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stadtblatt  / 6. Juni 2018 10 BEKANNTMACHUNG Die Stadt Heidelberg entzieht nach § 7 Abs. 1 des Straßengesetzes für Ba- den-Württemberg die im Planauszug ge- kennzeichnete Teilfläche der Straße „Im Höllenstein“ dem öffentlichen Verkehr. Ein Gehrecht zugunsten der Allgemein- heit und ein Fahrrecht für Radfahrer wird im Grundbuch dinglich gesichert werden. Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe bei der Stadt Heidelberg (Tiefbauamt, Gais- bergstraße 7, 69115 Heidelberg) Wider- spruch eingelegt werden. Heidelberg,den 06.06.2018 Der Oberbürgermeister BEKANNTMACHUNG über die Auflegung der Vorschlagslis- te für Schöffinnen und Schöffen der Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat in seiner Sitzung am 17.Mai 2018 die Vorschlagsliste für die Schöffinnen und Schöffen der Geschäftsjahre 2019 bis 2023 beschlossen. Nach § 36 Abs. 3 des Gerichtsverfas- sungsgesetzes wird die Vorschlagsliste von Montag, dem 11.06.2018 bis Sonntag, dem 17.06.2018 beim Bürger- und Ord- nungsamt, Bürgeramt Mitte, Berghei- mer Str. 69, Zimmer 08, 69115 Heidelberg, zu jedermanns Einsicht aufgelegt. Der Zugang zum Bürgeramt Mitte ist barri- erefrei. Die Einsichtnahme ist während der üblichen Öffnungszeiten möglich. Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Pro- tokoll bei der vorgenannten Dienststelle mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Per- sonen aufgenommen sind, die nach § 32 nicht aufgenommen werden durften oder nach den §§ 33 und 34 Gerichts- verfassungsgesetz nicht aufgenommen werden sollten. Der Wortlaut der §§ 32 bis 34 Gerichtsver- fassungsgesetz kann mit der Vorschlags- liste für Schöffinnen und Schöffen ein- gesehen werden. Heidelberg,den 06.06.2018 Stadt Heidelberg Bürger- und Ordnungsamt ÖFFENTLICHE AUSSCHREIBUNG NACH VOB/A Projekt: Scheithauerbrunnen, Adenau- erplatz,Heidelberg; Sanierung der Brun- nentechnik, Art der Ausführung: Elektroarbeiten, Brunnen- und Pumpentechnik Ausführungszeit: September bis No- vember 2018 Der ausführliche Bekanntmachungs- text kann auf www.heidelberg.de/aus schreibungen sowie auf der Seite www. bund.de eingesehen werden. ÖFFENTLICHE AUSSCHREIBUNG NACH VOB/A Projekt: Kindertagesstätte Phi- lipp-Reis-Straße,69115 Heidelberg Art der Ausführung: Landschaftsgärt- nerische Arbeiten Ausführungszeit: September bis No- vember 2018 Der ausführliche Bekanntmachungs- text kann auf www.heidelberg.de/aus schreibungen sowie auf der Seite www. bund.de eingesehen werden. BEKANNTMACHUNG Der Kehrbezirk Heidelberg Nr. 5 wird ab dem 01.06.2018 von dem bevollmächtig- ten Bezirksschornsteinfeger Alexander Kiermeier, wohnhaft in der Hauptstra- ße 80 in 74915 Waibstadt verwaltet. Herr Kiermeier ist unter der Telefonnummer 07263/4095618 zu erreichen. Der Kehrbe- zirk umfasst hauptsächlich die östlichen Gebiete des Stadtteils Pfaffengrund. STADTENTWICKLUNGS- UND VERKEHRSAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Stadtent- wicklungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch, 06.06.2018, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Einschränkung der Bahnanbindung der Stadt Heidelberg durch Baustellen der DB Zuziehung von Sachverständigen, hier: Herr Walter Schaub, als Vertretung der DB Regio AG, oder Stellvertretung, Be- schlussvorlage 1.1 Einschränkung der Bahnanbindung der Stadt Heidelberg durch Baustellen der DB,Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung, hier: Herr Robert Ohler, als Vertretung der DB Fernverkehr AG, oder Stellvertre- tung,Beschlussvorlage 1.2 Einschränkung der Bahnanbindung der Stadt Heidelberg durch Baustellen der DB,Informationsvorlage 2 Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nut- BEKANNTMACHUNGEN Interreligiöses Kalenderblatt Juni 2018 11.06. islamisch Lailat al Qadr (Nacht der Bestimmung) 15.-17.06. islamisch Id al Fitr (Fastenbrechen) Weitere Informationen unter www.heidelberg.de/kalender-der-religionen zer, Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung, hier: Herr Thomas Schweizer als Vertre- ter der VRN GmbH oder Stellvertretung, Beschlussvorlage 2.1 Kurzstreckenticket für alle ÖP- NV-Nutzer,Antrag der CDU 2.2 Kurzstreckenticket für alle ÖP- NV-Nutzer,Informationsvorlage 3 Erstellung eines Konzeptes für ein Quartiermanagement inBergheim-West, hier: Aktueller Stand und Beteiligungs- konzept,Beschlussvorlage 4 Verwendung der Gelder Stadtteilma- nagement Südstadt/Chapel aus dem Haushalt 2018,Informationsvorlage 5 Evaluierung, Überarbeitung und Fort- führung des Förderprogramms Kultur- und Kreativwirtschaft für Gründerinnen und Gründer sowie Unternehmerinnen und Unternehmer,Beschlussvorlage 6 Bürgerbeteiligung: Rad- und Fußgän- gerbrücke über den Neckar, Beschluss- vorlage 7 Gneisenaustraße, Ausbau mit Linksab- biegefahrstreifen zur Autobahn A656,In- formationsvorlage 8 Bürgerticket, Antrag von: DIE LINKE/ PIRATEN,Bunte Linke,B‘90/Grünen 8.1 Bürgerticket,Informationsvorlage 9 Linien-Symbole für barrierefreien ÖPNV,Antrag von: B‘90/Grünen 9.1 Linien-Symbole für barrierefreien ÖPNV,Informationsvorlage 10 Einrichtung einer Ladezone in der Brückenstraße,Beschlussvorlage 11 Gehwegparken in der Uferstraße, In- formationsvorlage Nicht öffentliche Sitzung 1 Vertraulicher Tagesordnungspunkt AUSLÄNDERRAT/MIGRATIONSRAT Einladung zur Sitzung des Ausländer- rates/Migrationsrates am Donnerstag, 07.06.2018, um 17:00 Uhr, Neuer Sit- zungssaal, Marktplatz 10, 69117 Hei- delberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Neuwahl des/der zweiten stellvertre- tenden Vorsitzenden des Ausländerra- tes/Migrationsrates 3 Wahl beratendender Mitglieder in ge- meinderätlichen Ausschüssen 3.1 Wahl eines beratenden ordentlichen Mitglieds im gemeinderätlichen Aus- schuss für Soziales und Chancengleich- heit 3.2 Wahl eines beratenden stellvertre- tenden Mitglieds im gemeinderätlichen Ausschuss für Soziales und Chancen- gleichheit 3.3 Wahl eines beratenden stellvertre- tenden Mitglieds im gemeinderätlichen Jugendhilfeausschuss 4 Neuorganisation gremieninterner Kommissionen und Benennung der je- weiligen Mitglieder 5 Förderung der Arbeit mit ausländi- schen Kindern und Jugendlichen, hier: Neukonzeption und Änderung der Rah- menrichtlinie Zuwendungen,Beschluss- vorlage 6 Einführung des Projekts „Interkultu- relle Elternmentoren“ an Heidelberger Schulen,Informationsvorlage 7 Sachstandsberichte und The- menschwerpunkte der Arbeit des Aus- länderrates/Migrationsrates 8 Bericht aus den Kommissionen und den Ausschüssen 9 Bericht aus dem Gemeinderat: Herr Stadtrat Alexander Schestag 10 Bericht aus der Arbeit des Interkultu- rellen Zentrums 11 Information / Aktuelles 12 Verschiedenes Nicht öffentliche Sitzung 1 Vertraulicher Tagesordnungspunkt AUSSCHUSS FÜR BILDUNG UND KULTUR Einladung zur Sitzung des Ausschus- ses für Bildung und Kultur am Diens- tag, 12.06.2018, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal,Marktplatz 10,69117 Hei- delberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bericht über die Vorbereitungen zum 150-jährigen Jubiläum des Heidelberger