Stimmen aus dem Gemeinderat
GAL
Peter Holschuh
Tunnelträume des Dr. Würzner!
Auf der Homepage von OB-Kandidat Dr. Würzner ist unter Finanzen folgendes zu lesen: „...bei teuren Großprojekten werde ich mich massiv zurückhalten“. Der Widerspruch folgt drei Absätze später; da spricht er sich für den Neckarufertunnel aus: Dieser kostet ca. 80 Mio. Euro. „Von der Stadt sind nur etwa 28 Mio. Euro aufzubringen, die verteilt auf 4 Jahre mit je 7 Mio. Euro im Haushalt untergebracht werden können“.
Zum einen sagt Dr. Würzner nicht, wie er 7 Mio. Euro pro Jahr gegen finanzieren will. Was wird gekürzt/gestrichen? Zum anderen bleibt es sein Geheimnis, wie er auf lediglich 28 Mio. Euro kommt. Die Förderkriterien sind recht kompliziert. Sollte der Tunnel bezuschusst werden - auch das ist noch unklar - wird sich die Höhe zwischen 50 und 65 Prozent bewegen. Hinzu kommt, dass Bund und Land unter chronischem Geldmangel leiden, der Zuschuss würde deshalb nicht sofort fließen. Eine Vorfinanzierung durch die Stadt wäre nötig. Durch die Zinsbelastung der Vorfinanzierung sinkt die Förderung weiter ab. Dazu kommen die Kosten der Oberflächengestaltung. Vor 8 Jahren wurden diese mit 8-10 Mio. DM angesetzt. Nicht 28 Mio. Euro wie uns Dr. Würzner „vorrechnen“ will, sondern rd. 40 Mio. Euro wird uns der Tunnel kosten. In diesem Betrag sind die Unbekannten eines Tunnels noch gar nicht enthalten. Z.B. die Hochwasserproblematik oder wie derzeit in Neckargemünd die Bodenbeschaffenheit. Obwohl der Tunnel noch im Bau ist, werden sich die Kosten des Tunnels fast verdoppeln.
Unerwähnt bleiben bei Dr. Würzner die Kosten der 5. Neckarquerung. Bekanntlich unterstützt er diese Maßnahme. Dadurch kommen weitere Mio. Euro auf den städtischen Haushalt zu. Mit der Umsetzung der Würzner`schen Straßenbauprojekte gibt es in naher Zukunft geringeren Spielraum für dringend notwendige Maßnahmen wie Sanierung Kitas, Schulen, Theater, Straßenreparaturen oder verbesserte Bereitstellung von Krippenplätzen für Kinder unter 3 Jahren. Blau (Dr. Würzners Farbe) ist bekanntlich die Hoffnung - einen in Finanzfragen blauäugigen OB darf sich HD nicht leisten.
Terminankündigung: Veranstaltungen von Prof. Dr. Caja Thimm: Mi. 11.10. 19.30 Uhr Ruderklub; Neuenheimer Landstr. 3, Finanzkrise, Neustart, Nachhaltigkeit mit Oberbürgermeister Dieter Salomon (Freiburg); Mo. 16.10. 20 Uhr DAI, Universität + Stadt - Gemeinsam stark, Gäste aus dem Universitätsrat, Rektorat und Stadt