Stimmen aus dem Gemeinderat
GAL
Memet Kiliç
Bürgerfreundliche Verwaltung auch für den Ochsenkopf
Auch wenn es an den unüberschaubaren und unergründlichen Parkverbotsschildern oftmals nur schwer zu glauben ist, will unsere Verwaltung zu Recht bürgerfreundlich sein. Manchmal gelingt dies nicht, da die Verwaltung durch die hohe Regelungsdichte versucht, sich lieber auf die sichere Seite zu bringen, als allgemein verständlich zu sein.
Jedoch ist die Geschichte der Verkehrsberuhigung am Ochsenkopf eine sehr eigenartige. Die Informationsvorlagen des Baubürgermeisteramtes in dieser Sache sind nicht nur mangelhaft sondern beinhalten auch gezielte Desinformation. Der Schleichverkehr in der Siedlung Ochsenkopf, die nur anliegerfrei ist, hat ein unerträgliches Maß erreicht und wird durch weitere Einrichtungen wie Heinsteinwerk, Gewerbeschule, Internationale Schule und Mormonenkirche weiterhin verschärft.
Das Baubürgermeisteramt lieferte zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.7.2005 eine Informationsvorlage, welche statt zu informieren nur verdrehte. Herr Baubürgermeister von der Malsburg unterrichtete den Ausschuss so, als ob der „versenkbare Poller“ eine merkwürdige Erfindung der Siedlungsgemeinschaft gewesen wäre. Dank Herrn Freymüller, Vorsitzender der Siedlungsgemeinschaft, konnte dann richtig gestellt werden, dass dies ein Vorschlag der Verwaltung war.
In dieser Sitzung hat Herr Bürgermeister behauptet, die Verkehrsbelastung im Wieblinger Weg wäre vergleichbar mit der in der Mönchhofstraße. Dabei hat er vergessen, dass der Wieblinger Weg nur „anliegerfrei“ ist. Er hat auch vergessen, dass der Wieblinger Weg eine sehr schmale Straße ist, die im Gegensatz zur Mönchhofstraße keine vernünftigen und zum Teil überhaupt keine Bürgersteige und Fahrradwege aufweist.
In dieser Sitzung des Verkehrsausschusses wurde festgestellt, dass die Info-Vorlage der Verwaltung nicht genüge, eine sachlich fundierte Debatte zu führen. Gleichzeitig wurde eine neue Vorlage mit einer detaillierten Kostenermittlung für den versenkbaren Poller mit Magnetkartensystem gefordert. Diese Info-Vorlage sollte am 25.10.2005 dem Verkehrsausschuss vorlegen.
Trotz eines Machtwortes der Oberbürgermeisterin und netter Beschlüsse stehen weder die Poller im Ochsenkopf noch liegen uns solche Informationsvorlagen vor. Herr Baubürgermeister schätzt die Kosten dieser Poller auf „ca. 50.000 Euro“. Wie er auf diesen Betrag kommt, wissen wir nicht!