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stadtblatt  / 4. Juli 2018 10 STADTENTWICKLUNGS- UND VERKEHRSAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Stadtent- wicklungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch, 04.07.2018, um 17:00 Uhr,Neuer Sitzungssaal,Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Die Tagesordnung der Sitzung steht im Internet unter www.heidelberg.de/ gemeinderat. AUSSCHUSS FÜR BILDUNG UND KULTUR Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am Donnerstag, 05.07.2018, um 17:00 Uhr, Neuer Sit- zungssaal, Marktplatz 10, 69117 Heidel- berg Die Tagesordnung der Sitzung steht im Internet unter www.heidelberg.de/ gemeinderat. BEZIRKSBEIRAT HANDSCHUHSHEIM Einladung zur Sitzung des Bezirksbei- rates Handschuhsheim am Donners- tag,05.07.2018,um 18:30 Uhr,Carl-Rott- mann-Saal, Dossenheimer Landstraße 13,69121 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Erfahrungsbericht zur Umsetzung der baulichen Sperrungen im Handschuhs- heimer Feld,Informationsvorlage 3 Ausweitung des Geltungsbereiches der Parkraumbewirtschaftung in Hand- schuhsheim,Informationsvorlage 4 Masterplan Im Neuenheimer Feld - Be- richt der im Forum vertretenen Mitglie- der des Bezirksbeirates 5 Verschiedenes AUSSCHUSS FÜR SOZIALES UND CHANCENGLEICHHEIT Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit am Dienstag,10.07.2018,um 17:00 Uhr,Neu- er Sitzungssaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Beirat von Menschen mit Behinde- rungen/Arbeitsbericht 01/2017 – 06/2018, hier: Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung / Frau Sabine Wonka, Vorsitzende des Beirates von Menschen mit Behinderungen, Be- schlussvorlage 1.1 Beirat von Menschen mit Behinderun- gen/Arbeitsbericht 01/2017 – 06/2018, In- formationsvorlage 2 Schlüssiges Konzept zur Berechnung der Kosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII, hier: Zuziehung von Herrn Florian Schweiger,ANALYSE & KONZEPTE, Beratungsgesellschaft für Wohnen, Im- mobilien, Stadtentwicklung mbH, Ham- burg, gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeord- nung,Beschlussvorlage 2.1 Schlüssiges Konzept zur Berechnung der Kosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII,Informationsvorlage 3 Sachstandsbericht zum Handlungspro- gramm Wohnen, Antrag von: LINKE/PI- RATEN 3.1 Sachstandsbericht zum Handlungs- programm Wohnen, Informationsvorlage 4 Sozialticket – Aufhebung der Altersbe- grenzung,Beschlussvorlage 5 Sachstandsbericht Cannabis Social Club, Antrag von: DIE LINKE/PIRATEN 5.1 Sachstandsbericht Cannabis Social Club,Informationsvorlage 6 Gewährung eines Investitionskosten- zuschusses für eine Ersatzbeschaffung im Seniorenzentrum Altstadt (10.500 €), Beschlussvorlage 7 Abschluss von Zuschussverträgen mit Zuschussnehmern, die eine Fördersum- me über 100.000 € jährlich erhalten, Be- schlussvorlage 8 Förderung von Projekten zur Vermei- dung von Langzeitarbeitslosigkeit – Ge- währung eines Zuschusses für September 2018 bisAugust 2019 inHöhe vonmaximal 60.000,00 EUR an die Heidelberger Diens- te gGmbH für das Projekt „Azubi-Fonds“, Beschlussvorlage 9 Runder Tisch sexuelle und geschlecht- liche Vielfalt und Fonds für Chancen- gleichheit und allgemeine Frauenarbeit – Schwerpunktsetzung 2017 und 2018, In- formationsvorlage 10 Förderung der Arbeit mit ausländi- schen Kindern und Jugendlichen, hier: Neukonzeption und Änderung der Rah- menrichtlinie Zuwendungen, Beschluss- vorlage Nicht öffentliche Sitzung 1-2 Vertrauliche Tagesordnungspunkte BEZIRKSBEIRAT EMMERTSGRUND Einladung zur Sitzung des Bezirks- beirates Emmertsgrund am Dienstag, 10.07.2018, um 18:00 Uhr, Seniorenzen- trum Boxberg-Emmertsgrund, Em- mertsgrundpassage 1, 69126 Heidel- berg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Sachstand des ÖPNV Fahrgast-Leit- und Infosystems für den Boxberg und Em- mertsgrund,Antrag der SPD 2.1 Sachstand des ÖPNV Fahrgast-Leit- und Infosystems für den Boxberg und Emmertsgrund,Informationsvorlage 3 Seniorenzentrum Emmertsgrund-Box- berg,Mündlicher Bericht 4 Kriminalitätsstatistik, Sachstandsbe- richt für den Stadtteil Emmertsgrund 5 Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund und des Bürgerhauses HeidelBERG, Gewährung von Zuwendun- gen an den TES e.V. und die AQB gGmbH in den Jahren 2019 und 2020, Beschluss- vorlage 6 Verschiedenes Hinweis: Am selbenTag (Dienstag,10.Juli 2018),um 17.30 Uhr sind alle Interessierten zu einer öffentlichen Führung durch das Gebäude des Seniorenzentrums eingeladen. SONDERSITZUNG BEZIRKSBEIRAT ROHRBACH Einladung zur Sondersitzung des Be- zirksbeirates Rohrbach am Dienstag, 10.07.2018, um 18:00 Uhr, Bethani- en-Lindenhof-Seniorenwohnanlage, Kultursaal, Franz-Kruckenberg-Straße 2,69126 Heidelberg. BEKANNTMACHUNGEN Beim Amt für Soziales und Senioren der Stadt Heidelberg ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als IT-Betreuerin/IT-Betreuer zu besetzen. Die Bezahlung kann bis Besoldungsgruppe A 10 Landesbesoldungsgesetz Ba- den-Württemberg beziehungsweise bis Entgeltgruppe 9b TVöD-V erfolgen. Die detaillierte Stellenausschreibung mit den notwendigen Qualifikationen und weiteren Infor- mationen finden Sie unter www.heidelberg.de/stellenausschreibungen . Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann freuen wir uns über Ihre Bewerbung mit aussagekräftigen Unterlagen inklusive einschlä- giger Abschluss- und Arbeitszeugnisse bis spätestens 15.07.2018 bei der Stadtverwaltung Heidelberg Personal- und Organisationsamt Postfach 10 55 20, 69045 Heidelberg oder per E-Mail an: bewerbung@heidelberg.de . Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Aufnahme des Stadtviertels Rohr- bach-Hasenleiser in das Städtebauförder- programm „Soziale Stadt“, Informations- vorlage 3 Sanierung der Leimer Straße,Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirates 3.1 Leimer Straße, Antrag von: B‘90/Grü- nen,GAL/HD P&E,FDP/FWV,Bunte Linke 3.2 Umgestaltung Leimer Straße: a) Ver- kehrliche Nutzung, b) Bauliche Umset- zung,Beschlussvorlage 4 Sachstandsbericht zu wohnungspoliti- schen Zielsetzungen und zur Energiekon- zeption des Hospitals, Antrag von: DIE LINKE/PIRATEN,Bunte Linke 4.1 Wohnungsbaupolitisches Konzept des Hospitals, Antrag aus der Mitte des Be- zirksbeirates 4.2 Konversionsfläche Rohrbach, Zielset- zungen der Quartiersentwicklung,Be- schlussvorlage 5 Verschiedenes HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 11.07.2018, um 16:30 Uhr, Neuer Sit- zungssaal, Marktplatz 10, 69117 Heidel- berg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Sachstandsbericht zur Verlagerung des Ankunftszentrums in Patrick Henry Vil- lage (PHV), Zuziehung von Herrn Markus Rothfuß, Referatsleiter beim Regierungs- präsidium Karlsruhe,Abteilung 9, Flücht- lingsangelegenheiten, Beschlussvorlage ; 1.1 Sachstandsbericht zur Verlagerung des Ankunftszentrums in Patrick HenryVilla- ge (PHV),Informationsvorlage 2 Zulassung der Außenbewirtschaftun- gen ganzjährig bis 24 Uhr und von April bis September bis ein Uhr, Informations- vorlage 3 Erlass einer neuen Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Alt- stadt,Beschlussvorlage 4 Bewerbung der Stadt Heidelberg im Rahmen des Förderaufrufs „Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Com- munities 2018“ des Ministeriums für In- neres, Digitalisierung und Migration Ba- den-Württemberg,Informationsvorlage 5 Fortführung des Straßenerneuerungs- programms: Erneuerung des Gaiberger Weges zwischen Kohlhöfer Weg und Unterem Sankt Nikolausweg, Maßnah- megenehmigung sowie Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungs- ermächtigung,Beschlussvorlage 6 Stadt an den Fluss Neugestaltung Ne- ckarlauer, 1. Bauabschnitt, Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungs- ermächtigung und Maßnahmengeneh- migung,Beschlussvorlage 7 Verkehrslenkungs- und -beruhigungs- konzept für die Altstadt,Beschlussvorlage 8 Intelligente City-Logistik Altstadt: Sachstandsinformation sowie Projekt- und Mittelbewilligung,Beschlussvorlage 9 Angebotsanpassungen ÖPNV zum Fahr- planwechsel Dezember 2018 mit Inbe- triebnahme der Straßenbahn Bahnstadt, Beschlussvorlage 10 Sozialticket – Aufhebung der Altersbe- grenzung,Beschlussvorlage 11 Neuregelung der Freien Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Einsatz- dienst der Berufsfeuerwehr der Stadt Hei- delberg durch Satzung,Beschlussvorlage 12 Vermietung städtischer Räume an Par- teien, Antrag von: SPD, Bunte Linke; 12.1 Vermietung städtischer Räume an Partei- en,Beschlussvorlage 13 Neubau Verwaltungs- und Betriebsge- bäude Regiebetrieb Gartenbau - Erweite- rung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel, Beschlussvorlage 14 Prüfung der Vergabe an die Bau- und Servicegesellschaft mbH Heidelberg (BSG) mehrerer Schulsanierungsprojekte, Antrag von: SPD,GAL/HD P&E; 14.1 Priorisierung Schulen,von : SPD,GAL/ HD P&E; 14.2 Priorisierung Schulen - In- formation zur Zeitplanung,Informations- vorlage 15 Konzept zur Digitalisierung der Heidel- berger Schulen, Antrag der SPD; 15.1 Kon- zept zur Digitalisierung der Heidelberger Schulen,Informationsvorlage 16 Bereitstellung außerplanmäßiger Mit- tel für die interne Vernetzung imRahmen der Digitalisierung an Schulen in 2018, Beschlussvorlage 17 Förderprogramm zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei Digitalisierungsmaßnahmen, Beschluss- vorlage 18 Übergang Schule – Beruf: Online-Prak- tikumsbörse „practise“