Thema der Woche
OB Würzner: Jahresbilanz 2009 positiv
„Kontinuierliche Fortentwicklung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes hält an“ – Die Rede des Oberbürgermeisters auf dem Bürgerfest in Auszügen
Die ungekürzte Rede des Oberbürgermeisters ist unter www.heidelberg.de zu finden.
Wissenschaft und Wirtschaft sichern die Zukunft
„Die Wissenschaft mit ihren Arbeitsplätzen, Ergebnissen aus Forschung und Entwicklung sowie Produktionsstätten ist der Motor der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt. Wissenschaft und Wirtschaft erfordern Investitionen und bringen Finanzmittel in die Stadt.
Das (…) „Forum Organic Electronics“ und „BioRN – Zellbasierte & Molekulare Medizin“, das HIT-Ionenstrahlentherapiezentrum (…), das „Advanced Training Center“ des European Molecular Biology Laboratory (EMBL), das Nationale Centrum für Tumorerkrankungen (NTC) des Deutschen Krebsforschungszentrums und der Neubau der Universitäts-Frauen- und Hautklinik sind hervorragende Beispiele für die Stärke des Wissenschafts- und Gesundheitsstandortes Heidelberg. (…) Ein weiterer Schritt zur Stärkung des Standortes Heidelberg ist die Entwicklung des Campus II im neuen Stadtteil Bahnstadt. (…)
Die Absicht des Gemeinderates, die Stadthalle zu erweitern, ist ebenfalls als Stärkung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandortes Heidelberg zu verstehen. (…) Heidelberg benötigt mehr Platz für Kongresse mit über 1.000 Gästen, denn Tagungs- und Kongressgäste sind ein beachtlicher Wirtschaftsfaktor. (…) Die Stadt darf es nicht zulassen, dass weitere Kongresse Heidelberg verlassen. (…)
Entgegen dem Trend haben große Unternehmen auch im vergangenen Jahr in Heidelberg investiert. Heidelberg benötigt diese Investitionen, um finanziell unabhängiger von Landeszuweisungen zu werden und aus einer Position der wirtschaftlichen Stärke zu agieren. (…)
Die Stärkung des Einzelhandelsstandortes Heidelberg (…) ist ein weiteres zentrales Anliegen der Stadt Heidelberg. (…) 30 Einzelmaßnahmen wie beispielsweise die Einstellung eines Innenstadtkümmerers oder eine gezielte Förderung in Höhe von mehr als 500.000 Euro tragen zur Erreichung dieses Ziels bei. Mit der Einrichtung eines „Runden Tisches“ wird im Dialog mit allen Beteiligten Lärm und Verschmutzung in der Altstadt entgegengewirkt. Das Amt für Wirtschaftsförderung steht mit Einzelhandel, Gewerbe und Mittelstand in engem Kontakt und trägt dazu bei, dass Arbeitsplätze in Heidelberg gesichert werden können. (…)
(…) Die positiven Arbeitslosenzahlen und die wirtschaftliche Entwicklung führen dazu, dass Heidelberg weniger stark vom Wirtschaftsabschwung getroffen wird als andere Kommunen. (…) Die Gewerbesteuereinnahmen haben sich im Zeitraum von 2003 bis 2008 mehr als verdoppelt (auf über 90 Millionen Euro). Im Jahr 2008 musste Heidelberg keine Kredite aufnehmen, sondern konnte vielmehr Schulden in Höhe von 4,2 Millionen Euro tilgen. Trotz sinkender Landeszuschüsse im Jahr 2009 ist Heidelberg gut aufgestellt. 2009 wurden Bauinvestitionen von über 40 Millionen Euro getätigt. Ein ebenso hoher Betrag ist für das Jahr 2010 vorgesehen. (…)
Lebensqualität erhalten und gestalten
(…) Keine Stadt in Deutschland mit einer vergeichbaren Größe von 100.000 bis 200.000 Einwohnern investiert mehr in Kultur. (…) So leistet die Stadt Heidelberg ihren Beitrag dazu, dass es in Heidelberg auch zukünftig eine bunte Kulturszene geben wird. Auch wichtige Festivals wie der Heidelberger Frühling, die Schlossfestspiele und Enjoy Jazz werden durch die Stadt gefördert.
Die Unterstützung des Breitensports genießt hohe Priorität. Ohne das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger, ganz gleich ob in den Bereichen Sport, Kultur oder Brauchtum, wäre unsere Stadt weniger lebenswert.(…)
(…) Heidelberg ist mit über 120 Sportvereinen, 22 städtischen Sportanlagen und 40 Sport- und Gymnastikhallen eine Sportstadt. (…) Auch in Zukunft investiert die Stadt in die Sportstätten. (…) Das Sportförderprogramm der Stadt beinhaltet im Jahr 2010 über 1 Million Euro, die den Vereinen (…) zugutekommen.
Zu einer hohen Lebensqualität gehört ein hohes Maß an Mobilität. (…) Daher wurde ein Beschleunigungsprogramm für den Öffentlichen Personennahverkehr aufgelegt. Ende vergangenen Jahres konnte die RNV die ersten „Supercaps“ in Empfang nehmen. Diese Straßenbahnen können Streckenabschnitte teilweise ohne Oberleitung fahren und sparen zudem Energie. Heidelberg ist die erste Stadt, in der diese neue Generation von Straßenbahnen eingesetzt wird. Zudem wurde die „Grüne Welle“ in der Speyerer und der Berliner Straße realisiert. Zu diesem Zweck wurden neue Signalschilder in der Speyerer Straße in Betrieb genommen. Ein stadtweites dynamisches Parkleitsystem ist kurz vor der Fertigstellung. Die Radverkehrsführung konnte an zahlreichen Stellen verbessert werden (…).
Unser Klimaschutzengagement findet weltweit Beachtung. (…) Der CO2-Ausstoß in den städtischen Gebäuden konnte seit 1993 halbiert werden. Einen wichtigen Anreiz für energiesparendes Bauen und Sanieren schafft das Klimaschutzförderprogramm „Rationelle Energieverwertung“ der Stadt. Mit der Bahnstadt entsteht die größte Passivhaussiedlung weltweit. Aufgrund seines hohen Engagements im Bereich Umwelt- und Klimaschutz wurde Heidelberg zum zweiten Mal als Stadt der UN-Weltdekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ ausgezeichnet.
Der Gemeinderat hat im Juli 2008 mit großer Mehrheit das Jahrhundertprojekt „Stadt an den Fluss“ beschlossen. Durch den Bau einer Promenade zwischen Karlstor und Theodor-Heuss-Brücke wird die Attraktivität der Stadt erhöht. Voraussetzung dafür ist der Bau des zwei Kilometer langen Neckarufertunnels, der den Durchgangsverkehr aufnehmen wird. Der Förderantrag wird im April 2010 in Stuttgart eingereicht. Die Entscheidung über die Förderhöhe erwarten wir im Herbst dieses Jahres. Mit der Unterstützung des Landes ist Heidelberg in der Lage, dieses Projekt zu verwirklichen. Projekte in den Bereichen Kultur, Bildung und Soziales werden darunter nicht leiden. Geplanter Baubeginn ist 2012/2013. Bis zu diesem Zeitpunkt wird sich Prognosen zufolge die wirtschaftliche Situation wieder erholt haben, so dass dann auch die eingeplanten Mittel zur Verfügung stehen werden.
Kinder und Familie sind die Zukunft
(…) Bei Betreuung, Bildung und Beratung finden Familien in Heidelberg hervorragende Bedingungen vor. Heidelberg ist die Nummer 1 in der Kinderbetreuung. Der Ausbau des Angebotes wird weiter fortgesetzt. (…) Weitere zwei Millionen Euro werden für den Ausbau der Kleinkinderbetreuung bis 2011 investiert. Bis zum Jahr 2013 strebt die Stadt 1.700 Kleinkinderbetreuungsplätze an.
Auch die Ganztagesbetreuung für Grundschulkinder und das Programm „verlässliche Grundschule“ werden von der Stadt finanziert. Stadt, Land und die Klaus-Tschira-Stiftung finanzieren gemeinsam die Qualitätssicherungsinitiative („QUASI“) für 600 pädagogische Fachkräfte. (…)
Mit dem Heidelberger Kinderschutz Engagement („HEIKE“) wird das Ziel, die Öffentlichkeit und Einrichtungen im Gesundheitswesen für Kinderschutz zu sensibilisieren, verfolgt. (…)
Mit dem Schulsanierungsprogramm hat sich Heidelberg einen ehrgeizigen Plan auferlegt. Es zeigt, dass Bildung in der Stadt oberste Priorität genießt. Die Stadt investiert von 2008 bis 2012 jährlich zweistellige Millionenbeträge in Ausbau und Sanierung der Schulen. (…)
Die Sprachförderung an Grundschulen wurde ausgeweitet, um auch benachteiligten Kindern durch gute Sprachkenntnisse einen Bildungserfolg zu ermöglichen. Die Schulsozialarbeit wurde auf Realschulen ausgeweitet und ein Essensgeldfonds eingerichtet. (…)
Heidelberg hat im Jahr 2009 das erste Bildungsbüro in Nordbaden eingerichtet. Ziel dieser Maßnahme ist es, jedem Kind einen bestmöglichen Bildungserfolg zu sichern. Auch auf dem Feld der außerschulischen Bildung ist Heidelberg spitze. Im Jahr 2011 soll das Haus der Astronomie eingeweiht werden, das über die Vermittlung von Forschungsergebnissen aus der Astronomie Schüler für die Physik interessieren will. Als weiteres Beispiel kann das jüngste Explo-Exponat genannt werden: die Riechstation. Auch die Zooschule wurde im vergangenen Jahr als offizielles Projekt der Weltdekade: „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ ausgezeichnet. (…)“
„Machen Sie mit! Wir wollen jeden mitnehmen!“
Zum Abschluss seiner Rede lud der Oberbürgermeister die Bürgerinnen und Bürger ein, die Stadt aktiv mit den wegweisenden Projekten auf Zukunftskurs zu bringen. „Machen Sie mit! Wir wollen jeden mitnehmen!“ Seinen Dank richtete er an die „vielen tausend Menschen in der Stadt, die an ihren Arbeitsplätzen, in der Familie oder im Ehrenamt mit ihrem persönlichen Engagement das einzigartige Heidelberger Lebensgefühl prägen. Sie haben diese Erfolge erst möglich gemacht.“