Heidelberg wurden an Kinderspielplätzen und bespielbaren Schulhöfen Schilder angebracht, die dazu auffordern, hier nicht zu rauchen. An einem der beliebtesten Spielplätze in der Stadt, dem Wasserspielplatz auf dem Neckarvorland, stellte die Stadt Heidelberg gemeinsam mit der Vorsitzenden des Deutschen Kinderschutzbundes Heidelberg, Annemarie Lerch, kürzlich das Projekt "Rauchfreie Kinderspielplätze" vor. Die schädigende Wirkung von Tabak auf die Gesundheit ist bekannt. Besonders die Kinder sind davon betroffen, da sie nicht selbst in der Lage sind, sich gegen rauchende Erwachsene zur Wehr zu setzen. Das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) und der Deutsche Kinderschutzbund wollen sich als Lobbyisten der Kinder dafür einsetzen, deren Lebensraum rauchfrei zu gestalten. Auch Spielplätze gehören zu den häufigen Aufenthaltsorten von Kindern. Sie bieten Bewegungsmöglichkeiten und stellen damit ein gesundheitsförderndes Angebot dar. Deshalb ist hier der Schutz vor Rauchen besonders wichtig. Vor allem Kleinkinder sind gefährdet, denn sie könnten weggeworfene Kippen in den Mund nehmen. Die giftigen Stummel stellen eine gesundheitliche Gefährdung dar. Die Stadt Heidelberg hat mit Unterstützung des DKFZ und des Deutschen Kinderschutzbundes in den vergangenen Wochen alle Spielplätze mit Hinweisschildern ausgestattet, die auf die Problematik des Rauchens im Umfeld von Kindern hinweisen. Um eine möglichst breite Akzeptanz zu schaffen, appellieren die Schilder an die Vernunft der Erwachsenen. Bewusst wurde auf ein "Rauchen-Verboten"-Symbol verzichtet und eine deutliche, aber freundliche Sprache gewählt: "Dieser Spielplatz ist rauchfrei! Seien Sie Vorbild. Denn Kinder haben ein Recht auf gesunde Spielräume!"

	Gaisbergtunnel gesperrt
	Wegen notwendiger Ausbesserungsarbeiten an der Fahrbahn muss der Gaisbergtunnel von Montag, 10. Oktober 2005, ab 20.15 Uhr bis Dienstag, 11. Oktober, gegen 5 Uhr für den öffentlichen Verkehr vollkommen gesperrt werden. Der West-Ost Verkehr wird über die Sofienstraße, Neckarstaden zur B 37 umgeleitet. Die Zufahrt zur östlichen Altstadt ist nur über den Neckarstaden möglich. Der Ost-West Verkehr kann während dieser Zeit nur über die B 37 erfolgen. Die Zufahrt zu den Parkhäusern ist gewährleistet. Die Stadt Heidelberg bittet alle Verkehrsteilnehmer/innen um Verständnis.

	Sondersitzung der Bezirksbeiräte Handschuhsheim und Neuenheim
	Der Bezirksbeirat Handschuhsheim und Neuenheim kommt zu einer Sondersitzung
	am Mittwoch, 12. Oktober 2005, um 19 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Rathaus, Marktplatz 10
	zusammen. Auf der Tagesordnung der nicht öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1 Unilinie - Neubau der Straßenbahnen in die Altstadt und ins Neuenheimer Feld Antrag 0042/2005/AN Antragsteller: GAL-Grüne, BL, gen.hd Antragsdatum: 27.05.2005 Der Antrag ist beigefügt. 1.1 Straßenbahn Im Neuenheimer Feld - Vorplanung (ersetzt die Drucksache 0110/2005/IV) Beschlussvorlage 0288/2005/BV ist beigefügt. 2 Verschiedenes

	Bezirksbeirat Kirchheim tagt
	Der Bezirksbeirat Kirchheim tagt wieder
	am Dienstag, 11. Oktober 2005, um 18 Uhr, im Vereinsraum im Bürgerzentrum (Eingang über den Kerweplatz), Hegenichstraße 2, Kirchheim.
	Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1 Kommunale Kriminalprävention - Sicherheit im Stadtteil hier: Zuziehung des Herrn Gerd Brand, Erster Polizeihauptkommissar, Polizeidirektion Heidelberg, als Sachverständigen nach § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 3 Absatz 3 Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte Die Beschlussvorlage 0295/2005/BV ist beigefügt. 1.1 Kriminalstatistik für den Stadtteil Kirchheim Antragsteller: CDU-Bezirksbeiratsfraktion Antragsdatum: 21.02.2005 Der Antrag 0022/2005/AN ist beigefügt. 1.2 Kommunale Kriminalprävention - Sicherheit im Stadtteil Mündlicher Bericht 2 Straßenbahn Kirchheim - Haltestellennamen Die Informationsvorlage 0138/2005/IV ist beigefügt. 3 Verschiedenes In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen behandelt: 1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kirchheim - Einzelhandelsmarkt, Pleikartsförster Straße 13-15": Zustimmung zum Vorhaben- und Erschließungsplan und Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Planunterlagen Die Beschlussvorlage 0240/2005/BV ist beigefügt. 2 Verschiedenes

	Gemeinderat tagt am 13. Oktober
	Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt am
	Donnerstag, 13. Oktober 2005, um 16.30 Uhr, im Großen Rathaussaal, Zimmer 2.08, Rathaus, Marktplatz 10.
	Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Bürgerfragestunde 3 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Wolfgang W. Luckenbach aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO) Beschlussvorlage 0297/2005/BV 4 Nachrücken von Frau Lore Schröder-Gerken, Trübnerstraße 61, 69121 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO) Beschlussvorlage 0298/2005/BV 5 Nachrücken von Frau Lore Schröder-Gerken, Trübnerstraße 61, 69121 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO) Informationsvorlage 0139/2005/IV 6 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien Beschlussvorlage 0227/2005/BV 6.1 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien infolge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Dr. Luckenbach Beschlussvorlage 0300/2005/BV 7 Stadtteilrahmenplan Boxberg, Teil 2 - Entwicklungskonzept und Maßnahmenvorschläge Beschlussvorlage 0226/2005/BV 8 Bebauungsplan Weststadt Kurfürsten-Anlage Veränderungssperre Beschlussvorlage 0237/2005/BV 9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kirchheim - Einzelhandelsmarkt, Pleikartsförster Straße 13-15":Zustimmung zum Vorhaben- und Erschließungsplan und Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Planunterlagen Beschlussvorlage 0240/2005/BV 10 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Schollengewann Teil Nord- Ergebnis der Planauslegung - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 74 LBO Beschlussvorlage 0262/2005/BV 11 Erschließung von Baugebieten hier: Dreieck Henkel-Teroson-Straße / Eppelheimer Straße / Bahndamm- Ausführungsgenehmigung Beschlussvorlage 0248/2005/BV 12 Sanierungsgebiet Rohrbach Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch Beschlussvorlage 0194/2005/BV 13 Handlungsspielraum der Stadt Heidelberg im Nachbarschaftsverband bezüglich Flächenpolitik Antrag 0050/2005/AN Antragsteller: Aus der Mitte des Gemeinderates Antragsdatum: 21.06.2005 13.1 Flächennutzungsplan des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg - Mannheim Beschlussvorlage 0294/2005/BV 14 Beschluss einer Rechtsverordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.11.2005Beschlussvorlage 0263/2005/BV 15 Konferenzzentrum - Bewerberauswahl Ausschreibung 2005Beschlussvorlage 0287/2005/BV 16 Vorhaben- und Erschließungsplan Wieblingen Seniorenpflegeeinrichtung Mannheimer Straße 280/282 hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wieblingen Seniorenpflegeeinrichtung Mannheimer Straße 280/282 Beschlussvorlage 0261/2005/BV 17 Vorhaben- und Erschließungsplan Heidelberg "Rohrbach - Quartier am Turm, Ecke Franz-Kruckenberg-Straße/Felix-Wankel-Straße/Fabrikstraße" hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabensträgers und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rohrbach - Quartier am Turm, Ecke Franz-Kruckenberg-Straße/Felix-Wankel-Straße/Fabrikstraße" Beschlussvorlage 0236/2005/BV 18 B 3 - Brückenstraße bis Hans-Thoma-Platz hier: Gleissanierung und Straßenraumgestaltung zwischen Mönchhofplatz und Berliner Straße Genehmigung des städtischen Kostenanteils Beschlussvorlage 0260/2005/BV 19 Neubau der Bürgerstraßenbrücke und Erneuerung der Grenzhöferweg-Brücke a) Bürgerstraßenbrücke- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung- Auftragserhöhung b) Grenzhöferweg-Brücke- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung Beschlussvorlage 0271/2005/BV 20 Vermittlungsstelle für Nachbarschaftskonfliktberatung - Sozialverträgliches Verhalten in Wohnanlagen Beschlussvorlage 0250/2005/BV 21 Notwohnungen im Bereich der Henkel-Teroson-Straße Beschlussvorlage 0257/2005/BV 22 Asylbewerberleistungsgesetz hier: Bestellsystem zur Lebensmittelversorgung Informationsvorlage 0120/2005/IV 23 4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) hier: Bericht über die weitere Entwicklung Informationsvorlage 0123/2005/IV 24 Einführung einer Zweitwohnungsteuer ab dem 01.01.2006Beschlussvorlage 0284/2005/BV 25 Einkommens- und Bemessungsgrenzen bei städtischen Einrichtungen Informationsvorlage 0115/2005/IV 26 Änderung der Spielplatzsatzung Beschlussvorlage 0168/2005/BV 27 Generalsanierung der Kindertagesstätte Obere Rödt 33- Ausführungsgenehmigung Beschlussvorlage 0259/2005/BV 28 Abfallentsorgungsanlage Wieblingen- Abbruch der ehemaligen Müllverbrennungsanlage- Neubau Verwaltungsgebäude- Bau einer Müllumladestation hier: Maßnahmegenehmigung Beschlussvorlage 0249/2005/BV 29 Schließung der Müllsauganlage Altstadt, Verschiebung des Schließungstermins auf den 31.03.2006Beschlussvorlage 0270/2005/BV 30 Wohnungsentwicklungsprogramm 1998 - 2002Fazit des verlängerten Programmzeitraumes bis 2004Informationsvorlage 0132/2005/IV 31 1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Pforzheim über die Abgabe der Rückforderungsfälle nach dem Beweissicherungs- und Feststellungsgesetz zum 01.12.20052. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 55.000 € für das Haushaltsjahr 2006Beschlussvorlage 0279/2005/BV 32 Zuziehung von GeschäftsführerInnen und Vorständen städtischer Gesellschaften hier: Erweiterung des Beschlusses des Gemeinderates vom 08.07.1999 auf Tochterunternehmen städtischer Gesellschaften Beschlussvorlage 0230/2005/BV 33 Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken Nachtrag für den Stadtteil Boxberg Beschlussvorlage 0235/2005/BV 34 Sanierungsmittel für Schulen - Umsetzung und Erstellung einer Prioritätenliste Antrag 0044/2005/AN Antragsteller: SPD-Fraktion Antragsdatum: 06.06.2005 34.1 Zukunftsfonds für Heidelberger Schulen - Umsetzung der Prioritätenliste Informationsvorlage 0134/2005/IV 35 Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen Antrag 0041/2005/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 19.05.2005 35.1 Betreuungsangebote für Kinder von Teilnehmer/-innen der Integrationskurse nach dem Aufenthaltsgesetz Antrag 0053/2005/AN Antragsteller: SPD-Fraktion Antragsdatum: 14.07.2005 35.2 Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen Informationsvorlage 0119/2005/IV 36 Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG, ohne Angabe von Gründen und ohne Beteiligung des Gemeinderates Antrag 0043/2005/AN Antragsteller: CDU-Fraktion Antragsdatum: 03.06.2005 36.1 Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG Informationsvorlage 0118/2005/IV 37 Verpachtung Stadthalle Antrag 0047/2005/AN Antragsteller: GAL-Grüne, FWV, gen.hd, FDP Antragsdatum: 20.06.2005 37.1 Verpachtung Stadthalle Informationsvorlage 0131/2005/IV 38 Benennung von Straßen nach Fritz Pinkuss und Salomon-Calvi Antrag 24/2001/A Antragsteller: SPD-Fraktion Antragsdatum: 26.04.2001 38.1 Benennung von Straßen nach Fritz Pinkuss und Wilhelm Salomon-Calvi Informationsvorlage 0124/2005/IV 39 Koordinierungsstelle für Soziales Lernen an Schulen Antrag 0046/2005/AN Antragsteller: SPD-Fraktion Antragsdatum: 14.06.2005 39.1 Koordinierungsstelle für Soziales Lernen an Schulen Informationsvorlage 0117/2005/IV 40 Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeit von Flächen durch die Stadt Heidelberg Antrag 0058/2005/AN Antragsteller: GAL-Grüne, BL, gen.hd Antragsdatum: 31.08.2005 41 Abriss "Blaue Heimat" Antrag 0055/2005/AN Antragsteller: GAL-Grüne, SPD, BL, FWV Antragsdatum: 21.07.2005 42 Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt, Änderung der Richtlinien Antrag 0057/2005/AN Antragsteller: HD'er, CDU, FDP, FWV, gen.hd, GAL-Grüne Antragsdatum: 27.07.2005 43 "Stolpersteine" Gedenksteine zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes Antrag 0056/2005/AN Antragsteller: GAL-Grüne, BL, FDP Antragsdatum: 26.07.2005 44 Public-Private-Partnership Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen Antrag 0059/2005/AN Antragsteller: GAL-Grüne, FDP Antragsdatum: 21.09.2005 45 Fragezeit Außerdem sind in der nicht öffentlichen Sitzung 5 weitere vertrauliche Tagesordnungspunkte zur Beratung / Beschlussfassung vorgesehen.

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