20 Jahre Bezirksbeirat

Bindeglied zwischen Bürger und Gemeinderat

Vor 20 Jahren wurden die Bezirksbeiräte gebildet – Vertreter „ihres“ Stadtteils und seiner Bewohner – Zwölf Heidelberger/innen seit Anbeginn dabei

Im September 1986 beschloss der Gemeinderat, in Heidelberg 13 Bezirksbeiräte zu bilden. Grundlage dieser Entscheidung war die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg, die in Städten mit über 100.000 Einwohnern die Bildung dieses Gremiums vorsieht.

Das macht Sinn, denn der Gemeinderat einer Großstadt hat häufig das große Ganze im Auge, die Interessen eines Stadtteils können dabei auf der Strecke bleiben. Ein aktiver Bezirksbeirat indessen kann schon einiges im Sinne des Stadtteils bewegen.

14 Stadtteile gibt es in Heidelberg und 13 Bezirksbeiräte – Weststadt und Südstadt bilden einen – mit insgesamt zurzeit 182 Mitgliedern. Große Stadtteile wie Kirchheim, Rohrbach und Handschuhsheim haben 18, mittlere Stadtteile wie die Altstadt und Ziegelhausen 14 und kleine Stadtteile wie Boxberg oder Schlierbach 10 Mitglieder. Diese werden nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahl im Stadtteil von den Parteien benannt und vom Gemeinderat bestätigt. Die CDU stellt insgesamt 59, die SPD 49, die GAL 42, die „Heidelberger“ 17, die FWV 2 und die FDP 11 Beiräte. Neu hinzugekommen ist nach der letzten Gemeinderatswahl vom 13. Juni 2006 je ein Sitz für die Bunte Linke und generation.hd.

Die Aufgaben

Das „Vor-Ort-Wissen“ der Beiräte ist gefragt: Der Bezirksbeirat wird zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Stadtteil betreffen, gehört. In der Regel werden diese zuerst im Bezirksbeirat behandelt, bevor sie dem Gemeinderat und seinen Ausschüssen vorgelegt werden. Der Bezirksbeirat selbst kann zu einzelnen Fragen Sachverständige zuziehen und Betroffene anhören. Für die Bürgerinnen und Bürger ist das Gremium Ansprechpartner in allem, was ihren Stadtteil betrifft.

Als in Wieblingen die Bebauung des Schollengewanns oder die Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße zur Planung anstand, als in Bergheim die „Print Media Academy“ entstehen sollte, als die Schlierbacher Landstraße umgebaut werden sollte oder in Ziegelhausen die Neugestaltung des Ebertplatzes zu beraten war, wurden diese Vorhaben zuerst dem Bezirksbeirat zur Beratung vorgelegt.

Er nimmt Stellung dazu und empfiehlt dem Gemeinderat, einem Vorhaben zuzustimmen, es abzuändern oder abzulehnen. So werden schon in einer frühen Entscheidungsphase der betroffene Stadtteil und seine Bewohnerinnen und Bewohner in Planungen mit einbezogen.

Vorsitzender des Bezirksbeirats ist der Oberbürgermeister oder ein von ihm Beauftragter. Bei besonders wichtigen Themen leitet der Oberbürgermeister oder einer der drei Bürgermeister die Sitzung. Er und die drei Bürgermeister haben als Sitzungsleiter Stimmrecht. Die Bezirksbeiräte können sich zu Fraktionen zusammenschließen, die (mindestens drei) Sitzungen im Jahr sind teils öffentlich, teils nicht öffentlich. Bezirksbeiräte sind ehrenamtlich tätig. Seit September 1998 ist Hans-Joachim Schmidt mit seinen Kolleginnen Isolde Gressler, Gabi Kröner und Christiane Stephan vom OB-Referat, Geschäftsstelle Sitzungsdienste, mit der Leitung aller Bezirksbeiratssitzungen betraut. neu

Zwölf Heidelberger/innen sind seit Anbeginn dabei und feiern dieses Jahr 20 Jahre Bezirksbeirat. Das STADTBLATT hat nachgefragt, welche Diskussionen und Entscheidungen sie als besonders wichtig empfanden und wie die Stadtteilpolitiker ihre ehrenamtliche Tätigkeit bewerten. Zehn haben uns geantwortet, hier ihre Aussagen zu „20 Jahre Bezirksbeirat“.