stadtblatt zum Blättern

stadtblatt  / 20. Juni 2018 11 Impressum Herausgeber Stadt Heidelberg, Amt für Öffentlichkeitsarbeit Marktplatz 10, 69045 Heidelberg 06221 58-12000 oeffentlichkeitsarbeit@ heidelberg.de Amtsleitung Achim Fischer Redaktion Eberhard Neudert-Becker (neu), Christian Beister (chb), Christiane Calis (cca), Christina Euler (eu), Lisa Grüterich (lgr), Timm Herre (tir), Claudia Kehrl (ck), Nathalie Pellner (pen), Annika Schaffner (as), Nina Stöber (stö) Druck und Vertrieb Rhein-Neckar-Zeitung GmbH Vertrieb-Hotline 0800 06221-20 BEKANNTMACHUNGEN Öffnungszeiten: Montag 8.00 bis 12.00 Uhr Dienstag 8.00 bis 16.00 Uhr Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag 8.00 bis 17.30 Uhr Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr Hinweis: Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden unbeachtlich 1. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvor- schriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennut- zungsplans und 3.nach § 214 Absatz 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung schriftlich ge- genüber der Stadt Heidelberg unter Dar- legung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Auf die Vorschriften des § 18 Absatz 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperre nach § 18 BauGB und des § 18 Absatz 3 BauGB über das Er- löschen von Entschädigungsansprüchen bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. Hinweis nach § 4 Abs. 4 und 5 GemO Eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der beim Zustandekommen dieser Sat- zung, mit Ausnahme der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung ist gemäß § 4 Absatz 4 und 5 der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg unbeachtlich, wenn nicht der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg wegen Gesetzwidrig- keit widersprochen hat oder wenn nicht vor Ablauf eines Jahres nach Bekannt- machung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder wenn nicht die Verletzung der Verfah- rens- oder Formvorschrift unter Bezeich- nung des Sachverhalts, der die Verlet- zung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht wor- den, so kann auch nach Ablauf der Frist der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Heidelberg, den 8.Juni 2018 Stadt Heidelberg Stadtplanungsamt KONVERSIONSAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Konver- sionsausschusses am Mittwoch, 20.06.2018, um 17:00 Uhr, Neuer Sit- zungssaal,Marktplatz 10, 69117 Heidel- berg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Sachstandsbericht zu wohnungspoli- tischen Zielsetzungen und zur Energie- konzeption des Hospitals, Antrag von: DIE LINKE/PIRATEN, Bunte Linke, 1.1 Konversionsfläche Rohrbach Zielset- zungen der Quartiersentwicklung, Be- schlussvorlage 2 Konversionsfläche Südstadt: Sickin- genplatz/Mark-Twain-Village-West/ Neubau Polizei Ergebnis der Mehrfach- beauftragung und weiteres Vorgehen, Beschlussvorlage Nicht öffentliche Sitzung 1-2 Vertrauliche Tagesordnungspunkte BEZIRKSBEIRAT SCHLIERBACH Einladung zur Sitzung des Bezirks- beirates Schlierbach am Mittwoch, 20.06.2018, um 18:00 Uhr, Evangeli- scher Kindergarten, Gemeinderaum imUntergeschoss,Am Gutleuthofhang 13, 69118 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 In der Unteren Rombach - Einbahn- straßenregelung Information über die ergebnisoffene Prüfung 3 Verschiedenes BEZIRKSBEIRAT WIEBLINGEN Einladung zur Sitzung des Bezirks- beirates Wieblingen am Donnerstag, 21.06.2018, um 18:00 Uhr, Evangeli- sches Gemeindehaus, Mannheimer Straße 252, 69123 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Entwicklung SRH-Campus hier: Anhö- rung von Betroffenen: Herr Ulf Grünert als Geschäftsbereichsleiter des Bau- und Immobilienmanagements der SRH Hol- ding, Heidelberg oder Stellvertretung, Beschlussvorlage 2.1 Entwicklung SRH-Campus, Informa- tionsvorlage 3 Masterplan Im Neuenheimer Feld - Be- richt der im Forum vertretenen Mitglie- der des Bezirksbeirates 4 Verschiedenes JUGENDGEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Jugendge- meinderates am Dienstag, 26.06.2018, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Vorstellung der Aktion „Saubere Stadt - Begehung der Stadtteile“ 3 Konzept zur Digitalisierung der Heidel- berger Schulen,Antrag der SPD 3.1 Konzept zur Digitalisierung der Hei- delberger Schulen, Informationsvorlage 3.2 Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die interne Vernetzung im Rahmen der Digitalisierung an Schulen in 2018, Beschlussvorlage 4 Bericht aus dem Vorstand, den Kom- missionen, dem Dachverband und den Ausschüssen 5 Bericht aus dem Gemeinderat: Herr Stadtrat Michael Pfeiffer 6 Information / Aktuelles 7 Verschiedenes BEZIRKSBEIRAT WESTSTADT: ABSAGE Die ursprünglich für den 26. Juni 2018 geplante Sitzung des Bezirksbeirats Weststadt entfällt,da derzeit keine be- ratungsreifen Tagesordnungspunkte vorliegen. GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinde- rates am Donnerstag, 28.06.2018, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Markt- platz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Bürgerfragestunde 3 Entwicklung SRH-Campus, Informati- onsvorlage 4 Bürgerbeteiligung: Rad- und Fußgän- gerbrücke über den Neckar, Beschluss- vorlage 5 Sachstandsbericht zu wohnungspoli- tischen Zielsetzungen und zur Energie- konzeption des Hospitals, Antrag von: DIE LINKE/PIRATEN, Bunte Linke 5.1 Konversionsfläche Rohrbach, Zielset- zungen der Quartiersentwicklung, Be- schlussvorlage 6 Konversionsfläche Südstadt: Sickin- genplatz / Mark-Twain-Village-West / Neubau Polizei Ergebnis der Mehrfach- beauftragung und weiteres Vorgehen, Beschlussvorlage 7 Haus des Sports: 1. Umsetzungskon- zept, 2. Verkauf Gebäude und Bestellung eines Erbbaurechts an den PSV Heidel- berg, Beschlussvorlage 8 Steigerweg - Hangsicherung mit Ga- bionen, hier: Erhöhung der Maßnahme- genehmigung, Beschlussvorlage 9 Sanierung der Karl-Theodor-Brücke sowie der Montpellierbrücke, hier: Be- reitstellung von außerplanmäßigen Mitteln sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung,Beschluss- vorlage 10 Imagekampagne zur Vermeidung von Coffee to go-Einwegbechern; In- formationen zum aktuellen Stand und Beschluss eines Förderprogramms, Be- schlussvorlage 11 Förderprogramm Energieeffizienz in Unternehmen und Vereinen, Beschluss- vorlage 12 Stellungnahme der Stadt Heidelberg zur Verordnung des Regierungspräsidi- ums Karlsruhe zur Festlegung der Ge- biete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Flora-Fauna-Habitat-Verordnung; FFH- VO), Beschlussvorlage 13 Evaluierung, Überarbeitung und Fort- führung des Förderprogramms Kultur- und Kreativwirtschaft für Gründerinnen und Gründer sowie Unternehmerinnen und Unternehmer, Beschlussvorlage 14 Waldparkschule, Verbesserung der Betreuungssituation und des Brand- schutzes - Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage 15 Treuhandvermögen Bahnstadt, Tätig- keitsbericht 2017 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017, Be- schlussvorlage 16 Umbesetzung sonstiger Gremien, Be- schlussvorlage 17 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro, Be- schlussvorlage 18 Glyphosat auf Spielplätzen, Antrag der SPD 18.1 Information zum Herbizideinsatz auf städtischen Flächen, hier: Glyphosat auf Spielplätzen, Informationsvorlage 19 Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nut- zer,Antrag der CDU 19.1 Kurzstreckenticket für alle ÖP- NV-Nutzer, Informationsvorlage 20 Bürgerticket, Antrag von: DIE LINKE/ PIRATEN, Bunte Linke, B‘90/Grünen 20.1 Bürgerticket, Informationsvorlage 21 Schutz von Wild- und Honigbienen, Antrag von: DIE LINKE/PIRATEN, SPD, GAL/HD P&E, B‘90/Grünen 22 Schutz von Brutvögeln,Antrag der SPD 23 Stellplätze für Stationsungebundenes Carsharing,Antrag der SPD 24 Werbeanlagensatzung Altstadt, An- trag der SPD 25 Wickeltische und Still-Räume, Antrag von: B‘90/Grünen, GAL/HD P&E, Bunte Linke, SPD 26 Leimer Straße,Antrag von: B‘90/Grünen 27 Fragezeit 28 Offenlagen 28.1 Bezirksbeirat Weststadt - Ausschei- den von Herrn Dr. Andreas Dienrowitz und Bestellung von Herrn Dr. Lutz Hager, Offenlage 28.2 Bezirksbeirat Handschuhsheim - Ausscheiden von Herrn Klaus Mauer und Nachrücken von Herrn Benjamin Brandstetter, Offenlage 28.3 Bezirksbeirat Handschuhsheim - Ausscheiden von Frau Ayla Bayaz und Nachrücken von Herrn Dr. Michael Wei- se, Offenlage Nicht öffentliche Sitzung 1-4 Vertrauliche Tagesordnungspunkte

RkJQdWJsaXNoZXIy NTc3MjYx