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SPD

Lore Vogel

Die Schulen haben Priorität

Lore Vogel

Schul- und Bildungspolitik haben in der SPD schon immer eine wichtige Rolle gespielt, dieses Thema steht bei uns immer oben auf der Agenda. Dazu brauchen wir keinen Wahlkampf, wie unser Kollege in seinem Artikel meinte. Es ist erfreulich, dass nach den schwierigen Haushaltsjahren zwischen 2001 und 2005, als nur mit äußerster Ausgabendisziplin ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden konnte und viele notwendige Investitionen aufgeschoben werden mussten, es jetzt wieder finanziellen Spielraum gibt.

Schon bei den Haushaltsberatungen für den Haushalt 07/08 hat die SPD mit ihrem Antrag zur Schaffung eines Zukunftsfonds Gelder für die Schulen beantragt, damit die dringendsten und wichtigsten Reparaturen erledigt werden konnten. Nachdem sich nun die Haushaltslage gebessert hat, und wir in der glücklichen Lage sind, mehr Finanzmittel zur Verfügung zu haben, ist die SPD Fraktion der Ansicht, dass in erster Linie die Gelder für die Schulen bereitgestellt werden müssen. Oberstes Ziel muss es sein, unsere Schulen baulich in Ordnung zu bringen, sie aber auch den veränderten Anforderungen anzupassen.

In der Bildungslandschaft haben sich gravierende Änderungen ergeben. Die Pisa-Ergebnisse haben inzwischen sogar den Konservativen gezeigt, dass es mit unserem Bildungssystem so nicht weiter gehen kann. Wenn wir dem Anspruch einer Wissensgesellschaft gerecht werden und die Bildungs- und Lebenschancen der Kinder verbessern wollen, müssen wir die Rahmenbedingungen an den Schulen für alle Kinder verbessern. Die Betreuungszeiten an den Grundschulen sollen alle bis 17 Uhr ausgeweitet werden, die Einführung und der Ausbau der Ganztagsschulen muss weitergeführt werden, Gymnasien mit vermehrtem Nachmittags-Unterricht brauchen eine Essensversorgung.

Die Stadt als Schulträger sollte jetzt zügig die baulichen Voraussetzungen schaffen, dass unsere Schulen den heutigen geänderten Anforderungen genügen. Voraussetzung dabei ist aber auch, dass inhaltliche Konzepte von den Schulen erarbeitet werden, diese konzeptionelle Aufgabe müssen die Schulen zunächst leisten. Nur dann können die Schulen zielgerichtet umgebaut und ausgestattet werden. Dafür hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge gestellt, die Sie auf unserer Homepage: www.spd-fraktion-heidelberg.de einsehen können. Endlich verändert sich unsere Schullandschaft in die richtige Richtung, wobei ich mir mutigere Schritte wünsche, wenigstens eine sechsjährige Grundschule und die Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems.