Stadt Heidelberg - STADTBLATT Online 21/02

Ausgabe Nr. 21 · 22. Mai 2002

(Foto: Verkehrsverein Heidelberg)

Stadtentwicklung: Wo stehen wir?
Was haben wir erreicht?

Erster Bericht zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans Heidelberg 2010 vorgelegt

Rund fünf Jahre nach Verabschiedung des Stadtentwicklungsplans Heidelberg 2010 (STEP) hat die Stadtverwaltung dem Gemeinderat den ersten Bericht zu seiner Umsetzung vorgelegt. Er zeigt, welche Ziele erreicht wurden, wo noch Defizite bestehen und welche neuen Entwicklungen sich ergeben haben. Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik hat die wichtigsten Ergebnisse für das STADTBLATT zusammengefasst:

Der Stadtentwicklungsplan Heidelberg 2010, Leitlinien und Ziele (STEP) wurde im Februar 1997 mit großer Mehrheit vom Gemeinderat verabschiedet. Er steckt den Handlungsrahmen ab für eine Politik, die Verantwortung für das soziale Miteinander und für die Wahrung einer lebenswerten Umwelt in einer auch wirtschaftlich erfolgreichen Kommune übernimmt. Sein Kern ist das Bekenntnis zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung. So ist er zugleich Heidelbergs Lokale Agenda. Er gibt Ziele für alle Politikbereiche vor und benennt wichtige Querschnittsanliegen.

Der Entscheidung ging ein zweieinhalbjähriger Diskussionsprozess um die Entwicklungsrichtung voraus. Wichtig war dabei der Dialog mit allen gesellschaftlichen Kräften. Viele Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen hatten sich daran beteiligt. Der Bericht ist das Ergebnis der Arbeit aller betroffenen Ämter und städtischen Gesellschaften. Die Federführung lag beim Amt für Stadtentwicklung und Statistik.

Positive Gesamtbilanz
Der Umsetzungsbericht bezieht sich auf die Jahre 1997 bis 2000. Fasst man die Arbeit dieser Zeit zusammen, so zeigt sich, dass mit der Umsetzung fast aller Ziele des Stadtentwicklungsplans begonnen und dass die Arbeit auftragsgemäß fortgeführt wurde. Es lässt sich kein Zielbereich identifizieren, der nicht Fortschritte zu verzeichnen hätte. Die Umsetzung der meisten Ziele bleibt allerdings Daueraufgabe.

Abgeschlossen wurden alle konzeptionellen Aufträge, die in den Zielaussagen des Stadtentwicklungsplans enthalten waren: Es sind dies das Modell Räumliche Ordnung mit dem Siedlungs- und Freiflächenstrukturkonzept sowie dem Umweltplan, das Wohnungsentwicklungsprogramm und der Naturhaushaltsplan. Auf die Erstellung eines Kulturentwicklungsplans wurde zu Gunsten regelmäßig erscheinender Kulturberichte verzichtet.

Eine ganze Reihe bedeutsamer Grundsatzbeschlüsse sind gefallen, wie zum Beispiel der zum Einzelhandelszentrenkonzept. oder zur Gesamtanlagenschutzsatzung. Wichtige Schlüsselprojekte wurden auf den Weg gebracht, die soziale, ökonomische und ökologische Anforderungen integrieren, wie es von einer nachhaltigen Stadtentwicklung verlangt wird. Hierzu zählen:

Das Projekt "Heidelberg 2000/Bahnstadt" mit Hauptbahnhof als neuem Nebenzentrum und dem Internationalen Konferenzzentrum
Die Quartiersarbeit Emmertsgrund, die durch das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" unterstützt wird.
Die Straßenbahnnetz-Erweiterungen, die das Rückgrat des Heidelberger ÖPNV stärken.
Der UmweltPark, der beste Voraussetzungen für Forschung und Entwicklung der Umwelttechnologien bieten wird.
Das Projekt "Nachhaltiges Wirtschaften für kleine und mittelständische Betriebe", das auch kleine Unternehmen fit für die Umwelt macht.
Das Verfahren zur Aufnahme in die Liste der Weltkulturerbe-Städte der UNESCO

Ausgewählte quantitative Ergebnisse
Die Zahl der Arbeitsplätze hat mit 94.500 in Heidelberg einen Höchststand erreicht. Damit ist ein wichtiges quantitatives Ziel aus dem STEP nicht nur erfüllt, sondern sogar übertroffen worden. Die absolute Zahl der Arbeitslosen liegt deutlich niedriger als Ende 1996 und die Arbeitslosenquote ist mit 6,6 Prozent auf diejenige von 1992 gesunken. Obwohl die Strukturkrise im Produzierenden Gewerbe noch nicht ganz überwunden ist, weist die Wirtschaft deutliche Aufschwungtendenzen auf.

Im Marktsegment der bezahlbaren Wohnungen gibt es jedoch nach wie vor gravierende Versorgungsengpässe. Das hohe Preisniveau ist für viele Haushaltsgruppen unerreichbar. Davon sind insbesondere Familien mit Kindern und Gruppen mit besonderem Wohnungsbedarf betroffen. Deshalb ist es auch in Zukunft notwendig, die Zahl an preiswerten und familiengerechten Wohnungen zu sichern und zu erhöhen. Eine soziale Wohnungspolitik bleibt Heidelbergs größte Herausforderung, wenn Solidarität umfassend verstanden werden soll. Im Modell Räumliche Ordnung wurde die notwendige Flächenvorsorge getroffen. Etwa ein Viertel, nämlich 2300, der nach dem STEP bis 2010 erforderlichen Wohnungen wurden bis Ende 2000 gebaut.

Bauland wurde ganz im Sinne des STEP sparsam verwendet. Neue Flächen wurden überwiegend im bereits erschlossenen Siedlungsgebiet beansprucht, das heißt auf untergenutzten Flächen und Baulücken. Um 45 Hektar, das entspricht 1,4 Prozent, wuchs die Siedlungs- und Verkehrsfläche bis 2000. Gleichwohl bleibt Flächensparen auch weiterhin ein Thema, da der Pro-Kopf-Flächenverbrauch immer noch steigt.

Das Pendleraufkommen über Heidelbergs Stadtgrenze hinweg hat innerhalb von vier Jahren um zwölf Prozent zugenommen, darunter vor allem stadtauswärts. Dies unterstreicht die Bedeutung, die der künftigen S-Bahn für einen umweltverträglichen Verkehr zukommt. Für sie gilt es, optimale Ein- und Umsteigebedingungen zu schaffen. Das STEP-Ziel, mehr Mobilität mit weniger Autoverkehr zu erreichen, wurde erfüllt. Der Anteil der mit dem ÖPNV zurückgelegten Wege stieg innerhalb von elf Jahren von zwölf auf zwanzig Prozent, also um zwei Drittel.

Trotz Zunahme der Mobilität und des Flächenbedarfs konnten die Umweltsituation und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen weiter verbessert werden. Der stadtweite CO₂-Ausstoß ist allerdings trotz größter Anstrengungen weiter angestiegen. Während bei den kommunalen Einrichtungen enorme Einsparerfolge erzielt wurden, besteht bei den privaten Haushalten und im gewerblichen Bereich noch großer Handlungsbedarf, wenn das Klimaschutzziel einer 20-prozentigen CO₂-Reduktion bis 2005 noch erreicht werden soll.

Querschnittsthemen
In regionaler Hinsicht ist sich Heidelbergs Stadtentwicklungspolitik seiner Rolle als Teil eines Ganzen bewusst wie es der Stadtentwicklungsplan fordert. Zahlreiche regionale Kooperationen beruhen auf der Initiative Heidelbergs, wie zum Beispiel das Einzelhandelskonzept, die KliBA, die BioRegion.

Die Gleichstellung von Frauen ist vorangekommen, aber auch hier gibt es noch Defizite, wie zum Beispiel bei der Beteiligung von Frauen an Führungsaufgaben in der Stadtverwaltung oder in der Politik. Gleichstellung in allen Bereichen zu erzielen, wird auch weiterhin erhebliches Engagement erfordern.

Die Einnahmesituation im städtischen Haushalt verbesserte sich im Berichtszeitraum deutlich. Die Haushaltszuführung lag 2000 sechsmal höher als 1997. Trotz wachsender Belastungen ist es gelungen, die Pro-Kopf-Verschuldung stabil zu halten, ein deutliches Zeichen für eine solide Haushaltswirtschaft, wie sie der STEP fordert.

Die Eingliederung der in Heidelberg lebenden Mitbürger/innen ohne deutsche Staatsangehörigkeit hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert. Die Bildungssituation von Migrantenkindern ist jedoch noch nicht zufrieden stellend. Die zwischenzeitlich beschlossene Sprachförderung in allen städtischen Kindertagesstätten mit hohem Anteil fremdsprachiger Kinder ist hier ein wichtiger Fortschritt.

Ergänzt wird der Bericht noch durch zahlreiche Projekte im Rahmen des Nord-Süd-Dialogs, die dem Agenda-Auftrag entsprechend aufgenommen wurden, wie zum Beispiel das zum "Heidelberger Partnerschaftskaffee" und das Projekt "Computer für südafrikanische Frauen".

Durch Dialog zum Konsens
Bürgerinnen und Bürger hatten in den vergangenen Jahren immer mehr und bessere Möglichkeiten, an städtischen Entscheidungen mitzuwirken. Gleichwohl ist es immer noch schwierig, Menschen, die bislang dem politischen Geschehen fern stehen, zu erreichen. Dass auch in unserer Stadt stets um den Konsens gerungen werden muss, zeigen die Auseinandersetzungen um eine zukunftsweisende Verkehrsentwicklung.

Wirtschaftsstandort gestärkt
Bei der Fortentwicklung Heidelbergs als Wissenschaftsstadt und vielen anderen Punkten wird die Stadtverwaltung auch weiterhin eng mit der Universität Heidelberg zusammenarbeiten. Wichtig ist die Nutzung von Synergieeffekten, die für den Dienstleistungssektor und das Produzierende Gewerbe Entwicklungsimpulse ausströmen. Die Stadt ist sich dabei bewusst, dass die Vielfalt der Betriebsstruktur erhalten werden muss, die vor allem im Handwerk und bei der Einzelhandelsversorgung wohnungsnah ist. Es gilt die Stadt der kurzen Wege zu bewahren.

Insgesamt hat der STEP nichts von seiner Aktualität eingebüsst, er wird Rat und Verwaltung auch noch bis zum Ende seiner Laufzeit den Weg weisen. Wenn man alle Kriterien einer nachhaltigen Entwicklung erfüllen und sich der globalen Verantwortung stellen will, bleiben zahlreiche Aufgaben fortbestehen.

"Insgesamt wurde Heidelberg in den letzten Jahren sowohl als Wohn- wie auch als Wirtschafts- und Arbeitsstandort gestärkt. Gleichzeitig verbesserte sich die Umweltqualität. Die Wissenschaftsstadt und der Wirtschaftsstandort Heidelberg hat in jüngster Zeit hervorragende Platzierungen in einzelnen Städte-Rankings erreicht. Es ist uns offensichtlich besser als anderen Städten gelungen, wirtschaftlichen Erfolg mit sozialem Ausgleich zu verbinden. Deswegen werden Heidelberg allgemein überdurchschnittliche Zukunftschancen zugeschrieben." So die zusammenfassende Bilanz der Oberbürgermeisterin.

Die im Umsetzungsbericht behandelten einzelnen Zielbereiche werden wir in loser Folge detaillierter im Stadtblatt vorstellen. Eine Kurzfassung des "Ersten Berichtes zur Umsetzung" ist derzeit im Druck. Sie kann in etwa drei Wochen beim Amt für Stadtentwicklung und Statistik bezogen werden. Später wird die Langfassung auch als CD-ROM erhältlich sein.

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Stand: 22. Mai 2002


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(Foto: Verkehrsverein Heidelberg)	Erster Bericht zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans Heidelberg 2010 vorgelegt Rund fünf Jahre nach Verabschiedung des Stadtentwicklungsplans Heidelberg 2010 (STEP) hat die Stadtverwaltung dem Gemeinderat den ersten Bericht zu seiner Umsetzung vorgelegt. Er zeigt, welche Ziele erreicht wurden, wo noch Defizite bestehen und welche neuen Entwicklungen sich ergeben haben. Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik hat die wichtigsten Ergebnisse für das STADTBLATT zusammengefasst: Der Stadtentwicklungsplan Heidelberg 2010, Leitlinien und Ziele (STEP) wurde im Februar 1997 mit großer Mehrheit vom Gemeinderat verabschiedet. Er steckt den Handlungsrahmen ab für eine Politik, die Verantwortung für das soziale Miteinander und für die Wahrung einer lebenswerten Umwelt in einer auch wirtschaftlich erfolgreichen Kommune übernimmt. Sein Kern ist das Bekenntnis zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung. So ist er zugleich Heidelbergs Lokale Agenda. Er gibt Ziele für alle Politikbereiche vor und benennt wichtige Querschnittsanliegen. Der Entscheidung ging ein zweieinhalbjähriger Diskussionsprozess um die Entwicklungsrichtung voraus. Wichtig war dabei der Dialog mit allen gesellschaftlichen Kräften. Viele Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen hatten sich daran beteiligt. Der Bericht ist das Ergebnis der Arbeit aller betroffenen Ämter und städtischen Gesellschaften. Die Federführung lag beim Amt für Stadtentwicklung und Statistik. Positive Gesamtbilanz Der Umsetzungsbericht bezieht sich auf die Jahre 1997 bis 2000. Fasst man die Arbeit dieser Zeit zusammen, so zeigt sich, dass mit der Umsetzung fast aller Ziele des Stadtentwicklungsplans begonnen und dass die Arbeit auftragsgemäß fortgeführt wurde. Es lässt sich kein Zielbereich identifizieren, der nicht Fortschritte zu verzeichnen hätte. Die Umsetzung der meisten Ziele bleibt allerdings Daueraufgabe. Abgeschlossen wurden alle konzeptionellen Aufträge, die in den Zielaussagen des Stadtentwicklungsplans enthalten waren: Es sind dies das Modell Räumliche Ordnung mit dem Siedlungs- und Freiflächenstrukturkonzept sowie dem Umweltplan, das Wohnungsentwicklungsprogramm und der Naturhaushaltsplan. Auf die Erstellung eines Kulturentwicklungsplans wurde zu Gunsten regelmäßig erscheinender Kulturberichte verzichtet. Eine ganze Reihe bedeutsamer Grundsatzbeschlüsse sind gefallen, wie zum Beispiel der zum Einzelhandelszentrenkonzept. oder zur Gesamtanlagenschutzsatzung. Wichtige Schlüsselprojekte wurden auf den Weg gebracht, die soziale, ökonomische und ökologische Anforderungen integrieren, wie es von einer nachhaltigen Stadtentwicklung verlangt wird. Hierzu zählen: Das Projekt "Heidelberg 2000/Bahnstadt" mit Hauptbahnhof als neuem Nebenzentrum und dem Internationalen Konferenzzentrum Die Quartiersarbeit Emmertsgrund, die durch das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" unterstützt wird. Die Straßenbahnnetz-Erweiterungen, die das Rückgrat des Heidelberger ÖPNV stärken. Der UmweltPark, der beste Voraussetzungen für Forschung und Entwicklung der Umwelttechnologien bieten wird. Das Projekt "Nachhaltiges Wirtschaften für kleine und mittelständische Betriebe", das auch kleine Unternehmen fit für die Umwelt macht. Das Verfahren zur Aufnahme in die Liste der Weltkulturerbe-Städte der UNESCO Ausgewählte quantitative Ergebnisse Die Zahl der Arbeitsplätze hat mit 94.500 in Heidelberg einen Höchststand erreicht. Damit ist ein wichtiges quantitatives Ziel aus dem STEP nicht nur erfüllt, sondern sogar übertroffen worden. Die absolute Zahl der Arbeitslosen liegt deutlich niedriger als Ende 1996 und die Arbeitslosenquote ist mit 6,6 Prozent auf diejenige von 1992 gesunken. Obwohl die Strukturkrise im Produzierenden Gewerbe noch nicht ganz überwunden ist, weist die Wirtschaft deutliche Aufschwungtendenzen auf. Im Marktsegment der bezahlbaren Wohnungen gibt es jedoch nach wie vor gravierende Versorgungsengpässe. Das hohe Preisniveau ist für viele Haushaltsgruppen unerreichbar. Davon sind insbesondere Familien mit Kindern und Gruppen mit besonderem Wohnungsbedarf betroffen. Deshalb ist es auch in Zukunft notwendig, die Zahl an preiswerten und familiengerechten Wohnungen zu sichern und zu erhöhen. Eine soziale Wohnungspolitik bleibt Heidelbergs größte Herausforderung, wenn Solidarität umfassend verstanden werden soll. Im Modell Räumliche Ordnung wurde die notwendige Flächenvorsorge getroffen. Etwa ein Viertel, nämlich 2300, der nach dem STEP bis 2010 erforderlichen Wohnungen wurden bis Ende 2000 gebaut. Bauland wurde ganz im Sinne des STEP sparsam verwendet. Neue Flächen wurden überwiegend im bereits erschlossenen Siedlungsgebiet beansprucht, das heißt auf untergenutzten Flächen und Baulücken. Um 45 Hektar, das entspricht 1,4 Prozent, wuchs die Siedlungs- und Verkehrsfläche bis 2000. Gleichwohl bleibt Flächensparen auch weiterhin ein Thema, da der Pro-Kopf-Flächenverbrauch immer noch steigt. Das Pendleraufkommen über Heidelbergs Stadtgrenze hinweg hat innerhalb von vier Jahren um zwölf Prozent zugenommen, darunter vor allem stadtauswärts. Dies unterstreicht die Bedeutung, die der künftigen S-Bahn für einen umweltverträglichen Verkehr zukommt. Für sie gilt es, optimale Ein- und Umsteigebedingungen zu schaffen. Das STEP-Ziel, mehr Mobilität mit weniger Autoverkehr zu erreichen, wurde erfüllt. Der Anteil der mit dem ÖPNV zurückgelegten Wege stieg innerhalb von elf Jahren von zwölf auf zwanzig Prozent, also um zwei Drittel. Trotz Zunahme der Mobilität und des Flächenbedarfs konnten die Umweltsituation und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen weiter verbessert werden. Der stadtweite CO₂-Ausstoß ist allerdings trotz größter Anstrengungen weiter angestiegen. Während bei den kommunalen Einrichtungen enorme Einsparerfolge erzielt wurden, besteht bei den privaten Haushalten und im gewerblichen Bereich noch großer Handlungsbedarf, wenn das Klimaschutzziel einer 20-prozentigen CO₂-Reduktion bis 2005 noch erreicht werden soll. Querschnittsthemen In regionaler Hinsicht ist sich Heidelbergs Stadtentwicklungspolitik seiner Rolle als Teil eines Ganzen bewusst wie es der Stadtentwicklungsplan fordert. Zahlreiche regionale Kooperationen beruhen auf der Initiative Heidelbergs, wie zum Beispiel das Einzelhandelskonzept, die KliBA, die BioRegion. Die Gleichstellung von Frauen ist vorangekommen, aber auch hier gibt es noch Defizite, wie zum Beispiel bei der Beteiligung von Frauen an Führungsaufgaben in der Stadtverwaltung oder in der Politik. Gleichstellung in allen Bereichen zu erzielen, wird auch weiterhin erhebliches Engagement erfordern. Die Einnahmesituation im städtischen Haushalt verbesserte sich im Berichtszeitraum deutlich. Die Haushaltszuführung lag 2000 sechsmal höher als 1997. Trotz wachsender Belastungen ist es gelungen, die Pro-Kopf-Verschuldung stabil zu halten, ein deutliches Zeichen für eine solide Haushaltswirtschaft, wie sie der STEP fordert. Die Eingliederung der in Heidelberg lebenden Mitbürger/innen ohne deutsche Staatsangehörigkeit hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert. Die Bildungssituation von Migrantenkindern ist jedoch noch nicht zufrieden stellend. Die zwischenzeitlich beschlossene Sprachförderung in allen städtischen Kindertagesstätten mit hohem Anteil fremdsprachiger Kinder ist hier ein wichtiger Fortschritt. Ergänzt wird der Bericht noch durch zahlreiche Projekte im Rahmen des Nord-Süd-Dialogs, die dem Agenda-Auftrag entsprechend aufgenommen wurden, wie zum Beispiel das zum "Heidelberger Partnerschaftskaffee" und das Projekt "Computer für südafrikanische Frauen". Durch Dialog zum Konsens Bürgerinnen und Bürger hatten in den vergangenen Jahren immer mehr und bessere Möglichkeiten, an städtischen Entscheidungen mitzuwirken. Gleichwohl ist es immer noch schwierig, Menschen, die bislang dem politischen Geschehen fern stehen, zu erreichen. Dass auch in unserer Stadt stets um den Konsens gerungen werden muss, zeigen die Auseinandersetzungen um eine zukunftsweisende Verkehrsentwicklung. Wirtschaftsstandort gestärkt Bei der Fortentwicklung Heidelbergs als Wissenschaftsstadt und vielen anderen Punkten wird die Stadtverwaltung auch weiterhin eng mit der Universität Heidelberg zusammenarbeiten. Wichtig ist die Nutzung von Synergieeffekten, die für den Dienstleistungssektor und das Produzierende Gewerbe Entwicklungsimpulse ausströmen. Die Stadt ist sich dabei bewusst, dass die Vielfalt der Betriebsstruktur erhalten werden muss, die vor allem im Handwerk und bei der Einzelhandelsversorgung wohnungsnah ist. Es gilt die Stadt der kurzen Wege zu bewahren. Insgesamt hat der STEP nichts von seiner Aktualität eingebüsst, er wird Rat und Verwaltung auch noch bis zum Ende seiner Laufzeit den Weg weisen. Wenn man alle Kriterien einer nachhaltigen Entwicklung erfüllen und sich der globalen Verantwortung stellen will, bleiben zahlreiche Aufgaben fortbestehen. "Insgesamt wurde Heidelberg in den letzten Jahren sowohl als Wohn- wie auch als Wirtschafts- und Arbeitsstandort gestärkt. Gleichzeitig verbesserte sich die Umweltqualität. Die Wissenschaftsstadt und der Wirtschaftsstandort Heidelberg hat in jüngster Zeit hervorragende Platzierungen in einzelnen Städte-Rankings erreicht. Es ist uns offensichtlich besser als anderen Städten gelungen, wirtschaftlichen Erfolg mit sozialem Ausgleich zu verbinden. Deswegen werden Heidelberg allgemein überdurchschnittliche Zukunftschancen zugeschrieben." So die zusammenfassende Bilanz der Oberbürgermeisterin.

	Die im Umsetzungsbericht behandelten einzelnen Zielbereiche werden wir in loser Folge detaillierter im Stadtblatt vorstellen. Eine Kurzfassung des "Ersten Berichtes zur Umsetzung" ist derzeit im Druck. Sie kann in etwa drei Wochen beim Amt für Stadtentwicklung und Statistik bezogen werden. Später wird die Langfassung auch als CD-ROM erhältlich sein.

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Stadtentwicklung: Wo stehen wir? Was haben wir erreicht?

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