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Vorhaben-ID: V0203

Vereinheitlichung der Praxis der Zuwendungsgewährung bei der Stadt Heidelberg

Letzte Aktualisierung dieses Eintrages: Jan 2019 / Version: 10

Inhaltliche Beschreibung

Die Stadt Heidelberg erfüllt viele Aufgaben nicht (nur) durch eigenes Personal, sondern fördert entsprechende Tätigkeiten Dritter. Hierzu gewährt sie Zuwendungen (z. B. Zuschüsse, vergünstigte Überlassung von Räumlichkeiten). Das Verfahren (das Wie) der Zuwendungsgewährung war bei den Ämtern (z.B. in Bezug auf die Laufzeit) nicht einheitlich. Dies hat sich ab 01.01.2016 für bestimmte Bereiche geändert.

Politischer Beschluss zum Vorhaben / Projekt

Die von der Projektgruppe (Verwaltung, Zuwendungsempfänger, Gemeinderäte) erarbeitete Rahmenrichtlinie und die Allgemeinen Nebenbestimmungen sind am 01. Januar 2016 in Kraft getreten. 2017 wurde die Rahmenrichtlinie um einen neuen besonderen Teil B.04 "KulturLabHD" erweitert. Der besondere Teil B.03 (neu: "Kriterien für die Förderung von Projekten von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund") wurde 2018 überarbeitet. Zuletzt hat der Gemeinderat am 20. Dezember 2018 eine Anpassung des besonderen Teils B.04 beschlossen, in die die ersten praktischen Erfahrungen mit dem "KulturLabHD" eingeflossen sind.

Aktueller Bearbeitungsstand

Muster für Zuwendungsbescheide und Zuwendungsverträge sowie Antragsformulare wurden erarbeitet. Außerdem stehen Formulare zur Antragstellung und für den Verwendungsnachweis im Excel- und PDF-Format zur Verfügung.

Kosten soweit bezifferbar

nicht bezifferbar

Geplanter Zeitpunkt der Umsetzung / Nächste Schritte

Es wird geprüft, inwieweit die Rahmenrichtlinie auch auf bisher nicht einbezogene Bereiche angewandt werden kann. Förderprogramme sollen in Anlehnung an die Rahmenrichtlinie gestaltet werden.

Betroffenes Gebiet

Gesamtstädtisch

Schwerpunktmäßig betroffene Themen

Kinder/Jugend/Familie - Soziales/Senioren - Kultur/Freizeit

Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung bereits vorgesehen? Nein
Erläuterungen: Es erfolgte zwar keine Beteiligung der Bürger, aber eine Beteiligung der betroffenen Träger.

Ziele des Stadtentwicklungsplans 2015

  1. Solide Haushaltswirtschaft

Ansprechpartner/in

Rechtsamt
Frau Wündrich
Telefon: 06221 58-16070
E-Mail: rechtsamt@heidelberg.de

Weitere Informationen

Sie finden die entsprechende Gemeinderatsvorlagen unter www.heidelberg.de, Gemeinderat online, Datenbanksuche unter: 0070/2015/BV, 0244/2017/BV, 0169/2018/BV und 0381/2018/BV.