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stadtblatt  / 28. Februar 2018 10 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG Entsprechend demBeschluss des Gemeinderats der Stadt Heidelbergvom16.11.2017 zum Tagesordnungspunkt „Straßen- und Platzbenennung im Bereich Campbell Barracks und Mark-Twain-Village-Nord“ wird Folgendes verfügt: 1. Die im Bereich der Bebauungspläne „Campbell Barracks“ und „Mark-Twain-Vil- lage-Nord“ neu entstehenden Straßen, wie sie in der beiliegenden Karte zur Straßen- benennung mit Nummern dargestellt sind, erhalten folgende Namen: Berthold-Mo- gel-Straße (7), Emil-Gumbel-Straße (13), Frieda-Fromm-Reichmann-Straße (14), Hannah-Arendt-Straße (15), Nina-Simone-Straße (16), Billie-Holiday-Straße (18), Adel- heid-Steinmann-Straße (21),Clara-Immerwahr-Straße (22). 2. Neue Plätze, die in der beiliegenden Karte zur Straßenbenennung mit Nummer (17) und (19) dargestellt sind, erhalten die Namen: Marlene-Dietrich-Platz (17) und Parade- platz (19).Der Weg um den Paradeplatz wird „Am Paradeplatz“ (20) genannt. 3.Im Bereich des Bebauungsplans „Mark-Twain-Village-Nord“ entfallen die Astorstraße (2) und die Nansenstraße (4) als öffentliche Straßen. 4. Der Name der in ihrer Trasse entfallenden bisherigen Carl-Schurz-Straße (5) wird für die in der beiliegenden Karte zur Straßenbenennung mit (6) bezeichnete neue Straße wieder vergeben. 5. Die bisherige Zengerstraße (10) wird in „John-Zenger-Straße“ umbenannt und nach Süden durch das Gebiet des Bebauungsplans „Campbell Barracks“ verlängert (10). Die bisherige Edisonstraße (12) erhält den neuen Namen „Eleonore-Sterling-Straße“. 6. Die Elsa-Brändström-Straße (8), die bisher zum Teil auch Elsa-Brandström-Straße ge- schrieben wurde,wird zukünftig konsequent „Elsa-Brändström-Straße“ genannt. Diese Verfügungen und ihre vollständigen Begründungen können bei der Stadt Heidel- berg (Vermessungsamt), Gaisbergstraße 7, 69115 Heidelberg, während der üblichen Öff- BEKANNTMACHUNGEN nungszeiten (Montag bis Donnerstag von 8.30 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 15.30 Uhr und Freitag von 8.30 bis 12.00 Uhr) im Zimmer 205 eingesehen werden. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Verfügungenmit den lfd.Nummern 1 bis 6 kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch bei der Stadt Heidelberg eingelegt werden. Hinweis: Die durch die Neu- und Umbenennungen erforderlichen Straßennamenschilder wer- den im Zuge des Baufortschrittes nach Fertigstellung der jeweiligen Straßen installiert. Heidelberg,den 23.2.2018 Stadt Heidelberg,Vermessungsamt gez.Jelinek GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinde- rates am Donnerstag, 01.03.2018, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Markt- platz 10,69117 Heidelberg Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Bürgerfragestunde 3 Nutzung von Patrick Henry Village (PHV) durch das Land Baden-Württemberg als Ankunftszentrum für Flüchtlinge,hier: Zuziehung eines Vertreters des Landes Ba- den-Württemberg,Beschlussvorlage 3.1 Nutzung von Patrick Henry Village (PHV) durch das Land Baden-Württem- berg als Ankunftszentrum für Flüchtlin- ge,Beschlussvorlage 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim „Pflegewohnheim Schlosskir- schenweg“, hier: Durchführungsvertrag, Beschlussvorlage 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt Einrichtungshaus, hier: Durchführungsvertrag,Beschlussvorlage 6 Masterplan Im Neuenheimer Feld/ Neckarbogen, hier: Forum Masterplan Im Neuenheimer Feld und Vorbereitungs- gruppe Forum: Benennung der gemein- derätlichen Mitglieder,Beschlussvorlage 7 Dossenheimer Landstraße / Umgestal- tung zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße Sachstand und Bürger- beteiligung,Beschlussvorlage 8 Information zur geplanten Festle- gung des Sanierungsgebietes „Heidel- berg-Wieblingen“,Informationsvorlage 9 Stadtbetriebe Heidelberg: Kanalsanie- rung Hauptstraße Ost; a) Erhöhung der Maßnahmegenehmigung b) Information über die Auftragsvergabe c) Information über die Führung der Buslinien 33 und 33E,Beschlussvorlage 10 Stadtbetriebe Heidelberg : Trifluorace- tat (TFA) im Trinkwasser,Aktueller Stand, Informationsvorlage 11 Satzung zur Bestimmung von verkaufs- offenen Sonntagen in den Jahren 2018 und 2019,Beschlussvorlage 12 Anpassungen der Schulbezirke der Grundschulen in der Südstadt und in Handschuhsheim,Beschlussvorlage 13 Kooperationsvereinbarung mit der „Transferagentur Kommunales Bildungs- management Hessen“ im Rahmen der „Kommunalen Koordinierung der Bil- dungsangebote für Neuzugewanderte“, Informationsvorlage 14 Primarstufe der Internationalen Ge- samtschule Heidelberg (IGH) Ganztags- grundschule nach Einzelerlass: Verträge mit päd-aktiv e.V.,Beschlussvorlage 15 Heidelberger Literaturtage im Auf- bruch 2018, hier: Festlegung der Ein- trittspreise,Beschlussvorlage 16 Volkshochschule - Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.464.470 € im Haushaltsjahr 2018,Beschlussvorlage 17 Einführung einer Elektrobuslinie in Heidelberg,Beschlussvorlage 18 Parkgebühren an Parkscheinautoma- ten,Informationsvorlage 19 Bestellung einer/eines Bürgerbeauf- tragten,Beschlussvorlage 20 Umbesetzung nicht gemeinderätlicher Mitglieder im Jugendhilfeausschuss, Be- schlussvorlage 21 Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinde- rätlichen Ausschüssen,Beschlussvorlage 22 Rechnungsabschluss 2016, hier: Jah- resabschluss mit Rechenschaftsbericht, Informationsvorlage 23 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Heidel- berg,Informationsvorlage 24 Feststellung des Jahresabschlusses 2016,Beschlussvorlage 25 Vorhabenliste - Stand März 2018, Be- schlussvorlage 26 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro,Beschlussvorlage 27 Aktuelle Arbeitsschwerpunkte des Be- reichs bürgerschaftliches Engagement im Referat des Oberbürgermeisters,Informa- tionsvorlage 28 Änderung Satzung Bürgerplakette,An- trag von: CDU,HD‘er 28.1 Satzung zur Änderung der Bürgerpla- kettensatzung,Beschlussvorlage 29 Aufstockung der personellen Kapazitä- ten in der Koordinierungsstelle Strategi- scheWohnungspolitik,Beschlussvorlage 30 Aktualisierung der Wohnraumbe- darfsanalyse, Antrag von: Grünen, Bunte Linke,Stadtrat Butt,SPD,LINKE/PIRATEN 30.1 Wohnraumbedarfsanalyse Heidel- berg 2035, Ausschreibung der Berichter- stellung,Beschlussvorlage 31 Kongresshaus Stadthalle, Sanierungs- beginn nach Fertigstellung Neues Konfe- renzzentrum,Antrag der CDU 31.1 Kongresshaus Stadthalle: Sanierungs- beginn,Informationsvorlage 32 Schleichverkehr Ochsenkopf, Antrag von: ‘90/Grünen, Bunte Linke, LINKE/PI- RATEN, FDP/FWV; 32.1 Schleichverkehr Ochsenkopf,Informationsvorlage 33 Stellplätze für Carsharing und Free- Floating-Cars, Antrag von: B‘90/Grünen, Bunte Linke,Stadtrat Butt,GAL/HD P&E 33.1 Stellplätze für Carsharing in Heidel- berg,Informationsvorlage 34 Aufstockung der Park&Ride-Möglich- keiten, Antrag der CDU; 34.1 Aufstockung der Park & Ride-Möglichkeiten in Heidel- berg,Informationsvorlage 35 Verstärkung des Gemeindevollzugsdiens- tes zur Überwachung des ruhenden Ver-