stadtblatt zum Blättern

stadtblatt  / 12. Dezember 2018 11 BEKANNTMACHUNGEN ders festgesetzt oder vereinbart wurde und inzwischen eingetreten ist,sowie für fällige Gebühren und Beiträge. Teilnehmer am SEPA–Lastschriftman- dat (ehem. Bankeinzugsermächtigung) werden gebeten, selbst keine Zahlung zu veranlassen. Für diesen Personenkreis gilt die „Öffentliche Erinnerung“ nicht. Ferner erinnert das Kämmereiamt da- ran, dass jeder Halter eines Hundes im Stadtkreis Heidelberg verpflichtet ist, innerhalb eines Monats nach Beginn des Haltens oder nachdem der Hund das steuerpflichtige Alter von drei Mona- ten erreicht hat,dies dem Kämmereiamt der Stadt Heidelberg, Abteilung Kasse und Steuern, Friedrich-Ebert-Platz 3 (Erdgeschoss, Zi.0.09A),Tel.58-14 360 mitzuteilen.Vom Ende der Hundehaltung ist innerhalb eines Monats die genann- te Stelle zu benachrichtigen. Wer diese Fristen nicht beachtet, muss mit einem Verwarnungs- oder Bußgeld nach den Bestimmungen des Gesetzes über Ord- nungswidrigkeiten rechnen. Informationen zur Hundesteuer, Bank- einzugsermächtigung u.v.a.m. finden Sie unter www.heidelberg.de {wählen Sie hier „Rathaus“; „Stadtverwaltung“; „Ämter von A bis Z“; „Kämmereiamt (20)“; „Abteilung Kasse und Steuern (mehr dazu >)“}. Bankverbindungen der Stadt Heidelberg: Sparkasse Heidelberg IBAN: DE14 6725 0020 0000 0240 07 , BIC: SOLADES1HDB Sparkasse Heidelberg IBAN: DE37 6725 0020 0000 0039 99 , BIC: SOLADES1HDB -nur für Bußgelder/Verwarnungen- Sparkasse Heidelberg IBAN:DE76 6725 0020 0009 0543 67 , BIC: SOLADES1HDB -nur für Forderungen für die Abfall- wirtschaft und Stadtreinigung- Stadt Heidelberg Kämmereiamt Abteilung Kasse und Steuern HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 12.12.2018,um17:00Uhr,Neuer Sitzungs- saal,Marktplatz 10,69117 Heidelberg. Die Tagesordnung der Sitzung steht im Internet unter www.heidelberg.de/ge meinderat HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS UND STADTENTWICKLUNGS- UND VERKEHRSAUSSCHUSS Einladung zur Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Stadtentwicklungs- und Verkehrsaus- schusses am Donnerstag, 13.12.2018, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Zukunftskonzept Bergheim und westli- cher Stadteingang,Beschlussvorlage BEZIRKSBEIRAT EMMERTSGRUND Einladung zur Sitzung des Bezirksbei- rates Emmertsgrund am Donnerstag, 13.12.2018, um 18:00 Uhr, Bürgerhaus, Bürgersaal,Forum 1,69126 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Umlegungsverfahren nach §§ 45 bis 79 BauGB im Quartier „Jellinekstraße“ und Straße „Im Emmertsgrund“ – Anordnung, Beschlussvorlage 3 Verschiedenes GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinde- rates am Donnerstag, 20.12.2018, um 15:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Markt- platz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Einwohnerfragestunde 3 Neubau Haus der Jugend - Ausführungs- genehmigung,Beschlussvorlage 4 Bericht zur Sozialen Lage in Heidelberg 2018,Informationsvorlage 5 Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village (PHV) auf das Gelände „Wolfsgärten“ in Heidelberg-Wieblingen,Beschlussvorlage 6 Zukunftskonzept Bergheim und westli- cher Stadteingang,Beschlussvorlage 7 Haushalt 2019/2020,Information 7.1 Haushalt 2019/2020 - Änderungsanträ- ge zum Haushaltsplan, Information 7.2 Fortschreibung des Produktplans 2019/2020 der Stadt Heidelberg, Be- schlussvorlage 7.3 Wirtschaftsplan 2019/2020 der Treu- handvermögen Hasenleiser, Wieblingen, Rohrbach und Konversion: Zustimmung zumWirtschaftsplan,Beschlussvorlage 7.4 Änderung Ehrenamtsentschädigungs- satzung,Beschlussvorlage 7.5 Anpassung der Kopfbeträge für die Be- rechnung des Schulbetriebsmittelbud- gets der Schulen zum Haushalt 2019/2020, Beschlussvorlage 7.6 XX. Sportförderungsprogramm 2019– 2020 sowie institutionelle Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V.,Beschlussvorlage 7.7 Zwischennutzungen und Raument- wicklung in der Kultur- und Kreativ- wirtschaft: Beauftragung einer externen Agentur,Beschlussvorlage 7.8 Erlass einer neuen Friedhofsordnung, Beschlussvorlage 7.9 Erlass einer neuen Satzung über die Bestattungsgebühren,Beschlussvorlage 7.10 Forstwirtschaftsplan 2019,Beschluss- vorlage 7.11 Änderung der Abfallwirtschaftssat- zung,Beschlussvorlage 7.12 Änderung der Abfallgebührensat- zung,Beschlussvorlage 7.13 Haushalt 2019/2020 - Haushaltssat- zung - Finanzplan mit Investitionspro- gramm 2018 - 2023,Beschlussvorlage 8 Gesamtkonzept Verkehrsberuhigung Weststadt – Verdeutlichung des verkehrs- beruhigten Bereichs,Informationsvorlage 9 Neubau der Bike & Ride-Anlage in der Bürgerstraße an der S-Bahn-Haltestelle Heidelberg Kirchheim/Rohrbach, Infor- mationsvorlage 10 Machbarkeit Umbau Sporthalle Hospi- tal in Beachvolleyballhalle,Informations- vorlage 11 Neuwahl des Beirats vonMenschenmit Behinderungen 2019: Fortschreibung des Leitfadens,Beschlussvorlage 12 Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Aus- schuss für Soziales und Chancengleich- heit,Beschlussvorlage 13 1. Evaluation des Förderfonds Kultur- LabHD; 2. Anpassung der die Kulturför- derung betreffenden Besonderen Teile der Rahmenrichtlinie Zuwendungen, Be- schlussvorlage 14 Medienzentrum Heidelberg: Neuab- schluss der öffentlich-rechtlichen Verein- barung zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis und der Stadt Heidelberg,Beschlussvorlage 15 HEIdelberger Kinderschutz Engage- ment (HEIKE) – Stand und Weiterentwick- lung der frühen Hilfen – Fortführung der Kooperation mit dem Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Universitätsklini- kums Heidelberg,Beschlussvorlage 16 Umbau der ehemaligen naturwissen- schaftlichen Fachräume am Bunsen-Gym- nasium für einen Ganztagesbetrieb - Aus- führungsgenehmigung,Beschlussvorlage 17 Ausgleichszahlungen für die Kinder- tageseinrichtungen an die Katholische und Evangelische Kirche in Heidelberg für die Zeit vom 01.01.2018 bis 31.08.2018, Beschlussvorlage 18 Quartiersmanagement Bergheim-West, Beschlussvorlage 19 Treuhandvermögen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt: Mit- telbereitstellung zum Ausgleich der Cam- pus-Flächen-Entwicklung,Beschlussvorlage 20 Treuhandvermögen Bahnstadt Geneh- migung des Wirtschaftsplans 2019, Be- schlussvorlage 21 Neubau Sanitärgebäude für die Abfall- entsorgungsanlage in Wieblingen hier: Erhöhung der Maßnahmengenehmi- gung,Beschlussvorlage 22 Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017,Informationsvorlage 23 Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg Jahresabschluss 2017 Beschlussvorlage, 24 Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2019,Beschlussvorlage 25 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Wirtschaftsplan 2019,Beschlussvorlage 26 Abwassergebühren: - Änderung des Ge- bührenmaßstabs der Niederschlagswas- sergebühr - Kalkulation und Nachkalku- lation der Niederschlagswassergebühren 2015 bis 2018 - Beschluss einer Satzung zur Änderung der Abwassersatzung vom 18.12.1980 - Kalkulation der zentralen und dezentralen Abwassergebühren für die Jahre 2019 und 2020 - Beschluss einer neuen Abwassersatzung - Abfuhrgebühr für die Jahre 2019 und 2020 - Beschluss einer Satzung zur Änderung der Entsor- gungssatzung vom 10.12.2015, Beschluss- vorlage 27 Frischwassergebühren, Änderung der Wasserversorgungssatzung, Beschluss- vorlage 28 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro,Beschlussvorlage 29 Schulsanierungen, Antrag von: B‘90/ Grünen,Bunte Linke,Stadtrat Butt 29.1 Prüfung des Einsatzes einer Schul- bauberatung und Untersuchung des Sa- nierungsbedarfs von Heidelberger Schu- len,Informationsvorlage 30 Zwischennutzung für Villa Braun- behrens, Antrag on: B‘90/Grüne, Stadtrat Butt, Bunte Linke, DIE LINKE/PIRATEN, GAL/HD P&E,SPD; 30.1 Sachstandsbericht „Villa Braunbehrens“, Kohlhof 9, Informa- tionsvorlage 31 Zweites Ausbildungshaus, Antrag der CDU; 31.1 Heidelberger Ausbildungshaus – Erfahrungsbericht und Standortsuche, Informationsvorlage 32 Barrierefreiheit in der Stadt Heidel- berg,Antrag der SPD ; 32.1 Umsetzung der Barrierefreiheit in der Stadt Heidelberg, Informationsvorlage 33 Masterplan „Grüne Welle“ Antrag der CDU; 33.1 Masterplan „Grüne Welle“, In- formationsvorlage 34 Aufstellung von Trinkwasserspendern an den Heidelberger Schulen und Über- prüfung der Wasserqualität durch die Stadtwerke Heidelberg,Antrag der CDU 35 Erstellung eines Konzeptes zur Erhal- tung des Providenzgartens,Antrag der CDU 36 Fossil Free: Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz - auch bei den Finanzen,Antrag von: B´90/Grüne 37 Ausfall Buslinie 32: Antrag von: B´90/ Grüne 38 Übertragung von Gemeinderatssitzun- gen,Antrag von: B´90/Grüne 39 Bedarf Kita-Plätze Rohrbach, Antrag von: B‘90/Grüne 40 Fahrplan RNV,Antrag von: B‘90/Grüne 41 Fragezeit 42 Offenlagen Nicht öffentliche Sitzung 1-11 Vertrauliche Tagesordnungspunkte CORRIGENDUM Unter der Überschrift Konversionsaus- schuss wurde im Stadtblatt vom 5.Dezem- ber 2018 fälschlicherweise berichtet, dass die für 12.November 2018 geplante Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses abge- sagt wurde.Das ist nicht korrekt.Abgesagt wurde die Sitzung des Konversionsaus- schusses am 11. Dezember 2018, da keine beratungsfähigen Punkte vorlagen.Die Sit- zung des Haupt- und Finanzausschusses findet wie geplant am 12.Dezember statt. Impressum Herausgeber Stadt Heidelberg, Amt für Öffentlichkeitsarbeit Marktplatz 10, 69045 Heidelberg 06221 58-12000 oeffentlichkeitsarbeit@ heidelberg.de Amtsleitung Achim Fischer Redaktion Eberhard Neudert-Becker (neu), Christian Beister (chb), Christiane Calis (cca), Christina Euler (eu), Lisa Grüterich (lgr), Timm Herre (tir), Claudia Kehrl (ck), Nathalie Pellner (pen), Annika Schaffner (as), Nina Stöber (stö) Druck und Vertrieb Rhein-Neckar-Zeitung GmbH Vertrieb-Hotline 0800 06221-20