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stadtblatt  / 7. November 2018 11 BEKANNTMACHUNGEN ›› Schutzgüter Luft/Klima: Verbesserung des Mikroklimas durch Begrünungsmaßnahmen, Maßnahmen zur Energieeinsparung: Passivhausstan- dard,Photovoltaik,Dachbegrünung › Schutzgüter Vegetation und Fauna: Verbesserung des Vegetationszustands durch Begrünungsmaßnahmen, Vor- kommen von Mauereidechse, Schaffung von Lebensräumen für Gebäudebrüter Stellungnahmen zur Planung können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift imTech- nischen Bürgeramt sowie im Internet vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellung- nahmen können bei der Beschlussfas- sung über diesen Bebauungsplan unbe- rücksichtigt bleiben. Technisches Bürgeramt Verwaltungsgebäude Prinz Carl,EG Kornmarkt 1,69117 Heidelberg Öffnungszeiten Montag 8.00 bis 12.00 Uhr Dienstag 8.00 bis 16.00 Uhr Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag 8.00 bis 17.30 Uhr Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr Auskünfte und Erläuterungen zu den Planungsabsichten außerhalb der Öff- nungszeiten werden nach telefonischer Vereinbarung unter der Telefonnummer 06221-58 23141 erteilt. Heidelberg,den 31.10.2018 STADT HEIDELBERG Stadtplanungsamt BEKANNTMACHUNG Die Stadt Heidelberg entzieht nach § 7Abs. 1 des Straßengesetzes für Baden-Würt- temberg die im Planauszug markierte Teilfläche in der Mühltalstraße vor Haus- nummer 50 dem öffentlichen Verkehr. Einwände können innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung bei der Stadtverwal- tung Heidelberg – Tiefbauamt –, Gaisberg- straße 7,69115 Heidelberg,erhobenwerden. Heidelberg,den 07.11.2018 Der Oberbürgermeister BETEILIGUNGSBERICHT 2017 Die Stadt Heidelberg hat gemäß § 105 Abs. 2 Gemeindeordnung einen Bericht über die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen sie unmit- telbar oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist, erstellt. Der Betei- ligungsbericht 2017 liegt in der Zeit vom 07.11.2018 bis einschließlich 16.11.2018 während der Dienststunden, Montag bis Donnerstag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 bis 16:00 Uhr sowie freitags von 8:00 bis 13:00 Uhr, im Rathaus, Zim- mer 2.20,zur Einsichtnahme aus. Heidelberg,den 30.10.2018 Dr.Eckart Würzner,Oberbürgermeister GEHWEGREINIGUNGSGEBÜHREN WERDEN FÄLLIG Die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Heidelberg weist darauf hin,dass die vier- te Rate der Gehwegreinigungsgebühren 2018 zum 15. November für alle gebüh- renpflichtigen Anwesen fällig wird. Es wird gebeten, bei der Überweisung die Kundennummer und die Vertragskon- tonummer anzugeben. Für die Gehweg- reinigungsgebühren gibt es eine eigene Bankverbindung: Sparkasse Heidelberg, BLZ 672 500 20, Kontonummer 9054367 oder IBAN DE76 6725 0020 0009 0543 67. HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 07.11.2018,um 17:30 Uhr,Neuer Sitzungs- saal,Marktplatz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Investitionszuschuss an den Olympia- stützpunkt Rhein-Neckar zum Bau einer Sporthalle,Beschlussvorlage 2 Erweiterung des Turnzentrums Heidel- berg-Süd,Antrag von: HD‘er,GAL/HD P&E, SPD; 2.1 Erweiterung des Turnzentrums Heidelberg-Süd – Sachstandsbericht, In- formationsvorlage 3 Betriebshof Heidelberg: Standortent- scheidung,Beschlussvorlage 4 Verkehrsentwicklungsplan 2035, Be- schlussvorlage 5 Rad- und Fußverbindung über den Neckar hier: Auslobung zweistufiger Wettbewerb,Beschlussvorlage 6 Anpassung der Parkgebühren an Park- scheinautomaten, Änderung der Parkge- bührensatzung,Beschlussvorlage 7 Masterplan „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ (Green City Plan) Heidelberg, Ludwigshafen,Mannheim,Informations- vorlage 8 Erweiterung des Förderprogramms „Umweltfreundlich mobil“: Elektrifi- zierung des Verkehrs in Heidelberg, Be- schlussvorlage 9 Fahrbahnsanierung Peterstaler Straße und barrierefreier Umbau der Haltestelle Neckar- schule in Ziegelhausen, Maßnahmegeneh- migung undVergabe,Beschlussvorlage 10 Umsetzbarkeit der Beschlüsse des Ge- meinderates vom 24.07.2018 in Ergänzung des Erlasses einer neuen Sperrzeitverord- nung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt,Informationsvorlage 11 Stadtbetriebe Heidelberg,Kanalneubau Mark-Twain-Village, hier: Maßnahmege- nehmigung,Beschlussvorlage 12 Stadtbetriebe Heidelberg,Kanalneubau Patton Barracks, hier: Maßnahmegeneh- migung,Beschlussvorlage 13 Bahnstadt/Pfaffengrunder Terrasse; Erteilung der Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage 14 Internationale Gesamtschule Heidel- berg (IGH), Schulhofsanierung Sekundar- stufenbereich, hier: Erteilung einer Aus- führungsgenehmigung,Beschlussvorlage 15 Fortführung des Stadtteilmanage- ments Emmertsgrund und des Bürger- hauses HeidelBERG, Gewährung von Zu- wendungen an den TES e.V. in den Jahren 2019 und 2020,Beschlussvorlage 16 Städtebauförderung „Soziale Stadt“ Rohrbach Hasenleiser,Beschlussvorlage 17 Integriertes Handlungskonzept Rohr- bach-Hasenleiser,Teil 2 „Perspektive 2028“, Ziele undMaßnahmen,Beschlussvorlage 18 Künftiger Migrationsbeirat – Neuaus- richtung und Verfahren zur Berufung der Mitglieder durch den Gemeinderat, Be- schlussvorlage 19 Erziehungsberatung – Fortführung der Vereinbarungen mit den freienTrägern der Jugendhilfe,Beschlussvorlage 20 Offene Kinder- und Jugendarbeit Fortschreibung der Vereinbarungen mit der Evangelischen Kirche sowie mit dem Internationalen Bund (Treff Miteinan- der),Beschlussvorlage 21 Zuschussbewilligung für die Psychoso- ziale Beratungsstelle (Suchtberatung) des Baden-Württembergischen Landesver- bands für Prävention und Rehabilitation gGmbH (bwlv) ab 2019,Beschlussvorlage 22 Vergabe der Unterhaltsreinigung in der Steinbachschule, Peterstaler Straße 154,69118 Heidelberg,Beschlussvorlage 23 Wickeltische und Still-Räume, Antrag von: B‘90/Grünen, GAL/HD P&E, Bunte Linke, SPD; 23.1 Sachstand Wickeltische und Stillräume,Informationsvorlage 24 Zwischennutzung für Villa Braunbeh- rens,Antrag von: Grüne,Stadtrat Butt,Bun- te Linke, LINKE/PIRATEN, GAL/HD P&E, SPD; 24.1 Sachstandsbericht „Villa Braun- behrens“,Kohlhof 9,Informationsvorlage 25 Theater- und Orchesterstiftung Hei- delberg Wirkungsbereich Stadthalle: An- nahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen, Beschlussvor- lage 26 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen bis 10.000 Euro,Beschlussvorlage Nicht öffentliche Sitzung 1 Neustrukturierung des Rettungsdienst- bereich Rhein-Neckar, hier: Absicht zur Zusammenarbeit für die Neuausrichtung der Leitstellenstruktur des Stadtkreis Heidelberg mit dem Rhein-Neckar-Kreis, Beschlussvorlage 2 Nachrücken von Herrn Prof. Dr. Thilo Hilpert, wohnhaft in 69115 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg,Be- schlussvorlage 3 Umbesetzung gemeinderätlicher Aus- schüsse und sonstiger Gremien, Be- schlussvorlage 4 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro,Beschlussvorlage 5 Abwasserzweckverband Heidelberg,Än- derung der Verbandssatzung, Informati- onsvorlage 6 Verrtraulicher Tagesordnungspunkt 7 Eigenbetrieb Städtische Beteiligun- gen, Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017,Informationsvorlage 8 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2017,Beschlussvorlage 9-29 Vertrauliche Tagesordnungspunkte BEIRAT VON MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN Einladung zur Sitzung des Beirates von Menschen mit Behinderungen am Montag,12.11.2018,um 17:00 Uhr,Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10, 69117 Hei- delberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger 2 Vorstellung der Ergänzenden unabhän- gigen Teilhabeberatung (EUTB) 3 Linien-Symbole für barrierefreien ÖPNV 4 Bericht des Vorstands 5 Bericht der kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen 6 Finanzen; 6.1 Information über den Finanzstand; 6.2 Fortführung der Zu- sammenarbeit mit dem Büro für Inklu- sion beim VbI e.V.; 6.3 Beteiligung an der Fortbildungsreihe „Politik inklusiv – Wie kann ich in Heidelberg Politik machen?“ 7 Änderung des bmb-Leitfadens anläss- lich der bmb-Wahl 2019 8 Berichte aus Ausschüssen, Arbeitskrei- sen,von Projekten und Terminen 9 Bericht des bmb-Projektbüros 10 Terminkalender 11 Verschiedenes BEZIRKSBEIRAT PFAFFENGRUND Die Sitzung am Dienstag, 13.11.2018, wurde abgesagt. BEZIRKSBEIRAT HANDSCHUHSHEIM Einladung zur Sitzung des Bezirksbei- rates Handschuhsheim am Donners- tag, 15.11.2018, um 18:30 Uhr, Carl-Rott- mann-Saal, Dossenheimer Landstraße 13,69121 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Verkehrssituation im verkehrsberuhig- ten Bereich in der Mühltalstraße, Infor- mationsvorlage 3 Masterplan Im Neuenheimer Feld – Be- richt der im Forum vertretenen Mitglie- der des Bezirksbeirates 4 Verschiedenes Impressum Herausgeber Stadt Heidelberg, Amt für Öffentlichkeitsarbeit Marktplatz 10, 69045 Heidelberg 06221 58-12000 oeffentlichkeitsarbeit@ heidelberg.de Amtsleitung Achim Fischer (af) Redaktion Eberhard Neudert-Becker (neu), Christian Beister (chb), Christiane Calis (cca), Christina Euler (eu), Lisa Grüterich (lgr), Timm Herre (tir), Claudia Kehrl (ck), Nathalie Pellner (pen), Nina Stöber (stö) Druck und Vertrieb Rhein-Neckar-Zeitung GmbH Vertrieb-Hotline 0800 06221-20