Thema der Woche

Ausgabe Nr. 5 · 28. Januar 2004



In diesem Gebäude in der Bergheimer Straße sind die Volkshochschule und die Akademie für Ältere untergebracht. Unter dem Einzeletat Schulen sind sie als Zuschussempfänger aufgeführt. Die VHS erhält 2004 von der Stadt einen Zuschuss von 941.077 Euro, die Akademie für Ältere 115.552 Euro. (Foto: Rothe)
Der Verwaltungshaushalt im Jahr 2004
Wohin fließen die gut 403 Millionen Euro des Verwaltungshaushaltes der Stadt Heidelberg?


Kurz vor Weihnachten hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit den Haushalt 2004 verabschiedet. Er sieht rund 403,4 Mio. Euro (2003: 410,7 Mio. Euro) im Verwaltungshaushalt und etwa 64,8 Mio. Euro (2003: 74,66 Mio. Euro) im Vermögenshaushalt vor. Im Vergleich zu 2003 verringert sich der städtische Gesamtetat um über 17 Mio. Euro.

Während der Verwaltungshaushalt überwiegend dazu dient, das "Unternehmen Stadt" mit all seinen Serviceleistungen für die Heidelberger/innen am Laufen zu halten, beinhaltet der Vermögenshaushalt die Investitionen in langfristige Güter und Gebäude.

Die folgende Aufstellung (der Haushalt ist in zehn Einzelpläne aufgeteilt) verdeutlicht, wie viel Geld (Zahlen sind gerundet) die Stadt Heidelberg für die laufende Arbeit ausgibt und welche Einnahmen sie verbucht.
   
Mit diesem Geld wird die laufende Arbeit der "klassischen" Verwaltung finanziert. Dahinter verbergen sich die Gemeindeorgane (Oberbürgermeisterin, Bürgermeister, Gemeinderat), Ämter wie beispielsweise das Personalamt, die Kämmerei, das Standesamt, das Stadtarchiv, die gemeinderätlichen Dienste, die die Bezirksbeirats-, Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen vorbereiten, oder auch das Rechtsamt. Ein wesentlicher Kostenfaktor ist die Gebäudeverwaltung (Miete von Büroräumen, Nebenkosten, Gebäudeunterhaltung/Instandhaltung) durch das Gebäudemanagement mit rund 5,35 Mio. Euro. Fest eingeplant sind 2004 unter anderem auch Ausgaben für die diesjährigen Wahlen (288.210 Euro), für das Frauennachttaxi (171.300 Euro, rund ein Drittel weniger als 2003), die Geschäftsausgaben der Gemeinderatsfraktionen (198.980 Euro) und für die Unterstützung Bürgerschaftlichen Engagements (62.000 Euro).
   
Dieses Geld fließt in die laufende Arbeit der Feuerwehren, des Katastrophenschutzes, der Bürgerämter, des Umweltamtes und des Amtes für öffentliche Ordnung. Beispielsweise finden sich hier die Ausgaben für die Naturschutzaktivitäten in der Stadt wie Artenschutzmaßnahmen, Pflege und Erhalt von Naturdenkmälern und Biotopen (218.540 Euro) und Ausgaben für die Kriminalprävention (166.250 Euro). Für die Freiwilligen Feuerwehren sind 2004 Ausgaben von 468.480 Euro enthalten.
   
Mit rund 17,46 Mio. Euro an Eigenmitteln finanziert die Stadt den laufenden Betrieb der 36 öffentlichen Schulen, die Unterhaltung der Schulgebäude und die Betreuungsangebote im Rahmen der verlässlichen Grundschule. In dieser Summe sind auch die Zuschüsse an die Privatschulen (351.900 Euro), an die Volkshochschule (941.077 Euro) und an die Akademie für Ältere (115.552 Euro) enthalten. Für die außerschulische Betreuung an Grund- und Hauptschulen (Verlässliche Grundschule, Nachmittags- und Hortbetreuung) gibt die Stadt pro Schüler/in einen Zuschuss von knapp 1.100 Euro. Lehrer/innen beziehen ihr Gehalt vom Land Baden-Württemberg, Hausmeister und Sekretärinnen bezahlt die Stadt.
   
Mit diesem Geld wird die Arbeit von städtischen Einrichtungen wie beispielsweise Theater (10,2 Mio. Euro Zuschussbedarf), Orchester (1,2 Mio. Euro Zuschuss), Kurpfälzisches Museum (4,05 Mio. Euro Zuschuss), Musik- und Singschule (2,8 Mio. Euro Zuschuss) Tiergarten (1,54 Mio. Euro Zuschuss) oder Stadtbücherei (3,3 Mio. Euro Zuschuss) finanziert. Auch nicht städtische Institutionen wie beispielsweise der Kunstverein (242.870 Euro), das Kulturhaus Karlstorbahnhof (368.710 Euro), das Zimmertheater (201.400 Euro), die Internationalen Filmfestspiele Mannheim-Heidelberg (127.820 Euro) das Deutsch-Amerikanische Institut (252.340 Euro) und auch das Heidelberg-Haus in Montpellier (41.530 Euro) erhalten Zuschüsse.
   
Eine beträchtliche Summe dieses Teiletats, rund 39,5 Mio. Euro, entfällt auf Ausgaben für Sozialhilfe, Jugendhilfe sowie Leistungen an Asylbewerber, Flüchtlinge und Aussiedler. Der Zuschussbedarf für den Unterhalt und Betrieb der 21 städtischen Kindertagesstätten und die Zuschüsse für Kinderbetreuungseinrichtungen freier Träger summieren sich 2004 auf rund 13,9 Mio. Euro. Rund 3,86 Mio. Euro werden für Kindertreffs- und Jugendzentren sowie die sonstige Kinder- und Jugendarbeit aufgewendet. Ebenfalls in diesem Etat enthalten sind die Zuschüsse für die Seniorenarbeit und die neun Seniorenzentren in den Stadtteilen: 2004 betragen die Kosten dafür etwa 1,1 Mio. Euro.
   
Darin enthalten sind die laufenden Kosten für die drei Hallen- und zwei Freibäder, die in diesem Jahr an die Stadtwerke übergehen, und das Bundesleistungszentrum (insgesamt rund 3,08 Mio. Euro Zuschussbedarf). Für die 9 Sporthallen, die 22 Rasenspielfelder und 12 Tennenspielfelder der Stadt sind 2004 Ausgaben von rund 1,74 Mio. Euro eingeplant, für die Pflege von Parks, Grünflächen und Kinderspielplätzen rund 4,58 Mio. Euro.
   
Auch Straßen müssen unterhalten werden, ob es sich nun um Stadt-, Kreis-, Landes- oder Bundesstraßen handelt. Für die Unterhaltung der knapp 461 Kilometer Straßen, 1.330 Meter Tunnel, für Brücken, Geh- und Radwege innerhalb der Gemarkung wird die Stadt 2004 nach Abzug der Einnahmen insgesamt 8,24 Mio. Euro aufwenden. Beleuchtung und Reinigung von Verkehrswegen im Stadtgebiet kosten die Stadt nach Abzug der Einnahmen rund 5,47 Mio. Euro. Ebenfalls in diesem Teiletat enthalten sind die Kosten für die laufende Arbeit der klassischen Bauämter (Stadtplanungsamt, Vermessungsamt, Tief- und Hochbauamt, Amt für Baurecht und Denkmalschutz, Amt für Wohnbauförderung).
   
Darunter fallen unter anderem die Aufwendungen für die Stadtentwässerung, die Abfallbeseitigung, die Stadtreinigung, die öffentlichen Toiletten, für Bestattungen oder Wochenmärkte und Messen. Diese Ausgaben sind zu einem Großteil durch Gebühren gedeckt. Ebenfalls in diesem Einzelplan enthalten sind die Etats für die Förderung der Landwirtschaft in Heidelberg (253.980 Euro) und die Wirtschaftsförderung (1,3 Mio. Euro).
   
Rund 8,8 Mio. Euro erhält die Stadt Heidelberg 2004 von dem städtischen Unternehmen Stadtwerke Heidelberg AG als Konzessionsabgabe dafür, dass der Energiedienstleister im Stadtgebiet seine Versorgungsleitungen verlegen kann. Ebenfalls in diesem Teiletat enthalten sind die Einnahmen und Ausgaben für die Stadthalle (Einnahmen 2.500 Euro, Ausgaben 778.390 Euro), den Stadtwald (Einnahmen 899.800 Euro, Ausgaben 1.238.270 Euro) und die städtischen Tiefgaragen (Einnahmen 474.220 Euro, Ausgaben 1.041.170 Euro).
   
Hier wird aufgeführt, was die Stadt an Steuern einnimmt, welche Einkommen- und Umsatzsteueranteile sie erhält und welche sonstigen Zuweisungen. Die größten Einnahmeposten: die Gewerbesteuer mit 51,5 Mio. Euro. (2003: 61 Mio. Euro) und die Schlüsselzuweisungen des Landes mit 50,67 Mio. Euro (2003: 55,79 Mio. Euro). Größte Ausgabeposten sind die Gewerbesteuerumlage (15,58 Mio. Euro; 2003: 17,83 Mio. Euro), die Finanzausgleichsumlage (30,69 Mio. Euro; 2003: 32,1 Mio. Euro) und die Landeswohlfahrtsumlage (17,86 Mio. Euro; 2003: 16,3 Mio. Euro) sowie die Zuführung von 3,13 Mio. Euro an den Vermögenshaushalt der Stadt. (neu)
   
 

Verwaltungshaushalt

Mit dem Geld des Verwaltungshaushalts finanziert die Stadt ihre täglichen Aufgaben. 27 Prozent der Gesamtsumme werden für die Löhne und Gehälter der rund 2.200 Mitarbeiter/innen benötigt. 19 Prozent sind für den laufenden Sachaufwand wie Bauunterhaltung, Gas, Wasser, Strom, Papier und Kugelschreiber, Telefon und andere laufende Kosten bestimmt, weitere 10 Prozent gehen in Form von Sozial- und Jugendhilfe an Bedürftige. 7 Prozent des Verwaltungshaushalts gehen als freiwillige Zuweisungen und Zuschüsse der Stadt an Dritte. 18 Prozent des Verwaltungshaushalts sind so genannte Erstattungen und kalkulatorische Kosten. Darunter fallen unter anderem die Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude, die Abschreibungen und Zinsen für alle Gebäude, Betriebsanlagen, Fahrzeuge, Computer und Büromöbel und die Verrechnung der Steuerungs- und Serviceleistungen der Ämter untereinander.

Im nächsten STADTBLATT: der Vermögenshaushalt der Stadt Heidelberg 2004.


  Zum Seitenanfang
  Zur Inhaltsangabe STADTBLATT



Copyright © Stadt Heidelberg 1999, All Rights Reserved
Stand: 27. Januar 2004